2017-005-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 02.05.2017 Sitzung eröffnet um 20:02 Uhr Protokoll: Alle Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) Wo finde ich das Grundsatzprogramm mit den Ergebnissen von 2016? Derzeit wohl gar nicht, Astrid wird sich an die Antragskommission wenden deshalb. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "Videoüberwachung": Logfile und Flyer fertiggestellt. Siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung Zeitraum der Themenwoche ist noch festzulegen. Wer stellt den Druckauftrag bei "WIRmachenDRUCK" ein? Liste der Landesverbände, die gespendet haben, liegt der Bundesgeschäftsstelle noch nicht vor. Wahlkampf NRW läuft, intensiviert sich Wahlkampf Schleswig-Holstein Bundestagswahlkampf (Michael Berndt) Vorschlag: Website für externe Wahlkampfhelfer als "Download- und Link-Center" (für Blogbeiträge, Themenvideos, Flyer, Talkrunden von PiratesonAir u. a.), Domain und Layout in Absprache mit Elias Heute Info-Schreiben raus, zur Finanzierung fehlen noch ca. 80.000€. - aber es fehlen ja auch noch 9 Länder die noch keinen Beitrag geleistet haben. Da Ergebnis sieht wie folgt aus: Baden-Württemberg -> 20.000 € Bayern -> 25.000 € Berlin -> noch nichts Brandenburg -> 3.000 € - 5.000 € Bremen -> noch nichts Hamburg -> noch nichts Hessen -> 20.000€ Mecklenburg-Vorpommern -> noch nichts Niedersachsen -> noch nichts Nordrhein-Westfalen -> noch nichts <-- Nach der LTW Rheinland-Pfalz -> 20.000 € Saarland -> noch nichts (Vorstand handlungsunfähig) Sachsen -> 8.000 € Sachsen-Anhalt -> noch nichts Schleswig-Holstein -> noch nichts Thüringen -> 8.000 € GESAMT (am 01.05) -> 104.000 € Heute ab 21 Uhr Kandidaten Mumble Piratenradio Piratenradio steht bereit für Talkrunden (Mix aus Mumble und Musik), einschließlich Live-Video (letzteres auf einem anderen Kanal aus Lizenzgründen). Einfach machen. Hat das Piratenradio auch einen Link? http://piraten-sender.org/ Im LVBB machen wir gerade veranstaltungsbezogene Interviews. Anfragen an info@piraten-sender.org oder @bastianBB Junge Piraten TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Kristos ist entschuldigt, er hat diverse Termine wahrzunehmen, u. a. eine parlamentarische Veranstaltung in Berlin auf Einladung des BDI. Alex kommt später, er hat noch Fraktionssitzung. Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist Am Wochenende wurde in Stuttgart und Ulm fleissig gesammelt, wir haben fast die Hälfte der UU zusammen. https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Wir hatten am Samstag die MarinaBW in Stuttgart Wurden auch Videos gemacht die müssen aber noch veröffentlicht werden. Gibt aber Protokoll und auch Folien zum Vortrag - Effektiv Unterschriften sammeln. http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/MarinaBW17 03. Mai, 19:00 Uhr; Veranstaltung "moderne Drogenpolitik" in Stuttgart 06. Mai, GMM in Stuttgart und Ulm 15. Mai Mitgliederversammlung KV Stuttgart (Ortsgruppengründung und Vorstandswahl) 20. Mai, Mahnwache in Stuttgart: "Whistleblowing ist kein Verbrechen", anlässlich der Begnadigung von Chelsea Manning am 17. Mai 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet - evtl. Aktion dazu 25. Mai Kryptoparty unter neuem Namen "Sicher im Internet" 27 Mai. evtl. Mahnwache zur Europäische Datenschutzverordnung 2./3. Juni Ract Festival in Tübingen mit Piraten Infostand zum UU Sammeln 10. Juni, eBarock - e-Sport-Veranstaltung in Ludwigsburg mit Podiumsdiskussion. Kristos wird auf dem Podium sein und Anja auch dabei sein. BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm Bayern-Marina-Planung ist soweit durch, steht fast. Findet statt 12. - 14.05. in Neuendettelsau BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker UU läuft noch zu schleppend - aber Aktivierung ist im Gange 29.4. / 30.4. Spectaculum Lichtenberg 5.5. - 7.5. G23 Gipfel Berlin, Germany 6.5. GMM in Berlin Sa 20.05. "Fest der Demokratie und Toleranz" in der Schnellerstr. in Köpenick (nahe S-bhf. Schöneweide) von 13 - 19 Uhr (es wäre cool wenn noch Leute helfen - melden bei André L. oder Lothar aus SZ), siehe auch: http://demokratie-tk.de/pages/de/start.php So 21.05.17 Coal and Boat , Bootsdemo Kohleaustsieg Rummelsburger Bucht, mit Beteiligung der PIRATEN mit der PEACE So 21.05. AV Pankow um 15.00 Uhr im Jalla Jalla, Kopenhagener Str. 4, 10437 Berlin, (Nähe U-/S-Bahn Schönhauser Allee BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen UU-Sammlungen rund um den 1. Mai LPT am 13.5.2017 in Oranienburg; Hilfe für VL gesucht Ergänzung: Wir haben am 30.04.2017 den DK für den WK57 aufgestellt (Stefan Schulz-Günther). BremenHB: HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar HessenHE: Robin Geddert, @rgeddert UU Sammeln ist gestartet. Beim Tag der Erde schon gute Fortschritte erzielt. (Danke Mib) HessenCampus für Kandidaten soll noch bald stattfinden, hoffentlich klappt das. Weiteren Termin gibt es sicherlich. Hab ich nur nicht auf dem Schirm. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Aufstellungsversammlung der Landesliste hat stattgefunden 7 auf der Landesliste, 1 DK Spoiler https://twitter.com/PiratenSchwerin/status/858334929339514883, bitte den Tweet weiterverbreiten heute Vortrag zur Digitalen Revolution von 1V http://www.e-pages.dk/landeshauptstadt/1413/article/568837/10/5/render/?token=952150c18a7815d8bc8c34101d84600b ==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute Vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Adam ist entschuldigt, Regionsversammlung Thomas kommt evtl. später, kommunalpolitisches Mumble hat Vorrang Teilnahme an mehreren Veranstaltungen zum 1. Mai (u.a. Hannover, Braunschweig, Hameln) mit Sammeln von UU, jeweils um die 40 hat es gebracht. Ansonsten, es bleibt schwierig. 11 DK aufgestellt, eine weitere AV ist avisiert Leider tragen nicht alle Kreise bzw. DK ihre aktuellen Wasserstände ein http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2017/Unterstuetzungsunterschriften Wir schauen mal, was wir _auf Bundesebene_ "investieren" können. Nach wie vor am nächsten WE AV LTW18 und Landesmitgliederversammlung. Kollidiert leider mit diversen GMM, u.a. Braunschweig und Hannover. In Hannover könnten wir sogar einen Redner stellen, haben aber noch keinen. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch RL-Termin Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo UU Sammeln geht immer noch zu schleppend - Aber schon besser. am 06.05. Global Marijuana March 2017 in Mainz https://www.piraten-rlp.de/2017/05/piratenpartei-unterstuetzt-den-global-marijuana-march-2017/ am 13.05. Landesparteitag in Koblenz mit Neuwahlen des LaVo https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2017.1 werden wie es aussieht VL und WL selbst organisieren SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz Sammlung der Unterstützungsunterschriften schleppend wegen zumindest derzeit zu wenigen Aktiven. Die Teilnahme an Veranstaltungen wie gestern zum 1. Mai sind die überwiegend hämischen Kommentare nach der Landtagswahl eher frustrierend, aber #FlaggeZeigen bleibt wichtig. Immerhin sind wir optisch nicht so gänzlich in der Versenkung verschwunden wie die Grünen. Landesparteitag 2017.1 am 11.06.: Wahrscheinlich Anpassung der Satzung an die aktuellen Rahmenbedingungen, Vorstandsneuwahl. Ein programmatischer Landesparteitag folgt dann irgendwann im Herbst. Landesvorstand seit dem 01.05. endgültig handlungsunfähig. SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark Teilnahme Maikundgebungen in Dresden und Chemnitz UU-Sammlung läuft schleppend, aber läuft Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller Teilnahme Maikundgebungen UUs gesammelt (Ausbeute mäßig) GMM in Halle 06.05.2017 ansonsten keine berichtenswerten Aktivitäten Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Termine AG-BGE Mumble-Sitzung 03.05.17, 20:00 Uhr c.t., NRW-Server Sozialpiraten-Mumble 14.05.17, 20:00 Uhr, NRW-Server Sonst nix Neues. Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Beginn mit "Arguliner Energiepolitik" Online-Medien-Team formiert sich Erste Aufnahmen (Rohmaterial) für Wahlkampf-Themenvideo Link zum Orangebuch Energiepolitik: https://energiepolitik.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/6/2017/02/OrangeFull20170220.pdf Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net (ohne Twitter) Bearbeitung Wahlprüfstein im Abschluss Aufnahmen aus dem Emsland und Ostfriesland für Wahlkampf-Themenvideo regelmäßiges mumblen wird konkreter Überarbeitung wiki-Seite liegt zu oberst Datenschutz: Patrick Breyer Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino einzelne Anfragen zum Thema Steuerpolitik von Externen aber auch Unterstützung von Kandidaten für den Themenbereich Antwort auf Anfrage an den IWF (Working Paper zu Effekten des De-Cashing*) steht noch aus, Pascal wird sich als Presse registrieren, damit wir einfacher an eine Antwort kommen. ) Abschaffung des Bargeldes Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls TOP 4: Sonstiges Volker: Zu UU: Können UU auch online geleistet werden? Nein. https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017/UU-Gesamt https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/2lN8rgwJ5Vxv15z Termin für die MK ist sehr ungünstig, auch was das Sammeln von UU angeht. Wenn da ein Wochenende wegfällt, an dem nicht gesammelt werden kann, wird es eng. Von daher Teilnahme vieler Piraten nicht gesichert. Es ist auch keine gute "Vorbildfunktion" wenn Vorstände un Kandidaten nicht mit guten Beispiel voran gehen. Und in einigen LV sind Vorstände und Kandidaten auch die Aktiven vor Ort. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:50 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 2 Mai 2017 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:50 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Michael Berndt Astrid Jürgen Grothof Thomas Langen NetterPC Thorsten A. Rieger Gernot Thomas Ganskow Ingolf Müller Gäste: Bastian @PiratesOnAir Marie Salm 37 Teilnehmer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 9 Mai 2017 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}