Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr
Protokoll: Thomas
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
- https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/lwaKlJHdlF92cEd
TOP NULL: Organisatorisches
TOP 1: laufende Projekte
Postkartenaktion
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Lily
- Betreuung/Koordination Bundes-PR
- DJ für CSD Berlin organisiert (Infos gehen an GBW)
- Ansprechpartner noPAG
- Vorbereitung AV/BPT
- Astrid:
- Teilausfall wegen familiären Notfalls seit Mittwoch, 9.5., insofern wenig Aktivitäten
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- GMM war in Freiburg und Ulm
- Stuttgart arbeitet an einem Flyer für Kommunalwahl-Kandidaten
- Stuttgart Feinstaubaktion war am Muttertag mit Feinstaubsauger und Feinstaubsensor
- http://www.piratenpartei-stuttgart.de/feinstaub-kehrwoche-am-muttertag/
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
- noPAG-Demo in München am 10.05.
- Blogbeitrag bezüglich Kameraverbot in Ingolstadt (in Vorbereitung)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
<MumbleProblem>
- 12.05. Sa Demo gegen Kinderarmut war gut - Piraten waren dabei
- 15.05. war leider selbst nicht dabei: Ab 17.00 Uhr Demo vor der Bayrischen Landesvertretung (Behrenstraße 21/22, 10117 Berlin; Nähe U Französische Str.) Gegen das in Bayern geplante PsychKHG (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz).
https://www.facebook.com/events/351404725381290/
Wichtig für uns Piraten:
- 23.5. Haus der Demokratie BafF Treffen -> gegen Videoüberwachung, Bündnis
https://netzpolitik.org/2018/buendnis-gegen-videoueberwachung-in-berlin-gegruendet/
http://www.humanistische-union.de/nc/aktuelles/aktuelles_detail/article/berliner-allianz-fuer-freiheitsrechte-baff-gegruendet-baff-fordert-verfassungsgerichtshof-muss-vo/
- 26.05 Coal & Boat Demo am Nordufer, die PEACE ist dabei und Teilnahme angemeldet
https://www.evensi.com/coal-boat-2018-ahoi-kohleausstieg-raus-aus-der-steinkohle-nordhafen-berlin/254271513
- entschuldigt, andere Termine
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- bin noch in der Sitzung des Umweltausschusses, ist unklar, ob ich heute rechtzeitig da sein kann...
- leider nichts Neues: Weder konnten Fortschritte bei der IT-Unterstützung erzielt werden, noch bekamen wir Zusagen bezügl. UU-Sammlung (z.B. zum Hessentag ab 25.5.); sollten die UUs nicht zusammen kommen, wird sich die Frage nach der Auflösung des LV stellen
- Bei folgenden Veranstaltungen könnt ihr die Piraten aus Hessen vor Ort beim Sammeln
unterstützen:
- 25.05. bis 03.06. 2018 Hessentag Korbach
- 31.05.-03.06. Schloßgrabenfest, Darmstadt
- 02.06. Global Marihuana March (Dopewalk), Frankfurt
- 16.06. Parade der Kulturen in Frankfurt
- 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
- 07.+ 08.07. 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
- 21.-23.07. CSD Frankfurt
- weiterhin Tendenz steigend zur KV-Auflösung: 2 KVs haben Auflösung beschlossen, beide zumindest in Richtung vKV (woran wir erkennen, dass uns unser Regulariengedöns die Luft zum Politik machen nimmt: Die Leute haben einfach keine Lust mehr, Protokolle der Protokolle wegen zu schreiben und Sitzungen um der Sitzungen willen abzuhalten und oft stehen einfach nicht mehr genügend Leute zur Verfügung, um die Partei- oder gar Versammlungsämter wahrnehmen zu können)
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- 3 Global Marijuana March(es) am 05.05. in Hannover, Braunschweig und Wildeshausen erfolgreich durchgeführt.
- PM zur Ankündigung, Fracking erlauben zu wollen
- https://piraten-nds.de/2018/05/14/fracking-ist-der-falsche-weg/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- LPT am 30.06.2018 in Koblenz
- Im Anschluss an den LPT kleine Veranstaltung zum 10 jährigen des LV
- Antrag an den BuVo bezgl Presse ähnlich NRW
- Dazu wird es auch ein schriftliches Statement mit Fragenkatalog an den BuVo geben
- Nachbereitung GMM
- In Koblenz haben wir mal keine Luftballons verteilt, sondern eine Berechnung für die Stadt was Polizeiarbeit bezgl. Cannabis betrifft. Fand sehr großen Anklang.
- Ebenfalls fanden die Ausdrucke des kanadischen Gesetzes zur Cannabis-Legalisierung sehr viel Resonanz
- https://en.wikipedia.org/wiki/Cannabis_Act
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 vertreten durch Holger Gier, @Azrooth
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
- neue LGS ab Juni. Umzug wird vorbereitet
- Kommunalwahlen und Landtagswahlen 2019 sind in Vorbereitung gegangen.
- Programmarbeit im Besonderen
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
(abwesend, Plenum Attac)
- Stadtrat Erfurt: https://www.liquid-erfurt.de/blog/2018/05/07/newsletter-fuer-den-stadtrat-am-16-mai-2018/#more-1776
- Stadtrat Jena: http://jena.tlz.de/web/jena/startseite/detail/-/specific/Wissenschaftler-fordern-Zerschneidet-Jenas-Campus-nicht-1724803723
- Planung BPT (AG Catering)
- LPT-Planung: Herbst 2018
- Planung Aufstellungsversammlung: Januar 2019
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- abwesend, diese Woche mit Annette im Gelände unterwegs;
- Einladung von der polnischen Botschaft zu einem Seminar zum Einsatz von erneuerbaren Energien in polnischen Unternehmen am 04.06.2018 in Berlin
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- abwesend, berufliche Kartierungen
Datenschutz: Patrick Breyer
- http://pm.piratenpartei.de/m/7075375/0-a6894bfce69269f8e831c398645956b5
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Die Postkarten sind in BaWü angekommen
- Terminfindung mit Prof aus Südamerika läuft, voraussichtlich nun September in Berln
- Aktuell am sammeln zum Thema Tagungen die besuchenswert sind
- keine relevanten Neuigkeiten seit letzter Woche
- Artikel zu efail mit bearbeitet und kleine „Serviceliste“ angeregt, ggf. angereichert durch Mini-Videos zu relevanten Sicherheitseinstellungen
- Nächste Sitzung nach Pfingsten wieder.
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- Vorbereitung PSC 2019 läuft. Vorauss. 16./17.02.2019
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- AG Tellerrand läuft, arbeitet am EU-Programm, da ist so gut wie nichts drin.
- nächste Sitzung 19:00 ct. am 13.06.2018
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach
Internationale Koordination @BastianBB
EU19-Team/Europawahlen
PPEU
- Letzte Vorstandssitzung am 14.05.2018
- http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:boardmeeting07
- 3. CEEP-Konferenz am 24.05.2018, 20.30h NRW-Mumble
- http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:committee_meeting_2-2019
- Arbeitsgruppen (PPEU)
- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
- Climate Action & Energy
- Corruption and Lobbyism
- Digital Affairs
- Education & Culture
- Foreign and defense policy
- Migration and asylum policies
- Social Affairs & Basic Income
- Structural Funds and Cohesion Funds
PPI
- nächste Sitzung: 20.05.2018 14:00 Uhr
- Zuarbeit bezüglich von Projekten, die z.B. ECOSOC interessieren ist herzlich gesehen. Selbst die Grundideen.
- Nächste Sitzung der IK: 22.05.2018 21.00h nach dem TeamPolGf.
TOP 4: Sonstiges
- Wo kann man die Ergebnisse der 1. Programmkonferenz nachlesen, bzw. nachhören:
- https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenz_Kassel_2018.1
- „Zur Nachbereitung dieser und Vorbereitung der weiteren Präsenzkonferenzen werden
ergänzend Sprachkonferenzen im Mumble NRW stattfinden.
- Außerdem werden auch Diskussionsmöglichkeiten via Discourse angeboten.
- Die weiteren Informationen dazu werden später an dieser Stelle nachgereicht“.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:04 MESZ.
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