2018-05-10 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.05.2018

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 26.04.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Nichts besonderes, nur Verwaltungsaufgaben, elende!


Daniel Düngel

Hélder Aguiar


Bernd Janotta

  • lavo sprechi 03.05.18
  • tickets
  • schatzi admin


Ralf Hurnik

Manfred Schramm

Bastian Halbe

  • AK Innenpolitik
  • Evaluation von Austritten
  • Stammtisch Olpe
  • Thematische Antworten an interessierte Menschen
  • Orga-Dingens
  • LaVo- Sprechstunde
  • In Siegen findet bald ein How-To-Piratenpartei statt. Bei Interesse melden.

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
10.05.2018 - 13.650,73 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
10.05.2018 - 28.062,93 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
10.05.2018 - 199.993,10 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
10.05.2018 - 10.003,97 €

Termine

12.05.2018 GMM in Münster und Dortmund https://hanfverband.de/node/5638
11.05. - 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
09.06. - 10.06.2018 BPT und AV EU in Sömmerda
09.06.2018 - Lingen-Demo (SH) Atomrisiko jetzt beenden! Aufruf
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-04-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand#26.04.2018

10.05.2018

Keine Änderungen zum letzten Status.

(Wieder)vorlage Vorstand

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-04-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand#26.04.2018_2

10.05.2018


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #280570 Ein Budget für eine neue Popcornmaschine.

Datum:

  • 2. Mai 2018

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Antragsteller:

Der LV NRW möge folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen:

Ein Budget von 200€ für eine neue Popcornmaschine.

Leider ist uns nach 5 Jahren unsere Popcornmaschine kaputt gegangen. Sie hat uns auf fast jedemInfostand treu begleitet. Unser "bedingungsloses Grundpopcorn" war stets ein Renner und führte zu vielen Diskussionen über das BGE. Um dies fortführen zu können, benötigen wir ein neues Gerät ;)

Beschreibung:

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Diskussion:

Helder erläutert Näheres
Samy gibt unsere knappen Finanzen zu bedenken
Helder hält entgegen, daß die Popcornmaschine draussen gute Gesprächsgelegenheiten fördert.
Michele bittet darum, abzustimmen, da das ein vKV-Budget ist und dort genug Geld vorhanden ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: @ 200,-
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Sonstiger Antrag - #282241 Bundespresse

Datum:

  • 8. Mai 2018

Antragsteller:

  • wako

Unterstützer: im Pad

Antrag:

Der Landesvorstand stellt fest, dass der Bundesvorstand seinem satzungsgemäßen Auftrag (1), die Partei nach innen und außen zu vertreten, in nicht zufriedenstellendem Umfang nachkommt. Insbesondere in der Vertretung nach außen sieht der Landesvorstand deutliche Mängel. Um diese Mängel zu beheben, beschließt der Landesvorstand (modulare Abstimmung):

A. den Bundesvorstand bei nächst möglicher Gelegenheit auf die Mängel in der Öffentlichkeitsarbeit aufmerksam zu machen und deren Behebung zu fordern.

B. Der Landesvorstand beschließt, dem Bundesvorstand zur Lösung der Probleme das Pressekonzept (2) der BundesPR zu empfehlen.

C. Der Landesvorstand fordert den Bundesvorstand dazu auf, die Beauftragung von Thomas N. für Öffentlichkeitsarbeit sofort rückgängig zu machen (3). Der Landesvorstand sieht das öffentliche Auftreten von Thomas nicht als geeignet für eine Beauftragung zur Repräsentation der Gesamtpartei.

C.2. Der Landesvorstand fordert den Bundesvorstand dazu auf, eine evtl. bestehende Beauftragung von Thomas N. zu entziehen (3). Der Landesvorstand sieht sein öffentliches Auftreten nicht als geeignet für eine Beauftragung zur Repräsentation der Gesamtpartei.

D. Der Landesvorstand fordert den Bundesvorstand dazu auf, Ute Elisabeth Gabelmann mit sofortiger Wirkung die Verantwortung für die Pressearbeit abzunehmen und diese anders zu verteilen.

Beschreibung:

Diskussion:

wako erläutert Näheres
tensor erläutert weitere Detais
Es werden Meinungen geäussert
Michele fragt, ob jemand den Pressestrukturtext gelesen hat oder ob er den zusammenfassen soll.
Bernd fehlt ein direktes Zeugnis über die Vorkommnisse
Bernd fehlen Details zur Präambel des Pressestrukturvorschlags
wako beantwortet Bernds Fragen
Statement von Michele für den Antrag
Statement von Thomas Ney zu dem Antrag und bzgl. der Positionen seine Person betreffend und mit der Bitte um Stellungnahme und Auskunft bzgl. der "Fehler", die er gemacht haben soll, daß er auf diese Weise in dem Antrag erwähnt wird.
Statement von Bernd, der sich fragt, inwiefern es dem LaVo zusteht, diesen Antrag zu stellen.
wako beantwortet Thomas Neys Fragen
Weiteres Statement von Thomas Ney zu seinen Aufgaben.
Weiteres Statement von Michele
Samy: Es wurde klar von lily gesagt, dass das Startteam über die Eignung von Bewerbern entscheidet. Dass langjährige Mitarbeiter sich dem unterziehen müssen, ist unwürdig
Thomas Ney: Wenn ich nicht relevant bin, dann bitte ich, meinen Namen zu streichen
bestenfalls: Thomas Neys Mitarbeit wurde in einer RK vom restlichen Team abgelehnt
Basti: Ich habe die Entwicklung in den letzten Wochen mitbekommen und war auch sehr verärgert, wie dort Seitens lily agiert wurde. Kann dem Antrag aber trotzdem nicht zustimmen (erklärt das an den einzelnen Modulen)
Weiteres Statement von Thomas Ney
Michele bringt weitere Argumente vor für den Antrag.mit dem Hinweis auf die derzeitige Top-Down-Struktur in der Pressearbeit.
Tensor benennt weitere Missstände in der derzeitigen Pressearbeit.
Statement von Bernd, daß Bundespressearbeit Bundesangelegenheit ist. Man kann dem BuVo "etwas mit auf den Weg geben", wenn etwas falsch läuft. Er findet den Antrag bedenklich.
Stellungnahme von Michele zu Bernds Ausführungen
Es werden weitere Meinungen geäussert von Zuhörern
Statement von wako
Weiteres Statement von Thomas Ney zu seiner Personalie
Weitere Meinungen aus dem Zuhörerraum
Michele stellt einen Alternativantrag vor und betont die Wichtigkeit von der Pressearbeit einer Partei.
Beitrag von Bernd
Statement von Helder
Statement von Basti
Abstimmung von wakos Antrag
Soll der Antrag von wako oder von Michele weiterbehandelt werden?
wako bietet an, ihren Antrag zugunsten von Micheles Alternativvortrag zurück.
wako zieht ihren Antrag zurück.

Der Alternativantrag wird offiziell nachfolgend eingebracht.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Sonstiger Antrag - Bundespresse

Datum:

  • 10. Mai 2018

Antragsteller:

  • mmarsching


Antrag:

Der Landesvorstand stellt fest, dass der Bundesvorstand seinem satzungsgemäßen Auftrag (1), die Partei nach innen und außen zu vertreten, in nicht zufriedenstellendem Umfang nachkommt. Insbesondere in der Vertretung nach außen sieht der Landesvorstand deutliche Mängel (Beispiele: keine PR zu wichtigen bundespolitischen Themen, nicht veröffentlichte Texte, Ausschluss bisheriger Mitglieder des Presseteams ohne Grund oder Mitteilungen eines Grundes, demokratische Beschlüsse der Bundespresse wurden ignoriert, keine SEO-Bearbeitung von Texten).

Um diese Mängel zu beheben, 

 A- fordert der Landesverband NRW den Bundesvorstand hiermit auch öffentlich auf, diese Mängel in der Öffentlichkeitsarbeit sofort anzugehen.
 Dafür = Basti, Helder, Michele
 Dagegen =
 Enthaltung = Bernd
 Antragsstatus = angenommen
 AnmerkungDesVorstands = 

 B- fordert der Landesverband NRW den Bundesvorstand dazu auf, die Verantwortung für die Pressearbeit neu aufzuteilen.
 Dafür = Helder, Michele
 Dagegen = Basti
 Enthaltung = Bernd
 Antragsstatus = angenommen
 AnmerkungDesVorstands = 

 C- empfiehlt der Landesverband NRW dem Bundesvorstand das Pressekonzept (2) der "BundesPR".
 Dafür = Basti, Helder, Michele
 Dagegen =
 Enthaltung = Bernd
 Antragsstatus = angenommen


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #281037 Beantragung Kauf eines Briefkastens für die LGS

Datum:

  • 3. Mai 2018

Antragsteller:

  • Hélder


Antrag:

Hallo Mitvorstand,


hiermit beantrage ich ein Budget von 100 € für den Kauf eines Briefkastens inkl. Befestigungsmaterial für die Landesgeschäftsstelle.

Beschreibung:

Der alte Briefkasten ist leider defekt und muss ersetzt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti , Ralf (via Telegram), Daniel, Hélder, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 100 €

Finanzantrag - #280196 Ölbergfest

Datum:

  • 30. April 2018

Antragsteller:

  • Olli

Unterstützer: Stefan, Franz-Rudolf

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

Für den Infostand auf dem dem Wuppertaler Ölbergfest am 16.06. beantragen wir aus dem Budget des vKV Wuppertal 400,00€ unter anderem für:

  • Grillgut
  • Holzkohle und Grillanzünder
  • Toastbrot
  • Gemüse

Danke im Voraus.

mfG Olli

Beschreibung:

Ein Großteil davon wird per Aufwandsverzichtspende geleistet bzw. zurückgespendet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Hélder, Michele, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 400,-
  • virtueller Kreisverband: Wuppertal

Sonstiges

Postkartenaktion an Doro Bär (Hélder)

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/postkarten/postkarte-briefgeheimnis.html Idee aus dem TeamPolGF - Wollen wir daran teilnehmen? - Wieviele Postkarten wollen wir einsetzen?

Helder erläutert Näheres zu diesem Punkt. Es ist eine Idee aus Bayern und diese Idee wurde aus der PolGF-Runde an die Länder weitergegeben.
Es geht darum, MItglieder oder auch Leute auf die Strasse, die man anspricht, dazu zu bewegen, eine bestimmte Postkarte (siehe obiger Link, Z.336) an Doro Baer zu schicken. Helder bittet um Meinungen dazu.
Schreibrephorm gibt zu Bedenken aus seiner eigenen Landtagserfahrung, daß solche Postkartenaktionen nur dazu führen, daß die ankommenden Karten einfach gebündelt und weggeworfen werden.
Michele empfiehlt, wenn Abschicken, dann gesammelt, denn das gibt eher Presse. Er warnt davor, daß bei grösseren Bestellungen von diesen Postkarten die meisten eher im Lager liegen bleiben.
Bernd hält den Effekt dieser Aktion für zweifelhaft.
Schreibrephorm stellt eine Alternativmöglichkeit vor.
pr02 empfiehlt, sich an dieser gemeinsamen Aktion des Bundes und der PolGF-Runde und der Länder zu beteiligen.
Weitere Erläuterungen von Hélder und die Bitte, ihm Vorschläge zu machen, die er gern in die nächste PolGF-Runde mitnehmen würde.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 24.05.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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