2014-02-03 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Die Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland




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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 03.02.2014, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG

Entschuldigt

Gäste

Formalia

Beginn der Sitzung

20:07 Uhr

Wahl des Sitzungsleiters

Wahl des Protokollanten

  • gemeinsame Protokollführung
    • so beschlossen

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

TOP 1: Blog/Social Media

TOP 2: Koordinatorenwahlen

Bewerbungen/Vorschläge

Diskussion über Zahl der Koordinatoren

  • Bisher hat die AG 3 Koordinatoren
  • Es wurden Stimmen laut, dass wir mir 2 Koordinatoren auskommen
  • Dadurch würde eine andere Aufteilung der Zuständigkeiten notwendig
  • Im Moment läuft die AG etwas auf niedriger Flamme-Zuständigkeiten sollten bei Bedarf definiert werden. Teilweise werden nicht alle Themen angesprochen.
  • Cowboy würde die Social-Media-Parts weiter betreuen.
    • Es werden 2 Koordinatoren gewählt
    • Die Koordinatoren sollen die Zuständigkeiten untereinander absprechen
    • Es werden keine festen Abgrenzungen zwischen den Zuständigkeiten gezogen

Wahl der Koordinatoren

Es wurden gewählt:

TOP 3: Regelmäßige Treffen der AG

  • Das sonntägliche Treffen hat sich in letzter Zeit als unpraktisch erwiesen
  • Der 14tägige Rhythmus der Treffen wurde als zu häufig kritisiert, 1 Treffen im Monat würde reichen
  • Vorschlag: Treffen an einem fixen Datum durchführen, etwa an jedem 15. des Monats
    • Alternativ-Vorschlag: 17.
    • Dadurch fallen die Treffen immer auf andere Wochentage
    • Der AK Bauen und Verkehr NRW macht es auch so, immer am 10. eines Monats
      • Die anwesenden Mitglieder einigen sich darauf, sich künftig an jedem 17. des Monats zu treffen
      • Für spontan dringende Themen kann auch kurzfristig ein Zusatztermin abgesprochen werden. Absprache per EMail, Twitter etc. - Angebot meets Nachfrage
      • Der bisherige Stammtisch an den sitzungsfreien Sonntagen entfällt mangels Interesse oder zu viel anderem Piratenkrams ;-)

TOP 4: Ausrichtung der AG

  • Bauen und Verkehr trennen oder nicht?

Pro Trennung:

  • Themen haben selten was miteinander gemeinsam
  • effektives Arbeiten in den Mumblesitzungen zu einen Thema - keine Themenkonkurenz
  • fachliche Spezialisierung d.h. Leute vom Fach können sich entsprechend ihres Themas äußern und daran arbeiten und bessere Ergebnisse vorbringen was die Qualität der Partei auch ausmacht.

Contra Trennung:

  • es finden sich zu wenig Leute
  • Es gibt in der AG bereits Fach- und Untergruppen, die nur mit Leben gefüllt werden müssten
  • Themen gehören zusammen. Stadtplanung gehört mit zu Verkehr. Wir profitieren bei der minimalen Größe der AG vom gegenseitigen Lernen. Teilnahme an der AG soll auch Kenntnisse über die jeweils nicht persönlichen Themen vermitteln.
  • Diskussion auf der Mailingliste ging auch in erster Linie gegen eine Trennung.
  • Für zeitintensive Spezialthemen kann jeder jederzeit einen Sonder-Termin ansetzen, falls hierzu Bedarf und Interesse besteht.
  • Für die reguläre Sitzung können Themen im Vorfeld ins Protokollpad eingetragen werden, damit man sehen kann, welche Themen präferiert werden.

TOP 5: Autobahn per Livestream

"Neue Live-Kameras filmen jetzt den Betrieb auf den Autobahnabschnitten der A40 und A43 in Bochum. Der Landesbetrieb Straßen.NRW hat die Kameras installiert. So haben Bürger nun die Möglichkeit, im Netz per Livestream nachzugucken, wie viel Verkehr auf einer bestimmten Autobahn herrscht." Live-Kameras filmen Verkehr auf A40 und A43 in Bochum: http://www.derwesten.de/staedte/bochum/live-kameras-filmen-verkehr-auf-a40-und-a43-in-bochum-id8927993.html#plx1149008559 Zitat von Grmpy: "nur weil das LDI es genehmigt hat... Software zur anonymisierung lässt sich 'umgehen' für Polizei, z.b." Zitat auf der Seite im Kasten: Der Betrieb der Internet-Kameras ist vom Datenschutzbeauftragten des Landes NRW abgesegnet worden. Denn auf den Bildern sind die Insassen der Fahrzeuge und auch die Kennzeichen nicht zu identifizieren. Dafür ist die Auflösung der Bilder viel zu gering. Die Aufnahmen werden auch nicht gespeichert, wie StraßenNRW versichert. Meine Frage dazu: kann das überprüft werden? Bugspriet hakt da noch mal bei der Fraktion NRW nach. Problem waren wohl auch die Mautkameras - die sind dazu da, um Kennzeichen zu erfassen. Verkehrskameras: http://www.verkehr.nrw.de/auto

TOP 5: Liquid-Ini Bahnreform 2.0

Geschäftsfelder DB-Arriva: http://www.deutschebahn.com/de/konzern/geschaeftsfelder/dbarriva.html

  • Trennung Infrastruktur zu Bahnverkehr ist darin nicht enthalten. GGmbh könnte dann weiter aufgeteilt werden, in Netz und Betrieb, aber das müsste noch ausgearbeitet werden (Streckenabgaben, Bahnhofsbenutzungsgeldern) - hier fehlt noch Input.

"Deutsche Bahn ist über ihre Tochter Arriva auf Malta der einzige Busbetreiber - haben alle Buslinien aufgekauft"

  • Privatwirtschaftliche AG - kann tun, was es will. Geldmengen fließen zwischen den Unternehmen (Netzausbaupauschalen - Dividenden - ...)
  • Problem: deutsche Steuergelder werden im Ausland investiert (Gewinne nicht wieder zurück gebracht).
  • Der Antrag macht erstmal Sinn um eine Richtung zu defninieren. Das Thema ist sehr komplex. Müsste weiter ausgearbeitet werden.
  • Konkurrenz von Privatbahnen die z. b. der italienischen Staatsbahn gehören. Nachvollziehbarkeit, wieviel aus dem staatlichen Haushalt bezahlt wird, auch in das deutsche Netz investiert wird, wird immer unschärfer.

Nächste Sitzung


Wer: AG Bauen und Verkehr
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mo den 17 Februar 2014 um 20:00
Ansprechpartner: Bugspriet
Thema: Bau- und Verkehrspolitik, Stadt- und Regionalplanung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

Ende der Sitzung

22:00 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: der Cowboy

Dieses Protokoll in der Orga-Koordinatorenliste bekannt geben.

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