2018-05-24 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.05.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.05.2018 angenommen
    • Dafür: Basti, Helder, Bernd
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Masch

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 17.05.18
  • buvo vosi 17.05.18
  • schatzi-orga
  • kv bonn


Ralf Hurnik

Manfred Schramm

  • ein wenig Mitgliederarbeit
  • ein wenig Tickets

Bastian Halbe

  • Kontaktaufnahme JuPis. Bald Mumble Termin machen.
  • Mitgliederbetreuung


Fragen an den Vorstand

Das Thema "PiKo" wurde angesprochen und wird noch unter "Sonstiges" weiter besprochen.
Danny fragt nach der Wertung des Vorstands bzgl. der Entwicklung zum Antrag bzgl. Bundespresse.
Helder wertet es nicht als Erfolg.
Bernd hält es für eine erfolgreiche Geschichte. Es konnte dargelegt werden, wo wir die Probleme sehen.
wako korrigiert die Aussage, daß der Antrag komplett zurückgezogen worden sei. Es sei nur das Modul C zurückgezogen worden. Modul A und B hat der BuVo abgelehnt.
Michele hält es nicht für erfolgreich. Es war dumm, die Entscheidung hochzudiskutieren. Einen Teil habe ich zurückgezogen, weil der Teil nichtöffentlich diskutiert werden sollte. Es gab auch keine Fehlerkultur, keine Einsicht. Wenn das die Art ist, wie Politik gemacht wird im BuVo, dann gute Nacht. So darf man nicht mit Mitgliedern der Partei umgehen. Auch der TOP auf Neuwahlen wurde abgelehnt. So, wie dieses Thema behandelt wird, ist es extrem schädlich für diese Partei.

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
23.05.2018 - 13.662,73 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
23.05.2018 - 28.347,54 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
23.05.2018 - 199.993,10 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
23.05.2018 - 10.003,97 €

Termine

noch bis 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
09.06. - 10.06.2018 BPT und AV EU in Sömmerda
09.06.2018 - Lingen-Demo (SH) Atomrisiko jetzt beenden! Aufruf
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-05-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktualisierung_von_diversen_Listen_.28H.C3.A9lder.29

24.05.2018

Helder: Keine Neuigkeiten; die meisten Seiten sind Wikiseiten, die davon leben, daß man selbst was eintragen kann. Ich nehme aber auch Hinweise entgegen, wenn man selbst das nicht ändern kann.

(Wieder)vorlage Vorstand

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-04-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand#26.04.2018_2

24.05.2018

Keine Neuigkeiten


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #282873 Antrag um Unterstützung einer gemeinsamen Aktion

Datum:

  • 16. Mai 2018

Antragsteller:

  • bestenfalls


Antrag:

Lieber LaVo NRW,

hiermit stelle ich folgenden Antrag:

Der Lavo möge beschließen die Aktion "Care-Paket" der AG-Drogen und Suchtpolitik mit 100 € zu unterstützen.

Beschreibung:

Das Thema Cannabis ist bei den Bundestagsfraktionen wieder ein wenig von der Tagesordnung gerutscht. Viele Menschen leiden aber immer noch unter der teuren und unsinnigen Prohibition. Medizinisches Cannabis ist immer noch sehr teuer, wird vielerorts nicht verschrieben oder ist schlicht nicht verfügbar. Um die Fraktionen im Bundestag daran zu erinnern das es sich dabei nur um eine einfache Pflanze handelt, möchte die AG Drogen- und Suchtpolitik den Fraktionen ein Paket mit ein Paar Samen und Infomaterial vorbei schicken. Wenn diese Aktion ein wenig im Social Media begleitet wird kann das eine schöne Sache werden, daher bitte ich den LaVo sie zu unterstützen. Ansprechpartner ist der Koordinator der AG Andreas Vivarelli bei Piraten als @bestenfalls bekannt.

Diskussion:

Bernd: Öffentlichkeitsarbeit ja, aber warum bei anderen Parteien? Was hilft uns das als Piratenpartei.
bestenfalls: Mir geht es darum, piratige Ziele zu vertreten.
Basti: Ich finde das eine sehr gute Sache. Ist auch PR-mässig eine gute Idee. Ich danke bestenfalls dafür.
Helder: Ich finde die Aktion ganz gut, sehe aber nicht (bei der geplanten Vorgehensweise) die Öffentlichkeitswirksamkeit dabei.
bestenfalls: Selbstverständlich ist auch eine Pressemitteilung oder ein Blog geplant, kommt dabei natürlich auch immer auf die Landes- oder Bundespresse drauf an. Natürlich wollen wir das so rüberbringen, daß es eine Aktion der Piratenpartei ist.
Bernd sagt, er hat nichts gegen die Aktion, aber eigentlich betrifft es doch eher den Bund und nicht den LV NRW.
bestenfalls: Es ist noch ein anderer LV angefragt. Natürlich ist Drogenpolitik Bundespolitik, aber der BuVo sieht das ja leider nicht mehr als Kernthema.
Samy: Macht doch einfach. Der Bund tut momentan in vielen Dingen gar nichts. Wenn das werbetechnisch richtig verwertet wird, ist das eine geile Idee. Wir sollten einfach mal die Bedenken über Bord schmeissen und das machen.
Masch: Das Thema ist piratig, die Idee ist geil. Lass uns das machen.
Es werden noch Einzelheiten erörtert, da sich zwei Spender gefunden haben, die privat zweckgebunden diese Aktion finanziell unterstützen wollen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Bernd
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 100,-

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #275579 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. März 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Basti, Ralf, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Michele
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #282512 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. Mai 2018

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Masch, Basti, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

NoPolGNRW

Manuela fragt, ob wir etwas wegen des PolGNRW machen können. Sie denkt, das ist Kernthema (Grundrechte). Wir sollten uns da Unterstützung von allen möglichen anderen Organisationen und Parteien, NGOs usw. holen. Es wäre toll, wenn wir da eine regelrechte "No Polizeigesetz-Orga" bilden könnten.
wako ergänzt, indem sie über entsprechende Bestrebungen im Raum Düsseldorf berichtet.
  1. noPolGNRW

Einladung vom Bündnis noPolGNRW: 

EINLADUNG ZUM DRITTEN
BÜNDNISTREFFEN ZUR VORBEREITUNG DER DEMONSTRATION AM 7. JULI 2018
IN DÜSSELDORF UND WEITERER AKTIONEN GEGEN DAS POLIZEIGESETZ

am Sonntag, 3. Juni von 11 - 16 Uhr in Düsseldorf
im ZAKK, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf
Helder würde die Unterstützung eines solchen Bündnisses befürworten
wako erklärt, daß sie gern dazu noch einen Antrag formulieren wird. Heute ging es erst mal nur darum, die Bereitschaft auszuloten.

PiKo NRW

Eiself: Es sollte ja ein neues Konzept bzgl. der PiKo eingereicht werden. Gibt es das inzwischen und wer ist für die Betreuung der PiKo jetzt zuständig, da es jetzt ja keine Fraktion mehr gibt.
Bernd ist Gründungsmitglied und wird gern Kontakt aufnehmen, um zu sehen, daß die PiKo gemeinsam mit dem LaVo Sachen durchführen und es eine umfassende Berichterstattung geben kann mit der Möglichkeit für Fragen usw.
Helder und Masch stimmen zu, daß Bernd sich darum kümmert.

Umstellung der Webseiten

Eiself berichtet über die Entwicklung bzgl. eines entsprechenden Beschlusses. Nachdem die meisten Seiten jetzt noch nicht umgestellt wurden, wie wird der Vorstand jetzt diesbezüglich vorgehen?
Michele: Der Stand ist immer noch der gleiche wie letzte Woche. Es wird sich nichts daran ändern, daß wir nichts tun können, weil wir die personellen Ressourcen nicht haben. Ich habe Anfragen eingegeben. Es versandet. Alles, was in unserer Macht stand, worauf wir Zugriff haben, haben wir umgestellt und aktualisiert, so daß sie auf dem Stand sind, wie sie sein sollten. Die Mail des DSB ist rausgegangen. Es kamen kaum Antworten. Die meisten wollen das offensichtlich selbst machen. Wir haben versucht, deinem Antrag gerecht zu werden.
Eiself: Ich wollte wissen, was wir jetzt unternehmen? Ihr müsst das entscheiden.
Michele: Ich wiederhole, wir haben das Recht, die Seiten vom Netz zu nehmen, nicht.
Bernd: Die Frage ist, was müssten wir jetzt tun? Was KÖNNEN wir tun?
Masch: Frank hat sich bemüht, hat nicht nur mit Michele gesprochen, sondern auch mit mir, hat versucht, andere zu kontaktieren, was leider erfolglos blieb. Natürlich müssen wir dran bleiben, aber insgesamt unterstreiche ich Micheles Aussage.
Helder ruft dazu auf, daß Leute, die bei der AG Technik mitmachen wollen, sich gern bei ihm oder anderen Vorstandsmitgliedern melden können.
Bernd: Die Frage ist, können wir in irgendeine Haftung genommen werden?
Eiself: Wer hat die Verantwortung für die IT? Wir haben die meisten Probleme bei vKVen. Sagt Ihr da auch, daß Ihr kein Durchgriffsrecht habt?
Michele: Ich wiederhole, was ich vor 2 Wochen gesagt habe: Diese Liste, die wir durchaus gemeinsam durchgesprochen haben, zeigt, daß viele Leute Domains angemeldet haben und Inhalte unter Domains führen, die sie privat angemeldet und bezahlt haben. Darauf haben wir keinen Zugriff. Wir können auch Domains nicht einfach an uns ziehen, weil es niemand in der IT gibt, der das dann durchführen kann. Ein finanzieller oder rechtlicher Schaden wird uns nicht entstehen. Einzig der Imageschaden ist für uns als Piratenpartei enorm, weil wir es mit der DSGVO auch nicht hinkriegen.
Bernd dankt Frank ausdrücklich, daß er sich bei dieser Aufgabe eingesetzt hat.
Michele schliesst sich diesem Dank an
Eiself regt an, daß der Landesvorstand Zugriff auf das Rechenzentrum hat, falls die wenigen Leute dort auch noch ausfallen.
Masch unterstützt die Anregung
Es werden weitere Einzelheiten dazu erörtert und diskutiert.

LGS

Es wird über den Zustand, die Auffindbarkeit und den neuen Briefkasten der LGS gesprochen.
Andreas Wagner regt an, zu überprüfen, inwieweit die Arbeitssituation mit der Arbeitsstättenverordnung vereinbar ist.

Es wird ein Antrag vermisst/wako

wako: rony hat einen Finanzantrag gestellt, der nicht in der Sitzungskommission war.
rony: Ticketnummer hab ich gerade leider auch nicht. Finanzantrag "Datensicherung"
Michele: Ja ich, hab das Ticket hier, habe aber nicht gesehen, daß da mittendrin ein Betrag genannt wird. Ticketnummer 283722.
Helder: Ich bin dafür, den in den Umlauf zu schieben.
wako: Der Antrag ist fristgerecht eingegangen. Also entweder stimmt Ihr den jetzt ab oder ihr beschliesst, den zu schieben.
rony: Der Stick ist deshalb so teuer, denn er muss um die 64GigaByte fassen.
Basti: Ich hab den Antrag gerade in Umlaufbeschlüsse geschoben.
Antrag wird behandelt

Finanzantrag - #283722

Datum:

  • 22. Mai 2018

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesvorstand, der Piratenpartei Deutschland - Landesverband NRW, möge beschließen, die Summe von maximal 50€, für die Datensicherung der Wahlkampfumgebung zur Landtagswahl 2017, zu genehemigen.

Beschreibung:

Zur Zeit des Landtagswahlkampfes 2017 hatte die parteieigene Serverinfrastruktur unberechenbare Ausfälle, welche dadurch kompensiert wurden, dass ich (Dennis Deutschkämer) bei einem externen Dienstleister, einige Dienste erneut aufgebaut habe.

Da die Dienste nicht mehr benötigt werden, wurde die AG ÖA von mir darüber informiert. Daten zu sichern, auf die ein unmittelbarer Zugriff bestehen muss.

Von mir wurde nun eine Datensicherung (inkl. Datenbank) angefertigt, welche dem LaVo Verschlüsselt auf einem USB Stick übergeben wird. Die Dienste werden am 24.5.2018 von mir offline geschaltet.

Für den Stick und für die Übergaben können Kosten anfallen, welche mit dem Antrag auf maximal 50€ limitiert sind.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Helder, Bernd, Masch (im Umlauf)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 50

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.06.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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