2019-03-28 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.03.2019

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende


abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 14.03.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • BPT19.1
  • Orga und Mod für Demo #SYI Düsseldorf 23.03.
  • Besuch #SYI Köln 27.03.
  • Besuch von EuropeDirect-Veranstalung Düsseldorf "Digitalisierung ohne Sicherheit"
  • Orga und AG Technik

Tatjana

Es werden Fragen beantwortet und Meinungen geäussert bzgl KV Bonn.

Carsten Nyga

  • Pol-GF, RT
  • Stammtisch Bi, Orga OWL
  • BPT19.1
  • sti Demo + Orga + viel FB und Twitter.
  • Drogen- + Suchtpolikik inkl. twitch.tv live-Streaming
Danke an Ysann und Andreas
Es wird über die Möglichkeiten, auf Twitch zu arbeiten, diskutiert.

Hélder Aguiar

  • TeamPolGF
  • Bestellung für vKV ohne eigenen PShop-Zugang
  • BPT19.1
  • STI-Demo in Nürnberg
  • STI-Demo in Dortmund mit kurzem Redebeitrag
  • Telefonate wg. Demo
  • Etwas SoMe - Mitgliederbetreuung
  • KPT Bonn

Bernd Janotta

  • sti-demo köln 23.3.19
  • bpt 16./17.3.19
  • lavo-sprechi 21.3.19
  • verträge
  • schatzi-admin


Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Christian Ehmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.03.2019 - 11.226,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.03.2019 - 68.280,18 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.03.2019 - 189.993,10 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
27.03.2019 - 10.004,71 €


  • vKv Kontostände zum 28.03.2019

https://docs.google.com/spreadsheets/d/1bhCnTyzb8_C3_Zd-V8yvgYlnnuxed4Lg6q1YVdV3gj0/edit?usp=sharing

Frank möchte gerne andere Lösungen als Google.doc aufgrund des Trackings
Bernd nimmt Stellung dazu und erklärt, warum er diese Möglichkeit verwendet hat und will sich über andere Möglichkeiten informieren.
Es werden Meinungen dazu geäussert und darüber diskutiert.


Termine

04.05.2019 Global Marijuana March mit Piratenbeteiligung in Dortmund, Duisburg, Düsseldorf und Köln
03.05.2019 - 05.05.2019 Cannabismesse in Dortmund mit Messestand für die AG Drogen und Suchtpolitik
19.05.2019 Demo 'Ein Europa Für Alle' https://www.ein-europa-fuer-alle.de/koeln in Köln
26.05.2019 Europawahl 2019
16.06.2019 Abschaltung PiratenPads ENDGÜLTIG
21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-02-28_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

28.03.2019

Helder: Keine bekannten Neuerungen; es sollen noch bestimmte Ausschreibungen stattfinden


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #320726 Budget für Giveaways und Verwaltungsgebühren zur Europawahl

Datum:

  • 26. März 2019

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Martin, Christian

Antrag:

Lieber Vorstand,

hiermit beantrage ich ein Budget von 750€ für die Beschaffung von Give aways, sowie das Bezahlen von Verwaltungsgebühren für Infostände und Plakatiergenehmigungen im Rahmen des Europawahlkampfes, sofern diese anfallen.

-- Andreas Benoit Büropirat Kreis Mettmann


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Finanzantrag - #?????? Finanzierung des Europawahlauftritts am 1.Mai 2019 in Krefeld

Datum:

  • 27. März 2019

Antragsteller:

Unterstützer: keine, da keine Krefelder Piraten bekannt sind

Antrag:

Finanzierung des Infostandes 1.Mai in Krefeld mit 300 Euro für Europawahlflyer,Give aways und Leihwagen für den 1.Mai, mein

Beschreibung:

Europawahl Wahlkampf

Diskussion:

Bernd: Machst du dann den Infostand alleine?
Sandra: Man hatte mir zugesagt, daß ich Hilfe von auswärts bekomme
Es wird vorgeschlagen, daß Sandra sich mit Christian Ehmann diesbezüglich in Verbindung setzt.
wako bittet Sandra, bzgl. des Antrags an den Vorstand zu mailen, damit der Antrag eine Ticketnummer bekommt. Sandra wird den Antrag formell noch einmal stellen, damit er dann schnellstens im Umlauf abgestimmt werden kann.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Finanzantrag - #320916 Finanzantrag vkv Herne für die Vorstandssitzung am 28.03.2019

Datum:

  • 27. März 2019

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Bernd, Jürgen, Andreas

Antrag:

Ahoi liebes Vorstandsteam,

ich beantrage folgende Artikel aus dem vkv Herne Budget für den bevostehenden EU-Wahlkampf: 

2X Luftpumpe für Modellierballons     = 9,80€
1000X Flyer EU-Wahl                   = 40,00€
Hohlkammerplakate DIN A1
52 X Transparenz                      =130,00€
32 X Europa vs. Überwachung           =96,00  €  
Versandkosten                         =33,95€

Summe Gesamt                          = 309,75€

Mit piraten Grüßen

Lars Wind vkv Herne Büropirat

Beschreibung:

Die Herner Piraten möchten einen guten EU-Wahlkampf abliefern. Die Bestellung wurde am 16.03.19 im Rahmen eines Arbeitstreffen erarbeitet. Wir bestellen nur das nötigste, da wir noch viele Artikel im Bestand haben. Das Buget des vkv Herne Betrug im Dezember ca. 4100€. Die Kosten sollen direkt über den LV abgehalten werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Balli, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #318123 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Christian, Ralf, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #318782 'SaveYourInternet'-Demo in Düsseldorf am 23.03.2019

Datum:

  • 15. März 2019

Antragsteller:

  • Frank Herrmann


Antrag:

Für den zusammen mit savetheinternet.info organisierten Aufzug am 23.03.2019 in Düsseldorf entstehen Kosten von bis zu 1.000 EUR (im einzelnen: Lkw ca. 200€, PA ca. 150€, Generator 100€, Personal 200€, Material, Oerdnerbinden etc. 300€, Reserve 50€) Die Finanzierung soll über von savetheinternet.info eingeworbenen Spenden erfolgen.

Beschreibung:

Da die Organisation aktuell noch nicht zahlungsfähig ist, beantrage ich hiermit bis zu 1.000€ aus den Mitteln des Landesverbandes zur Vorfinanzierung der Kosten, um die Durchführung des Aufzugs am 23.03.2019 nicht zu gefährden. Hinweis: Obwohl eine Erstattung der Kosten durch savetheinternet.info, oder andere Spender, vorgesehen ist, besteht die Möglichkeit, das der LV Teile oder die ganze Summe nicht erstattet bekommt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, superconductor, Balli, Tatjana, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 1.000

Sonstiger Antrag - #318676 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 14. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #319087 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #319089 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #319090 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #319479 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #319999 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 22. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Hélder, Balli, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320000 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 22. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Hélder, Balli, Christian, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320320 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320609 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320798 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320799 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320803 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320806 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 27. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Frank, Balli, Tatjana, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320315 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Frank, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #320317 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. März 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Frank, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

Mail an LaVo

Reinhard Beckmann erkundigt sich nach dem Stand einer Mail, die er an Bernd aus dem Vorstand geschrieben hat.
Bernd wird sich darum kümmern.
Es wird zur Optimierung eine weitere Mail an den ganzen LaVo geschickt.

#320923 Aussprache über AGÖA NRW/fhe

Besprochen werden soll die aktuelle Struktur der Öffentlichkeistarbeit in NRW und Massnahmen zur Verstärkung und/oder Neuaufbau des Teams.

Frank erläutert, wie die derzeitige Situation ist und was gebraucht wird.
wako schlägt eine konkrete Ausschreibung vor.
Kujo schlägt eine statische Seite vor, weil bei vielen einfach die Kapazitäten fehlen, um dafür auch noch Zeit aufzubringen. Auch die Verlinkung auf Artikel der Bundesseite wäre eine Idee.

#320925 #SaveYourInternet und nun?/fhe

Wie waren bei euch die Demos und die Unterstützung und vor allem, wie geht es weiter?

Balli berichtet von Bielefeld
Frank berichtet von Düsseldorf
Bernd berichtet aus der Mainorga, über Geld, das Gefeilsche um Geld, über Köln und darüber, wie Grüne und die PARTEI reagiert haben, als ihnen ihre Fahnen untersagt wurden.
Derzeit diskutiert man bei STI anscheinend darüber, wie man sich jetzt zu den Piraten positioniert. Er resümiert, daß überall dort, wo Piraten Demos organisieren, haben sie auch das Hausrecht, auch was Fahnen betrifft.
Frank teilt mit, daß in Düsseldorf am Samstag eine Mahnwache stattfinden wird.
pr02 berichtet, in welchen Städten STI neue Demos angemeldet hat.

Bürgerbegehren in Velbert

Frank erläutert Einzelheiten.

Mietenwahnsinn

Wir Piraten unterstützen das Demo-Bündnis gegen den Mietenwahnsinn und rufen ebenfalls zur Demo am 06.04.2019 auf!
  1. Piraten kommt nach Köln!
14:00 Uhr Kundgebung
ab ca 16:00 Uhr Demo-Zug durch die Kölner Innenstadt
https://www.facebook.com/events/309227433116198/

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.04.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2019-03-28_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2579464“