Sitzung eröffnet um 20:02 Uhr
Protokoll: Alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
- Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.
- Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen
Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht.
Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey
Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden.
Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)
- Wo finde ich das Grundsatzprogramm mit den Ergebnissen von 2016?
- Derzeit wohl gar nicht, Astrid wird sich an die Antragskommission wenden deshalb.
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
Themenwoche "Videoüberwachung": Logfile und Flyer fertiggestellt. Siehe:
http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung
Zeitraum der Themenwoche ist noch festzulegen. Wer stellt den Druckauftrag bei "WIRmachenDRUCK" ein? Liste der Landesverbände, die gespendet haben, liegt der Bundesgeschäftsstelle noch nicht vor.
Wahlkampf NRW
Wahlkampf Schleswig-Holstein
Bundestagswahlkampf
- (Michael Berndt) Vorschlag:
- Website für externe Wahlkampfhelfer als "Download- und Link-Center" (für Blogbeiträge, Themenvideos, Flyer, Talkrunden von PiratesonAir u. a.), Domain und Layout in Absprache mit Elias
- Heute Info-Schreiben raus, zur Finanzierung fehlen noch ca. 80.000€. - aber es fehlen ja auch noch 9 Länder die noch keinen Beitrag geleistet haben.
- Da Ergebnis sieht wie folgt aus:
Baden-Württemberg -> 20.000 €
Bayern -> 25.000 €
Berlin -> noch nichts
Brandenburg -> 3.000 € - 5.000 €
Bremen -> noch nichts
Hamburg -> noch nichts
Hessen -> 20.000€
Mecklenburg-Vorpommern -> noch nichts
Niedersachsen -> noch nichts
Nordrhein-Westfalen -> noch nichts <-- Nach der LTW
Rheinland-Pfalz -> 20.000 €
Saarland -> noch nichts (Vorstand handlungsunfähig)
Sachsen -> 8.000 €
Sachsen-Anhalt -> noch nichts
Schleswig-Holstein -> noch nichts
Thüringen -> 8.000 €
GESAMT (am 01.05) -> 104.000 €
- Heute ab 21 Uhr Kandidaten Mumble
Piratenradio
- Piratenradio steht bereit für Talkrunden (Mix aus Mumble und Musik), einschließlich Live-Video (letzteres auf einem anderen Kanal aus Lizenzgründen). Einfach machen.
- Hat das Piratenradio auch einen Link? http://piraten-sender.org/
- Im LVBB machen wir gerade veranstaltungsbezogene Interviews.
- Anfragen an info@piraten-sender.org oder @bastianBB
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard
Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO
- Kristos ist entschuldigt, er hat diverse Termine wahrzunehmen, u. a. eine parlamentarische Veranstaltung in Berlin auf Einladung des BDI.
- Alex kommt später, er hat noch Fraktionssitzung.
Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist
- Wurden auch Videos gemacht die müssen aber noch veröffentlicht werden.
- Gibt aber Protokoll und auch Folien zum Vortrag - Effektiv Unterschriften sammeln.
- http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/MarinaBW17
- 03. Mai, 19:00 Uhr; Veranstaltung "moderne Drogenpolitik" in Stuttgart
- 06. Mai, GMM in Stuttgart und Ulm
- 15. Mai Mitgliederversammlung KV Stuttgart (Ortsgruppengründung und Vorstandswahl)
- 20. Mai, Mahnwache in Stuttgart: "Whistleblowing ist kein Verbrechen", anlässlich der Begnadigung von Chelsea Manning am 17. Mai
- 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet - evtl. Aktion dazu
- 25. Mai Kryptoparty unter neuem Namen "Sicher im Internet"
- 27 Mai. evtl. Mahnwache zur Europäische Datenschutzverordnung
- 2./3. Juni Ract Festival in Tübingen mit Piraten Infostand zum UU Sammeln
- 10. Juni, eBarock - e-Sport-Veranstaltung in Ludwigsburg mit Podiumsdiskussion. Kristos wird auf dem Podium sein und Anja auch dabei sein.
BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm
Bayern-Marina-Planung ist soweit durch, steht fast. Findet statt 12. - 14.05. in Neuendettelsau
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- UU läuft noch zu schleppend - aber Aktivierung ist im Gange
- 29.4. / 30.4. Spectaculum Lichtenberg
- 5.5. - 7.5. G23 Gipfel Berlin, Germany
- 6.5. GMM in Berlin
- Sa 20.05. "Fest der Demokratie und Toleranz" in der Schnellerstr. in Köpenick (nahe S-bhf. Schöneweide) von 13 - 19 Uhr (es wäre cool wenn noch Leute helfen - melden bei André L. oder Lothar aus SZ), siehe auch: http://demokratie-tk.de/pages/de/start.php
- So 21.05.17 Coal and Boat , Bootsdemo Kohleaustsieg Rummelsburger Bucht, mit Beteiligung der PIRATEN mit der PEACE
- So 21.05. AV Pankow um 15.00 Uhr im Jalla Jalla, Kopenhagener Str. 4, 10437 Berlin, (Nähe U-/S-Bahn Schönhauser Allee
- UU-Sammlungen rund um den 1. Mai
- LPT am 13.5.2017 in Oranienburg; Hilfe für VL gesucht
- Ergänzung: Wir haben am 30.04.2017 den DK für den WK57 aufgestellt (Stefan Schulz-Günther).
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Robin Geddert, @rgeddert
- UU Sammeln ist gestartet. Beim Tag der Erde schon gute Fortschritte erzielt. (Danke Mib)
- HessenCampus für Kandidaten soll noch bald stattfinden, hoffentlich klappt das.
- Weiteren Termin gibt es sicherlich. Hab ich nur nicht auf dem Schirm.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Aufstellungsversammlung der Landesliste hat stattgefunden
7 auf der Landesliste, 1 DK
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute Vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Adam ist entschuldigt, Regionsversammlung
- Thomas kommt evtl. später, kommunalpolitisches Mumble hat Vorrang
- Teilnahme an mehreren Veranstaltungen zum 1. Mai (u.a. Hannover, Braunschweig, Hameln) mit Sammeln von UU, jeweils um die 40 hat es gebracht. Ansonsten, es bleibt schwierig.
- 11 DK aufgestellt, eine weitere AV ist avisiert
- Leider tragen nicht alle Kreise bzw. DK ihre aktuellen Wasserstände ein http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2017/Unterstuetzungsunterschriften
- Wir schauen mal, was wir _auf Bundesebene_ "investieren" können.
- Nach wie vor am nächsten WE AV LTW18 und Landesmitgliederversammlung.
- Kollidiert leider mit diversen GMM, u.a. Braunschweig und Hannover. In Hannover könnten wir sogar einen Redner stellen, haben aber noch keinen.
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- UU Sammeln geht immer noch zu schleppend - Aber schon besser.
- am 06.05. Global Marijuana March 2017 in Mainz
- am 13.05. Landesparteitag in Koblenz mit Neuwahlen des LaVo
SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz
- Sammlung der Unterstützungsunterschriften schleppend wegen zumindest derzeit zu wenigen Aktiven.
- Die Teilnahme an Veranstaltungen wie gestern zum 1. Mai sind die überwiegend hämischen Kommentare nach der Landtagswahl eher frustrierend, aber #FlaggeZeigen bleibt wichtig. Immerhin sind wir optisch nicht so gänzlich in der Versenkung verschwunden wie die Grünen.
- Landesparteitag 2017.1 am 11.06.: Wahrscheinlich Anpassung der Satzung an die aktuellen Rahmenbedingungen, Vorstandsneuwahl. Ein programmatischer Landesparteitag folgt dann irgendwann im Herbst.
- Landesvorstand seit dem 01.05. endgültig handlungsunfähig.
SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark
- Teilnahme Maikundgebungen in Dresden und Chemnitz
- UU-Sammlung läuft schleppend, aber läuft
- Teilnahme Maikundgebungen
- UUs gesammelt (Ausbeute mäßig)
- GMM in Halle 06.05.2017
- ansonsten keine berichtenswerten Aktivitäten
Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
- Termine
- AG-BGE Mumble-Sitzung 03.05.17, 20:00 Uhr c.t., NRW-Server
- Sozialpiraten-Mumble 14.05.17, 20:00 Uhr, NRW-Server
- Sonst nix Neues.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Beginn mit "Arguliner Energiepolitik"
- Online-Medien-Team formiert sich
- Erste Aufnahmen (Rohmaterial) für Wahlkampf-Themenvideo
Link zum Orangebuch Energiepolitik:
https://energiepolitik.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/6/2017/02/OrangeFull20170220.pdf
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net (ohne Twitter)
- Bearbeitung Wahlprüfstein im Abschluss
- Aufnahmen aus dem Emsland und Ostfriesland für Wahlkampf-Themenvideo
- regelmäßiges mumblen wird konkreter
- Überarbeitung wiki-Seite liegt zu oberst
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- einzelne Anfragen zum Thema Steuerpolitik von Externen aber auch Unterstützung von Kandidaten für den Themenbereich
- Antwort auf Anfrage an den IWF (Working Paper zu Effekten des De-Cashing*) steht noch aus, Pascal wird sich als Presse registrieren, damit wir einfacher an eine Antwort kommen.
- ) Abschaffung des Bargeldes
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
TOP 4: Sonstiges
Volker: Zu UU: Können UU auch online geleistet werden? Nein.
Termin für die MK ist sehr ungünstig, auch was das Sammeln von UU angeht. Wenn da ein Wochenende wegfällt, an dem nicht gesammelt werden kann, wird es eng. Von daher Teilnahme vieler Piraten nicht gesichert.
Es ist auch keine gute "Vorbildfunktion" wenn Vorstände un Kandidaten nicht mit guten Beispiel voran gehen. Und in einigen LV sind Vorstände und Kandidaten auch die Aktiven vor Ort.
Informationen
- http://koordinatorenkonferenz.de
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:50 MESZ.
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