2012-08-13 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Eimsbüttel

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Piraten Eimsbüttel, Treffen am 13. August 2012 - Protokoll
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Protokoll

Moderator: Dietmar
Protokoll: Anne
Anwesende: 8
Begrüßung
Vorstellung: zwei Neumitglieder waren anwesend


Besuche von BV-Sitzungen oder Ausschüssen: Berichte?

Sommerferien, keine Berichte

Initiative Schnelsen79 -> wäre das ein Thema für uns?

Homepage der Initiative
Es gibt nur sehr wenig Aktivität von Piraten in Schnelsen; einer der nächsten Infoständen soll daher dort stattfinden.
Bernie: Eidelstedt hat Kontakt via BI Eidelstedt mit Schnelsen-BI, um Evokationen anzugreifen (Ziel: Volksabstimmung, zusammen mit Vorstellung für ein Modell einer kommunalen Selbstverwaltung
Jakob: Schnelsen79 existiert seit 1996, seitdem gibt es Proteste gegen den Bebauungsplan, 1997 wurde er zurückgestellt, 2002 erfolgte eine erneute Diskussion, 2010 SPD bringt Thema wieder auf den Tisch wg. ihres Wohnraumschaffungssolls.
Bereits 1997 wurde das Thema evoziert und kann nur auf Landesebene aufgenommen werden. Die BI ist relativ zahnlos. Laut BI wäre eine Bebauungungünstig, da in absoluter Randlage mit schlechter Anbindung ans ÖPNV-Netz, es gibt auch kaum Infrastruktur (Einkaufsmöglichkeiten), außerdem schon jetzt massive Parkplatzprobleme.
Auch die Nachbargemeinde Bönningstedt (SH) protestiert gegen die geplante Bebauung. Momentan wird Geld gesammelt, um juristisch gegen den Bebauungsplan vorzugehen => die Aussichten sind schlecht.
Gründe für die Opposition Bönningstedts sind: Keine Infrastruktur, Grünflächen werden zugebaut, wo bereits eine dichte Bebauung existiert. Man fürchtet den Verlust des ländlcihen Charakters.
Geplant ist eine Reihenhaussiedlung mit bis zu 175 Wohneinheiten, Parkplatzknappheit würde sich verstärken. Die Grünfläche wäre komplett zugebaut und die Grenze Hamburgs wäre völlig ausgereizt. Das Gebiet soll schon überbaut sein (müssen wir verifizieren). Der geschaffene Wohnraum wird nicht günstig sein (Wohneigentum, Reihenhäuser).
Aufgaben:

  • Ortstermin machen, um sich einen eigenen Eindruck zu verschaffen
  • Infostand in Schnelsen
  • Infos auf Hamburg.de zu Bauvorhaben einsehen (ist ziemlich versteckt)
  • Wikiseite (Piraten Eimsbüttel) zu Schnelsen 79 erstellen.Fertig
  • Eigenständige Meinungsbildung


Problematik Einheitsgemeinde -> Evokation bei Bürgerentscheiden (z. B. Schnelsen79)

Bernie: BIs müssten das Evokationsrecht angreifen, alle Initiativen sammeln für Volksbegehren. Zusammenarbeit mit Mehr Demokratie e. V. -> (Expertise, Mobilisierungspotential)
Wäre ein gutes Thema für lokalen Wahlkampf, das bezirksübergreifend genutzt werden kann.

Besuch bei der SPD Niendorf auf Einladung (Anne)

Vorstellung der Piraten vor ca. 25 Leuten, Kurzvorstellung (Vortrag), dann Fragerunde. Es wurde eine gewisse Deckung bei der Programmatik festgestellt, allerdings auch gravierende Unterschiede (Personenkult, Quote, Wirtschaft als Heilige Kuh der Hamburger SPD). Man will in Kontakt bleiben. Insgesamt ein positives Erlebnis für beide Seiten, der Kontakt ist sehr kollegial und freundlich.

Bericht Methfessefest (Infostand)

Wir waren mit einem festen Stand und ausreichender Besetzung für zwei Tage vor Ort. Stimmung war sehr gut, sowohl am Stand als auch mit den anderen Teilnehmern, wir sind mehrere Kartons Flyer losgeworden. Wollen nächstes Jahr wieder teilnehmen. Das Methfesselfest ist wohl das einzige größere Straßenfest im Bezirk, bei dem eine Teilnahme lohnt und bezahlbar ist.

Werbematerial

Nachbestellung erfolgt über LV, Flyer erst bei Neuauflage; ein eigener Flyer mit Eimsbüttel-Themen kann erst nach Gründung des BV erstellt werden. Wir müssen Kaperbriefe Transparenzgesetz verteilen (ab Mitte September)

Nächster Infostand

ist beantragt, Hoheluft; Osterstraße sollte wild beflyert werden wg. Baustelle und langer Vorlaufzeit. Für September planen wir einen Stand in der Frohmestraße. Unter der Woche sollte man auch mal auf einem Wochenmarkt Infostand machen.

Sonstiges

Beantwortung technischer Fragen

Ergänzung zum Protokoll

Besuch beim Bürgerkomitee am 14.08. 2012

Simone und evtuell Bernie werden hingehen. Bürgerkomitee Stellingen

Ankündigung des Verbereitungstreffens zur Gründung der BV Eimsbüttel

Im kommenden Mumble-Termin soll das Treffen vorbereitet werden, bei dem über eine Gründung des BV Eimsbüttels gesprochen werden soll

Themem im Mumble werden sein

  • Abgleich der Satzungen Bergedorf, Nord und Harburg und Übertragbarkeit als Grundlage für Eimsbüttel
  • Bereitschaft Abfragen, Ämter zu besetzen

Gründe für die Gründung des BV Eimsbüttel

  • Bezirksprogramm kann aufgestellt werden
  • Positionierungen zu Eimsbüttler Themen können erarbeitet und kommuniziert werden
  • Grundlage für Wahlkampf 2014

Nötig ist die Kommunikation mit den ca. Piraten in Eimsbüttel

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