SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-09-24

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG)		Vorheriges Treffen: Donnerstag, 16. September 2010
	Zeit: Freitag, 24. September 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Freitag, 01. Oktober 2010
	Protokoll von Stefan		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Beim Bearbeiten beachte bitte:

1. Setze bitte deine Wiki-Unterschrift unter von Dir vorab eingefügte TOPs und Kommentare. Dazu gibt es über dem Bearbeitungsfenster die Werkzeugleiste, darin den zweiten Knopf von rechts.
2. Wenn du Dokumente verlinken möchtest, setz den Link zwischen <ref> und </ref>. Der Link auf das Dokument erscheint am Ende als Fußnote, und das Protokoll bleibt übersichtlich.

TOP Begrüßung

• Begrüßung; Sind Gäste anwesend?
• Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters:
• Fragen von Interessierten und/oder Piraten an den Kreis-/Landesvorstand (sofern anwesend)

TOP Z: Ziele

Unter diesem TOP bist du aufgerufen, Ziele für den heutigen Stammtisch zu formulieren.

• Thomas: dass wir uns nicht ewig an einem Thema festdiskutieren
• Andre: thematische Diskussion zum Landesplenum etc.
• Torsten: Wollen wir zum Tode von Andreas Pfitzmann ein Statement o.ä. erarbeiten?

TOP B: Bund

• Anträge zur Vorstandssitzung am 23.09.10, besonders erwähnenswert:
  • Öffnung CiviCRM-Zugänge für KVe – Antrag wurde zurückgezogen
  • Archivierung aller öffentlichen Mailinglisten "vs." – vertagt auf Parteitag
  • Antrag an den Buvo zum Schutz der Grundwerte

TOP D: Dresden

• Bericht von der Bürgerversammlung zur Umgestaltung des Alaunparks (Sachse, Dirk und Fidel)
• Bericht von der 18. Stadtratssitzung (Fidel)
  • Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Solarstadt Dresden
  • Antrag Interfraktionell - Bildung eines Ausschusses für Kindertagesstätten und Schulen
• Piratenwerk nimmt seine Tätigkeit auf (Stefan und Udo)
• Vorschlag für eine Aktion: prüfen, ob Meldeämter entsprechend Dienstanweisung handeln (Udo führt das noch genauer aus)
  • Meinungsbild: 10 von 13 sind für Aktionen im Zusammenhang mit dem ePerso; insb. Bürgerbüro Gorbitz, welches auch sonnabends auf hat (unter der Woche auch abends) und Bürgerbüro Neustadt
  • Fidel ist sich unsicher, inwiefern ePerso-Aktionen überhaupt sinnvoll sind (mangels Erfahrung mit dem Thema)
  • Wir wollen von der Stadt erfahren, inwieweit die Bürgerbüro-Mitarbeiter jetzt schon geschult sind bzw. wie die Schulungen vorangehen und ob die Technik steht.
  • Thomas möchte von Udo gerne eine zeitliche Ablaufskizze sehen. Andre hat noch Flyer zum ePerso.
• Ankündigung: 29.09.10 ab 19 Uhr Bürgerversammlung: Bürgermeister Jörn Marx lädt zur Diskussion über Stadtentwicklung
  • Piratenpad zum Ideen Sammeln

TOP S: Sachsen

• Bericht von der "öffentlichen" Anhörung zum JMStV am 13.09.10 im Sächsischen Landtag (Fidel)
  • Providerhaftung soll raus sein, dafuer soll alles auf die private Seite abgewaelzt werden
• Landesplenum: Themen
• Landesparteitag: Hilfe bei Orga vor Ort:

TOP E: Europa

• Heise: EU-Parlament verabschiedet E-Commerce-Resolution

TOP 1: IPv6

• Auf Wunsch eines einzelnen Herren werde ich versuchen, einen kurzen Vortrag auszuarbeiten. (Sachse)
• Kann jemand einen Beamer mitbringen? Ich besitze keinen, waere aber fuer den Vortrag sehr von Vorteil
• Mangels Beamer ausgefallen

TOP 2: IT Gipfel 2010

• Was haben wir bisher an Mails und Antworten? – Bisher nicht viel. (Sachse)
  • Anfrage an Herrn Schaar: Es ist noch nicht klar, ob er teilnimmt
  • Fuer Programm und Teilnahme von Gaesten mussen wir uns an das Wirtschaftsministerium wenden
• Anregungen gesucht

FYI Kandidatenbefragung (LPT) im Piratencast Sachsen

Dirk: Ich biete die Möglichkeit an, dass sich die Kandidaten vom LPT in einem kurzen Interview (ca. 10 - 15 min) im Piratencast Sachsen vorstellen können. Bitte stellt eure Fragen – und wer kandidiert, bitte ich um Rücksprache wegen Terminfindung zur Aufnahme.

TOP F: Feedback

• Sehr Konstruktiv und Produktiv
• Tiefgreifendere Gespraeche waeren schoener, der Stammtisch war etwas zu kurz
• Es war ein ordendliches Gespraechsklima
• Themenauswahl wurde als sehr Informativ empfunden
• unser neuer GenSek hat etwas versucht in die Fussstapfen von Fidel zu treten :-)

Links

• Kommunale Informationsverarbeitung in Sachsen als Zusammenschluss von Kommunen auf der Grundlage des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
• CULT of Censilia - #censilia Aktionstage der Piraten
• Ich bin nicht gegen Programmerweiterung, aber… (von Stephan Urbach, ACTA-Koordinator)
• Konkurrierende Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern:
  • Art. 74 GG
  • Art. 72 GG
• Aktuelles zum Ausbau der Königsbrücker Straße
• Die Neustädter Vereinskultur stellt sich vor
• OnlinePetition in klikibuntie
• ePerso: BSI: Der neue Personalausweis
• Geodatengesetz - Sammler, über die noch keiner spricht Einen Gesetzentwurf will der Minister (De Mazière) bis zum IT-Gipfel am 7. Dezember vorlegen.
• Breitbandinternet:
  • BMWI - Hightech-Strategie für Deutschland
  • UN wollen Breitbandinternet für Hälfte der Welt bis 2015
  • Digitale Agenda: Kommission ergreift Maßnahmen zur Förderung schneller und ultraschneller Breitbanddienste in Europa
• Web2.0 suicide machine Software à là "Digitaler Radiergummi" (Thomas De Maizière)
• JMStV: Medienkompetenz auf "Seiten" der Polizei
• Geodienste - US-Firma vertreibt Positionsdaten von 250 Millionen Mobiltelefonen
• Zahlung per EC-Karte - Was die Datensammler wirklich wissen
• Arbeitsmarkt - Deutsche Top-Juristen fordern Mindestlohn per Gesetz
• Umwelt & Energie: Energierevolution - Wie Deutschland zur 2000-Watt-Republik wird
• Sicherheitskonferenz - Die EU entdeckt die Gefahren aus dem Netz

Nachrichten aus der sz(online)

(kostenpflichtige Artikel sende ich auf Anfrage gerne per Privatmail zu, Fidel)

• Dresdner für neues Denkmal zum 13. Februar In einem Internetvoting stimmt die Mehrheit für ein Mahnmal. Die Linken kritisieren den Vorstoß der CDU
• Finanzausschuss lehnt Erhöhung des Sitzungsgeldes ab Der Finanzausschuss lehnte gestern Abend knapp den Vorschlag der OB nach einem höheren Sitzungsgeld ab. Mit einer Änderung der Satzung wollte sie den Fraktionen rund 300000 Euro mehr im Jahr zubilligen.
• Linke wollen Berufsschulen an Kreise abgeben Im Umland stehen moderne Schulen leer. Diese könnten wieder genutzt werden. Die so frei werdenden Gebäude könnten hier die Platznot an Gymnasien entspannen.
• Stadt zahlt 710.450€ zusätzlich an die Arge Die Stadtverwaltung hatte die Personalkosten für die Arge zur Betreuung von Hartz IV-Empfängern zu gering angesetzt. Ursprünglich waren weniger Stellen besetzt. Jetzt muss sie mit 710.450€ die Differenz für 2009 und 2010 ausgleichen.
• Klotzscher IT-Firma bereitet Digitalfunk für Polizei vor
• EU erzwingt ein offenes Glasfasernetz