NRW:2016-07-05 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Termin: 2016-07-05, 21:00 Uhr Ort: Mumble Leitung: * Patrick Schiffer Protokoll: * alle, also die anderen beiden
Anwesende
vermisst
- Manfred Schramm
- Tatjana
- Uwe Stein
- Mite
- Samy
- SvenjaR
Gäste
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Genehmigung der letzten Protokolle
Das Protokoll vom 14.06.2016 wird genehmigt.
Das Protokoll vom 21.06.2016 wird genehmigt.
Das Protokoll vom 28.06.2016 wird genehmigt.
Mitgliederzu- oder abgänge
Keine
Bericht aus der Fraktion
- keiner da
aus der Bundespressesitzung
Anmerkung: SH hat vor NRW berichtet.
- Hinweise/Rückfragen an SH von Grumpy: Unabhängiger Polizeibeauftragter / SH-Fraktion und NRW- Info-Austausch (via Frank/Uli/Patrick)
- Bedauert, das der Bundesvorsitzende leider nicht an der morgigen Fraktionssitzung teilnehmen kann.
- Letzte Woche ging der Fokus voll auf die Themen vor der Sommerpause diese Woche.
Mittwoch
- Thema Unterrichtung durch die Landesregierung: Ruhr-, und Rheinschiene der Wasserstrassen – unser Bezug: Netzneutralität (kein Link, da noch kein Dokument)
- Möglichkeit Bundesbezug: Bildung hoch vier - Leitlinien einer "Strategie für die schulische Bildung in der digitalisierten Welt" https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12337.pdf – evtl. können alle Landesverbände daraus Positionspapiere machen (10 Seiten Antrag).
- Prävention von Radikalisierung (auch Salafismus – siehe Düsseldorfer "Anschlagspläne" https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12341.pdf – evtl. für alle Bund/LV im Bereich Bildung/Deeskalation/Überwachung
- Organstreitverfahren wegen der Landtags-Vizepräsidentschaft (LVerfG) unterrichtend zur Kenntnis weil laufendes Verfahren https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-3977.pdf
Donnerstag
- Kommunen (auch bundesweit) haben unterschiedliche Probleme bei der Aufnahme der Flüchtlinge / alle Fraktionen versuchen einen gemeinsamen Antrag zum Thema "Integrationsplan NRW zu erstellen – der letzte Plan aus NRW ist von Anfang 2000… wird allerdings wg. Konsensfähigkeit auf nach der Sommerpause gelegt. Unsere Änderungswünsche: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-11318.pdf
- Thema können wir eventuell über die Sommerpause mehrfach bespielen: / Einen Punkt rausnehmen / Marie fragen, welchen Punkt wir bespielen können.
- "NRW muss jetzt zum Vorreiter im Kampf gegen aggressive Steuervermeidungsstrategien insbesondere von multinationalen Konzernen werden!" – Aspekt: Luxleaks: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12338.pdf
- via SH weitertragen: "Grundrechtsschädliche Terrorpakete stoppen - Meinungsfreiheit bewahren - Registrierungspflicht für Prepaid-Mobilfunktelefonkarten streichen" https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12340.pdf
- evtl. für andere LV: "Schluss mit der Dispo-Abzocke! - NRW braucht einen Dispo-Deckel für Sparkassen!" https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12339.pdf
Freitag
- ÖPP-Überwachung in einer NRW-Stadt (nach Ankündigung auf der CeBit!) – von BigData bis hin zu RoboCop alles drin: "Smart- und Safe-City-Konzepte" brauchen transparente Regeln und öffentliche Kontrolle https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12342.pdf
- Abschlussbericht der Verfassungskommission / Prozenthürden / Wahlalter ab 16 etc. https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12400.pdf
- dazu die Teile der zustimmungswürdigen Varfassungsänderung https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-3428.pdf
- dazu die Teile, die wir als Piraten nicht mittragen können https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12350.pdf
- Tatsächlich spannender Abschlussbericht und Abstimmung "Deutsche Games-Development"
Team Berichte
PM/Blog erledigt
- Blog #1: Landesparteitag der PIRATEN NRW: Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 - https://www.piratenpartei-nrw.de/2016/06/28/landesparteitag-der-piraten-nrw-wahlprogramm-zur-landtagswahl-2017/
- PM #1: PIRATEN NRW bringen erstmalig Sachverständige zum BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) in ein deutsches Parlament - https://www.piratenpartei-nrw.de/2016/06/30/piraten-nrw-bringen-erstmalig-sachverstaendige-zum-bge-bedingungsloses-grundeinkommen-in-ein-deutsches-parlament/
- PM #2: PIRATEN kritisieren: NRW-Finanzminister will Bargeldobergrenze – Fadenscheinige Argumente - https://www.piratenpartei-nrw.de/2016/07/05/piraten-kritisieren-nrw-finanzminister-will-bargeldobergrenze-fadenscheinige-argumente/
Presse offene/geplante PMs/Blogbeiträge
- PM #1: Donnerstag fertig, also morgen Abend schreiben / Dispodeckel bei Sparkassenzinsen - https://nrw-presse.piratenpad.de/PM-2016-07-06-Zinsdeckelung-Sparkassen
- PM#2: Deutsche Games Development / Was sich so ergibt.
- Blog #1: Verfassungskommission Abschlussbericht mit Video von ToSo.
Presse/RT
- nix
Social Media
- Bildchen für Freitag, den 8.7. für den Ferienanfang!
https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2016/07/fb_2806-0507-2016.png
https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2016/07/twitter_gesamt_2806-0507-2016.png
- Twitter - Tweets
https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2016/07/twitter_tweets_2806-0507-2016.png
Website NRW
https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2016/07/blog_2807-0507-2016.png
Veranstaltungen
- 23. und 24. Juli: Parteitag der Pirate Parties International
- Blog? - Nächste Woche inkl. Bewerbung PP NRW als Observer Member
- Blog vorab mit Hinweis auf die Veranstaltung
- Blog? - Nächste Woche inkl. Bewerbung PP NRW als Observer Member
Termine/Aktionen
Kalenderwoche 27 (04.07.-10.07.)
- Montag, 4. Juli 2016
- Plenartagung des Europäischen Parlaments, Straßburg (bis 7. Juli).
- Gedenktag - US-Nationalfeiertag, Unabhängigkeitstag. / Beitrag am 03. July veröffentlicht!
- Dienstag, 5. Juli 2016
- Gedenktag - Tag des Workaholics/Gedenktag zum Thema "Arbeitssucht".
- Preisverleihung: Verleihung des Deutschen Gründerpreises, Berlin; http://www.deutscher-gruenderpreis.de
- Vor 20 Jahren: Geburt des ersten geklonten Schafes "Dolly".
- Mittwoch, 6. Juli 2016
- 182. Plenarsitzung Deutscher Bundestag, Berlin; http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-182/395590
- Tagesordnungspunkt 1. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2016).
- Befragung der Bundesregierung.
- 70. Geburtstag: George W. Bush, US-amerikanischer Präsident (6. Juli 1946)
- Gedenktag - Internationaler Tag des Kusses.
- 182. Plenarsitzung Deutscher Bundestag, Berlin; http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-182/395590
- Donnerstag, 7. Juli 2016
- 183. Plenarsitzung Deutscher Bundestag, Berlin; http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-183/295952
- Tagesordnungspunkt 4. Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Ergebnissen des Europäischen Rates am 28./29. Juni 2016 in Brüssel und zum NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 in Warschau.
- Tagesordnungspunkt 11. Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlich gestalten. Drucksache 18/8245; http://dip.bundestag.de/btd/18/082/1808245.pdf
- Tagesordnungspunkt 12. a)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Integrationsgesetzes. Drucksache 18/8615; http://dip.bundestag.de/btd/18/086/1808615.pdf
- Tagesordnungspunkt 16. Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG). Drucksache 18/8332; Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss). Drucksache 18/-.
- Tagesordnungspunkt 17. a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss).
- Tagesordnungspunkt 24. a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften. Drucksache 18/-. b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Zugang zu Cannabis als Medizin umfassend gewährleisten. Drucksache 18/6361.
- Tagesordnungspunkt 27. Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- 183. Plenarsitzung Deutscher Bundestag, Berlin; http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-183/295952
(6. SGB IV-Änderungsgesetz – 6. SGB IV-ÄndG). Drucksache 18/8487.
- Vor 35 Jahren: Erstes bemanntes Solarflugzeug startet (7. Juli 1981).
- Freitag, 8. Juli 2016
- 184. Plenarsitzung Deutscher Bundestag, Berlin; http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-184/286444
- Tagesordnungspunkt 33. - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2016). Drucksache 18/8860.
- 947. Plenarsitzung Deutscher Bundesrats, Berlin; http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html
- TOP 6. 345/16 Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus; http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html?cms_topNr=6#top-6
- 349/16 Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende; http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html?cms_topNr=12#top-12
- 338/16 Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Strafbarkeit der unbefugten Benutzung informationstechnischer Systeme - Digitaler Hausfriedensbruch; http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html?cms_topNr=16#top-16
- TOP 17. 340/16 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuchs zur Förderung der Barrierefreiheit und Elektromobilität; http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html?cms_topNr=17#top-17
- TOP 23. 277/16 Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr; http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html?cms_topNr=23#top-23
- TOP 60. Entschließung des Bundesrates: Handelsabkommen CETA muss nationalen Parlamenten vorgelegt werden; http://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/947/to-node.html?cms_topNr=60#top-60
- NATO-Gipfel, Warschau (bis 9. Juli).
- Gedenktag - Tag der Videospiele.
- Vor 5 Jahren: Letzter Flug eines Space-Shuttle.
- Piratenpartei Deutschland - 9. Gründungstag Landesverband Niedersachsen (08.07.2007).
- 184. Plenarsitzung Deutscher Bundestag, Berlin; http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-184/286444
- Samstag, 9. Juli 2016
- Gedenktag: Tag des Rock 'n' Roll (9. Juli 1956).
- 45. Geburtstag: Marc Andressen, Gründer der Firma Netscape (9. Juli 1971).
- Sonntag, 10. Juli 2016
- Vor 40 Jahren: Dioxin-Katastrophe von Seveso.
- Piratenpartei Deutschland - 6. Gründungstag Kreisverband Neu-Ulm (10.07.2010).
Kalenderwoche 28 (11.07.-17.07.)
- Montag, 11. Juli 2016
- Ferien: Beginn der Sommerferien in Nordrhein-Westfalen (bis 23. August).
- UNO-Gedenktag - Welttag der Bevölkerung.
- Dienstag, 12. Juli 2016
- Piratenpartei Deutschland - 6. Gründungstag Bezirksverband Mittelfranken (12.07.2009).
- Mittwoch, 13. Juli 2016
- Vor 85 Jahren: Bankenkrise in Deutschland: die Danat-Bank bricht zusammen (13. Juli 1931).
- Donnerstag, 14. Juli 2016
- Nationalfeiertag in Frankreich: Fete de la Federation.
- Vor 1 Jahr: Spektakuläre Aufnahmen vom Pluto (14. Juli 2015).
- Freitag, 15. Juli 2016
- N.N.
- Samstag, 16. Juli 2016
- Kongress: Internationale AIDS-Konferenz, Durban (Südafrika) (bis 22. Juli).
- Sonntag, 17. Juli 2016
- Ferien: Beginn der Sommerferien in Hessen und in Rheinland-Pfalz (bis 26. August) sowie im Saarland (bis 27. August).
Sonstiges
- XWolf - Presseschulung / SEO: http://blog.xwolf.de/2016/07/03/einfuehrung-in-die-suchmaschinenoptimierung/
- DerfairePirat: Idee für Presse und Veranstaltungen. Beim LPT waren am Samstag, 23 (v)KV nicht vor Ort. Am Sonntag waren von 2 der 23, je ein Pirat für einige Stunden in Kerpen. Mein Vorschlag: Aufarbeitung des bisher beschlossenen Wahlprogramms, insbesondere der konkret für Bürger nutzbaren Punkte. Es wäre gut, wenn sich die Antragskommission möglichst bald dazu tagt. Wenn das nicht geht, bin ich bereit mit ein / zwei anderen Piraten, das in den nächsten zwei Wochen zu bearbeiten. Ab Anfang August sollten wir Veranstaltungen in den vKVs im Zusammenhang mit Stammtischterminen machen: "Piraten präsentieren erste Wahlprogrammpunkte." Einladung öffentlich über "sozial Media", Presse und Plakate mit dem Ziel, dass neben Piraten aus dem jeweiligen vKV, Menschen teilnehmen, die das Piratenprogramm kennen lernen wollen. Die Veranstaltungen sollten mit mindestens 2 Piraten, besser 3 oder 4, vom LaVo, Regionalpiraten, Beauftragte durchgeführt werden, da es in etlichen vKV keine aktiven Piraten mehr gibt. Die Atmosphäre / Diskussion sollte so einladend, angenehm und intensiv sein, dass die Gäste begeistert werden. Ziel ist es den Kontakt zu den Gästen über E-Mail-Adressen etc. zu halten und möglichst mit diesen die vKVs wieder aufzubauen.
Ich bin bereit, das federführend zu tun / mich dafür beauftragen zu lassen und würde teilweise die Termine im Zusammenhang mit den Car-Office-Terminen durchzuführen. Wenn ich eh tagsüber in der "Gegend" bin, mache ich abends den Termin, vorher Plakate aufhängen, PM, sozial Media etc.
Nächster Termin
Ende der Sitzung
22:39 Uhr