NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2019.1/2019-03-24 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

7 Akkreditierte (9 ab 14:59 Uhr), (8 ab 15:45 Uhr), 2 Gäste (4 Gäste ab 16:10 Uhr)

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 14:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 Formalia

TOP 2.1 Wahl Protokollant

Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung

Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.3 Wahl der Wahlleitung

entfällt, da keine Wahl ansteht

TOP 2.4 Festlegung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 3 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern

Es gibt keine Änderungswünsche.

• Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
• Fachsprecher für Internationale Stadt/Ermekeilkaserne/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
• Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi Zadeh
• Fachsprecher für Soziales: Michael Wisniewski
• Pressesprecher: derzeit unbesetzt

Einstimmig bestätigt.

TOP 4 Anträge

TOP 4.1 Satzungsänderungsanträge

entfällt

TOP 4.2 Programmanträge

entfällt

TOP 4.3 sonstige Anträge

#2019-03-24.01 Budget Europawahl 2019

• Der Antrag wird von Michael vorgestellt
• Eine kurze Debatte entwickelt sich
• Der Antrag wird durch den Antragsteller geändert: 3000€ wird durch 3200€ ersetzt, um mehr Budget für Flyer zur Verfügung zu haben.

Es gibt keine Anträge zum Abstimmungsverfahren.

Beschluss zu Sonstiger Antrag - #2019-03-24.01 / Budget Europawahl 2019

Einstellungsdatum: 24. März 2019
Antragsteller: Roland John
Mitantragsteller: Michael Wisniewski, Christoph Grenz, Martin Knoop, Nadja Hähle, Mehdi E. Zadeh, Jens Heitmann
Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschliessen:

Für den Europawahlkampf 2019 werden 3200€ zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Auf der letzten Vorstandssitzung haben wir die voraussichtlichen Bedarfe mit den derzeitigen Preisen im PShop abgeglichen und sind mit etwas Puffer auf die 3000€ gekommen. Die einzelnen Posten könnt ihr dem Protokoll der VoSi entnehmen.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 7
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag angenommen.

Unterbrechung von 14:55 bis 14:09

9 Akkreditierte

Postfach

Es gibt keine Anträge zum Abstimmungsverfahren.

Beschluss zu Sonstiger Antrag - #2019-03-24.02 / Postfach

Einstellungsdatum: 24. März 2019
Antragsteller: Jens Heitmann

Antrag:

Der Kreisparteitag möge beschließen,

wir richten ein neues Postfach für den Kreisverband ein.

Beschluss der Mitgliederversammlung

Abstimmung:

• Dafür: 7
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 0

Ergebnis:

Antrag angenommen.

TOP 5 Sonstiges

Wahlkampf Europawahl 2019

Infostände

• Jens übernimmt die Infostandanmeldungen
• Infostände werden für Samstag und Sonntag von 11-17 Uhr ab dem 13.4. (ausgenommen Ostersonntag) angemeldet
• Für die Infostandbesetzung wird noch ein Doodle rumgeschickt

Plakate aufhängen

• wir haben 180 Plakate, davon 120 A1 + 60 A0 bestellt, die nächste Woche ankommen müssten
• Plakate müssen im Anschluss ans Aufhängen gemeldet werden
• eigentlich soll erst ab 6 Wochen vor der Wahl plakatiert werden, CDU hat aber schon angefangen
• deshalb Plakatierungsbeginn so schnell wie möglich
• wir haben drei Autos zur Verfügung: Christoph, Mehdi (eher Samstags), Martin (Sonntags)
• weitere Freiwillige: Felix, Jens, Nadja, Michael, Thomas, Roland
• zur Terminfindung wird noch ein Doodle rumgeschickt
• Felix schlägt Störer aus alten Hartfaser-Plakaten vor

Flyer in Briefkästen verteilen

• zeitnah vor der Wahl (2 Wochen)
• anwesende Freiwillige: Christoph, Nadja, Mehdi, Michael, Felix, Martin, Thomas
• Aufruf und Abstimmung erfolgt dann über die Mailingliste
• Felix schlägt vor, noch eine Einlage für Bonn für die Flyer zu produzieren (mit Infos zu Partei im Kreis und Fraktion)

Veranstaltungen

• geplante Veranstaltung am 4.4.2019 mit Patrick Breyer und Jonathan Babelotzky
  • ursprünglich mit Julia Reda angesetzt, sie hat aber abgesagt
  • private Übernachtungsmöglichkeiten werden noch gesucht
    • Mehdi bietet eine Übernachtungsmöglichkeit an
  • Meinungsbild: sollen wir Jonathan Fahrtkosten vorstrecken, wenn es nötig wird?
    • stark positiv
  • Bewerbung mit Plakaten auf Dreiecksständern, PM und über Influencer
• Vorschlag eines Gastes: eine(n) Kandidaten/Kandidatin zu Infoständen mit ggf. anschließender Veranstaltung einladen
  • Sabine Martiny als „NRW-Spitzenkandidatin“ wird vorgeschlagen
  • Jens schlägt eine Veranstaltung mit dem Thema „Digitalisierung“ vor und würde sie kontaktieren
  • Michael schlägt das Thema „Digitalpakt“ vor

Unterbrechung von 15:35 bis 15:45

8 Akkreditierte

Postfach

• Jens berichtet, dass das Postfach nicht mehr existiert.
• Roland stellt die Frage, ob wir das Postfach noch brauchen.
• Christoph redet Pro, Roland redet Contra.
• Michael berichtet, dass das erste Postfach verschwunden ist, als die Post die Konditionen geändert hat. Das zweite wurde ohne zugeschickte Rechnung anscheinend gekündigt.
• Die Kosten wären 20 € Einrichtungsgebühr + 15 € pro Jahr
• Jens stellt den Antrag, ob wir ein Postfach neu beantragen sollen.

Rücksprung in den TOP 4.3 Sonstige Anträge zum neuen Antrag „Postfach“

4 Gäste

Kommunalwahl 2020

• Michael berichtet:
  • beim letzten KPT wurde ja beschlossen, dass wir nicht gegen unsere Fraktion antreten
  • jetzt kamen Diskussionen auf, ob bei der Kommunalwahl als „Die Sozialliberalen“ oder „Die Sozialliberalen / Piraten“ angetreten wird
  • Mittel der Piratenpartei könnten wir in den Wahlkampf nur einbringen, wenn der Name „Piraten“ im Wahlvorschlag auftaucht
• Es entwickelt eine Diskussion, auch mit Fraktionsmitgliedern, die nicht bei den Piraten sind

Bericht vom Bundesparteitag 2019.1

• Christoph berichtet:
  • Christoph und Nadja waren für Bonn da.
  • Wir haben das gemeinsame Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien (CEEP) ratifiziert und übernommen
  • Alle weiteren Wahlprogrammanträge wurden als Positionspapier betrachtet
  • Diese ergänzenden Positionspapiere sollen auch gedruckt und als Ergänzung zum CEEP veröffentlicht werden
  • Satzungsänderung: Regelungen zum Verzug bei Mitgliedsbeiträgen wurden konkretisiert
  • Es gab den Vorstoß des BuVos, die Verteilung der Mitgliedsbeiträge zu ändern, dieser wurde aber zurückgezogen.

Bericht von der #SaveYourInternet-Demo in Köln

• Michael und Christoph berichten:
  • Michael, Christoph, Nadja und mind. ein weiterer Bonner Pirat waren da.
  • Erfolgreiche, friedliche Demo, viele Menschen waren da
  • Gesamter Heumarkt war voll
  • Aufmerksamkeit wurde erzeugt, vor allem an der Domplatte
  • Daniel Deutschkämer hat auf der Demo gesprochen
• Es entwickelt sich eine Diskussion zur Frage, wie man mit Axel Voss kommunizieren sollte, um ihn zu überzeugen.
• Hélder berichtet auch von der Demo in Dortmund:
  • viele Jugendliche, auch nicht-Mitglieder sind mit Piratenflaggen rumgelaufen

Ostermarsch 2019

• Michael berichtet:
  • wir haben als Vorstand die Unterstützung des Ostermarsches beschlossen
• Nadja berichtet vom Vorbereitungstreffen des Ostermarsches:
  • sie hat ca. 200 Ostermarsch-Flyer für den Kreisverband organisiert
  • sie hat das das Thema Gebärdendolmetscher angesprochen

TOP 10 Termine

• 04.04.2019 19 Uhr: voraussichtlich Veranstaltung mit Patrick Breyer und Jonathan Babelotzky
• 13.04.2019: erster Infostand
• 20.04.2019: Ostermarsch 2019
• 26.05.2019: Europawahl
• voraussichtlich Ende Mai/Anfang Juni: nächste MarinaNRW
• voraussichtlich Ende Oktober: nächster LPT

TOP 11 Schließung der Sitzung

Michael schließt die Sitzung um 17:54 Uhr.