NRW:Landesparteitag 2016.2/Tagesordnung

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LPT Tagesordnung Geschäftsordnung Wahlordnung Anträge Kandidaten Versammlungsämter

aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Samstag

  • Formalien
    • Eröffnung durch den Vorsitzenden
    • Wahl der Versammlungsleiter
    • Wahl des Protokolls
    • Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen
    • Wahl der Wahlleitung
    • Abstimmung über die Geschäftsordnung
    • Abstimmung über die Wahlordnung
    • Abstimmung über die Tagesordnung
  • Anträge
  • 11:55 Uhr Rede des Landesvorstandsvorsitzenden
  • Anträge (Fortsetztung)
  • WP021.x Für eine menschenwürdige Pflege: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
  • WP007.x Freien Zugängen zu Datennetzen
  • WP027.x Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes, der Energieeffizienz sowie von sozialen, innovativen und gleichstellungs-, integrationspolitischen sowie ausbildungsfördernden Aspekten bei der Wertung von Geboten in öffentlichen Vergabeverfahren
  • WP033.1 Der Landesparteitag unterstützt die Aufnahme einer Rüstungsexportsteuer in das Programm der Piratenpartei Deutschland
(Anmerkung: WP033.0 ist Formal ungenügend)
  • WP024.0 Senkung von Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide für Stadtbezirkbezogene Sachverhalte in Kreisstädten
  • WP035.0 Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
  • WP025.0 Mehr Bürgerbeteiligung in die Landesverfassung
  • WP026.0 Rechte von Einzelrats- Einzelkreistagsmitgliedern und Gruppen in Räten und Kreistagen stärken
  • SÄA001.0 Untergliederung gründen: Mindestanzahl stimmberechtigter Mitglieder streichen
  • Gastrede von Philipp Magalski
  • Rede des Landtagsfraktionsvorsitzenden Michele Marsching
  • Anträge (Fortsetzung)
  • WP031.0 Bauen und Verkehr - WP081.0 Bauen und Verkehr
  • WP028.0 Inneres und Justiz
  • WP029.0 Wirtschaft und Finanzen
  • WP032.0 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
  • WP034.0 Geschlechter- und Familienpolitik
  • WP078.0 Abschaffung des Bürokratieabbaugesetz II (NRW)
  • WP050.0 Werbefreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • WP041.0 Transparenz beim Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk - WP046.0 Sponsoringfreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • WP069.0 Daseinsvorsorge neu definieren und ausgestalten
  • WP093.0 Regionalflughäfen in eine öffentlich-rechtliche Holding einbringen
  • WP098.0 Verbundquote erhöhen
  • WP089.0 Sparkassen wieder an dem Gemeinwohl ausrichten
  • WP079.0 Keine flächendeckende Videoüberwachung in Bussen und Bahnen
  • WP070.x vs WP070.1
  • WP094.0 Maschinen müssen unsere Renten Sichern
  • WP059.0 Kommunalfinanzen sicherstellen und transparent machen
  • WP032.1 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden Modul 5
  • WP070.1 Tierschutz
  • WP084.0 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren und dokumentieren
  • WP075.0 Abschaffung der Abundanzumlage einiger Kommunen in NRW, Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
  • WP099.0 Datenschutzbeauftragte stärken durch mehr Personal und mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes
  • WP064.0 Ergänzende Teilqualifikation und Ausbildung für alle Menschen in NRW ermöglichen und finanzierbar machen
  • WP071.0 Bargeld - Freiheit - Privatsphäre - Punkt!
  • WP085.0 Neufassung der §§ 35 - 39 GO (Gemeindeordnung) NRW.
  • WP067.0 Individualverfassungsbeschwerde auf Landesebene ermöglichen
  • WP091.0 Deeskalation als Strategie für weiter sichere und emotionale Fußballspiele
  • WP072.0 Die Landeszentrale für politische Bildung muss unabhängig von der Landesregierung werden
  • WP061.0 Ausländerwahlrecht auch auf Landesebene
  • WP077.0 Gegen die geplante Obsoleszenz
  • WP068.0 e-Sport ist Sport!
  • WP092.0 Grunderwerbsteuer reduzieren!
  • WP082.0 Freies Internet im ÖPNV
  • WP073.0 Handelsabkommen CETA und TTIP
  • WP097.0 Datennetze in Bürgerhand
  • WP087.0 Keine Rasselisten
  • WP054.0 Informationspflicht über Eintragungen in die Datei "Gewalttäter Sport"
  • WP055.0 Löschung der SKB-Dateien

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss der Versammlung unterbrochen und am Sonntag um 10.00 Uhr fortgesetzt.

Sonntag

  • Block: Anträge zu Schule, Kindern und Jugendlichen
(Anmerkung: GP010.0 ist Formal ungenügend)
  • Redeslot
  • verbleibende Anträge von Samstag
  • WP039.1 Junge Menschen sind unsere Zukunft
  • WP042.1 Einmischen, aber richtig! Jugendparlamente einführen!
  • GP011.1 Ethikunterricht statt Religionsunterricht
  • WP049.1 Jugendliche und ihre digitale Lebenswelt erkennen, akzeptieren und fördern
  • PaP001.0 Abschaffung der Altersarmut - BGE ab 65!
  • # WP018.0 Open Access - # WP030.0 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken - WP086.0 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
  • WP003.0 Modul 2b Für eine menschenwürdige Pflege
  • WP053.0 Diskriminierung von Cannabiskonsumierenden im Straßenverkehr stoppen - WP101.0 Freies Kiffen für Freie Bürger - WP076.0 Drogen- und Suchtpolitik
  • WP074.0 Autonomes Fahren
  • WP080.0 Katzenschutzverordnung in den Kommunen und Landkreisen NRWs vorantreiben
  • Redeslot
  • Anträge (Fortsetzung)
  • # WP001.0 Trennung von Staat und Kirche - WP023.0 Abschaffung aller Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften - WP102.0 Abschaffung der Kirchensteuer und der Arbeitsrechtlichen Privilegien der der Kirchen. - WP036.0 Trennung von Staat und Religion
  • SÄA003.0 Aufhebung der Satzungsbestimmung zum Stimmrecht von Nichtmitgliedern
  • SÄA005.0 Einladung zu Landesparteitagen per Mail
  • SÄA006.0 Keine neuen Parteiprogramm-Anträge mehr
  • SÄA004.0 Friständerung für Programmanträge auf 28 Tage
  • GP013.0 Parteiprogramm zu Grundsatzprogramm
  • PP001.0 Parteiprogramm zu Positionspapieren
  • WP105.0 Parteiprogramm zu Wahlprogramm
  • PaP005.0 Alle Punkte aus Parteiprogramm löschen - PaP004.0 Punkte aus Parteiprogramm löschen
  • SÄA007.0* Löschen das Parteiprogramms aus der Satzung
  • X001.0 Löschen des Parteiprogrammes aus der SMV
  • SÄA008.0* Positionspaieren mit 2/3 Mehrheit abstimmen.
  • PP002.0 Löschen alter Positionspapiere - PP003.0 Löschen überflüssiger Positionspapiere - PP004.0 Löschen aller alten Positionspapiere
  • WP104.2 Präambel und Leitantrag für das Wahlprogramm 2017
  • GP010.1 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung
  • Schliessung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

Vorgeschlagene Tagesordnungen

(Zur besseren Vergleichbarkeit und Gruppierung wurden die Nummerierungen durch Aufzählungszeichen ersetzt.)

Samstag

Einladung Markus von Krella Antragskommission rony&Wastl
  • Eröffnung durch den Vorsitzenden
    • Grußwörter
    • Wahl der Versammlungsleitung
  • Formalien
    • Eröffnung durch den Vorsitzenden
    • Wahl der Versammlungsleiter
  • Wahl des Protokolls
  • Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen
  • Gastreden / Grußwörter
  • Wahl der Wahlleitung
  • Abstimmung über die Geschäftsordnung
  • Abstimmung über die Wahlordnung
  • Abstimmung über die Tagesordnung
  • Priorisierte Anträge
  • Grundsatzprogrammanträge
  • Parteiprogrammanträge
  • Wahlprogrammanträge
  • Wahlprogrammanträge
  • Grundsatzprogrammanträge
  • Parteiprogrammanträge
  • Anträge
  • 11:55 Uhr Rede des Landesvorstandsvorsitzenden
  • Anträge (Fortsetztung)
  • 13:37 Uhr Rede des Landtagsfraktionsvorsitzenden
  • Anträge (Fortsetzung)
  • Satzungsänderungsanträge
  • Positionspapiere
  • Sonstige Anträge
  • Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

Sonntag

Einladung Markus von Krella Antragskommission rony&Wastl
  • Grundsatzprogrammanträge
  • Parteiprogrammanträge
  • Wahlprogrammanträge
  • Satzungsänderungsanträge
  • Positionspapiere
  • Sonstige Anträge
  • Politische Diskussion zum Wahlkampf 2017
  • Organisatorisches und Ankündigungen
  • Anträge zu Schule, Kindern und Jugendlichen
(Extra Block wegen dem Jugendlandtag am Samstag)
  • verbleibende Anträge
  • Anträge die vor dem LPT zurückgezogen wurden und übernommen werden können
  • Anträge (Fortsetzung)
  • Politische Aussprache (moderiert [max. 60 min])
  • Gastreden(max. 30 min)
  • Anträge (Fortsetzung)
  • Schliessung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden und politische Beiträge

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss der Versammlung unterbrochen und am Sonntag um 10.00 Uhr fortgesetzt.

Vorgeschlagene Antragsreihenfolgen

Allgemeine Hinweise
  • Anträge werden (ggf. innerhalb von Gruppen) chronologisch sortiert und
  • Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander mit - getrennt).
  • Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden gegebenenfalls zeitlich hinter den Antrag verschoben von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt) bzw. bei zusätzlicher Konkurenz vor den ersten Konkurenantrag gestellt.
  • Anträge die auf Basis von §8 Absatz (4) erstellt wurden, werden erste gegen ihren Ursprüglichen Antrag angestimmt (vs) bevor der Gewinner ggf. gegen konkurruerende Anträge antritt.
  • Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden vorgezogen.
  • Trotz direkter Konkurrenz die Satzung betreffend, werden ggf. Anträge nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch folgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige (Anmerkung:). Gegebenenfalls werden Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Die Betreffenden Anträge werden mit * Markiert)
  • Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit # Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen, werden die zurückgezogenen Anträge an das Ende der Tagesordnung gestellt.
Einladung Markus von Krella Antragskommission rony&Wastl

Priorisierte Anträge

  • WP103.0 Struktur des Wahlprogramms
  • WP104.0 Präambel und Leitantrag für das Wahlprogramm 2017
  • WP105.0 Parteiprogramm zu Wahlprogramm

Priorisierte Anträge

(Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstandes oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen)

Priorisierte Anträge

  • WP061.0 Ausländerwahlrecht auch auf Landesebene
  • WP004.0 Digitale Gesellschaft
  • WP005.0 Das Netz bietet die Möglichkeiten
  • WP094.0 Maschinen müssen unsere Renten sichern
  • WP003.0 Für eine menschenwürdige Pflege
  • WP021.x Für eine menschenwürdige Pflege: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
  • WP022.0 NRW als Heimathafen für Whistleblower
  • WP032.0 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden

Wahlprogrammanträge

  • WP001.0 Trennung von Staat und Kirche - WP023.0 Abschaffung aller Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften - WP102.0 Abschaffung der Kirchensteuer und der Arbeitsrechtlichen Privilegien der der Kirchen. - WP036.0 Trennung von Staat und Religion

Restliche Anträge

Restliche Anträge

Samstag
Struktur
  • WP103.0 Struktur des Wahlprogramms
  • WP104.0 Präambel und Leitantrag für das Wahlprogramm 2017
Digitale Gesellschaft
  • WP005.0 Das Netz bietet die Möglichkeiten
  • WP006.0 Mauer der digitalen Spaltung überwinden!
  • WP007.0 Freien Zugängen zu Datennetzen
  • WP008.0 Aufbau von Freifunknetzen
  • WP009.0 Bereitstellung von Internetzugängen
  • WP010.0 Netzneutralität
  • WP097.0 Datennetze in Bürgerhand
  • WP011.0 Störerhaftung
  • WP012.0 Digitale Infrastruktur
  • WP014.0 Förderung von freier Open Source Software
  • WP068.0 e-Sport ist Sport!
  • WP074.0 Autonomes Fahren
  • WP082.0 Freies Internet im ÖPNV
  • WP094.0 Maschinen müssen unsere Renten Sichern
Verbraucherschutz
  • WP013.0 Cloud Kennzeichnung - WP095.0 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten
  • WP077.0 Gegen die geplante Obsoleszenz
  • WP089.0 Sparkassen wieder an dem Gemeinwohl ausrichten
Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
  • WP024.0 Senkung von Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide für Stadtbezirkbezogene Sachverhalte in Kreisstädten
  • WP025.0 Mehr Bürgerbeteiligung in die Landesverfassung
OpenAcess
  • WP018.0 Open Access - WP030.0 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken - WP086.0 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
  • WP020.0 Open Sensordata
  • WP059.0 Kommunalfinanzen sicherstellen und transparent machen
Arbeit und Soziales
  • WP035.0 Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
  • WP069.0 Daseinsvorsorge neu definieren und ausgestalten
Wirtschaft und Finanzen
  • WP027.x Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes, der Energieeffizienz sowie von sozialen, innovativen und gleichstellungs-, integrationspolitischen sowie ausbildungsfördernden Aspekten bei der Wertung von Geboten in öffentlichen Vergabeverfahren
  • WP029.0 Wirtschaft und Finanzen
  • WP071.0 Bargeld - Freiheit - Privatsphäre - Punkt!
  • WP073.0 Handelsabkommen CETA und TTIP
  • WP075.0 Abschaffung der Abundanzumlage einiger Kommunen in NRW, Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
  • WP098.0 Verbundquote erhöhen
  • WP100.0 Abschaffung der Hundesteuer
Drogenpolitik
  • WP053.0 Diskriminierung von Cannabiskonsumierenden im Straßenverkehr stoppen - WP101.0 Freies Kiffen für Freie Bürger - WP076.0 Drogen- und Suchtpolitik
Bauen und Verkehr
  • WP016.0 Drohnen werden zum Transportmittel
  • WP031.0 Bauen und Verkehr - WP081.0 Bauen und Verkehr
  • WP093.0 Regionalflughäfen in eine öffentlich-rechtliche Holding einbringen
Sonntag
Bildung
  • WP001.0 Trennung von Staat und Kirche - WP023.0 Abschaffung aller Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften - WP102.0 Abschaffung der Kirchensteuer und der Arbeitsrechtlichen Privilegien der der Kirchen. - WP036.0 Trennung von Staat und Religion
  • WP037.0 Kinder und Jugendliche beteiligen! - WP056.0 Mehr Mitbestimmung in der Schule
  • WP060.0 Jokertage - ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
  • WP062.0 Sexualerziehung
  • WP063.0 Alltagswissen - Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorbereiten
  • WP064.0 Ergänzende Teilqualifikation und Ausbildung für alle Menschen in NRW ermöglichen und finanzierbar machen
  • GP006.0 Bildung 2020
  • GP001.0 Mehr Mitbestimmung in der Schule
  • GP002.0 Jokertage - ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
  • GP003.0 Sexualerziehung
  • GP004.0 Alltagswissen - Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorbereiten
  • GP007.0 Politische Bildung in den Schulen stärken!
  • GP008.0 Keine generellen Handyverbote an Schulen in Nordrhein-Westfalen
  • GP009.0 Gute Bildung auch für junge Menschen mit Einwanderungshintergrund!
  • GP010.0 vs GP010.1
  • GP010.1 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung
(Anmerkung: GP010.0 ist Formal ungenügend)
  • GP011.0 Ethikunterricht statt Religionsunterricht
Kinder
  • WP039.x Junge Menschen sind unsere Zukunft
  • WP042.x Einmischen, aber richtig! Jugendparlamente einführen!
  • WP043.0 Mehr gesellschaftliche Teilhabe
  • WP044.0 Freiräume für Jugendliche
  • WP045.0 Bedarfsgerechte und kostendeckende Investitionen in die Zukunft
  • WP048.0 Offene Gestaltung des Kinder- und Jugendförderplans
  • WP049.0 vs WP049.1
  • WP049.x Jugendliche und ihre digitale Lebenswelt erkennen, akzeptieren und fördern
  • WP051.0 Kinder- und Jugendbeauftragte/r
  • WP052.0 Jugendliche brauchen Hilfe - bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist
Familien
  • WP034.0 Geschlechter- und Familienpolitik
Inneres und Justiz
  • WP022.0 NRW als Heimathafen für Whistleblower
  • WP026.0 Rechte von Einzelrats- Einzelkreistagsmitgliedern und Gruppen in Räten und Kreistagen stärken
  • WP028.0 Inneres und Justiz
  • WP033.0 vs WP033.1
  • WP033.1 Der Landesparteitag unterstützt die Aufnahme einer Rüstungsexportsteuer in das Programm der Piratenpartei Deutschland
(Anmerkung: WP033.0 ist Formal ungenügend)
  • WP054.0 Informationspflicht über Eintragungen in die Datei "Gewalttäter Sport"
  • WP055.0 Löschung der SKB-Dateien
  • WP067.0 Individualverfassungsbeschwerde auf Landesebene ermöglichen
  • WP072.0 Die Landeszentrale für politische Bildung muss unabhängig von der Landesregierung werden
  • WP078.0 Abschaffung des Bürokratieabbaugesetz II (NRW)
  • WP079.0 Keine flächendeckende Videoüberwachung in Bussen und Bahnen
  • WP083.0 Änderung der Gebietsreform NRW
  • WP084.0 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren und dokumentieren
  • WP085.0 Neufassung der §§ 35 - 39 GO (Gemeindeordnung) NRW.
  • WP090.0 Keine Bezuschussung von Kirchentagen durch das Land NRW
  • WP091.0 Deeskalation als Strategie für weiter sichere und emotionale Fußballspiele
  • WP092.0 Grunderwerbsteuer reduzieren!
  • WP099.0 Datenschutzbeauftragte stärken durch mehr Personal und mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes
Kirche

Anträge WP001.0, WP023.0, WP036.0 und WP102.0 wurden wegen Konkurrenzen in den Bereich Bildung verschoben.

  • WP015.0 Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr
Rundfunk und Medien
  • WP050.0 Werbefreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • WP041.0 Transparenz beim Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk - WP046.0 Sponsoringfreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Tierschutz
  • WP070.0 Tierschutz
  • WP080.0 Katzenschutzverordnung in den Kommunen und Landkreisen NRWs vorantreiben
  • WP087.0 Keine Rasselisten
Umwelt
Restliche Anträge
  • PaP001.0 Abschaffung der Altersarmut - BGE ab 65!
  • PaP003.0 Innovation Economie
  • PP002.0 Löschen alter Positionspapiere - PP003.0 Löschen überflüssiger Positionspapiere - PP004.0 Löschen aller alten Positionspapiere
  • PP005.0 Pfand gehört Daneben
  • PP006.0 Privatheitsschutz von Anfang an
  • SÄA003.0 Aufhebung der Satzungsbestimmung zum Stimmrecht von Nichtmitgliedern
  • SÄA002.0 Änderung des §8(4) der Satzung
  • SÄA001.0 Untergliederung gründen: Mindestanzahl stimmberechtigter Mitglieder streichen
  • SÄA005.0 Einladung zu Landesparteitagen per Mail
  • SÄA006.0 Keine neuen Parteiprogramm-Anträge mehr
  • SÄA004.0 Friständerung für Programmanträge auf 28 Tage
  • GP013.0 Parteiprogramm zu Grundsatzprogramm
  • PP001.0 Parteiprogramm zu Positionspapieren
  • WP105.0 Parteiprogramm zu Wahlprogramm
  • PaP005.0 Alle Punkte aus Parteiprogramm löschen - PaP004.0 Punkte aus Parteiprogramm löschen
  • SÄA007.0* Löschen das Parteiprogramms aus der Satzung
  • X001.0 Löschen des Parteiprogrammes aus der SMV
  • SÄA008.0* Positionspaieren mit 2/3 Mehrheit abstimmen.
  • WP007.0 Freien Zugängen zu Datennetzen
  • WP003.0 Für eine menschenwürdige Pflege
  • WP021.x Für eine menschenwürdige Pflege: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
  • WP004.0 Digitale Gesellschaft
  • WP005.0 Das Netz bietet die Möglichkeiten
  • WP006.0 Mauer der digitalen Spaltung überwinden!
  • WP008.0 Aufbau von Freifunknetzen
  • WP009.0 Bereitstellung von Internetzugängen
  • WP010.0 Netzneutralität
  • WP011.0 Störerhaftung
  • WP012.0 Digitale Infrastruktur
  • WP013.0 Cloud Kennzeichnung - WP095.0 Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten
  • WP014.0 Förderung von freier Open Source Software
  • WP018.0 Open Access - WP030.0 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken - WP086.0 Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
  • WP027.x Berücksichtigung von Aspekten des Umweltschutzes, der Energieeffizienz sowie von sozialen, innovativen und gleichstellungs-, integrationspolitischen sowie ausbildungsfördernden Aspekten bei der Wertung von Geboten in öffentlichen Vergabeverfahren
  • WP033.1 Der Landesparteitag unterstützt die Aufnahme einer Rüstungsexportsteuer in das Programm der Piratenpartei Deutschland
(Anmerkung: WP033.0 ist Formal ungenügend)
  • WP024.0 Senkung von Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide für Stadtbezirkbezogene Sachverhalte in Kreisstädten
  • WP035.0 Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
  • WP025.0 Mehr Bürgerbeteiligung in die Landesverfassung
  • WP026.0 Rechte von Einzelrats- Einzelkreistagsmitgliedern und Gruppen in Räten und Kreistagen stärken
  • WP028.0 Inneres und Justiz
  • WP029.0 Wirtschaft und Finanzen
  • SÄA001.0 Untergliederung gründen: Mindestanzahl stimmberechtigter Mitglieder streichen
  • WP032.0 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
  • WP034.0 Geschlechter- und Familienpolitik
  • WP078.0 Abschaffung des Bürokratieabbaugesetz II (NRW)
  • WP050.0 Werbefreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • WP041.0 Transparenz beim Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk - WP046.0 Sponsoringfreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • WP069.0 Daseinsvorsorge neu definieren und ausgestalten
  • WP093.0 Regionalflughäfen in eine öffentlich-rechtliche Holding einbringen
  • WP098.0 Verbundquote erhöhen
  • WP063.0 Alltagswissen - Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorbereiten
  • WP089.0 Sparkassen wieder an dem Gemeinwohl ausrichten
  • WP079.0 Keine flächendeckende Videoüberwachung in Bussen und Bahnen
  • WP070.0 Tierschutz
  • WP094.0 Maschinen müssen unsere Renten Sichern
  • WP059.0 Kommunalfinanzen sicherstellen und transparent machen
  • WP084.0 Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren und dokumentieren
  • WP075.0 Abschaffung der Abundanzumlage einiger Kommunen in NRW, Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
  • WP099.0 Datenschutzbeauftragte stärken durch mehr Personal und mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes
  • WP064.0 Ergänzende Teilqualifikation und Ausbildung für alle Menschen in NRW ermöglichen und finanzierbar machen
  • WP071.0 Bargeld - Freiheit - Privatsphäre - Punkt!
  • WP060.0 Jokertage - ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
  • WP085.0 Neufassung der §§ 35 - 39 GO (Gemeindeordnung) NRW.
  • WP067.0 Individualverfassungsbeschwerde auf Landesebene ermöglichen
  • WP091.0 Deeskalation als Strategie für weiter sichere und emotionale Fußballspiele
  • WP072.0 Die Landeszentrale für politische Bildung muss unabhängig von der Landesregierung werden
  • WP061.0 Ausländerwahlrecht auch auf Landesebene
  • WP077.0 Gegen die geplante Obsoleszenz
  • WP068.0 e-Sport ist Sport!
  • WP092.0 Grunderwerbsteuer reduzieren!
  • WP082.0 Freies Internet im ÖPNV
  • WP073.0 Handelsabkommen CETA und TTIP
  • WP097.0 Datennetze in Bürgerhand
  • WP039.x Junge Menschen sind unsere Zukunft
  • WP042.x Einmischen, aber richtig! Jugendparlamente einführen!
  • WP043.0 Mehr gesellschaftliche Teilhabe
  • WP044.0 Freiräume für Jugendliche
  • WP045.0 Bedarfsgerechte und kostendeckende Investitionen in die Zukunft
  • WP048.0 Offene Gestaltung des Kinder- und Jugendförderplans
  • WP049.0 vs WP049.1
  • WP049.x Jugendliche und ihre digitale Lebenswelt erkennen, akzeptieren und fördern
  • WP051.0 Kinder- und Jugendbeauftragte/r
  • WP052.0 Jugendliche brauchen Hilfe - bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist
  • WP053.0 Diskriminierung von Cannabiskonsumierenden im Straßenverkehr stoppen - WP101.0 Freies Kiffen für Freie Bürger - WP076.0 Drogen- und Suchtpolitik
  • WP054.0 Informationspflicht über Eintragungen in die Datei "Gewalttäter Sport"
  • WP055.0 Löschung der SKB-Dateien
  • WP074.0 Autonomes Fahren
  • WP080.0 Katzenschutzverordnung in den Kommunen und Landkreisen NRWs vorantreiben
  • WP083.0 Änderung der Gebietsreform NRW
  • WP090.0 Keine Bezuschussung von Kirchentagen durch das Land NRW
  • WP100.0 Abschaffung der Hundesteuer
  • WP087.0 Keine Rasselisten
  • WP053.0 Diskriminierung von Cannabiskonsumierenden im Straßenverkehr stoppen - WP101.0 Freies Kiffen für Freie Bürger - WP076.0 Drogen- und Suchtpolitik
  • WP054.0 Informationspflicht über Eintragungen in die Datei "Gewalttäter Sport"
  • WP055.0 Löschung der SKB-Dateien
  • SÄA002.0 Änderung des §8(4) der Satzung
  • SÄA003.0 Aufhebung der Satzungsbestimmung zum Stimmrecht von Nichtmitgliedern
  • WP074.0 Autonomes Fahren
  • SÄA006.0 Keine neuen Parteiprogramm-Anträge mehr
  • SÄA004.0 Friständerung für Programmanträge auf 28 Tage
  • GP013.0 Parteiprogramm zu Grundsatzprogramm
  • PP001.0 Parteiprogramm zu Positionspapieren
  • WP105.0 Parteiprogramm zu Wahlprogramm
  • PaP005.0 Alle Punkte aus Parteiprogramm löschen - PaP004.0 Punkte aus Parteiprogramm löschen
  • SÄA007.0* Löschen das Parteiprogramms aus der Satzung
  • X001.0 Löschen des Parteiprogrammes aus der SMV
  • SÄA008.0* Positionspaieren mit 2/3 Mehrheit abstimmen.
  • WP080.0 Katzenschutzverordnung in den Kommunen und Landkreisen NRWs vorantreiben
  • WP083.0 Änderung der Gebietsreform NRW
  • WP090.0 Keine Bezuschussung von Kirchentagen durch das Land NRW
  • GP012.0 Änderung des Kapitels "Umwelt und Energie"
  • WP100.0 Abschaffung der Hundesteuer
  • WP103.0 Struktur des Wahlprogramms
  • WP104.0 Präambel und Leitantrag für das Wahlprogramm 2017
  • SÄA005.0 Einladung zu Landesparteitagen per Mail
  • PP002.0 Löschen alter Positionspapiere - PP003.0 Löschen überflüssiger Positionspapiere - PP004.0 Löschen aller alten Positionspapiere
  • PP005.0 Pfand gehört Daneben
  • PP006.0 Privatheitsschutz von Anfang an
  • WP103.0 Struktur des Wahlprogramms
  • WP104.0 Präambel und Leitantrag für das Wahlprogramm 2017
  • WP105.0 Parteiprogramm zu Wahlprogramm

Grundsatzprogrammanträge

  • GP001.0 Mehr Mitbestimmung in der Schule
  • GP007.0 Politische Bildung in den Schulen stärken!
  • GP002.0 Jokertage - ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
  • GP008.0 Keine generellen Handyverbote an Schulen in Nordrhein-Westfalen
  • GP003.0 Sexualerziehung
  • GP009.0 Gute Bildung auch für junge Menschen mit Einwanderungshintergrund!
  • GP004.0 Alltagswissen - Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorbereiten
  • GP010.0 vs GP010.1
  • GP010.1 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung
(Anmerkung: GP010.0 ist Formal ungenügend)
  • GP011.0 Ethikunterricht statt Religionsunterricht
  • GP006.0 Bildung 2020
  • GP012.0 Änderung des Kapitels "Umwelt und Energie"

Parteiprogrammanträge

Satzungsänderungsanträge

(inkl. der von ihnen abhängigen andere Anträge)

  • SÄA001.0 Untergliederung gründen: Mindestanzahl stimmberechtigter Mitglieder streichen
  • SÄA002.0 Änderung des §8(4) der Satzung
  • SÄA003.0 Aufhebung der Satzungsbestimmung zum Stimmrecht von Nichtmitgliedern
  • SÄA006.0 Keine neuen Parteiprogramm-Anträge mehr
  • SÄA004.0 Friständerung für Programmanträge auf 28 Tage
  • GP013.0 Parteiprogramm zu Grundsatzprogramm
  • PP001.0 Parteiprogramm zu Positionspapieren
  • PaP005.0 Alle Punkte aus Parteiprogramm löschen - PaP004.0 Punkte aus Parteiprogramm löschen
  • SÄA007.0* Löschen das Parteiprogramms aus der Satzung
  • X001.0 Löschen des Parteiprogrammes aus der SMV
  • SÄA008.0* Positionspaieren mit 2/3 Mehrheit abstimmen.
  • SÄA005.0 Einladung zu Landesparteitagen per Mail

Positionspapiere

  • PP002.0 Löschen alter Positionspapiere - PP003.0 Löschen überflüssiger Positionspapiere - PP004.0 Löschen aller alten Positionspapiere
  • PP005.0 Pfand gehört Daneben
  • PP006.0 Privatheitsschutz von Anfang an

Sonstige Anträge

Anträge zu Schule, Kindern und Jugendlichen

(und abhängige Anträge)

  • WP001.0 Trennung von Staat und Kirche - WP023.0 Abschaffung aller Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften - WP102.0 Abschaffung der Kirchensteuer und der Arbeitsrechtlichen Privilegien der der Kirchen. - WP036.0 Trennung von Staat und Religion
  • GP001.0 Mehr Mitbestimmung in der Schule
  • WP063.0 Alltagswissen - Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorbereiten
  • GP007.0 Politische Bildung in den Schulen stärken!
  • GP002.0 Jokertage - ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
  • GP008.0 Keine generellen Handyverbote an Schulen in Nordrhein-Westfalen
  • GP003.0 Sexualerziehung
  • WP060.0 Jokertage - ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
  • GP009.0 Gute Bildung auch für junge Menschen mit Einwanderungshintergrund!
  • GP004.0 Alltagswissen - Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorbereiten
  • GP011.0 Ethikunterricht statt Religionsunterricht
  • WP062.0 Sexualerziehung
  • GP010.0 vs GP010.1
  • GP010.1 Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung
(Anmerkung: GP010.0 ist Formal ungenügend)
  • WP039.x Junge Menschen sind unsere Zukunft
  • WP042.x Einmischen, aber richtig! Jugendparlamente einführen!
  • WP043.0 Mehr gesellschaftliche Teilhabe
  • WP044.0 Freiräume für Jugendliche
  • WP045.0 Bedarfsgerechte und kostendeckende Investitionen in die Zukunft
  • WP048.0 Offene Gestaltung des Kinder- und Jugendförderplans
  • WP049.0 vs WP049.1
  • WP049.x Jugendliche und ihre digitale Lebenswelt erkennen, akzeptieren und fördern
  • WP051.0 Kinder- und Jugendbeauftragte/r
  • WP052.0 Jugendliche brauchen Hilfe - bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist
  • GP006.0 Bildung 2020

Zurückgezogenen Anträge

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