Sitzung eröffnet um 20:01
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Protokoll: Astrid
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: Astrid
https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/BapwtYQ2b45b8QO
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Postkartenaktion
- Info von Gordon zu den Preisen für die Postkarten:
- 5.000 Stck. -> 160,--
- 10.000 Stck. -> 280,--
- 15.000 Stck. -> 405,--
- 20.000 Stck. -> 540,--
- Bis wir sie haben, vergehen ca. 3 Wochen
- Wegen der Stückzahlen: Mail von Bund an LaVos mit Bitte um Rückmeldung, so dass Astrid Gordon zurückmelden kann, wie viele von den Postkarten denn aufgelegt werden sollten.
- Wie viele soll er machen lassen?
- Frage an die Runde: Wollen wir zu mehreren die Ankreuztexte auswählen oder soll ich das einfach mit Thomas Ganskow zusammen machen?
- https://team_polgf.piratenpad.de/Spruechesammlung
- Vorschlag: Ein bis zwei Motivstempel machen lassen, so dass der Text auf die Karten gestempelt werden kann. Sollte in der Mail Erwähnung finden.
Programmkonferenz
- Mail mit Einladung wurde verschickt
- Bitte gebt das noch einmal an euere Mitglieder
- Termin: 23./24.6. (Anreise 22.6., wer mag)
- Organisation läuft
- Ein Mumble vor der nächsten Konferenz wäre
- - sinnvoll +1+1
- - nicht sinnvoll?
- Astrid ist noch nicht dazugekommen, die Ergebnisse vom letzten Mal ins Discourse zu kippen. Unterstützung dabei ist höchst erwünscht.
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Lily
- BPT
- Pressebetreuung
- Aufbau Presseteam
- Vorbereitung Proko
- Astrid:
- zweiwöchige Pause
- Gespräche auf dem BPT:
- mit Anja und Michael Berndt: Barcamp zum BGE?
(Info von Michael)
- mit Martin Schütz: Förderung der innerparteilichen Bildung
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- Programmentwicklung läuft, Termin für Real-Lifetreffen zur Finalisierung für 30.06.+01.07. angesetzt
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- arbeiten weiter an Restrukturierung RV West, RV Ost
- strecken Fühler aus für Listenverbindung Landtagswahl 2019
- Ausrichtung BPT 2018.2 wird wohl mangels Räumlichkeiten nicht möglich sein, aber großes Interesse für 2019.1
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- Ich bin ggf. noch im UEV-Ausschuss (Marburger Mandat) und komme möglicherweise später oder gar nicht, daher hier der Bericht:
- Vier Piraten aus BaWü haben sich bereit erklärt, unserer Hessen-IT auf die Sprünge zu helfen; Umlaufbeschluss zur Beauftragung läuft - vielen, vielen Dank!!! Ihr könnt euch nicht vorstellen, was wir für Probleme in den letzten Wochen mit der IT zu Lasten unserer LTW-Wahlkampfambitionen haben...
- Stand der LTW-UU-Sammlung (12.06.2018): 441 UUs im Sack (von 1000), also erst knapp die Hälfte - wir benötigen auch weiterhin Unterstützung...
- Kernthemenauswahl zum LTW18-Wahlkampf per vMB-"approval voting" abgeschlossen:
- Menü "Grundrechte":
- (1) Rechtsstaat stärken: Bürgerrechte wiederherstellen, Polizeistaat verhindern
- (2) Menschenwürde sichern: BGE
- (3) Transparenter Staat statt gläserner Bürger
- (4) Selbstbestimmtes Leben
- (5) Barrierefreiheit: Alle können teilhaben
- Derzeit läuft die LTW18-Wahlkampf-Mottoauswahl (es wird hier ebenfalls ein vMB-basiertes "approval voting" stattfinden): https://hessen.piratenpad.de/Motto
- Vorschlag: Alle Piratenpartei-Facebookseiten in politisch-symbolischer Aktion für einen begrenzten Zeitraum (7 Tage) abschalten: In Hessen liegt dazu ein Antrag vor; aus meiner Sicht eine gute Aktion, bringt aber nur etwas, wenn Piraten bundesweit konzertiert agieren; besteht daran Interesse? Lange zu warten, macht die Idee unattraktiv
- Bemerkungen aus dem Plenum:
- - Piraten zu wenige, als dass Aktion wirklich Effekt hätte
- - nur interessant, wenn z.B. etliche NGOs und/oder andere Parteien oder bekannte Politiker mitmachen würden.
- - Problem, dass wahrscheinlich einige/viele/wenige Piratenseiten nicht mitmachen werden, was die Aktion torpedieren bzw. verpuffen lassen würde
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Auf BPT/AV mit vier Vorständen (1V, 2V, PolGef., Schatzi) vertreten, leider diesmal keine Runde, wo Funktions-Anwesenheit gepasst hätte.
- Gespräche zu Polizeigesetze-Veranstaltungen geführt
- PM zur Straßenausbaubeitragssatzungsgesetzesänderungsanhörung
- https://piraten-nds.de/2018/06/05/die-strabs-ist-nicht-mehr-zeitgemaess/
- PM des Bundes zur Wahl von Patrick Breyer übernommen
- https://piraten-nds.de/2018/06/11/datenschuetzer-machts-renommierter-buergerrechtler-breyer-als-eu-kandidat-gewaehlt/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Ein wenig Urlaub...
- LPT am 30.06 in Koblenz
- 10 Jahres Feier des LV RLP am 30-06. in Koblenz
- Alle Piraten, Freibeuter und Mitbewerber herzlich eingeladen
- Im Juli "Politik Wochenende" der aktiven Piraten des LV
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72, heute vertretungsweise Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz
Zum Thema CSD. Wir verteilen seit drei Jahren außer den bekannten Kondomen auch Hygienetücher/Lecktücher, für die wir einen relativ günstigen Anbieter gefunden haben:
https://www.vinico.com/hygiene-pflege/hygiene-pflege-lecktuecher/
Da diese ähnlich wie die Großpackungen bei Kondomen keine Umverpackung haben, haben wir in diesem Jahr bei Flyeralarm spezielle quadratische Umschläge mit einem passenden Design bedrucken lassen:
https://twitter.com/PIRATEN_Saar/status/1005872711309103104
In den Jahren vorher hatten wir noch mit Flyern gearbeitet, auf die wir kleine rote Briefumschläge mit den Hygienetüchern/Lecktüchern geklebt haben.
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Teilnahme an der Jahreskonferenz des "Rates für Nachhaltige Entwicklung", Infos und Videos:
- Internationale Expertengruppe kritisiert die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie;
- "And Now, Germany? Reviewing Germany’s Sustainability Strategy"
- Rede von Helen Clark auf der 18. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung am 04.06.2018 in Berlin
- https://www.nachhaltigkeitsrat.de/termine/18-jahreskonferenz-des-rates-fuer-nachhaltige-entwicklung/ ; https://www.nachhaltigkeitsrat.de/wp-content/uploads/2018/06/2018-06-04-Rede-von-Helen-Clark.pdf
- "The 2018 Peer Review on the German Sustainability Strategy"
- https://www.nachhaltigkeitsrat.de/wp-content/uploads/2018/05/2018_Peer_Review_of_German_Sustainability_Strategy_BITV.pdf
- 11 Empfehlungen, was sich in Deutschland ändern muss:
- https://www.nachhaltigkeitsrat.de/aktuelles/wenn-deutschland-es-nicht-schafft-wer-dann/
- Rede von Bundeskanzlerin Merkel: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2018/06/2018-06-04-rede-merkel-rne.html
- öffentlicher Dialog der Bundesregierung zur Aktualisierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie bis zum 26. Juni 2018:
- https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/Nachhaltigkeit/Konsultationspapier%202018/2018-06-05-nachhaltigkeitsstrategie-aktualisieren.html;jsessionid=56B44335554FFE80E85ED8C956816255.s3t1
- Einladung zu zwei Referaten in der polnischen Botschaft: Energiewende in Polen (Reduzierung der Kohleverstromung, Bau offshore-Windparks in der Ostsee) und Elektromobilität (Bushersteller Solaris)
- Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (Kohlekommission) erste Sitzung am 26. Juni
- nächste AG-Sitzung heute 21.15 Uhr
==Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)==annette.berndt@ewetel.net
- Teilnahme an der Jahreskonferenz des Rates für nachhaltige Entwicklung mit "Piratenpartei Deutschland " um den Hals, bei den SDGs Ernährungssouveränität hinsichtlich Landwirtschaft relevant, Bürgerbeteiligung, Teilhabe, Freiheit, .. Themen der Piraten durchziehen alle Ebenen
SDG = Sustainable Development Goals (https://de.wikipedia.org/wiki/Ziele_f%C3%BCr_nachhaltige_Entwicklung )
Datenschutz: Patrick Breyer
- Kontaktaufnahme von Piraten aus Holland zu Datenschutz, Sleep Tweet (Schleppnetz), planen eine Art Marina mit Fachvorträgen, werden sich mit uns in Verbindung setzen, evtl. November/Anfang nächsten Jahres, da kann man uns aktiv zeigen
- Am Tag der Demokratie am 15. September Aktion geplant, alle AGs sind eingeladen, etwas dazu beizutragen (Ideen: Anleitung für eine Riesenkamera zum Anziehen, Gutschein für ein Stück Freiheit mit mehr Motiven, weitere Ideen gesucht, dann können alle KVs gut planen)
- AG Datenschutz tagt am 1. Donnerstag im Juli, alle, die Interesse haben, mögen bitte dabeisein.
- Kontaktaufnahme von Mite wg. GamesCom, Kontakt zu den Kölnern wg. Infostand läuft, aktueller Stand ist noch nicht bekannt, wäre schön, wenn man einen besseren Platz als letztes Jahr bekäme
- Viele Leute verstehen nicht, wie verteilte IT funktioniert im Gegensatz zu Accounts bei großen Unternehmen, hier könnten wir Aufklärungsarbeit leisten.
- Nächster Termin wieder Anfang Juli.
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- entschuldigt (Vorstandssitzung KV)
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft:
- 13.06. AG Tellerrand und Bildung läuft. EU-Programm...
- Forschung und Wissenschaft?
Queer: N/A
N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- Landesverbände RLP und NRW beteidigen sich bisher finanziell
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- Nichts Neues; wenig Aktivität; nächste Sitzung 20.06.2018; aktuelle Themen: Vorstände Mailing Liste (muss ich mich noch drauf setzen), Koordinatoren Konferenz, 42 e.V., PPI
==Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch @Joshibaer ==-
- Wir arbeiten weiter an der Überarbeitung des EU-Familienprogramms
- Nächstes Treffen am 17.06.2018
AG Wiki @Joshibaer
- Es gibt jetzt neue Bürokraten und Administratoren für das Wiki.
- Sollten noch Wikiberechtigungen fehlen, bitte eine Mail an die Mailingliste der AG Wiki
- An viele Vorständen wurden schon diverse Mails für die Überarbeiten von Vorstandswikiseiten geschickt.
- Es wird gerade ein EU- Kandidaten Wikikalender erstellt :https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:EU-Kandidatenkalender
Internationale Koordination
- Ansprechpartner aus den Ländern bisher: SH, NRW, BY, Hessen, Berlin, BB, NDS, RLP, Saarland
- weitere Länder stehen noch aus
- Nächste Sitzung der EU19-Teams: 12.06.2018 (heute) ca. 22.00h nach der IK
- Pirate Parties International (PPI)
- Letzte Vorstandssitzung war am 04.06.2018
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2018_06_04
- General Assembly ausgeschrieben
- ECOSOC-Mitgliedschaft führt zu vielen Aktivitäten, Mitwirkende werden gesucht.
- European Pirate Party – PPEU
- Letzte Vorstandssitzung am 11.06.2018
- Internationales Arbeitsgruppentreffen wird vorbreitet, Ort steht demnächst fest
- Aufbau der 2. Kammer für alle europäischen Piraten (natürliche Mitglieder)
- 4. CEEP-Konferenz am 29.06.2018, 20.30h NRW-Mumble
- Info: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=european_pirate_party#preparation_of_the_eu_elections_2019
- Arbeitsgruppen (PPEU)
- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
- Climate Action & Energy
- Corruption and Lobbyism
- Digital Affairs
- Education & Culture
- Foreign and defense policy
- Migration and asylum policies
- Social Affairs & Basic Income
- Structural Funds and Cohesion Funds
- Neu: Taxes
- Pirates Without Borders/Piraten ohne Grenzen:
- Mitgliederversammlung am 15.06.2018, 2100h auf mumble.ppi.rocks
- Nächste Sitzung der IK: 12.06.2018 (heute) 21.00h nach dem TeamPolGf.
TOP 4: Sonstiges
- Ist es richtig, dass die Aufnahmen nach https://archive.org - also in ein Drittland - hochgeladen werden. Und wenn ja, warum?
- Patrick Breyer wird eine Mail verschicken, in der steht, was er dringend für sich persönlich als Assistenz benötigt, wer helfen kann, möge das gern tun.
Informationen
- Mit der Bitte zur Unterstützung des BGE-Positionspapiers „Frankfurter Manifest“
- Hallo zusammen,
- Das BGE- Positionspapier zum Thema: Digitalisierung? Grundeinkommen! ist online.
- https://digibge.wordpress.com/2018/06/11/unser-positionspapier/
- Dieser Text wurde auf einer Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ am 26. Mai 2018 in Frankfurt, an der etwa hundert Menschen teilnahmen, in Konsens beschlossen. Das Anliegen des Textes ist es, einen inhaltlichen Standort zu bestimmen, von dem aus eine politische Intervention in die Diskussion um ein Grundeinkommen auf dem Hintergrund der Digitalisierung möglich ist.
- Man kann sich auf die Unterstützerliste eintragen und ich würde mich freuen, wenn sich auch Piraten dieser Liste anschließen.
https://digibge.wordpress.com/anmeldung-und-kontakt/
- Gruß Gernot
- PS Ich bin heute Abend bei einem BGE-Treffen, deshalb nicht im Mumble anwesend um evt. Fragen zu beantworten.
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- Die Bundes-AGen mögen bitte Ysann Bescheid geben, wenn ihre Mumbletermine ausfallen, damit die Termine nicht beworben werden und Menschen, die gern dabei sein möchten, niemanden im Mumble antreffen.
Sitzung geschlossen um 21:19 MESZ.
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