SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-06-12
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 05. Juni 2013
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| Zeit: Mittwoch, 12. Juni 2013, ab 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 19. Juni 2013
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! |
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-06-12
Inhaltsverzeichnis
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
- Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
- Christian Peters: Chpe
- Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
- Christian Werner: universalist
- Toni Rotter: Toro oder Toni
- Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo
Begrüßung
- Beginn: 20:39 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Caro, ToRo, d1etpunk, universalist, driebe, fl0range
- Entschuldigt: Chpe kommt später
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Fl0range leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung durch Universalist
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 05. Juni 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Caro, ToRo, Dietpunk, Universalist, Fl0
: 
: driebe
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig
Berichte
Es ist 20:40 Uhr
Florian André Unterburger
- 06. Juni - HäkelKlub Mumble
- 07. Juni - TeamLGS, Antragskonferenz Dresden
- 08. Juni - KHV Mittelsachsen, AV Leipzig
- 09. Juni - Saxnpresse Präsenztreffen
- 10. Juni - TeamLGS, Saxnpresse
- 11. Juni - TeamLGS, Antragskonferenz Chemnitz
- 12. Juni - Design Visitenkarten mit Vanya
- Einladung, TO, OTRS, Mails, etc.
Daniel Riebe
- Ich habe vorgestern lange Buchhaltung gemacht, aber ansonsten aus Demotivation heraus wenig bis gar nichts getan - OTRS Tickets stauen sich nunmehr...
- Erklärung zur Akkreditierungsproblematik (bereits vor ein paar Wochen veröffentlicht) wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Driebe/Blog/001
- 20:40: Chpe kommt in die Sitzung
Christian Peters
- mit Daniel 'n Plan für die kommende #MarinaSN ausgeheckt
- LimeSurvey-Einladungen für die AG Programm rausgeschickt
- Mitgliederdaten aktualisiert
- KV Erzgebirge Mitgliederdaten geschickt
- lustiges Akkrediterungsverifikationstool in Betrieb genommen
- Jochen Bokor viele Unterlagen und Daten für das BSG Verfahren erstellt
- als Zeuge im BSG Verfahren vernommen worden
Carolin Mahn-Gauseweg
- Viel Wahlkampfkrempel (PMs, WPS, Battlecards, Veranstaltungs-Orga, ...), mehrheitlich auf Bundesebene
- Ansonsten Saxnpresse (Präsenz-Treffen, Sitzung, PM, ...)
- Bisschen Wahlkampf-Aktionen-Planung im KV
- Über BSG-Entscheidung gefreut
Toni Rotter
- CSD-Vorbereitungen Chemnitz
- Wahlkampfzentralenzeugs
- Besuch bei JHB Augustusburg
- Antragskonferenz Chemnitz
- Als Erster, mit Bildern dokumentiert, die Landesliste unterzeichnet \o/
https://twitter.com/gruenler/status/344554345976700928 https://twitter.com/SN_Kollegium/status/344555387321720832
Christian Werner
- viele kleine Dinge, vor allem Online-Administrations-Kram und #dasCamp-Vorbereitungen
- vorstand-offen@lists.piraten-sachsen.de -> https://lists.piraten-sachsen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/vorstand-offen
Florian Bokor
- Wenig für den LaVo,
- Da war was mit Bundesschiedsgericht,
- Saxnpressetreffen am Sonntag,
- Kreisgeschichten (bin jetzt DK in Leipzig 152),
- Sonstiges.
Formales/Anträge
Es ist 20:52Uhr
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
GO-Änderung Befangenheit
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, folgenden Absatz in den §3 der Geschäftsordnung, als Punkt 6, auf zu nehmen:
"An Entscheidungen über Beschlussgegenstände, durch welche ein Vorstandsmitglied oder ein Angehöriger direkt oder indirekt betroffen ist, dürfen diese nicht teilnehmen. Der Betroffene hat dies dem Vorstand unaufgefordert vor Beginn der Abstimmung mitzuteilen. Bei Uneinigkeit entscheidet der Vorsitzende."
Begründung: Diese Regelung ist längst überfällig. Sie dient der politischen Transparenz und Antikorruption und sollte in jeder Piraten-Vorstands-GO enthalten sein, schon aus Gründen der Glaubwürdigkeit und Konsequenz. Jeder Vorstand hat Steckenpferde über AGs, die eigenen KVs, Kandidaturen oder Ähnliches. Diese Regelung zielt darauf ab, das offen zu legen und den Gesamtvorstand entscheiden zu lassen, ob die Person hier noch objektiv urteilen kann bzw. will.
- : ToRo
- : Caro, Daniel, Dietpunk, Fl0range, Universalist, Chpe
- :
Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: ToRo
- Daniel: Ich werde nicht über die Befangenheit befangener Vorstandsmitglieder entscheiden. Wer befangen ist hat meiner Meinung nach die Pflicht sich selbst von der Abstimmung zu enthalten. Wer nicht einsichtig genug ist zu erkennen, dass er befangen ist, wird von der Basis/Öffentlichkeit bestimmt genug getrollt...+1
- Dietpunk: Ich bitte Toni um Entschuldigung, dass ich ihn in meiner ersten Notiz im OTRS persönlich angegriffen habe. Das tut mir leid. Dennoch halte ich – ohne seine Arbeit hier gering schätzen zu wollen – diesen GO Antrag für einen der größeren Fails die ich je für eine GO gesehen habe.
AFAIK ist Befangenheit ein Zustand den Menschen nur für sich selbst feststellen können. Besonders in den Vorständen von politischen Organisationen. Und, was ist in diesem Zusammenhang "befangen"? Bin ich befangen, wenn ich über Dinge in meinem eigenen KV abstimme? Oder, erst, wenn ich über die Beauftragung meines Lebensabschnittslieblingsmenschen mit Tischlerarbeiten geht? [längerer Rand, Landesliste, Leipzig, …] - CHPE: Ich erwarte einfach, dass Vorstände in der Lage sind selbst zu bemerken ob eine Interessenkollision vorliegt oder nicht. Allerdings ist es völlig normal und teils wünschenswert, dass man für die eigenen kleinen (und großen) Piratenprojekte streitet.
- Caro: Entweder erklärt sich jemand so oder so für befangen (und die Reife kann man durchaus bei Vorständen erwarten) oder wir führen konsequenterweise einen Antrag ein, mit dem mensch die Erklärung der Befangenheit anderer Personen erwirken kann. In der Form nicht zu Ende gedacht. Ansonsten: was der Phlo sagt.
- Fl0range: Ich finde die Idee interessant, aber eine GO-Änderung ist eine harte Keule. Daher hoffe ich auch mehr auf eine freiwillige Selbstverpflichtung und empfinde den Antrag insgesamt als Überregulierung. Die Grenzen sind völlig unklar, eine AG-Mitgliedschaft ist nichts verbindliches, KV-Mitgliedschaft ist übertrieben....
- Universalist: Gibt es ein Vorbild, also eine andere vergleichbare Organisation, die eine solche Regelung hat?
Welche Erfahrungen gibt es mit diesen Regelungen? - ToRo: Ihr denkt nur an die harten Grenzen, die der Antrag aber in keinster Weise vor gibt. Im Verfahren wäre es eine Ermessensentscheidung, keine im Sinne fester Kriterien.
- Rilo: Intention von Toni ist super. Die eigene Befangenheit wird immer dann nicht festgestellt, wenn die Stimme relevant ist. Wenn die Mehrheit eh erreicht ist, erkennen viele ihre eigenen Befangenheit selber an. Man muss nur die Befangenheit genau festlegen, wie zum Beispiel Fahrtkosten, Übernachtungen, etc., aber AG Mitgliedschaften oder Vereinszugehörigkeiten sind sehr ungenau und zu unspezifisch.
- Dietpunk: Ich find's super, wenn wir uns mal Gedanken über unsere Abstimmungsmotivation machen. Aber halt echt nicht so. Da können wir echt in Fällen in denen wir den Verdacht haben, dass einer von uns nicht objektiv handeln *kann*, können wir ohne GO-Regelung Menschen direkt ansprechen.
Und das mit den Reisekosten ist … ähemm. Da geht's nicht darum, dass Menschen sich hier "bereichern" oder "Vorteile nehmen", da geht's darum, dass mir kein finanzieller Schaden aus meiner politischen Arbeit entsteht – also über den Verdienstkostenausfall hinaus.
- Universalist: Guter Denkanstoß, nichtdestotrotz.+1
- Commodore: ich weise darauf hin, dass das Landesschiedsgericht den Fall der Befangenheit auf recht einfache Art und Weise handhabt. Zum einen gibt es interne Anträge, zum anderen gibt es externe Anträge zur Befangenheit einzelner Mitglieder des Schiedsgerichts. Das ist bei uns ein ganz normaler Vorgang. Sobald dieser eintritt geht der betroffene dann einen Nachbarraum im Mumble, so das die beiden übrigen Richter über die Befangenheit entscheiden können. Wenn der Richter dann zurückgekehrt wird ihm einfach mitgeteilt, wie die Entscheidung ausgegangen ist, ohne das er erfährt, wie die einzelnen Richter abgestimmt haben. Dabei ist es so, dass sobald in eigener Sache entschieden wird oder entschieden werden könnte der betroffene Richter bereits von sich aus die Befangenheit beantragt.
Eine andere Angelegenheit ist es, wenn es, wie Phlo ausführt, um Fahrtkosten geht. Dabei handelt es sich um Aufwendungen, die selbstverständlich zu ersetzen sind. Dieses ist erst dann nicht mehr gerechtfertigt, wenn es um Fahrtkosten geht, die nicht mehr der Verhältnismäßigkeit entsprechen, so zum Beispiel Flüge erster Klasse.
- Caro: Keine Einzelfalldiskussionen bitte. Das geht am Ziel einer GO vorbei.
Weiteres Vorgehen in Sachen Jugendherberge Augustusburg
Erklärung ToRo: In der vorletzten Sitzung habe ich den Auftrag bekommen, in der Sache der Reservierung und der Storno-Rechnung Jugendherberge Augustusburg zu recherchieren und neue Mittel und Wege zu finden, die Sache zu einem guten Ende zu bringen. In dieser Funktion fand ein kurzer E-Mail Wechsel, 2 Telefonate und ein Besuch am gestrigen Tag statt, bei dem mir alle Verträge und Absprachen vorgelegt wurden. Meine Erkenntnisse möchte ich wie folgt darlegen und eine Handlungsempfehlung aussprechen. Am 28.11.2012 beauftragte der Landesvorstand Carolin Mahn-Gauseweg mit der Reservierung der Jugendherberge Augustusburg in einem Kostenrahmen von 2000€, wie hier nach zu lesen ist: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2012-11-28#LV-SN_2012_11_28_04 Zweck der Reservierung war das 1. Medientraining am 15-17.02.2013 für 32 Personen. Zur Veranstaltung erschienen nur etwa 17 Personen, was die Jugendherberge mit einer Stornorechnung, abzüglich 4 Kulanzgäste quittieren wollte. Korrektur (Caro): Die Anzahl wurde von uns reduziert, weil es ein Missverständnis in der Absprache mit den Referenten bei der Vorbereitung. Um dieses Defizit wieder gut zu machen, sprach Carolin Mahn-Gauseweg, ohne Mitwissen des Landesvorstandes, eine schriftliche Zusage über eine weitere Veranstaltung aus. Der Stornierungstermin für diese Veranstaltung, angesetzt im April, ist verstrichen. Dort wurden zwar keine Verträge unterzeichnet, dieser Fakt entbindet aber nicht von den schon im Februar angefallenen Stornogebühren. Daraus resultierte die folgende Storno-Rechnung über 6xx€. Die Möglichkeit, eine weitere Veranstaltung zur Tilgung dieser Schulden durch zu führen, besteht nicht mehr. Bis Oktober ist die Jugendherberge komplett ausgebucht und nach Rücksprache der Herbergsmutter mit dem DJH-Verband, besteht diese nun auf der Einforderung der Stornierungskosten. Sollte diese Zahlung nicht bis zum 30.06. erfolgen, wird das Inkassounternehmen des DJH beauftragt und die Mitgliedschaft des Landesverbandes im DJH aufgekündigt. Nun meine Handlungsempfehlung: Die Sachlage von vorn herein richtig offen zu legen hätte uns viel Ärger erspart. Ich empfehle die Kosten der Stornorechnung zu übernehmen, da sie für die Veranstaltung im alten Budget auch veranschlagt wurden. Dem entsprechend müssen Mittel frei gemacht werden, die durch die zu späte Information des Landesvorstandes im Budget so nicht vorgesehen waren. Die Rechnung ist auch aus dem Grunde zu zahlen, um weiteren Schaden vom Landesverband ab zu wenden. Weiterer Schaden wäre z.B. ein Versagen weiterer Reservierungen in Räumen unter dem DJH-Verband. Eine Ablehnung der Rechnung und Weitergabe an Carolin Mahn-Gauseweg als Privatperson sollte nicht stattfinden, da sie im Rahmen des Beschlusses gehandelt hat und sich kein echter finanzieller Schaden entwickelt hat, sondern nur eine Haushaltsumstellung notwendig wird. Das Budget für die Veranstaltung wurde also schlussendlich nicht überschritten. Für die Salamitaktik und Nicht-Information des Landesvorstandes erwarte ich aber zumindest eine Rüge. Über etwaige weitere Maßnahmen wird der Landesvorstand in dieser Sitzung beraten. Die Unterlagen über die Spenden für das zweite Medientraining sind offen zu legen, da sich nach Rücksprache mit einigen beim 1. Medientraining anwesenden Spendern, ebenfalls dreistellige Beträge ergaben, welche in vorherigen Sitzungen als nicht relevanter Kleinbetrag abgetan wurden.
- chpe (nur schriftlich): WENN jetzt Anschuldigungen gegen $Person oder gar Forderungen nach einer OM kommen, bitte ich dieses in einer GESCHLOSSENEN Sitzung zu klären!
- +1 vom Dietpunk
- +1 von ToRo
- =0 von Fl0range - auf der einen Seite ein Thema "OM" muss ganz klar geschlossen behandelt werden, die Frage, ob wir stornieren muss aber diskutiert werden
- Ergänzung Caro:
Ich bin mir sehr sicher, dass ich die Reduzierung des Kontingents aufgrund des Orga-Fuckups bei der Planung des ersten Medientrainings noch vor dem eigentlichen Medientraining bekannt gemacht habe; mindestens telefonisch gegenüber Fl0range. Was die Spenden angeht: Auf dem Medientraining selbst sind 3mal 50,- gespendet worden. Diese wurden erfasst (mit extra mitgebrachten Formularen) und davon wurden die Fahrtkosten der Referentin sofort ausgezahlt (weil diese generell wenig Geld hat und explizit darum gebeten hatte). Der Restbetrag, nach Abzug der Fahrtkosten, wurde noch am selben Abend unter Zeugen (der Leiter der LGS und meine Mitfahrer) und mit Abgabe der Spendenquittungen in der LGS hinterlegt.
- Marcel: in der LGS liegen drei Spendenquittungen à 50€. Es wurden dann 116€ an Reisekosten übergeben, bleibt ein plus von 34€, die in der LGS bereit liegen :)
- Caro: Oder so, kann auch sein. Ich hatte nur in Erinnerung, dass ich weniger als 50,-€ über hatte (und abgerechnet hatte). Das ging an Fasnix. Danke für die Rückmeldung. Die Tickets (als Anlage der Reisekosten) liegen noch hier. Bringe ich am Samstag mit.
- Marcel: Gerne, ist ja mein Job :p
- Fl0range: Ich kann mich leider an keinen Anruf damals erinnern, das schließt aber nicht aus, dass es einen gab. Hatte damals eine schwierige persönliche Zeit. Generell müssen wir eine ausgewogene Lösung finden für die gesamte Problematik
- Universalist: Budget für Veranstaltungen sollten als Rahmen dienen, aber nicht für prophylaktische Kostenübernahme von auch individuell möglichen Übernachtungen. Folge ist sonst, wie erlebt, Geldverschwendung.
Bin sehr unzufrieden mit Caros Verhalten in dieser Sache.
- Chef....ääähhh Daniel ^^: Kein Budget für Medienschulung, weil Beschluss von 2012 verfallen mit neuem Haushalt (1400 Euro), hiervorn ca. 1200 Euro verbraucht, uns fehlen mindestens 450 Euro um die Stornokosten zu decken. Mit der Revision des Haushalts können wir da heute alles hinkriegen. Was wirklich gut war von Caro, ist dass sie eine Stornorechnung in eine Folgereservierung umgewandelt hat - aber wichtig wäre gewesen, den Vorstand, Basis aber besonders mich als Schatzmeister zu informieren. Implikationen für andere Veranstaltungen an anderer Stelle diskutieren, aber möchte ordentlichen Plan haben bei kostenträchtigen Veranstaltungen.
- Dietpunk: [schriftlich]: Was Universalist da vorschlägt ist Politik von und für Bürgerkinder mit ausreichend Geld. Wenn Menschen ausreichend Geld haben, dass sie die Übernachtungs- und Fahrtkosten für Veranstaltungen nicht brauchen sollen sie die Kohle halt spenden. Und sich freuen, dass sie nicht die Kontonummer jeder JuHe in der sie übernachten raussuchen müssen und das dann einfach an den LV überweisen. Ich find's eine Frechheit gegenüber Piraten die sich's nicht leisten können, dass hier immer und immer wieder davon ausgegangen wird, dass wir alle mehr als genug Geld haben durch die Repunlik zu reisen.
Sonst: Was Daniel sagt (Bis auf den Teil mit den Reisekosten der dem oben geschriebenen widerspricht).
Universalist: Wer es nicht auslegen kann der kann immer noch, ganz im Vertrauen, den LV bitten für ihn zu buchen und zu zahlen.
Caro: Ja, war scheiße, weiß ich. Es tut mir leid. Grundsätzlich hatte ich das Ansinnen, ein bestehendes Problem (nicht in Anspruch genommene Reservierung) pragmatisch (mit einer aus meiner Sicht notwendigen Veranstaltung) zu lösen. Der Eindruck, der dabei entstand, war genauso scheiße. Angebot, das mein Reisekostenbudget zu reduzieren, steht weiterhin. Macht dann zumindest 200,- aus (den Rest würde ich gern für meinen Nachfolger über lassen).
- CHPE bietet auch 200 € aus seinem RK Budget an (Danke :) )
- Dietpunk: Das mit der Aufopferung eigener Budgets find' ich heldenhaft. Hat an dieser Stelle aber nix zu suchen. Das fände ich deutlich angebrachter an Stellen an denen wir Geld brauchen weil's dafür kein Budget gibt. Wie z.B. der nächste TOP.
- Caro: Hat eher was mit Verantwortung zu tun. War mein Fehler.
- ToRo: +1 für das Verschieben der Haushaltsumwälzungen auf späteren Zeitpunkt der Sitzung.
- Universalist: für zukünftige Treffen bitte individuelle Buchung (auch gern über den zuständigen Organisator) um unnötige Kosten zu vermeiden. Ich bitte die Saxnpresse zuzustimmen diesem Verfahren beim Teambuilding zuzustimmen.
- ToRo(Schriftlich): Da keine weiteren Verträge unterzeichnet wurden, fand ich Veruntreuung keinen zutreffenden Tatbestand. (Daniel: die Aussage von Matthias bezog sich auf meinen längeren Sermon und nicht zwingend auf den Fall der Buchung).
- Commodore: ich wollte nur die allgemeine juristische Lage erörtern, ohne dabei jemanden zu verunsichern. Es geht darum den Landesverband ordentlich und klar zu führen bzw. zu organisieren ohne finanzielle Risiken die im Hintergrund lauern. Ich denke jetzt ist etwas im vielleicht etwas größeren Umfangs schief gegangen. Manchmal muss aber erst etwas schief gehen, bevor die notwendige Sorgfalt anschließend beachtet wird. Ich vertraue voll darauf, dass ab jetzt alle sehr sorgfältig mit Reservierungen u. ähnlichem umgehen und bin guter Dinge.
- Dietpunk: Ich find', dass es für die Planungssicherheit von Events …
- Daniel: DOCH, KANN ER. JA. Ich will VORLAUF für Veranstaltungen der nicht kurz vor knapp irgendwelche Rechnungen verursacht. Sondern Planbarkeit - Teilnehmer sollen sich. Teilnehmerlisten gehören im Vorfeld erhoben!
--Universalist: AW auf Dietpunk: Es lässt sich problemlos wie vorgeschlagen zu realisieren, so wie Daniel sagt.
Z.B. durch Ausnutzen des Zeitraums in dem Reservierungen unverbindlich sind.
- Dietpunk: Ich glaub' Daniel und ich reden gerade aneinander vorbei ;)
- Fl0range: war eine gute Diskussion, in relativ (was qualifizierst du hier schon wieder? :P) konstruktiven
- Universalist: Memo Vorstand: zukünftig bei pauschalen hohen Übernachtungbuchungen misstrauisch werden.
Saxnpresse-Teambuilding-Wochenende
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Saxnpresse ein Schulungs-Wochenende mit 2 Übernachtungen pro Teilnehmendem durchführt. Der Ablaufplan liegt vor.
- : Fl0, Caro, ToRo, Chpe, Dietpunk
- : Universalist, Daniel
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Phlo, Caro
- Dietpunk: Da gibt es auch schon einen Ablaufplan aus dem hervorgeht, dass wir beide Abende und beide Tage voll brauchen. … Moment, ich such' ihn raus.
- Caro: Da ist die TO drin: https://saxnpresse.piratenpad.de/20130423
- Dietpunk: Ich zitiere aus dem Pad:
- Freitag:
- Ausrichtung / Aufgabenstellung (Teil 1 - 2h)
- Bisheriges Konzept der Saxnpresse / Review Arbeit vergangenes Jahr
- Außerordentliche HV der AG_SingleMalt :)
- Samstag:
- Ausrichtung / Aufgabenstellung (Teil 2 - 3h)
- Zusammenfassung Vorabend
- Definition Anforderungen an Saxnpresse (Arbeitsinhalte)
- Konzeptionierung Saxnpresse aktuell (generell / Wahlkampf)
- Teamstrukturierung
- Grundlagenworkshop (3h)
- How to Hintergrundgespräche
- How to Pressemitteilungen
- Wie arbeiten Medien?
- Presseverteiler
- Kurzschulung Programminhalte + Kennzahlen (1h)
- Definition Schwerpunktthemen für BTW, etc. (1h)
- Ausrichtung / Aufgabenstellung (Teil 2 - 3h)
- Sonntag:
- Datenschutz-Beauftragter (Schulung) (1,5h)
- Vernetzung/Schnittstellen (Blog-Redaktion & Social-Media-Team & Wahlkampfkoordinator) (2h)
- Schnittstellen definieren, Workflows abgleichen, etc.
- Wahlkampf-Koordinator wie mit einbinden?
- Newsletter
- Redmine-Schulung + Nutzung - wen könnte man anfragen? (1h)
- Schulung für neue und vorher nicht anwesende Mitglieder, Adminzugang nötig
- Kooperation mit anderen LVs besprechen (1h)
- Freitag:
Universalist: Wer sucht die Location? s.o., wurde von Phlo auch schon gesagt, habe es noch eingefügt Was sind die Rahmenbedingungen für den Veranstaltungsort?
- Daniel: Einwände - niemand hat protokolliert^^
- Dietpunk: Du siehst den Ablaufplan? Ja? OK. Dann zeig' mir, wie wir das mit dem Couchsrufing hin bekommen?
- Caro: Presse ist ein massiver Aktivposten für den Wahlkampf. Das wird, so glaube ich, stark unterschätzt. Bezeichnungen wie "Event" und "Wochenende in der JHB" disqualifizieren das ganze ein wenig. (Dietpunk schließt sich an).
- Universalist: Wer hält den Workshop "Grundlagenworkshop (3h)"?
- Dietpunk: N.n., hängt u.a. davon ab wen wir überredet bekommen.
- Universalist: Sehe wenig, das nicht auch auf einem regulären Saxnpresse-Treffen stattfinden könnte. Teambuilding dagegen recht kurz, oder?
- Dietpunk: Gegenfrage: Was ist ein "reguläres" Saxnpressetreffen? So Dinger wie jetzt am Sonntag wo wir an einem Tag mehr bearbeiten müssen als wir schaffen können. Und, das mit dem Teambuilding passiert in meiner persönlichen Erfahrung am besten, wenn Menschen gemeinsam arbeiten und dann ein Dienstabschlussbier trinken. (Caro schließt sich an)
- Caro: Der Block "Arbeitsorganisation" ist so einfach nicht zu machen; hier geht es um die grundsätzliche Ausrichtung der Saxnpresse. Wir haben sowas in Plauen gemacht, das hat lange gedauert und ist nach der Vorstandswahl leider wieder zerfasert. Wir müssen das hier nochmal fast ganz von vorne machen.
- Rilo: Saxnpresse und Ehrenamt ist wichtig und muss unterstützt werden. Die Frage ist wieviel Geld ist uns dieses wert, deswegen muss man den Beschluss mit dem Budget besprechen. Wenn wir jetzt 2 Nächte beschliessen, dass aber hinterher mit einem kleinen Budget nicht finanziert werden kann, ist das auch sinnlos.
- Fl0range: Wer setzt sich Hut auf, eine Jugendherberge zu finden? Wir brauchen dieses WE sehr dringend, (die Umsetzungsverantwortlichen) - ich war noch nicht fertig :P. Es ist sehr wichtig mit 2 Übernachtungen, Teambuilding-Effekt, etc - ich stimme dem Antrag zu, eine wichtige Grundsatzfrage.
- Dietpunk: (direkte Antwort auf Rilo)
- Commodore: Geld hin oder her, es muss gut eingesetzt werden. Die Piratenpartei war vor einigen Jahren der Bevölkerung unter anderen deswegen so sympathisch, weil sie ohne großes Budget einfach nur mit Herz und Hand auf die Leute mit ihren Idealen zugegangen ist. Zu dieser Sympathiestellung müssen wir wieder zurück. Es geht um so genannte Leverageeffekte. Diese sind am besten gegeben, wenn die Piratenpartei mit der Presse und dem Fernsehen in die Köpfe der Leute gelangt. Dazu ist es notwendig charismatische Piraten in die Talkshows und die Interviews zu setzen. Da sehe ich zum einen den Altstadtpiraten. Wenn ich zum anderen hier Thomas Walter erwähne, werde ich wahrscheinlich eh wieder von allen gehasst. Wenn Teambuilding heißt, zum Trommeln in die Wüste zu fahren. Dann habe ich Bedenken.
- Daniel: Wir fangen an uns zu wiederholen: Ich habe in der ersten Minute zu dieser Beratung gesagt, dass das nur ein Lippenbekenntnis ist. DENN: Wenn wir das nun beschließen, aber bei der Budgetdiskussion sagen SORRY aber das ist uns zu teuer, dann war der Beschluss hier nix wert.
- Dietpunk: Zum Commodore: Es geht hier nicht darum Menschen zu schulen die Interviews geben. Es geht darum Menschen zu schulen die PMs schreiben, Interviews einzufädeln, Hintergrundgespräche zu führen. Für das mit den Charismatikern haben wir Kandidaten und Vorstände. Und für die gibt's Medienschulungen.
- Commodore: Ok. hab's verstanden.
22:20 Pause
Pause mit Werbung/open Mic bis 22:34 Jihan abwesend bis 22:36
- CHPE ist nach der Pause nicht mehr dabei. Hat sich aber bei den folgenden Anträgen schon eingetragen.
CSD-Budget Leipzig
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, gemäß seinem Haushaltsplan dem Kreisverband Leipzig einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro für den diesjährigen CSD in Leipzig zu zahlen.
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
- Dietpunk: Nachdem das bereits im Budget steht müsste der KV L das einfach abrufen. Das ist der letzte solche Antrag den ich nicht ablehne. Das steht im Budget, das Geld ist da. Nutzt es. Belästigt den LaVo nicht damit, dass wir jeden einzelnen Punkt unseres Budgets einzeln bestätigen müssen.
- ToRo: Es ist auch der letzte Antrag der kommen kann. Dann ist das Budget nämlich leer. :P DD hatte schon und C hat dieses Wochenende. Ein Beschluss zum Abheften für die KVs ist manchmal nötig um die Schatzmeister ruhig schlafen zu lassen.
- Daniel: Ich sag noch mal: Budgetverantwortlicher ist der Kreisvorstand Leipzig. Dieser darf Kosten im Rahmen des CSD bis zu einer Höhe von 300€ beim Landesvorstand einreichen.
- Universalist: Was ist da konkret geplant? Danke :)
Leider keine Antwort.
- Dietpunk: ... irgendwas mit unklar …
Saxnpresse LPT
Antragstext: Hallo Vorstand,
der Vorstand der PIRATEN Sachsen möge beschließen, der #saxnpresse für Kram für den LPT (Badge Holder, Pressemappenhüllen, Karton, Büroartikel) max. 60 Euro zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Die #saxnpresse braucht das einfach um die benannten Artikel einzukaufen, um dann auf den LPT die Pressearbeit und -betreuung.
- : Caro, CHPE, Dietpunk, ToRo, Universalist, driebe, Fl0range
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Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:
- ToRo: Dieser Antrag ist nötig, da das LPT-Budget schon beinahe ausgereizt ist, daher würde ich um eine Umbuchung im Bedarfsfal bitten. Da der Posten der Pressearbeit von mir nicht eingeplant wurde, würde ich mir wünschen, das wir das diskutieren. Ich würde auch die 60€ aus meinem Reisekostenbudget abzweigen lassen. Weitere Anträge zum LPT sind eher nicht zu erwarten, da dafür das Budget steht.
- Daniel: [ranted über die Bedeutung von Budgets und Verantwortung]
- Dietpunk: Gibt Daniel vollumfänglich recht.
Visitenkarten Saxnpresse
Antragstext: Der Landesvorstand möge ein Budget von maximal 100 Euro für Visitenkarten der Saxnpresse beschließen.
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Ergebnis: in den Umlauf verschoben
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range
- Dietpunk: Den beschließen wir jetzt wirkich zum dritten Mal …
- Universalist:
- Daniel:
- Fl0range:
- Universalist: Möchte Entwürfe, Details des Angebots sehen.
- Dietpunk: Entwürfe (Link?) gibt's schon. Angebote hatten wir hier auch schon.
- Fl0range: meinetwegen in den Umlauf schieben
Sanitäter für #dasCamp
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen den Piraten und Rettungssanitäter Florian Dunkel beauftragen zum #dasCamp zu kommen und dort als Sanitäter bereitzustehen.
Kosten werden aus einem geeigneten Budget (falls möglich auch Christian Werners Reisekostenbudget) gedeckt.
- : Universalist, CHPE, Fl0range
- : Dietpunk, Caro, ToRo
- : Daniel
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Universalist
- Caro: (rein informativ) Was ist mit der SG RettungsF00?
- Florian : Ich bin Mitglied der SG RettungsFoo....bin als solches auch im Einsatz gewesen beim BPT 2013.1 in Neumarkt.
- Caro: Bund trägt die Aufwendungen nicht? Wurde gefragt? (auch wieder informativ)
- Florian: Das wurde von meiner Seite nicht gefragt. Bin derzeit viel im Einsatz gewesen. Gerade letzte Woche im Hochwasser war ich außer Freitag Tagsüber und Nachts im Dauereinsatz. Daher konnte ich mich darum nicht kümmern. Glaube aber weniger dass der Bund da mitmacht.
- ToRo: Können wir das auf kurzem Dienstweg mal erfragen, ob der Bund das übernimmt?
- Dietpunk: Das Camp wird nicht vom Bund veranstaltet. Das Camp wird veranstaltet von einem "P.I.R.A.T. e. V.". Wenn die da Sannis haben wollen sollen die das auch selbst finanzieren. Tough shit.
- Caro: Bund hat kein dezidiertes Buget dafür; Anfrage zu kurzfristig. Sehr wahrscheinlich, dass auch andere aus der SG RettungsF00 da sind; eine Erstattung für einzelne SG-Leute ist tendentiell unfair.
- Universalist: Sehe grad den handwerklichen Fehler in meinem Antrag (Daniel, oO)
- Florian : Würde mich gern äußern
- Dietpunk: Ich kann das total toll verstehen. Und so. Leider sind wir der *falsche Ansprechpartner*. Wenn der P.I.R.A.T. e. V. Unterstützung von uns hätte haben wollen hätte er früher kommen können. Aber ich hab' hier keinen Einblick in die Finanzen von irgendwas und … Näh.
- Florian Dunkel: Wie ich schon erklärt habe bin derzeit viele in Diensten eingespannt. Und habe jetzt erst den Termin aufm Schirm bekommen. Wenn der Antrag abgelehnt wird ist das auch okay....denn wie gesagt letzte Woche war total hammer.
Wir haben als Einsatzkräfte ordentlich viele Einsatzstunden geschrubbt...
- Universalist:
- ToRo: Sehe durchaus Parteiveranstaltungscharakter da Bundespressetreffen usw. dort stattfinden.
- Dietpunk: Dann hätte der Antrag von den Organisatoren der Parteiveranstaltungen kommen müssen.
- Caro: Hat was von "wir schicken mal einen VL zu einem generischen Parteitag, ohne überhaupt beim Veranstalter zu fragen, ob das erwünscht/nötig ist, und wir zahlen das dann auch noch selber".
- Universalist:
- Dietpunk (schriftlich): Tja. So ist das leider. Partei sein ist jede Menge Formalgeficke. Wir können nicht auf der einen Seite von unseren Mitgliedern verlangen, dass sie jeden Einzelcent begründen, dreifach belegen und begründen … und dann mal schnell in 'ne Richtung die sich "gut anfühlt" Geld werfen.
- Caro: Wer ist Antragsteller und wie steht der Antragsteller zum Veranstalter? Aus welchem Budget kommt das hier? Manchmal kann man durchaus auch mal an den Formalien drehen; aber Formalia so weit hinter den Horizont zu verschieben, dass sie jede Gültigkeit verlieren, ist einfach ein deutlischer Schritt zu weit.
- Fl0:Bitte bald zur Abstimmung kommen.
Universalist:
- Dietpunk: [yadda] Wenn sich der P.I.R.A.T. e.V. erstmals eine Woche vor einem Camp mit > 100 Teilnehmern Gedanken über einen Sandienst auf der Veranstaltung macht, frag' ich mich gerade wirklich ob ich da noch hin will.
- Florian : 5 mg Faustan für Dietpunk o/ (Dietpunk googelt Faustan) hab auch Valium hier
- Florian: Valium klingt auch gut !! Schicke dir gleich mal ne Mail
- Dietpunk: Sagt doch gleich, dass ihr 7-Chlor- 1-methyl- 5-phenyl- 1,3-dihydro- 1,4-benzodiazepin-2-on meint ;)
Offene Baustellen + Internes
Es ist 23:17 Uhr
Kalenderkontrolle
- Do,13.06.2013, 19:00 Uhr, Antragskonferenz LPT #BrauSN Leipzig+Lumpis
- Sa./So. 15./16.06. dasCamp (Thüringen)
- Sa./So. 15./16.06. Bundespressetreffen (Thüringen)
- Sa 15.06. CSD in Chemnitz, mit (noch zu wenig) Piraten
- Sa./So. 15./16.06. BRN in Dresden (#TeamLGS plant)
- Do 20.06.13, 19:30Uhr, Stammtisch in Moritzburg - TBA (KV Meißen)
- Fr. 21.06.13,19 Uhr, Stammtisch in Freiberg, Brauhof (Mittelsachen)
- Sa./So. 22./23.06.13 Landesparteitag [ggf. Listen AV] 2013.2, Brauhaus Bautzen
- Sa 22.06. CSD Pirna Altstadt Marktplatz ab 14:00 Uhr
- Sa, 29.06.2013, 10:00 - 16:00 Demokratiekonferenz "Bündnis f. soziale Gerechtigkeit" SOE, "Bauernschänke" Röhsdorf, Am Landgut1, 01809 Dohna/OT Röhrsdorf
- Sa: 29.06.2013 anschließend laden gegen 18:00 Uhr die soe- piraten in den GeheimRad ein um weiter über den Themenkomplex zu diskutieren.
- Fr. 27.09.13-29.09.13 Marina Kassel 13.2
Außerpiratiges
- Mi/Do, 19./20. Juni, Landtagssitzung
- Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"
Offene Baustellen
Es ist 23:18 Uhr
Ständige Mitgliederversammlung (Dietpunk)
- Fl0range: wurde Waldmeister mittlerweile erreicht? Gibt es eine Zusammenfassung? Kann die physische Akkreditierung auf dem LPT 13.2 schon geplant werden?
- Empfehlung von corax: mal den Michael Rudolph https://twitter.com/NavyBK <michael.rudolph@piraten-mv.de> und den Niels Lohmann https://twitter.com/nlohmann <niels.lohmann@piraten-mv.de> aus Meck-Pomm kontaktieren und evtl. mal ins mumble einladen da in Meck-Pomm eine SMV seit einigen Wochen läuft.
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
- Fl0range: eine schriftliche Zusammenfassung des Stands halte ich aus Transparenzgründen für sehr sehr wichtig
- Dietpunk: Ich dachte, dass Universalist da letzte Woche aus dem IT Meeting was gesagt hätte. Der Stand ist, dass sich das aufgrund unserer Satzung geänderte LQFB beim Aufsetzen immer wieder verschluckt und neue Probleme entwickelt. Ich werde heftiger hinterher sein.
- SMV-Sekretariat ist erreichbar über smv-sekretariat@piraten-sachsen.de. Ist entsprechende OTRS-Queue in Vorbereitung?
- chpe: Ui, da muss ich nochmal gucken...
- Dietpunk: Kontakt zum Admin verloren
- Universalist: Bestätigt, arbeiten an Plan B.
- Fl0range: Verwaltungsebene,
- Universalist:
- Fl0range:
"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)
- LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
- http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
- Dresden, LumPis, Chemnitz Anfragen da und offen
- Dietpunk:
Liederbücher (Caro)
- Caro: Verteilen auf der BRN, weiterhin gibt es noch neue KVn, die noch keine Liederbücher haben. Danach weiter sehen.
- Caro (Aktualisiserung): Ein KV wurde angeschrieben, weitere (Leipziger Umland, Meißen) fehlen noch. BRN kommt noch.
- Caro: Update nach der BRN.
Zweites Medientraining (Caro)
- Mit Daniel gesprochen wegen Budget, "Sparvariante" nun überlegt: Stattfinden in Leipzig, damit zwei Räume mieten und Unterkunft und Fahrt für Referenten tragen; Teilnehmern zahlen Unterkünfte selbst.
- Vorschlag wurde Kandidaten unterbreitet, bisher mehrere (ca. 5) Rückmeldungen (alle positiv)
- Nach der Storno-Rechnung Augustusburg muss ich mit Daniel mal klären, ob das noch möglich ist
Neues Budget (Daniel)
- Revisionsvorschlag zur Diskussion: http://sdrv.ms/11fWRKO
- Universalist: Fände übrigens eine einsehbare Liste der zweckgebundenen Spenden mit Zweck und Betrag gut.
- Fl0range: Budgetposten für Marina Sachsen 2013 aufstocken
- Caro: Findet das SachsenCamp überhaupt statt? Wenn nicht absehbar/geplant, dann kann das Budget woanders hin.
- Fl0range: SaxnCamp ist geplant ja, bin gerade mit KVor Chemnitz darüber in Kontakt
- Raven: Es gibt in Chemnitz niemanden der das #machen will.
- Caro: Barcamps (meine Budget-Verantwortung): Bisher afaik nur 75,- beansprucht. Rest kann woanders zugeschlagen werden, da nichts weiter in Planung
- Fl0range: wie hoch ist hier das Budget?
- Caro: Waren 300,-, davon sind 75,- weg (Barcamp Antidiskriminierung)
- Fl0range: Saxnpresse-Budget pro Jahr, Barcamp-Idee für 2013, Marina Sachsen 2013 aufstocken, LSG-Budget
- Caro und Chpe stellen jeweils 200,- aus Reisekostenbudget für Storno-Kosten bereit (s.o.)
- Budgetposten Saxncamp muss an Toni übertragen werden (nicht, dass es vergessen wird)
Saxncamp (Toni)
- And suddenly a wild discussion appears because of Budgetposten. :-D :D
- Und mit was? Mit Recht! ;P Ihr solltet echt aufhören goldene Autos vom Budget zu kaufen, gold ist so was von out. <-- kannst du bitte noch deinen Wikinutzernamen eintragen? Wir wollen ja wissen von wem so schöne Bemerkungen kommen ;) Ach komm, von wem kann sowas schon sein? ;) @Terrorbasis_SN <-Gold ist aber wirklich prollig... PLATIN!! WOLFRAM!!
- ToRo: Um die merkwürdige Diskussion im Protokoll mal auf zu lösen. KV Chemnitz macht es wieder gerne. Am Montag wurden 4 "Freiwillige" benannt, die sich darum kümmern. Budgetposten müsste nur auf mich oder auf LaVo zurück gemünzt werden. Steht glaub ich noch Nadja drin.
Visitenkarten (Fl0range)
- Fl0range: in Arbeit, weiterhin Zieldatum LPT 13.2
- siehe oben
Internes
Es ist 23:23 Uhr
Beitragsminderung
- KVs müssen sich drum kümmern, oder?
- Daniel: ja
- LaVo-Beschluss um es an KVs weiterzureichen?
- Daniel: nicht nötig
Landesliste BSG-Urteil
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/6b/BSG_2013-05-06-2.pdf
- Einreichung der Liste Status
- Einladung, brauchen wir extra Beschluss zum "Zurückziehen"?
- Dietpunk: "vorbehaltich" einer SG-Entscheidung, da SG nicht gekippt, müssen wir nicht AV machen
- Daniel: *NEXT*
ML-Moderation
- nach Austritt von Jan Leutert haben wir keinen Moderator mehr
- sollten einen neuen finden, ist ne wichtige Funktionen
- wie ist das mit dem Sync-Forum?
- Fl0range: schon eine Idee wegen einer geeigneten neutralen Person?
Open Slides Umsetzung
- Grünler hat es mir gezeigt, finde es sinnvoll
- genaues Vorgehen wegen Mitgliederdaten klären mit Chpe
Kalenderplanung
- Termin Wahlkampfauftakt, Vorschlag: 12. Juli
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung
RV Westsachsen
- Gründungsdatum wann?
- 4. August im Gespräch - Einladung bis 21./22. Juni raus
Padspace
- lavosn.piratenpad.de
- geschlossene Sitzungen protokollieren
- Caro: super Sache, danke!
Sonstiges/Fragen
Ende des öffentlichen Sitzungsteils: 23:42 Uhr
geschlossene Sitzung
Es ist 23:42 Uhr Beauftragung Pressepirat Beauftragung Komm. Vorstand KV Mittelsachsen
Beauftragung Pressepirat
Antragstext: Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen beauftragt Volker Müller für die
Gebiete der Stadt Zwickau, des Landkreises Zwickau sowie des
Vogtlandkreises als Mitglied der #saxnpresse.
Begründung: Da mein KV Vogtland ja nicht mehr existiert, brauche ich bestimmt damit
alles richtig läuft eine neue Beauftragung. Somit wäre die formale
Beauftragung für die benannten Gebiete wünschenswert, da diese Gebiete
die Piraten Westsachsen umfasst, wie auch immer das dann mal heissen
- : ToRo, Universalist, d1etpunk, Fl0range, Caro
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Komm. Vorstand KV Mittelsachsen
Antragstext: Hiermit benennt der Landesvorstand Stefan Naumann als komm. Vorsitzenden, Ralf Knobloch als komm. Generalsekretär und Hendrik Rolke als komm. Schatzmeister des KV Mittelsachsen.
- : d1etpunk, Fl0range, Caro, ToRo
- :
- : Universalist
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 19. Juni 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2013-06-19
- Ende der Sitzung: 23:59 Uhr
