NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/GP010.1

Antragsübersicht
Antragstyp:	Grundsatzprogramm	Antragsnummer:	GP010.1
Antragsteller:	Monika Pieper	Einreichungsdatum:	Geänderter Antrag Einreichdatum bei der Versammlungsleitung erfragen bzw. den Zeitstempel bei letzte Änderung beachten.
Autor:	Schreibrephorm	letzte Änderung:	26.06.2016 17:39:06 UTC von MacGyver1977
Antragsgruppe:	Bildung	Abstimmungsergebnis:	Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Dies ist eine, auf Basis von §8 Absatz 4, geänderte Version von Antrag: Die Änderungen gegenüber dem Original Antrag sind mindestens folgendermaßen hervorgehoben: neuer Text = unterstrichen; entfallener Text = durchgestrichen)			GP010.0

Antrag
Antragstitel:	Antrag zur Gliederung von Wahl- und Grundsatzprogramm Bildung
Antragstext:
Der Parteitag möge beschließen: (Jeder Punkt entspricht einem Modul und soll einzeln abgestimmt werden.) 1. Folgende Positionspapiere zu streichen: 1.1. Pflege der niederdeutschen Sprache (identisch mit WP029) https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Anträge 1.2. Einheitliche initiale Gehaltseinstufung für Lehrer https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Anträge/PP008 2. Folgende bereits beschlossene Positionen vom Parteiprogramm in das Grundsatzprogramm zu verschieben. 2.1. Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr auflösen! https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Anträge/PaP005.2 2.2. Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Anträge/PaP001.0 2.3. 6-jährige Schullaufbahn in der Sekundarstufe II (G9) für alle Schüler - Oberstufe flexibel und individuell gestalten https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Anträge/PaP002.0 2.4. Inklusion verantwortungsvoll umsetzen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Anträge/PaP003.0 2.5. Schulsozialarbeit stärken https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Anträge/PaP006.2 3. Folgende bereits Punkte aus dem Grundsatzprogramm als Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 festzulegen: Bildung 2020 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2/Anträge/GP006.0 Inklusion verantwortungsvoll umsetzen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Anträge/PaP003.0 Pflichtfach Informatik an allen Schulformen einführen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Anträge/PaP001.0 6-jährige Schullaufbahn in der Sekundarstufe II (G9) für alle Schüler - Oberstufe flexibel und individuell gestalten https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Anträge/PaP002.0 Keine generellen Handyverbote an Schulen in Nordrhein-Westfalen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2/Anträge/GP008.0 Politische Bildung in den Schulen stärken https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2/Anträge/GP007.0 Gute Bildung auch für junge Menschen mit Einwanderungshintergrund! https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2/Anträge/GP009.0&NRW_Antrag_LPT
Antragsbegründung:
ad 1: Der Inhalt der Positionspapiere (die aus abgelehnten Programmanträgen entstanden sind) ist seit ihrer Verabschiedung als Positionspapier programmatisch nicht weiter verfolgt worden. ad 2: Die Unterteilung in Grundsatz- und Parteiprogramm ist nicht nur unüblich, sie erschwert auch den Überblick über das Programm der Piraten NRW. Also werden hiermit alle Parteiprogrammanträge verschoben, so dass es nur noch ein Grundsatz- und das unter 3. zu beschließende Wahlprogramm gibt. Das erleichtert, auch für potentielle Wähler, den Überblick. ad 3: Das Wahlprogramm ist als Schwerpunktsetzung zu verstehen, das Grundsatzprogramm als Komplettpaket. Es ist sinnvoll mit den Themen in den Wahlkampf zu gehen, bei denen sich gezeigt hat, dass sie für die Mehrheit der Menschen in NRW von Bedeutung sind. Außerdem sind die ausgewählten Themen weites gehend Alleinstellungsmerkmale der Piratenpartei.

Zusätzliche Angaben

Diskussion

Anmerkung der Antragskommission Positionspapiere können icht mit einem Grundsatzprogramm gestrichen werden. (Punkte 1.1 & 1.2) Das Wahlprogramm kann nicht mit einem Grundsatzprogrammantrag geändert werden (Punkt 3) Da eine Modulare Abstimmung im Antrag definiert ist können wenigstens die Punkte 2.1-2.5 abgestimmt werden. --MacGyver1977 (Diskussion) 21:38, 31. Mai 2016 (CEST)