2019-02-28 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.02.2019

Organisatorisches

Anwesende


abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 14.02.2019 angenommen/abgelehnt
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • 16.02.2019: KMV Köln
  • "Im Namen der Sicherheit", Grundrechte Komittee Köln zu Polizeigesetzen
  • Polizeikongress Berlin
  • D64 Neujahrsempfang Berlin
  • div. Mumbles
  • Koordination mit STI
  • div. mit LaVo-Orga

Tatjana

  • 17.02.2019: KMV191 in Meerbusch
  • 24.02.2019: Jahresempfang der Piratenfraktion Witten
  • Korrespondenz

Carsten Nyga

  • Pol GF, RT, Kommunalwahl2020 Vorbereitung/Besprechung, Nachbarschaftsinitiative "Meckern beim Bäcker" EU-Wahl Diskussion, Orga saveyourinternet/Artikel 13 - Demo Bielefeld

Hélder Aguiar

  • KMV vKV Neuss in Meerbusch
  • TeamPolGFBund
  • Telefonate zur SaveYourInternet-Demo in Dortmund geführt

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 21.02.19
  • schatzikram

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Mitgliederfragen beantwortet
  • Tickets

Christian Ehmann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
31.01.2019 - 419,24 €
  • GLS - Giro-Konto
31.01.2019 - 27.864,75 €
  • GLS - Zinsertragskonto
31.01.2019 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
28.02.2019 - 11.121,83 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

28.02.2019 - 31.742,49 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
28.02.2019 - 189.993,10 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
28.02.2019 - 10.004,71  €

Termine

01.03.2019 Cryptoparty in Paderborn mit Borys Sobieski und Sabine Martiny
16. - 17.03.19 BPT Nürnberg
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.1
Deadline für Programmanträge: Freitag, 15.02.2019, 23.59 Uhr
23.03.2019 Demotag gegen #Artikel13 #SaveYourInternet
21.06. - 24.06.2019 Bildungsfestival Essen. Eventuell mit einer Diskussion mit Frank.

Aachen Veranstaltung

Es ergibt sich ausser der Reihe eine Diskussion über eine geplante Veranstaltung in Aachen. Es werden Einzelheiten dazu besprochen und einige Punkte geklärt.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-02-14_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

28.02.2019

Joshi berichtet über die Entwicklung einer Vorlage für Wikiseiten zu vKVen und KVen.
Der Vorstand bedankt sich bei Joshi für seine ganze Arbeit.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #316099: Antrag vkV Borken

Datum:

  • 27. Februar 2019

Antragsteller:

Unterstützer: Mary, Stephan

Antrag:

Lieber Vorstand wir als vKV Borken stellen folgenden Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, 1440 € aus dem Budget des vKV Borken bereitzustellen, um davon 300 Plakate in A1 für den Europawahlkampf drucken zu lassen.

Die Plakate sollen umweltfreundlich auf Vordermannplakaten gedruckt werden. Hohlkammerplakate schließen wir kategorisch aus. Mit Zulieferung ergibt dies den geschätzten erforderlichen Betrag. Falls dies über den PShop möglich ist, würden wir es darüber bestellen.

Franz Küstner-Rensing

Piratige Gürße aus Gronau

Franz Küstner-Rensing, komm. Büropirat Borken


Diskussion:

Bernd: Wieviel Leute sind in Borken aktiv?
Helder: Ich verstehe das so, daß keine neuen Motive auf die Plakate sollen, sondern die Motive sollen übertragen werden. Ich wäre geneigt, dem zuzustimmen. Ich hake da nochmal nach und empfehle, den Antrag zu schieben, damit die Antragsteller Gelegenheit haben, um Fragen zu beantworten.
Balli: Über wieviel Budget verfügt der KV Borken? Ich empfehle, den Antrag nicht zu schieben. Wenn der KV über das Budget verfügt, würde ich den Antrag einfach so zu beschliessen.
Bernd: Schieben ist im Prinzip nicht notwendig. Lasst uns den Antrag abstimmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Basti, Helder, Bernd, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Frank
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #Finanzmittelantrag #SaveYourInternet 23.3.2019, Düsseldorf

Datum:

  • 27. Februar 2019

Antragsteller:

  • Marc "Grumpy" Olejak

Unterstützer: Andrea "Wako" Deckelmann

Antrag:

Die oben angegebenen Antragsteller sind Mitglieder der Piratenpartei NRW im KV Düsseldorf und haben ihren Wohnsitz in NRW.

Antrag Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR __200 Euro__ aus den Mitteln des Landesverbands der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Aussendarstellung des Landesverbands zur #SaveYourInternet-Demo am 23.3.2019 in Düsseldorf.

Beschreibung Der Landesvorsitzende NRW hat in Düsseldorf zum 23.3.2019 eine Demo zum Thema #SaveYourInternet angemeldet. Um den Landesverband entsprechend vertreten zu können, werden verschiedene Dinge zur Umsetzung benötigt, die wiederum Geld kosten (dies können u.a. Miete für einen LKW, Spritverbrauch, Streumaterialien, Miete für Lautsprecher, PA, ähnliches sein).

Grüße, Marc Grumpy Olejak.


Diskussion:

Helder: Ich würde dafür werben, dem zuzustimmen. Werbe aber auch dafür, das entsprechende Mittel auch anderen KVen zur Verfügung zu stellen, weil diese Demos regional übergreifend stattfinden.
Frank: Normalerweise gibts zur Demo immer einen gemeinsamen Topf, in den eingezahlt wird. Erstmal gehts drum, auch für die Demo an anderer Stelle einzusammeln.
Grumpy: Es geht bei diesem Antrag darum, daß der sicherstellen soll, daß der LaVo in Düsseldorf vertreten ist.
Balli: Wir reden hier über 200 Euro, die wir für ein Werbegeschenk, das uns die EU serviert hat, ausgeben sollen.
Bernd: Ich gebe Balli und Grumpy Recht. Lasst uns den Antrag abstimmen.
pr02: Am Montag wird eine Sitzung über Finanzen bei den SYI-Demos sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Basti, Helder, Bernd, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Balli: Wir wurden darum gebeten, diese Demos möglichst auf die großen Städte zu zentralisieren.
  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #306413 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. Februar 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Hélder, Christian, Bastian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Schatzmeisterclub

Bernd berichtet aus dem SM-Club und über noch offene Anträge dort.
Frank: Es sollte auch nur über Beschlüsse abgestimmt werden, die auch vorgestellt wurden.
Balli: Diese Beschlüsse können wir gleich im NÖ-Teil machen.
Es wird darüber diskutiert, ob dieser Punkt öffentlich oder nichtöffentlich behandelt werden soll.
Öffentlich: Balli, Helder, Frank
NÖ: Basti
Enthaltung: Bernd, Tatjana
Die Anträge werden öffentlich besprochen.


1. Umlaufbeschluss

Grundversorgung Bereich Sage/OL ss
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Dafür: einstimmig

2. Umlaufbeschluss

https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251
Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. 
Für die Verwendung der Mittel geben die  PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.
Dafür: einstimmig

3. Umlaufbeschluss

https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Dafür: einstimmig

4. Umlaufbeschluss

https://redmine.piratenpartei.de/issues/48249
Grundversorgung Bereich Bundes-IT
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 16.400 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 22.900 EUR) zur Verfügung zu stellen.
Balli fragt, ob wir hier über die gesamten Bundeskosten reden, nicht über die Anteile der LVen.
Bernd: Das ist richtig.Wenn LVen noch zusätzlich etwas tun wollen, kommt das für den einzelnen LV noch dazu.
Dafür: einstimmig

5. Umlaufbeschluss

https://redmine.piratenpartei.de/issues/48248
Grundversorgung Bereich Versicherung
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Dafür: einstimmig

6. Umlaufbeschluss

https://redmine.piratenpartei.de/issues/48247
Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen.
Dafür: einstimmig

7. Umlaufbeschluss

https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956#change-104401
Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3c zur Verfügung zu stellen.
https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege  --
Bernd erläutert dazu Einzelheiten.
Balli: Warum nimmt sich der Bund raus?
Bernd antwortet als Bundes-SM: Wahlkampf ist auch Ländersache und da müssen alle in der Partei mit ran. Wir haben unsere satzungsmässigen Pflichten diesbezüglich in den letzten Jahren nicht wahrgenommen.
Dafür: Frank, Basti, Helder
Enthaltung: Balli, Bernd, Tatjana
Angenommen

8. Umlaufbeschluss

https://redmine.piratenpartei.de/issues/48255
Budget für Plakatreserve
Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 10.000€ für die Übernahme des wirtschaftlichen Risikos für eine Plakatereserve im P-Shop zur Verfügung zu stellen.
Frank: Inwieweit ist da vorher drüber gesprochen worden?
Bernd: Der Punkt war mir so auch neu. Ich halte die Forderung vom PShop aber für legitim und es ist richtig, ihn zu unterstützen.
Balli: Der PShop muss schliesslich in Vorleistung treten. Deshalb halte ich das für legitim.
Dafür: einstimmig.

Wikiseiten

Joshibaer berichtet von weiteren Wikiseiten und was er derzeit noch alles vorbereitet.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 14.03.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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