2017-08-03 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.08.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 20.07.2017 angenommen
    • Dafür: Dennis, Harald, Ralf, wako
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Masch

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • GamesCon - Vorbereitungen
  • Briefe geschrieben
  • LaVo-Klausur
  • Telefonate

Andreas Ronig

Harald Franz

  • LavoKlausur 22.7.
  • RVR-Treffen, 27.7.
  • Kandidatentreffen, 29., 30.7.
  • Mumble, Wahkampf AC, BundesPR, AG Wahlen, 31.7.
  • Mumble, PolGF, AGÖANRW, 1.8.
  • Mumble, AG Wahlen, 2.8.
  • ganz viel Kommunikation Bundestagswahlkampf mit Kandidaten, KV-Verantwortliche, Bundeswahlkampforga etc.
  • Tickets, RequestTracker, Mails

Manfred Schramm

  • Tickets
  • Telefonate
  • Mietsache
  • Kandidatentreffen Bund
  • Emails
  • Sprechstunde
  • Wahlausschuss Wk113
  • Lavo-Klausur
  • Gamescom-Podium-Vorbereitung
  • AG-ÖA
  • Wiki-Gärtnerei

Bernd Janotta

  • tickets
  • lavo-sprechstunde 27.7.17
  • lavo - Klausur
  • div. vertragliche dinge

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • LaVo-Klausur
  • Sprechstunde
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

Marie Gehling

Andrea Deckelmann

  • LaVo Klausur
  • Termin Landeswahlausschuss
  • Blogbeitrag
  • im RT aufgeräumt
  • im Wiki gewütet
  • Lavo Sprechstunde
  • Tickets/Umläufe

Berichte Statistik

  • Mitglieder

03.08.2017 - 3425/1344 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
letzter Stand
http://wiki.piratenpartei.de/2017-05-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#25.05.2017
03.08.2017
Nichts Neues bekannt, aber Bernd horcht nach

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #255757 Zuschuss GamesCom 2017

Datum:

  • 1. August 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVo NRW möge beschliessen, den Stand des KV Köln auf der GamesCon2017 mit 450 Euro zu bezuschussen.

Beschreibung:

die GamesCom ist ein Großereignis, das jährlich ca. 355.000 Besucher in die Messehallen in Köln-Deutz zieht. Die Veranstaltung hat bundesweite Bedeutung, und ist für uns Piraten eines der wichtigsten Events im aktuellen Wahljahr.

Auch in diesem Jahr findet sie wieder im August statt, 22.-26.08., passend zum Beginn des Straßenwahlkampfes zur Bundestagswahl. Der Kreisverband Köln wird wie immer mit einem Stand vor der Toren der GamesCom sein; das Pad hierzu mit einer Auflistung des Materials ist hier: https://gamescom.piratenpad.de/orga2017 Insgesamt entstehen Kosten für Werbematerial von ca. 1.350,- €. Der Kreisverband Köln hat einen Zuschuss beim Bundesverband in Höhe von 850,- € beantragt; auf Vorschlag der PolGF-Runde wurden davon 400,- € genehmigt sowie angeregt, den Differenzbetrag beim Landesverband NRW zu beantragen. Wir beantragen daher einen Zuschuss in Höhe von 450,- €.

Diskussion:

Bernd: Wo wird unser Stand sein?
Llarian: Das müssen wir noch klären. Möglich wäre der Osteingang, aber bis zur GamesCom soll auch der neue Südeingang fertig sein und wir schauen, ob da ein Platz für uns ist.
Bernd: Mit wievielen Kontakten können wir dabei ungefähr rechnen? (Gespräche, Flyer verteilen usw.)
Llarian: Hängt auch davon ab, wieviele Piraten dabei helfen. Letztes Jahr waren es mehrere 1000 Kontakte. In drei Tagen waren es letztes Jahr wahrscheinlich 6000 - 7000 Kontakte, wahrscheinlich mehr.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Masch, wako, Harald, Ralf, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #255759 Finanzantrag Bundestagswahl 2017 vKv Olpe

Datum:

  • 1. August 2017

Antragsteller:

Unterstützer: Leon, Sascha, Ulrich, Wolfgang, Willi

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 650€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Olpe

Beschreibung:

Es handelt sich um Geld, welches in den Wahlkampf 2017 investiert werden soll. Die Mittel sind zweckgebunden für aktuelle Werbemittel wie Plakate, Banner, Kabelbinder, Flyer und eventuell GiveAways ( ca. 450€) und Facebook Werbung (ca. 200€).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Olpe

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #254864 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juli 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, Dennis (im NÖ)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Reisekosten Kandidaten/OrgaTreffen am 29. u 30 Juli in Wesel

Datum:

  • 23. Juli 2017

Antragsteller:

  • Harald


Antrag:

Übernahme der Reisekosten gemäß HowTo Reisekosten für Listen- und Direktkandidaten aus NRW für die Bundestagswahl.

Beschreibung:

Die Kosten (Teilnehmerpauschale) im Tagungshotel pro Person, Tagungsraumnutzung, 1 Übernachtung im Doppelzimmer, 2 Mahlzeiten und einige Getränke betragen bei zweitägiger Teilnahme: 99€ .

Teilnehmer, die nicht im Hotel Kaiserhof übernachten zahlen pro Person 26€ incl eines 3 Gänge Menüs zahlen, oder ohne Essen 19€.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Masch, wako, Marie, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #255425 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. Juli 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Masch, Harald, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #255445 Wahlkampfbudget für dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 25. Juli 2017

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Wahlkampfbudget von 600 € für die BTW Wahl 2017.

Der vKV Recklinghausen möchte für den BTW Wahlkampf aus dem Pshop seine Bestände auffüllen sowie Plakate anschaffen und natürlich den LaVo NRW auch ein Teil der Restbestände aus der LTW NRW abkaufen. Unsere derzeitigen Anschaffungsvorschläge könne im InventurPAD nachgelesen weden. (https://marl.piratenpad.de/134)


Die bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, wako, Stahlrabe, Ralf, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 600
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #255538 Finanzantrag VKV Bottrop BTW17

Datum:

  • 27. Juli 2017

Antragsteller:

  • Nils

Unterstützer: Peter, Henry

Antrag:

Wir beantragen Geldmittel in höhe von 400 Euro für die Bundestagswahl 2017

Mit freundlichen Grüßen

Nils

Beschreibung:

Wir werden uns überwiegend auf Langzeitinvestitionen beschränken. Darunter sind Plakatständer (2x) oder das Infostand Banner "Wilkommen im Neuland". Give aways usw machen wir in Absprache mit dem VKV Recklinghausen, mit denen wir gemeinsam Wahlkampf machen. Anaonsten planen wir ca 90 Plakate in Bottrop auf zu hängen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, wako, Ralf, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 400
  • virtueller Kreisverband: vKV Bottrop

Finanzantrag - #255559 Finanzantrag Presseverpflegung KMVHSK17.1

Datum:

  • 28. Juli 2017

Antragsteller:

  • Florian

Unterstützer: Daniel, Maik, Sven

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 40,- aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Hochsauerlandkreis.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Presseverpflegung auf der Kreismitgliederversammlung des vKV Hochsauerlandkreis am 09.09.2017.

Zweckgebundene Spenden und Verzichtsspenden an diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag.

Florian

Beschreibung:

Mit diesem Budget möchten wir anwesende Vertreter der Presse mit Getränken versorgen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Masch, wako, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €40,-
  • virtueller Kreisverband: vKV HSK

Finanzantrag - #255644 Freies Werbemittel-, Stand-, Lager- und allg. Wahlkampfmaterialbudget

Datum:

  • 30. Juli 2017

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: Ralf, André

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Budget Oberhausen in Höhe von € 276,- für die Bestellung von Werbemittel, Stand-, Lager- und allgemeines Wahlkampfmaterial.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Budget Oberhausen für Werbemittel, Stand-, Lager- und allgemeines Wahlkampfmaterial in Höhe von € 276,-.

Wir würden gerne aus der Aktion "Entert die Einkaufswagen" des LV Brandenburg einen Karton mit 40 Tüten zu 250 Stück, also mit 10.000 Chips abkaufen. Kosten pro Karton sind € 265 plus € 11 Versand.

Wir würden davon bei Interesse auch gerne welche gegen Verrechnung an andere (v)KVs abgeben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, wako, Ralf, Stahlrabe, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 276,-
  • virtueller Kreisverband:vKV Oberhausen


Sonstiges

Giveaways

Anonyme Frage: Was ist mit den Giveaways, die günstig/umsonst an die KVs verteilt werden sollten?
Harald: Das ist in Vorbereitung und soll vor der heissen Phase des Wahlkampfes verschickt werden.

Fragen zum kommenden Wahlkampf

Masch: Es ist noch nicht allzu viel bekannt über den Wahlkampf. Wer hat dazu Fragen?
Llarian: Ein Hinweis: Es gibt auch die SG Wahlen, wo man reinschauen kann.
hier der Zeitplan für den "Themencheck Bundestagswahl 2017" im
NRW-Mumble für die Listen- und Direktkandidaten:
Samstag, 05. August 2017:
14.00 Uhr „Umwelt, Landwirtschaft, Tier- und Verbraucherschutz“ –
Moderation Annette Berndt
15.00 Uhr "Demokratie wagen" - Moderation Tim Weber
16.00 Uhr "Freiheit und Grundrechte" - Moderation Frank Herrmann
17.00 Uhr "Netzpolitik" - Moderation René Pickhardt
18.00 Uhr „Außen- und Sicherheitspolitik“ – Moderation Björn Niklas Semrau
19.00 Uhr „Energiepolitik“ – Moderation Michael Berndt
Sonntag, 06. August 2017:
10.00 Uhr "Arbeit und Soziales" - Moderation Gernot Reipen
11.00 Uhr "Bedingungsloses Grundeinkommen" - Moderation Gernot Reipen
14.00 Uhr „Europa“ - Moderation Björn Niklas Semrau
15.00 Uhr "Wirtschaft" - Moderation Pawel Borodan
16.00 Uhr "Finanzen" - Moderation Pawel Borodan
17.00 Uhr "Innen- und Rechtspolitik" - Moderation Frank Herrmann
18.00 Uhr "Drogen- & Suchtpolitik" - Moderation Andreas Vivarelli
19.00 Uhr „Asyl und Migration“ – Moderation A. und M. Berndt
Weitere Infos folgen.

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 17.08.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:04 Uhr

Arbeitspad: [Link zum Piratenpad https://piratenpad.de/p/Piraten-NRW_LaVo-Sitzung_2017-08-03]

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