2016-12-13 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 13.12.2016

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll: Thomas Ganskow, Thomas Gaul

Moderation: Astrid

Aufzeichnung: Astrid

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins z eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

VG Wort und die Online-Angebote der Universitäten

Siehe: http://www.piratenpartei-stuttgart.de/in-deinem-land-sind-digitale-lerninhalte-leider-nicht-mehr-online-verfuegbar/ Konzertierte Aktionen deutschlandweit? Flyer? Michael Kittlaus macht einen Doodle und Pad zur Terminfindung, damit wir brainstormen können.

Bundesweite Themenwochen

Info-Mumblesitzung zur Themenwoche "Videoüberwachung" mit Patrick Breyer am 15.12.2016 um 21.15 Uhr abgesagt, da keine Einladung an die Mitglieder per E-Mail versendet wurde. Wie kann es weitergehen? -> Termin nach Weihnachten finden, Astrid schütteln wg. Einladung Finanzierung der Themenwoche(n) könnte über LVs erfolgen, sofern genaue Absprachen über Materialbedarf existieren -> Übersicht bis nächsten Dienstag ist gewünscht durch Astrid -> Rundschreibenentwurf für die PolGefs gewünscht durch Astrid dahingehend, was an Material gebraucht worden. Enavigo: Hält das nicht für zielführend, da Einschätzungen durch LVs schwierig. Michael liefert Summe bis nächsten Dienstag


Wahlkampf NRW

  • tut Dinge

Wahlkampf Saarland

  • Heute gleichzeitig LaVo-Sitzung
  • seit der letzten Woche aber keine größeren Neuigkeiten


Wahlkampf Schleswig-Holstein

  • tut Dinge

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • tut Dinge

Bundestagswahlkampf

  • warten zur Zeit auf "Themenfindung"
  • sonst Vorbereitungsfoo
  • Gibt´s eine Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse? Nein, aber es soll etwas an alle Mitglieder rausgehen, was die "Themenfindung" betrifft.
  • Pakki: hat verschiedene Leute aus verschiedenen Themenbereichen der BuVo-Klausur zusammengeholt. Gibt Mail an alle Mitglieder, mit welchen Storylines unsere Themen den Bürgern vermittelt werden können. Zum Beispiel: Was heißt freies Internet? Verschiedene Auswahlkriterien, aus denen das Ergebnis wird: Freier unbeschränkter Zugang. Nachfolgend Bewertung, Präsentation auf der MK17.1

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO

  • tut Dinge

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

Michi, @Klickmichi Ich kann heute leider nicht kommen. Trotzdem ein kurzer Bericht. Wir haben gestern in Stuttgart einen Blogpost / PM erstellt mit aktuellem Bezug zu Stuttgart. (Dank Input von Rene) Wäre cool wenn andere Hochschulstädte auch eine PM schreiben. Die können unsere oder die von Rene gerne als Vorlage nehmen. https://stuttgart.piratenpad.de/1290 Wir überlegen noch, ob wir einen Flyer machen. Aber das macht nur Sinn, wenn möglichst viele Städte den dann auch verteilen.

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

  • LaVo-Klausur am letzten WE
  • Landes-Marina mit Kandidaten geplant (Programm, Interviews etc.)
  • Digitalkonferenz
  • Bildungskonferenz
  • Sommerfest soll es auch geben

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Die AV Berlin / LMVB 17.1 wurde noch mal umverlegt und findet jetzt 6 Wochen früher statt am 4./5.2.2016
  • -> In Berlin sind alle Unis NICHT dem VGWort Vertrag beigetreten.
  • -> die digitalen Inhalte werden deshalb am 31.12. abgeschaltet. In Stuttgart war dies an manchen Unis (Stuttgart) sogar der 12.12. ? -> Berlin dazu am besten kurz vor und kurz nach diesem Termin PMs

https://netzpolitik.org/2016/unirahmenvertrag-studierende-protestieren-und-unis-verweigern-unterzeichnung/ https://www.uni-hannover.de/de/studium/elearning/52aurhg/

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • AVen BTW 14.01./15.01.2017 in Potsdam (Direkt/Liste)

BremenHB:

entschuldigt

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • am WE 23. LPT Vorstandsneuwahl, Schiedsgericht etc. (also einmal frisch durchgetauscht)
  • Hamburg hat jetzt auch einen PolGef
  • weiterhin Planungen für G20

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • Verwaltungsfoo
  • Vorbereitung LPT 17./18.12

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Die ersten 420 Briefe zum Sammeln von UU zur BTW-Landesliste an stimmberechtigte Mitglieder rausgeschickt. Dann hat der Drucker seinen Dienst versagt...
  • Ansonsten keine besonderen Vorkommnisse

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • entschuldigt

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • seit letzter Woche nichts neues
  • Planung Listen-Kandidaten-Flyer schreitet voran

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Heute gleichzeitig LaVo-Sitzung
  • seit der letzten Woche aber keine größeren Neuigkeiten

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tut Dinge


Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • heute mal nichts neues.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Ist unter den fünf wichtigsten Themen, die den Bürger interessieren Wolf verabschiedet sich heute zum Jahresende.
Personal für den Themenbereich wird gesucht.

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Energiewende-Diskussion Friedrich-Ebert-Stiftung, mit MdB J. Saathoff (SPD), T. Slink IHK und M. Hehemann (IG Metall); SPD freut sich über "smart metering" und "smart grids"; IG Metall: "Energiewende muss grundsätzlicher diskutiert werden" (!); Vortrag bei der IG Metall im Januar 2017 geplant

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Nichts Neues

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Weiterhin die Daumen drücken, ist bei der Abschlußarbeit.

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • tut Dinge

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

MickJosi war angesprochen als evtl. Themenbeauftragter Asyl etc.- Er war im BY vom offiziellen Amt (Ausländerbeirat) zurückgetreten aus Protest gg. die Beschlüsse der Landesregierung. Er stünde jetzt zur Verfügung. - Pakki: --> Bitte Kristos direkt ansprechen


TOP 5: Aktuelle politische Lage

  • #FakeNews
In summa: es bedroht die Freiheit im Netz aus verschiedenen Sichtweisen heraus.

http://www.deutschlandfunk.de/fake-news-frueher-war-das-die-psychologische-kriegsfuehrung.766.de.html?dram:article_id=373863

Informationen

Am 15.12., 20:00 Uhr ist wieder Marina Mumble. Um zahlreiche Teilnahme wird gebeten!
  • 1. Sitzung der EU19 (EU-Wahlen) hat am 06.12.2016 stattgefunden
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2016-12-09
2. Sitzung am 24.01.2017 22:00 Uhr (jeden 4. Dienstag im Monat 22:00 Uhr)
Beauftragt für die EU-Wahlen sind: Alexander Spies und Adam Wolf
Interessierte Teammitarbeiter sind gerne gesehen
Benötigt werden die konkreten Ansprechpartner aus den Ländern.
  • Wahl in den Niederlanden (Michael Berndt)
Hinweis: https://piratenpartij.nl/activiteit/duitse-piraten-amsterdam/?instance_id=42933

https://piratenpartij.nl/achtergrond/ https://tk2017.piratenpartij.nl/ https://piratenpartij.nl/kalender/ Termin mit deutschen Piraten:https://piratenpartij.nl/activiteit/duitse-piraten-amsterdam/?instance_id=42933

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de // kommt weg sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Die MLs werden überarbeitet. Demnächst mehr.

Sitzung geschlossen um 21:00 MEZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

13

Dez. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

20

Dez. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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