SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-06-19
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 12. Juni 2013
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| Zeit: Mittwoch, 19. Juni 2013, ab 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 26. Juni 2013
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 873, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-06-19
Inhaltsverzeichnis
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
- Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
- Christian Peters: Chpe
- Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
- Christian Werner: universalist
- Toni Rotter: Toro oder Toni
- Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo
Begrüßung
- Beginn: 20:46 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend:Fl0range, d1etpunk, ToRo bis 21:58 Uhr, Universalist(als NoraDD im Mumble) Chpe ab 20:55 Uhr , d_riebe hörbar ab 21:13 Uhr
- Entschuldigt:Caro
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Dietpunk leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung durch Universalist
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 12. Juni 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Fl0range, ToRo, Universalist,
: 
:
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig
Berichte
Es ist __:__Uhr
Florian André Unterburger
- 13. Juni - HäkelKlub-Mumble, Antragskonferenz Leipzig
- 14. Juni - Das Camp
- 15. Juni - Das Camp, Bundespressetreffen
- 16. Juni - Das Camp, Bundespressetreffen, BRN
- 17. Juni - TeamLGS, Saxnpresse
- 18. Juni - TeamLGS, HoPis
- 19. Juni - Landtagssitzung, TeamLGS
- Einladung, TO, OTRS, Mails, etc.
Daniel Riebe
Christian Peters
- hat Daniel die Zahlen für 2012 zugearbeitet
- hat Einladungen für RV Westsachsen erstellt
- Akkreditierung LPT vorbereitet
- kümmert sich um Sat-Uplink für LPT
Carolin Mahn-Gauseweg
- entschuldigt
Toni Rotter
- CSD-Stand Chemnitz
- LPT-Orgazeugs
- Streamingvorbereitungen
- Saxncamp-Orgazeugs
Christian Werner
- Zeug, Kram und Krempel, trage noch nach
- * 14. - 16. Juni - DasCamp betreut
Florian Bokor
- Kreiswahlkampfgeschäftsstelle für LE zu 99,5% klar gemacht,
- dasCamp,
- KVV Weimar,
- Saxnpresse,
- Dinge mit Visitenkarten über die ich nicht reden will,
- Locationsuche für's Saxnpressewochenende (unten mehr),
- Dinge mit meiner Direktkandidatur und SMV, beides weniger erfolgreich.
Formales/Anträge
Es ist 20:56 Uhr
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- Sanitäter für #DasCamp: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-06-12/01
offen
- keine
Anträge
Wahlkampfabsprachen mit Nachbar-LVs
Antragstext: Der Landesvorstand möge bitte mit den Vorständen der benachbarten
Landesvorstände (BY, TH, LSA, BB) verbindliche Absprachen treffen, in
welcher Weise eine möglichst unbürokratische Übergabe von
Wahlkampfmitteln erfolgen kann.
Begründung: Meine Vorstellung dazu: Sofern ein Austausch von Wahlkampfmitteln
über LV-Grenzen hinweg stattfindet, senden die Piraten, die die
Materialien übergeben bzw. übernehmen jeweils eine E-Mail an ihren
Schatzmeister mit Angabe von Art und Menge der übergebenen Materialien.
Nach dem 22.9. findet eine Saldierung statt und sofern sich wesentliche
Abweichungen ergeben, erfolgt ein finanzieller Ausgleich, über den sich
die Schatzmeister verständigen.
Als ich letztens einen ähnlich lautenden Antrag stelle, wurde der
Antrag nicht behandelt; stattdessen wurde auf bundesweite Bemühungen
verwiesen, die im Bereich des Bundesvorstandes Markus Barenhoff liegen
sollten. Von mir dazu befragt, wusste @alios nur zu berichten, es habe
da eine Anfrage gegeben. Eine konkrete Aktion sei nicht erfolgt.
Im Wahlkampf werden wir den direkten Austausch benachbarter Städte aus
verschiedenen LVs brauchen; z. B. liegt Hoyerswerda wesentlich näher an
Cottbus als an Dresden oder Bautzen; Leipzig liegt näher an Halle als
an Chemnitz und die Entfernung zwischen Plauen und Hof ist deutlich
geringer als zwischen Plauen und Chemnitz oder Zwickau.
Ich als Wahlkampfkoordinator möchte einen geordneten Weg, um
Materialien zwischen LVs zu übergeben. Bitte sorgt dafür, dass es den
gibt.
vg,
- : ToRo. Universalist, Fl0range, d1etpunk
- :
- : Chpe
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Florian Bokor
Reisekosten LV-Plenum Haushalt
Antragstext: Der Landesverband trägt die Reisekosten für /Prof. Dr. Dennis Hilger/
zum haushaltspolitischen Treffen am 06 & 07.07.13 in Dresden,
seine Übernachtung sowie Verpflegungskosten.
- : Universalist
- : Fl0range, ToRo, Chpe, Dietpunk
- :
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Philipp "Impyer" Schnabel
- Fl0: Da fehlen Zahlen,
- Dietpunk: Jup. Und wir hatten das schon mehrfach, dass Finanzanzträge ohne Zahlen per default abgelehnt sind.
Budget Landesparteitag 13.2
Antragstext: Für den Landesparteitag wird folgendes Budget beschlossen:
- Budgetplanung:*
+500€ Raummiete
+700€ Reisekosten (Mike Nolte, RLP-Team mit SAT-Schüssel, Aufbau ect.)
+60€ Saxnpresse
+50€ Kantholz und Aufbaumaterial - Presserückwand und Deko
+30€ Plakate für Deko
+200€ für weitere eventuelle Reisekosten und Unvorhergesehenes.
+??? Portokosten der AV Briefe ???
_= 1540__€ + ????
Begründung: Mit einem neuen Haushalt sollte diese Budget nicht unterschritten
werden, die Planung für den LPT ist soweit getätigt.
Es gab Spekulationen über die Kosten der Briefe für die AV, auf welchem
Buchungskonto diese verbucht werden.
Ich bitte in diesem Punkt um Klarheit, wenn die Briefkosten dem LPT
- :
- : Chpe, ToRo, Fl0range, d1etpunk
- : Universalist
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Philipp "Impyer" Schnabel
- Chpe:Ich dachte das Budget ist bereits festgelegt.
- Fl0range: Hält wegen
- ToRo: 1500€ reichen locker durch neue Entwicklungen.
LV-Plenum Haushalt
Antragstext: Für das Haushaltspolitsche Treffen am 06. & 07.07.13 in Dresden wird ein
Budget von 50€ beschlossen. Die 50 € sind Raummiete für das Stadtteilhaus Neustadt.
Begründung: Durch die Belegung der LGS am Samstag muss eine Ausweichlösung gefunden
werden, im alten Bugdetplan sind 50€ für das Plenum bereitgestellt.
- : d1etpunk, Chpe, ToRo, Universalist, Fl0range
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Philipp "Impyer" Schnabel
Kosten AV Leipzig 2
Antragstext: Hallo lieber Landesvorstand,
hiermit beantrage ich in meiner Eigenschaft als Schatzmeister des KV Leipzig, der
Landesverband möge die mit Rechnung vom 09.06.2013 in Rechnung gestellten Raumkosten i.H.
von 150,00 € übernehmen. Wir bitten lediglich um das Decken der tatsächlich angefallenen
Unkosten.
Begründung: Der Kreisvorstand hat nicht um eine Annullierung der AV vom 16.12.2013 gebeten. Gegen die
AV vom 16.12.2013 lief bereits mindestens ein Anfechtungsverfahren, d.h. hier hätte man
ein Urteil abwarten können. Der Landesvorstand hat dem KV Leipzig direkt Kosten i.H.v.
150,00 €
verursacht, die durch ein Urteil des LSG/BSG hätten eventuell abgewendet werden können.
Wir (der KV Leipzig) hatten bereits eine AV
ausgerichtet und in meinem dafürhalten unsere Pflicht als Kreisverband erfüllt.
Ich halte eine zweite AV durch Aufhebung durch den LaVor für den Kreisverband nicht für
finanziell zumutbar.
- :
- : Chpe, d1etpunk, Fl0range, Universalist, ToRo
- :
Ergebnis: abgehlehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- Chpe: Ok,der Sebastian macht einen guten Schatzmeister-Job und versucht sein Geld zusammenzuhalten. Ich lehne diesen Antrag ab weil: Die Ursache inherent beim KV Leipzig lag --> Kuddelmuddel. Dies hat dem LV ca. 500 € wg. der Landes AV (Wiederholung nach LSG Urteil) gekostet. Das muss jetzt von Beteiligten getragen werden. Hobeln --> Späne
- Fl0range: Die Wiederholung ist rechtlich vorgesehen und muss theoretisch immer eingepreist werden. Die Gründe für die Entscheidung waren stichhaltig, daher Antrag ablehnen.
- Dietpunk: Zu Sebastian: Was Christian sagt. Außer, dass er, leider gerade nicht da ist um darüber zu feilschen wie viel wir und wie viel der KV verbockt hat. Also lehn' ich den mal zu 100% ab.
Aktualisierung Kalenderplanung
Antragstext: Hiermit beschließt der Landesvorstand folgende aktualisierte Kalenderplanung: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung
- : d1etpunk, driebe, Fl0range, Universalist, ToRo, Chpe
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range
Haushalt Revision
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Haushaltsrevision unter http://sdrv.ms/11fWRKO als aktuell gültigen Haushalt fest zu legen.
- : CHPE,Toni,Daniel, Fl0range, Universalist
- :
- : Dietpunk
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- Revisionsvorschlag zur Diskussion: http://sdrv.ms/11fWRKO
- Universalist: Fände übrigens eine einsehbare Liste der zweckgebundenen Spenden mit Zweck und Betrag gut.
- Caro: Barcamps (meine Budget-Verantwortung): Bisher afaik nur 75,- beansprucht. Rest kann woanders zugeschlagen werden, da nichts weiter in Planung
- Fl0range: wie hoch ist hier das Budget?
- Caro: Waren 300,-, davon sind 75,- weg (Barcamp Antidiskriminierung)
- Fl0range: Saxnpresse-Budget pro Jahr, Barcamp-Idee für 2013, Marina Sachsen 2013 aufstocken, LSG-Budget
- Caro und Chpe stellen jeweils 200,- aus Reisekostenbudget für Storno-Kosten bereit (s.o.)
- Budgetposten Saxncamp muss an Toni übertragen werden (nicht, dass es vergessen wird)
- Fl0range: habe Daniel meine Vorschläge zugeleitet, aber beim HäkelKlub/Kon-Budget muss ich nochmal nachhaken, weiß von zwei Spenden (100 Euro 2012, 300 Euro 2013) im Wert von 400 Euro
- Barcamp Mittelerde
- Tischmikrofon Spende in Bezug zu Haushalt
Offene Baustellen + Internes
Es ist 21:48 Uhr
Kalenderkontrolle
- Do 20.06.13, 19:30Uhr, Stammtisch in Moritzburg - TBA (KV Meißen)
- Fr. 21.06.13,19 Uhr, Stammtisch in Freiberg, Brauhof (Mittelsachen)
- Sa./So. 22./23.06.13 Landesparteitag 2013.2, Brauhaus Bautzen
- Sa 22.06. CSD Pirna Altstadt Marktplatz ab 14:00 Uhr
- Sa, 29.06.2013, 10:00 - 16:00 Demokratiekonferenz "Bündnis f. soziale Gerechtigkeit"
SOE, "Bauernschänke" Röhsdorf, Am Landgut1, 01809 Dohna/OT Röhrsdorf
- Sa: 29.06.2013 anschließend laden gegen 18:00 Uhr die soe- piraten in den GeheimRad ein um weiter über den Themenkomplex zu diskutieren.
- So: 30.06.2013 10 Uhr Marina Sachsen 13.2 (Meißen)
- So, 07.07.2013 AV Direktkandidat WK Erzgebirge I (Olbernhau)
- Fr. 27.09.13-29.09.13 Marina Kassel 13.2
Außerpiratiges
- Mi/Do, 19./20. Juni, Landtagssitzung
- Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"
Offene Baustellen
Es ist 21:50 Uhr
Ständige Mitgliederversammlung (Dietpunk)
- Fl0range: ist am Samstag wegen Akkreditierung alles startbereit?
- Chpe: sieht gut aus
"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)
- LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
- http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
- Dresden, LumPis, Chemnitz Anfragen da und offen
- Dietpunk:
Liederbücher (Caro)
- Caro: Update nach der BRN.
LPT #BrausN
- Fl0range: alles vorbereitet? Streamingkit komplett?
- ToRo: Musst du in der LGS, nicht hier fragen ^^ Hab den schwarzen Koffer, sonst nix. Rest muss Freitag Nacht nach Bautzen finden. Mit Universalist vielleicht?
- Universalist packt den schwarzen Koffer, hat aber keine MFG für Freitag
Saxncamp (Toni)
- Toni: Termin 10./11.08. ist so gut wie jeder andere. Das Haus vom letzten Jahr allerdings bereits belegt. Sind an Alternative dran.
ToRo velässt um 21:57 Uhr die Sitzung.
Zweites Medientraining (Caro)
- Caro:
Visitenkarten (Fl0range)
- Fl0range: großes Missverständnis über Design, vor LPT jetzt gescheitert, werde Aufgabe abgeben
Internes
Es ist 22:00 Uhr
Direktkandidaten-Plakate
- Fl0range: wie wo Abrechnung? Gebündelte Spende an LV? Frist?
- Daniel:
- Dietpunk: Im Wahlkampfbudget sind die IIRC nicht vorgesehen. Sebastian und ich planen für Leipzig damit, dass wir das aus Kreismitteln machen. Bereits genehmigt.
- Daniel:
ML-Moderation
- nach Austritt von Jan Leutert haben wir keinen Moderator mehr
- sollten einen neuen finden, ist ne wichtige Funktionen
- wie ist das mit dem Sync-Forum?
- Fl0range: schon eine Idee wegen einer geeigneten neutralen Person? noch nicht
Wahlparty Anfrage Flaschenpost
- Fl0range: sachsenweit gemeinsame Wahlparty? Dezentral? Wo?
- T: Mitte Juli
Sonstiges/Fragen
- via Corax: Wegen MFGs nach BrauSN gibt's 'n Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/lpt132-brausn-Mitfahrpad?
- Haibaer fragt nach Akkreditierungsstatus
Ende des öffentlichen Sitzungsteils: 22:15 Uhr
geschlossene Sitzung
Es ist 22:15 Uhr
- Informationen von Daniel bezüglich einer Spende
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 26. Juni 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2013-06-26
- Ende der Sitzung: 22:30 Uhr
