2012-12-02 - Protokoll AG Bauen und Verkehr

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Die Arbeitsgemeinschaft Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland




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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr
Wann? 02.12.2012, 20:00 Uhr
Wo? Mumble-Server NRW
Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr

Anwesende Mitglieder der AG

Entschuldigt

keiner

Gäste

keine

Tagesordnung

TOP 1: Formalia

Beginn der Sitzuung

20:17 Uhr

Wahl des Sitzungsleiters

Wahl des Protokollanten

  • Vorschlag: gemeinsame Protokollführung
    • Das Protokoll wird gemeinsam erstellt

Beschprechung des letzten Protokolls

TOP 2: Rückblick auf den #bpt122 #ruhrbings

  • Wir freuen uns über die Annahme von PA188 (Schulterschluss)
  • Das Verfahren zur Ermittlung der TO wird kritisiert
  • Es wird eine Satzungsänderung angeregt, die die Ermittlung der Antragsreihenfolge regelt

TOP 3: Aufgaben aus der letzten Sitzung

Caro

  • JHB und Pad für RL-Treffen (Görlitz)
  • Info- und Einladungsmail für Telematik-Thema
    • nicht anwesend

Claudia

  • Schulterschluss-Antrag als Podcast beim Krähennest
    • erledigt, da BPT gelaufen und Antrag angenommen

Dieter

  • Domain
    • Auf bisherige Anfrage noch keine Rückmeldung, Anfrage wird umgehend wiederholt

TOP 4: RL-Treffen in Görlitz

TOP 5: (Verkehrs)Telematik

TOP 6: Blitzer als Anlageobjekt für Kommunen

In Hamm soll die Geschwindigkeitsüberwachung (Blitzer) ausgebaut werden, um ein Museum zu finanzieren. Dies wird von der Stadt Hamm auch offen kommuniziert.

Auch wenn das inwischen bundesweit so gehandhabt wird, sehen wir diesen Fall als lokale Angelegenheit für die Piraten in Hamm. Allerdings wird diskutiert, was die Bundesgesetze zum Thema Verkehrsüberwachung dazu sagen.

TOP 7: BPT 2013.1

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Dieter McDevitt

  • Hakt noch mal wegen der Domain ag-bauen-und-verkehr-de nach

Nächste Sitzung

16.12.2012, 20:00 Uhr

Ende der Sitzung

21:31 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:
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