2017-12-12 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 12.12.2017 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Alle - Enavigo Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Marina Kassel Anmeldung: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ Es sind im nächsten Jahr 4 "Programmkonferenzen" geplant, dort mit möglichst vielen Piraten. Daher die Marina Kassel hauptsächlich für Vorstandsmitglieder. https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1 vorläufiges Programm Marina basierend auf dem Pad oben. Der zeitliche Ablauf wird noch festgelegt. 1.) Vorstandsfortbildung Raum 6 (60 Personen): 1.1.) Wahlkampforganisation - wie geht man am Besten vor? 1.2.) Kampagnenplanung, aber richtig! 1.3.) Der Weg zum Rechenschaftsbericht - OV/KV/BzV - Land - Bund 1.4.) Verwaltungsschulungen 1.5.) Pressearbeit, Öffentlichkeitsarbeit: Wie können wir zusammenarbeiten? 1.6.) superconductor Slots Geld, Körpersprache, Kommunikationstechniken 2.) Programmatisch-Innerparteiliches (Saal): 2.0.) NÖ Teil - wir unter uns 2.1.) Wertediskussion: Wofür steht die Piratenpartei, welche Werte vertritt sie? 2.2.) Welche Zielsetzungen ergeben sich aus o. g. Diskussion und den aktuellen Themen? 2.3.) 16 Landesverbände und ein Bundesverband - wie bekommen wir das unter einen Hut? 2.4.) Kommunikationswege in der Piratenpartei: Wie kommunizieren wir so, dass alle rechtzeitig informiert sind? 3.) Anstehendes: 3.1.) Landtagswahlen in Bayern und Hessen - wie können wir unterstützen? 3.2.) Neustrukturierung der AGs - mehr Kompetenz für Piraten Raum 8 (20 Personen)-Sitzung Schatzmeister-Club: Ein halber Tag lang ein Raum - Ansprechpartner Lothar K. Auf Nachfrage: Zu "Internationales" ist zurzeit nichts geplant. Alexander Spies (Berlin) möchte gerne etwas zum Treffen in Prag / event. einen kleinen Workshop machen. Bitte Alles in die Vorstände tragen und um Feedback bis nächste Woche bitten. https://marinaks.piratenpad.de/Slots-januar-2018 TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Thema ruht zurzeit. Piratenradio Piratenradio PiratesOnAir steht bereit für Talkrunden (Mix aus Mumble und Musik) http://piratesonair.de/ Anfragen an Redaktion@PiratesOnAir Junge Piraten Nichts wesentlich Neues TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm Teilnahme LPT Berlin Besichtigung BGS Presse-Reorganisation Bundeswebsite-Gedöns Marina-Kassel-Orgagedöns Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi Vertretung: Oliver Burkardsmaier== Wanderstammtische Diskussionsrunden zum BPT-Antrag SO 007 Vorbereitung Anfrage Transparenzranking Suche nach Kooperationspartnern für Tanzverbots-Demo Vorbereitung von Gesprächen mit anderen Parteien zur Kommunalwahl 2019 BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild Arbeitstreffen des Landesvorstands am vergangenen Wochenende BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Landesmitgliederversammlung war am Wochenende (LMVB172) Kompletter neuer Vorstand wurde gewählt - ich bin weiterhin politischer Geschäftsführer Simon weiterhin Vorsitzender Daneben noch einiges an neuem Programm beschlossen auch die Hermi Fragen vom BPT wurden abgestimmt, siehe https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal Ute Elisabeth Gabelmann (@Piratenlily) war den gesamten LPT vor Ort - Danke dafür. BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue abwesend wir planen den LPT am 14.1.2018 BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus auch heute kann ich leider wegen Terminüberschneidungen nicht dabei sein (Finanzausschuss meines Kommunalmandats, danach Besuch des KV LDK zwecks Pflege von direkten Kontakten zur Basis: diese Rundbesuche ermöglichen einige Reaktivierungen von Leuten, habe ich den Eindruck - ist eben doch was anders, ob Mensch mal IRL wo aufschlägt, um mit anderen Menschen Dinge zu besprechen oder bloss 'ne eMail sendet) grundsätzlich gibt mein Tätigkeits-Log Auskuft, was ich so treibe: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog und/oder meine auch von extern befüllbare To-Do Liste: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Pol-GFMW-2do wir wirken weiterhin dem HessenTrojaner entgegen: Treffen mit NGO am Sonntag verlief vielversprechend hinsichtlich gemeinsamer zukünftiger Aktivitäten; überhaupt wollen wir die Selbstbeschäftigungsphase hinter uns lassen und wieder mit anderen gemeinsam wichtige Themen bearbeiten. ;-) kommendes Wochenende findet im Olof-Palme-Haus in Kassel das von uns organisierte Barcamp zur Erstellung des LTW-Programms statt derzeit läuft bei uns eine Debatte über die zukünftig zu nutzenden Kommunikationsmittel, und zwar auch auf WikiArguments: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/sollen-messenger-gruppen-der-hessischen-piraten-gesammeln-und-ver-ffentlicht-werden/; wir haben das Problem, dass unsere Mailinglisten genau genommen totgetrollt sind und sich inzwischen alles in Telegram-Gruppen verlagert hat; das birgt ein Transparenzproblem, führt unterm Strich aber zu messbaren Ergebnissen ich möchte anregen, zur Finanzierung von Projekten immer auch mal an das Mittel "CrowdFunding" zu denken: Es ermöglicht nicht etwa nur die Finanzmittelbeschaffung, sondern schürt eine Menge Publicity, wenn man das gut macht. Insbesondere ein GEMEINSAMES CrowdFunding mit anderen Organisationen kann wieder Brücken bauen, die Reichweite erhöhen uvm. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever neuer Vorstand tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Keine besonderen Vorkommnisse außer: Neue Landesregierung mit erschreckenden Programmpunkten und Gesetzesvorhaben. Datenapokalypse und Totalüberwachung im Koalitionsvertrag. Die Durchsuchungen nach digitalen Ermittlungen Monate nach dem G20 Demokrams überall im Land sind nur ein kleiner Vorgeschmack auf künftigen Wahnsinn. https://www.ndr.de/home/niedersachsen/groko230.pdf ZB: Zeile 862 ff Wir müssen uns massiv dagegen aufstellen hier in Niedersachsen und mit allen demokratischen Mitteln Stellung beziehen und warnen.. Womit die Piratenpartei Niedersachsen wichtig geworden ist wie nie vorher. Es gibt keine andere Kraft hier, die kompetent und themenbezogen genug ist, um gegen diese neuen zu erwartenden Gesetze anzugehen. Aus diesem Anlass wird morgen eine Mobilisierungsdemo (Mini-Besetzung) für eine Mahnwache am Donnerstag stattfinden Für Umsetzung des BPT-SO 007 werden wir für die KV-freien Mitglieder und die Mitglieder der KV´s, die es nicht selbst umsetzen können, eine technische Lösung anbieten. Nach Ausfall der Parteienfinanzierung ab dem nächsten Jahr haben wir einen Spendenzusageaufruf zur LGS-Finanzierung via Newsletter versandt. Bisher keine Rückläufer. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Einstand muss leider wegen betrieblicher Weihnachtsfeier nochmal um eine Woche verschoben werden. Ich arbeite noch an der Vernetzung mit den AKs/AGs/PGs/SGs, Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatssträgern. Es gibt Vorbereitungen auf ein Meinungstool im Land, welches, wird noch geprüft. Erste Gespräche für ein landesweiten TdpA laufen auch schon. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Parteitag Viele (auch sehr kontroverse) Diskussionen wie es weiter gehen soll. Neuwahlen machen nur einen Sinn wenn wir uns im Vorfeld vorbereiten und z.B. der Bund mit den mitgliederstarken Ländern eine Möglichkeit schafft, kleineren Ländern zu helfen. Sonst ist nur eine minimalistische Wahl möglich, Dies bedeutet eine AV und Liste, dann weiter schauen. Voraussetzungen haben wir mit einem SÄA geschaffen. (3 Tage Einladungsfrist) - Abstimmung über Teilnahme an Neuwahlen ergab leichte Zustimmung. (Muss RLP lt. Satzung) Auf dem LPT erarbeitete Punkte sollen jetzt in einem oder mehreren politischen Arbeitstagen weiter ausgearbeitet werden. Kommunalwahlen wurden diskutiert, Listen überall als Ziel, entweder unter Piraten oder eben gemeinsame Listen zumindest mit Piratenbeteiligung. Wir hatten Besuch von mehreren "Die Partei" Mitgliedern und Grußworte von deren 1V RLP mit interessanten Aktionsvorschlägen. Tenor dazu skeptisch bis Zustimmung. Ein Mitglied "neue Liberale" war auch mit Fragen anwesend. BPT Antrag SO007 wurde auf Mumble verschoben, da Fragen so wie gefordert (0/1) nicht zu beantworten waren. LaVo Sitzung Hinweise an den Bund: Bitte mal überlegen, wie immer wieder aufflackernde "bekannte öffentliche Diskussionen" eingedämmt werden können. Nicht über das Stöckchen springen wenn BuVo Mitglieder oder andere bekannte Parteipersonen beteiligt sind, kann nicht die Lösung sein, da "Meinungen" dann stehen bleiben. War gerade nach einem konstruktiven Landesparteitag der wieder Lust auf mehr gemacht hat nicht so schön. (Lieb ausgedrückt) Sind uns der schwierigen Problematik bewusst, Lösungen müssen aber gefunden werden wenn wir wieder politische Akzente setzen wollen, und diese nicht von uns selbst "mit dem Arsch" umgeschmissen werden sollen. (Thema in Kassel?) letzte Woche einen KV nicht "eingestampft" - sondern neuer (größerer) Vorstand - Übrigens auch unter Mithilfe ehemaliger Piraten die mit auf dem KPT eingeladen waren. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 tun Dinge SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef tun (interne) Dinge Zugang Website erhalten Planung Umzug LGS Eventuelles Treffen mit den Piraten in Prag (wegen räumliche Nähe) --> Verbinden mit offiziellen Treffen in Prag? Jahresende ist ruhig internationale Koordination kann hier Hinweise geben. (Bastian wird Kontakt machen) bauen gerade eine Kommunikationsstruktur auf Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller Landesparteitag mit LaVo-Wahl geplant am 20.01.2018 KV Börde bleibt, KMV hat neuen Vorstand gewählt ansonsten alles ruhig Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor Joachim @jrotermund Es werden "Gruppen" gesucht die bei der Kommunalwahl unterstützen können. Samstag ?16.12.2017? ein kleines Fest zum 10 jährigen Bestehen des LV HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Kommunalpiraten: tun Dinge Vernetzung mit Attac/Globale, Demokratielabor, andere LV 28.12. KPT Wartburgpiraten Teilnahme Marina leider noch unsicher TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Lobbyarbeit für schnelleren Ausbau der Offshore-Windkraft (Erhöhung des Leistungsausbaus von bisher 15 Gigawatt auf 20 Gigawatt bis 2020) hat begonnen: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Offshore-Branche-Mehr-Windenergie-als-gedacht,windenergie488.html, damit wären auch zwei zusätzliche Konverterstationen erforderlich Neubau von Gebäuden: Die „RICHTLINIE 2010/31/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. Mai 2010“ über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden fordert, dass ab 2021 nur noch Niedrigstenergie- oder Nullenergie-Neubauten erlaubt sind. Für bestimmte öffentliche Gebäude gilt dies bereits ab 2019. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2010:153:0013:0035:DE:PDF Position des Städte- und Gemeindebundes: Positionspapier Klimaschutz, Energieeffizienz, Gebäudesanierung vom 26.September 2017: „Eine Steigerung der Energieeffizienz lässt sich am besten durch Gesamtkonzepte mit integriertem Ansatz verwirklichen. Die kommunale Bauleitplanung und die Stadtentwicklung bilden mit ihrem integrierten Ansatz die besten Grundlagen, Energieeffizienz auf Quartiersebene umzusetzen...“. Eventuell für kommunale Mandatsträger von Interesse Hinweis: Orga für "Observerstatus" bei UN-Konferenzen über die PPI ist angelaufen Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) heute abwesend, Teilnahme am Jahresabschluss-Treffen des "Freundeskreis Uganda" Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Besuch der Sitzung der AG Datenschutz Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino tut Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 und Sabine Martiny @SabineMartiny tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls tut Dinge Bericht der internationalen Koordination PPI hatte am 10.12.2017 ihre konstituierende Vorstandssitzung. Änderung: Thomas Gaul ist jetzt Schatzmeister. http://wiki.pp-international.net/PPI_Minutes_2017_12_10 Zum Nachhören: https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/nt2ZFkRswKXbqB3 PPEU hat am 18.12.2017 ihre 2. Vorstandssitzung am dem NRW-Mumble http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:board2017 Die IK trifft sich heute im Anschluss an die IK im Kanal "Internationale Koordination" Gibt es einen Slot Internationales auf der MK18.1? (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit usw.) https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1 Siehe TOP 0: Zurzeit ist nichts geplant TOP 4: Sonstiges Gibt es aufgrund der Diskussion im DE zum StGB § 219a einen "Nachfolger" z.B. Thema Schwangerschaftsabruch. (BastianBB) Bitte an AGs / alle Gliederungen: Wenn ihr Themen "Pfannenfertig" habt, stellt die doch bitte zur Verfügung, so dass diejenigen, die gern Themen auf die Straße tragen, das machen können. (Oliver Burkardsmaier) Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de 22.12.2017 21.00 h Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. (diesen Freitag) Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:02 MEZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 12 Dez. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:02 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Astrid Jürgen Steve Oliver Burkardsmaier Ingolf Müller Thomas Ganskow Adam Wolf FJ Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gäste: Bastian @PiratesOnAir Thomas Gaul ab 20:49 (wg. PPI) Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 19 Dez. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}