2018-06-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.06.2018


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.06.2018 angenommen
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • BPT Sömmerda
  • Orga TdpA - leider immer noch keine Räumlichkeiten
  • Arbeit, Arbeit, ... :(

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 14.06.18
  • lpt orga
  • tdpa orga
  • piko orga
  • schatzi orga

Ralf Hurnik

Manfred Schramm

Bastian Halbe

  • Telefonat bzgl. AK- Gründung
  • Mitgliederanfragen beantwortet
  • LaVo Sprechstunde

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
20.06.2018 - 12.657,88 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
20.06.2018 - 18.449,51 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
20.06.2018 - 199.986,20 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
20.06.2018 - 10.003,97 €

Termine

noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
22.06./23.06. dezentraler Aktionstag #noPolGNRW https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/termine/
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
07.07.2018 #NoPolGNRW-Demo vor dem Landtag NRW in Düsseldorf https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-06-07_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

21.06.2018

Im Moment nichts Neues.

(Wieder)vorlage Vorstand

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-06-07_-_Protokoll_NRW_Vorstand#.28Wieder.29vorlage_Vorstand

21.06.2018

wird verschoben auf unbestimmte Zeit

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #287656 Modellierungsballons

Datum:

  • 18. Juni 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschliessen, dem LV Hessen ca. 15.000 Modellierungsballons zu überlassen.

Beschreibung:

Lieber NRW-Landesvorstand, ich hatte auf dem BPT in Sömmerda schon kurz mit dem Kollegen Marsching darüber gesprochen: Wäre es möglich, dass ihr uns von euren Modellierungsluftballons ca. 15.000 zukommen lasst?

Die Dinger werden unseren Erfahrungen nach bei längerem Lagern irgendwann spröde (wir mussten gerade 2 Säcke entsorgen, da sie auf dem Hessentag beim Bearbeiten sofort platzten) und wir benötigen anlässlich der anstehenden LTW in Hessen und einigen Grossveranstaltungen (u.a. das von und mitorganisiertem "Rock-gegen-Rehts"-Festival) demnächst einige davon.

Wäre schön, wenn das möglich wäre, bitte sendet mir doch einfach eine kurze Mitteilung.

Viele Grüße, Michael Weber.

- - - - - Dr. Michael Weber Politischer Geschäftsführer, Piratenpartei Hessen Chemnitzer Str. 33 35039 Marburg

Diskussion:

Michele: Problem ist, daß es keine Modellierballons mehr gibt, zumindest nicht im NRW-LV. Das übrig gebliebene Material wurde an die Kandidaten verschenkt.
Samy hat noch Modellierballons
Basti hat auch noch eine Menge und setzt sich mit den hessischen Piraten in Verbindung
Michele wird nochmal die Kandidatenliste durchgehen und anfragen, wer noch Ballons hat.
Samy erklärt sich bereit, diese Anfragen zu übernehmen.
Michele schreibt zudem Michael Weber.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #287938 Verlängerung des Nachsendeantrags

Datum:

  • 12. April 2021

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Am 25.8.2017 ist die LGS an ihre aktuelle Adresse gezogen. Seinerzeit habe ich einen Nachsendeantrag bei der Post (nur bei der Deutschen Post) eingerichtet, welcher sicherstellen sollte, dass Briefpost, welche an die alte Adresse geschickt wurde, nun an die aktuelle Adresse geht.

Der Antrag dient der Erinnerung, und ggf. der Prüfung wie viele Briefsendungen noch an die alte Adresse geschickt werden, welche durch die Nachsendung an die LGS kommen.

Modul 1: Der LaVo möge 19,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 6 Monate aufrecht zu erhalten.

Modul 2: Der LaVo möge 26,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 12 Monate aufrecht zu erhalten.

Modul 3: Der LaVo möge 34,90€ beschließen, um die Nachsendung für weitere 24 Monate aufrecht zu erhalten.

Beschreibung:

Die Verlängerung muss von einem LaVo Mitglied durchgeführt werden.

Diskussion:

Helder fragt, wieviel Post denn in letzter Zeit dort angekommen ist?
Bernd will Martin fragen, ob noch Post von der alten Adresse ankommt. Dann sollten wir bei der nächsten LaVo-Sitzung nochmal drüber sprechen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Finanzantrag - #285619 Tonerkartuschen

Datum:

  • 4. Juni 2018

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, für der Erwerb von Tonerkartuschen (C, M, Y, K) 300€ zu beschließen. Der LV hat in den vergangenen Wahlkämpfen und in Buchhaltungsaufgaben den Toner genutzt und verbraucht.


Diskussion:

Bernd: Wie kommt es zu dem Preis 300 Euro für Tonerkartuschen?
rony: Es ist ein spezieller Drucker, für den diese speziellen Tonerkartuschen gebraucht werden.
Bernd: Wieviele Seiten wurden denn da gedruckt?
rony: Mehrere 1000, Unterschriftenformulare, Briefe und Formulare an die Landeswahlleitung uva.
Bernd: Warum wurde der Drucker in der LGS nicht genutzt?
rony: Für das, was da gebraucht wurde, war der LGS-Drucker nicht geeignet, zB. doppelseitiges Scannen; ausserdem hatte der LGS-Drucker Probleme beim Papiereinzug, was bei den Unterschriftenformularen mit ihrer hohen Zahl sehr hinderlich gewesen wäre.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Michele, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 300

Sonstiger Antrag - #288080 Wahlkampfunterstützung Hessen

Datum:

  • 20. Juni 2018

Antragsteller:

  • @pr02


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, dem Landesverband Hessen bei der Sammlung der erforderlichen Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl im Herbst 2018 zu helfen.

A) Durch Versenden des Aufrufs an alle Mitglieder des Landesverbands: https://hessen.piratenpad.de/UU-Unterstuetzung

B) Durch Mobilisierung der Mitglieder zum gemeinsamen Sammeln zu einem speziellen Anlass/Event (Beispiel CSD in FFM)

Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

Beschreibung:

Die Hessen haben noch Zeit bis zum 20. August, um die nötigen Unterschriften zu sammeln. Nach letztem Stand haben sie knapp die Hälfte geschafft, trotzdem ist nochmal ein Kraftakt nötig, um die erforderlichen 1.000 Unterschriften zusammen zu bekommen. Ein Fahrtkostenbudget dazu wurde ja bereits beschlossen <3 https://wiki.piratenpartei.de/2018-04-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23278874:_Wahlkampfhilfe_2018

Diskussion:

Basti: Ist es möglich, dieses Anschreiben per Mitgliederanschreiben rauszuschicken?
Michele: Können wir über den Ralf durchaus schnell machen.
Michele weist darauf hin, daß in dem Anschreiben evtl. auch mehrere Termine genannt werden, an denen Events stattfinden, so daß sich Helfer dort sammeln können.
Bernd: Könnte der Antragsteller das Anschreiben schon mal vorformulieren?
Danny: Wäre möglich.
wako bittet, daß die Termine nicht zu knapp vorher angekündigt werden und weist zudem auf Überschneidungen mit anderen wichtigen Terminen in NRW hin.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Michele, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Danny schreibt das Anschreiben vor, schickt das Schreiben an Michele, der sich dann mit Ralf in Verbindung setzt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #286477 Finanzantrag NoPolGNRW

Datum:

  • 9. Juni 2018

Antragsteller:

  • Olli

Unterstützer: Stefan, Olaf

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

Für die Durchführung einer Informationsveranstaltung mit dem Thema "Wuppertal sagt Nein zum Polizeigesetzam 19.06. im Seminarraum des Loher Bahnhofs zum Polizeigesetz beantragen wir aus dem Budget des vKV Wuppertal 20,00 EUR für

  • Raummiete
  • Fahrtkosten des Dozenten.
  • Werbung für die Veranstaltung.

Beschreibung:

Der Gesamtbetrag der Veranstaltung wird durch die bergischen Unterstützer der Demo am 07.07. aufgebracht. Dazu gehören Linkes Forum, Hanfverband Wuppertal und Piraten Wuppertal. Evtl. Überschüsse sollen dem zentralen Aktionsbündnis zu Gute kommen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Michele, Ralf, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 20,-
  • virtueller Kreisverband: Wuppertal

Sonstiger Antrag - #286953 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Michele, Ralf, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

#287735 Provider Bottrop/Michele

Michele: Es ist Post gekommen, weil ein neuer Provider für die genannte Seite gebraucht wird. Die Frage ist, suchen wir einen neuen Provider oder machen wir einen Löschauftrag?
Helder:Das würde ich gern mit den Bottrop-Piraten direkt besprechen und das dann nochmal hier besprechen.
Michele: Es muss aber bis zur nächsten Sitzung eine Antwort vorliegen und bis zum 11.7. entschieden werden, weil da sonst Kosten aufkommen.

Arbeitsstättenverordnung LGS

Andreas Wagner fragt, ob der Arbeitsplatz in der LGS der Arbeitsstättenverordnung entspricht.
Da derzeit keiner diese Frage beantworten kann, bittet Andreas darum, daß der LaVo sich da schlau macht und das ggf. überprüft, da der Vorstand Arbeitgeber ist und sich darum kümmern muss.
Bernd: Wir sind kein Arbeitgeber mehr. Das Arbeitsverhältnis von Martin besteht zwischen ihm und dem Bundesverband.
Andreas: So, wie es in der LGS aussieht, ist das kein Arbeitsplatz, an dem man jemanden arbeiten lassen kann.
Bernd: Ja, wir wissen, daß es Handlungsbedarf für den Arbeitsplatz in der LGS besteht und wir müssen das Problem lösen.

Überblick über Aktion "Hanf"

Bestenfalls braucht nähere Angaben, wieviele Spenden zu dieser Aktion reingekommen sind. So, wie er informiert ist, kann er das ganze nicht umsetzen. Was machen wir also mit den Spenden? Geben wir das Geld zurück? Oder machen wir was Neues daraus?
Bernd: Die Spenden sind zweckgebunden in Höhe von 130 Euro eingegangen. Wir hatten uns über einen Ablauf geeinigt. Ich verstehe das Problem gerade nicht.
Bestenfalls: Ich kann nicht für den LV NRW bestellen für eine Lieferung an den Bund.
Bernd: Lass uns das nach der Sitzung noch besprechen; wenn es um den Ablauf geht.
Bestenfalls: Da gab es immer noch Unklarheiten, weshalb diese Aktion jetzt - auch aus Zeitgründen- nicht mehr durchgeführt werden kann. Jetzt müssen wir klären, ob wir das Geld zurückgeben oder für andere Zwecke eingesetzt werden.
Bernd: Zweckgebundene Spenden müssen, wenn sie nicht für den definierten Zweck eingesetzt werden, wieder zurückgegeben werden.

Teampad-Alternative

Bastian bittet darum, daß möglichst viele mal die Teampadalternative testen. ::https://etherpad.ag-technik.de/mypads/index.html?/login

PiKo

Es ist geplant, in der nächsten LaVo-Sitzung ein kurzes Referat über die PiKo von Wolf und DoDi vortragen zu lassen.

Demounterstützung #NoPolGNRW

wako möchte die Tage einen Finanzantrag fomulieren. Das Prozedere ist folgendermaßen:
LV überweist einen Betrag X und bekommt danach eine Rechnung von digital courage e.V.
Frage: Ist das so OK für den LV?
Bernd: durchweg positiv, denke aber noch mal darüber nach

Alte LGS

Andreas Wagner bittet darum, daß auf einigen Webseiten die LGS-Adresse aktualisiert wird.
https://www.piratenpartei.koeln/mitmachen/werde-pirat/
https://smartgerecht.nrw/impressum/
https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen/Prozesshandbuch/1.1.4Austritt

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.07.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung