HH:LiquidFeedback

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Nach dem Eintritt in die Piratenpartei bekommst Du automatisch die Zugangsdaten für das Bundes-LiquidFeedbackund und noch einmal gesonderte Zugangsdaten für das Hamburger LiquidFeedback. Solltest du keine Einladung zu LiquidFeedback erhalten haben, wende dich bitte an die Mitgliederbetreuung der Piratenpartei Hamburg.

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Was ist LiquidFeedback

LiquidFeedback ist ein Online-System in das jeder Anträge einstellen kann, mit dem Ziel, diese Anträge von einer Mehrheit beschließen zu lassen. Anträge werden eingebracht, in dem man eine Initiative gründet, die entweder für sich allein stehend ein neues Thema eröffnet, oder eine Konkurrenz zu Initiativen eines bestehenden Themas darstellt.

Damit Anträge für die Abstimmung zugelassen werden, müssen die Initiativen Unterstützerstimmen sammeln. Weil nicht jeder Antrag gleich perfekt ist, bietet das System die Möglichkeit, dass Piraten ihre potentielle Unterstützung einer Initiative unter Angabe der notwendigen Änderungen am Antragsentwurf mitteilen. Es steht den Initiatoren frei solche Änderungsvorschläge in ihr Konzept einzuarbeiten oder die Änderungswünsche zu ignorieren. Wer ignoriert wird kann natürlich jederzeit eine eigene Initiative gründen.

Themen und damit auch die dazugehörigen Initiativen durchlaufen folgenden Stadien:

  • Neu
  • in Diskussion
  • Eingefroren
  • Abstimmung
  • Abgeschlossen

Jede Initiative die sich nicht zu einem bestehenden Thema einordnet, erzeugt zunächst ein neues Thema im Status "Neu". Während ein Thema im Status "Neu" ist, muss innerhalb einer vorgegebenen Frist mindestens eine Initiative einen bestimmten Prozentsatz an potentiellen Unterstützern hinter sich versammeln, damit das Thema in den Zustand "in Diskussion" übergeht und weiter bearbeitet werden kann.

Solange ein Thema "Neu" oder "in Diskussion" ist, dürfen Initiatoren ihre Antragsentwürfe jederzeit ändern, und so versuchen ihre Unterstützerzahlen zu verbessern. Spricht sich die Mehrheit der an der Diskussion beteiligten für eine Abstimmung aus oder die Diskussionsfrist ist abgelaufen, und es hat keine Mehrheit der Beendigung der Diskussionsphase widersprochen, so geht das Thema in den Zustand "Eingefroren" über.

Ist ein Thema eingefroren so dürfen die Initiatoren die von ihnen eingebrachten Anträge nicht mehr modifizieren. Es besteht jedoch während dieser Phase noch die Möglichkeit, die eigene Unterstützung einer Initiative zu entziehen oder Alternativanträge einzubringen, falls ein Initiator gegen Abschluss der Diskussionsphase eine unvertretbare Änderung in seinem Antragsentwurf gemacht hat.

Eine vorgegebene Zeit nach dem Einfrieren des Themas beginnt die "Abstimmung". Nur jene Anträge werden übernommen, deren Initiativen einen bestimmten Prozentsatz an Unterstützern vorweisen können. Nun kann jeder, der sich eine Meinung zu dem Thema und den dazugehörigen Anträgen gemacht hat, Für- oder Gegenstimmen für diese Anträge abgeben. Es ist weiterhin möglich Anträge in eine Präferenzreihenfolge zu bringen.

Während der Abstimmung werden die abgegebenen Stimmen nicht veröffentlicht, um taktisches Wählen zu verhindern (so wie auch die Ergebnisse von Exit-Polls bei Bundestagswahlen nicht veröffentlicht werden). Nach der Abstimmung werden jedoch alle Daten offengelegt, um einer Manipulation vorzubeugen.

Wer an einer Diskussion oder Abstimmung nicht selbst teilnehmen möchte, seine Interessen jedoch trotzdem vertreten wissen möchte, kann sein Stimmgewicht auf eine andere Person übertragen ("Delegated Voting"). Eine solche Vertrauensperson kann dieses gesammelte Stimmgewicht wiederum an eine weitere Person übertragen, usw.

Du kannst Mitglied in einem Themenbereich werden oder Interesse an einem Einzelthema anmelden. Dies bedeutet a) dass du über Themen die sich gerade in der Abstimmung befinden auf der Startseite informiert wirst und b) dass du zur Grundgesamtheit zählst, die für die Ermittlung der zu erreichenden Unterstützerquoren herangezogen wird. Bei Mitgliedschaft in einem Themenbereich oder angemeldetem Interesse an einem Thema kannst du außerdem eine sogenannte "Auto-Ablehnung" vermerken, d.h. verpasst du eine Abstimmung, so wird dies automatisch als Nein-Stimme für alle Anträge gezählt. Du solltest mit dieser Funktion gewissenhaft umgehen, damit du Entscheidungsprozesse nicht unnötig blockierst.

Viel Spaß bei der Erkundung des Systems!

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