NRW:2013-10-22 - Protokoll Arbeitskreis KULNV

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Organisatorisches

Protokoll

  • Protokoll vom 08.10.13:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Klima,_Umwelt,_Landwirtschaft,_Natur_und_Verbraucherschutz/Protokolle

  • Protokoll vom 08.10.13 wurde

Dafür, Jens, Claudia, Simone, Anja, Julia Dagegen Enhaltung

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Aufnahme neuer Mitglieder

Dafür: Jens, Claudia, Simone, Julia, Anja Dagegen: Enthaltung:

Themen

Quartalsbericht

  • Gründung des AK KULNV NRW am 30.07.13 -dafür wurden der Ak Tierschutz NRW, der AK Umwelt und der AK Landwirtschaft und Verbraucherschutz aufgelöst und unter AK KULNV NRW

(AK Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz) zusammengefasst

  • Einrichten der Wikiseite, des Twitteraccounts, des Blog
  • 27.08.13 bis 23.08.13 Sitzungspause wegen der BTW 2013
  • Während der Sitzungspause wurden fleißig Wahlprüfsteine für die BTW beantwortet
  • Erarbeiten der Anträge für den LPT 2013/2
  • Vorstellung der Anträge PP005 und PP006 von Claudia und Jens auf dem LPT NRW am 20.10.13
  • LPT - Annahme der Anträge als Postionspapiere
  • Antrag PP006 Exotenhaltung http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Anträge/PP006
  • PP005 Verbot von Delfinarien http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Anträge/PP005
  • Zusammenarbeit mit SH zwecks Einbringen von Anträgen zur Katzenkastration durch die Fraktion in SH und NRW
  • Erarbeiten eines Wahlprogramms für die Europawahlen 2014 -in Zusammenarbeit mit der AG Umwelt
  • 7.9.2013: Teilnahme beim SoKa-Run in Düsseldorf. Kontaktaufnahme mit mehreren Hundevereinen
  • Claudia: Quartalsbericht soll immer am Anfang des Quartals abgegeben werden. AK unterstützt die Idee.

Katzenkastration- Anträge SH und NRW

Gestern fand im Landtag in Kiel zum zweiten Mal ein runder Tisch zum Thema "Katzenplage" statt, zu dem Angelika Beer wieder zahlreiche Tierschutzorganisationen eingeladen hatte. Wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass es wie in Niedersachsen und NRW einen Fördertopf für die Kastration von Katzen geben sollte, und es herrschte die einhellige Meinung, dass Futterplätze, die von Tierschutzvereinen betreut werden, gemeldet werden sollten. Nun werden die Piraten SH daraus einen Antrag basteln. Sobald das Protokoll von heute Nachmittag online ist, bekommt ihr einen Link.

  • Kathie Jaspers hat sich zur Mumble-Sitzung angekündigt

Verschoben auf Dienstag 29.10. 19:00 Extra Sitzung nur zu dem Thema

Wahlprogramm zur Europawahl 2014

  • Anja hat Bernd Schreiner (AG Umwelt) angeschrieben, er wird mit uns Anträge erstellen ala AG Schulterschluss

Bernd Schreiner kann leider heute nicht bei der Sitzung anwesend sein. Es soll aber eine Zusammenarbeit für das gemeinsame EU-Programm geben. Bisher gab es niemanden der sich im EU Wahlprogramm um unsere Themen kümmern würde. Es wird versuchen einen Schulterschluss-Antrag mit mehreren Gruppen geben.

    • Gentechnik
    • Tiertransporte
    • Saatgut-Patente
    • Agrarsubventionen
    • Klimaschutzziele
    • Einheitliche Lebensmittelkennzeichnung
    • Küstenschutz
    • Europaweiter Atomaustieg
    • Europaweites Frackingverbot
    • Trinkwasser-Privatisierung verbieten
    • Tierschutz aus EU-Ziel
    • Europaweite Verbraucherschutzrichtlinien
    • Internationale Rechtshilfe auch bei Tierschutzvergehen

aus der Fraktion

Minister Duin (SPD) hat sich mehrfach dafür ausgesprochen Braunkohle gegenüber erneuerbaren Energien bei den Subventionen vorzuziehen. Priggen (Grüne) widerspricht dem heftig. Läuft auf einen Koalitionsstreit hinaus. Nächste Themen: Delphinarienverbot, Verbraucherschutz als Landesziel. Wir haben einen Antrag aus dem Jugendlandtag übernommen, dass öffentliche Gebäude nur noch mit Ökostrom versorgt werden sollen. SPD/Grüne haben unseren Antrag Wortgleich übernommen, ihrem Antrag zugestimmt und unseren abgelehnt. Presse hat das leider nicht aufgenommen. Reptilienantrag wird von den anderen wohl ignoriert werden um einen eigenen Gesetzesantrag dazu zu machen.

Blog

Schreibi hat die Zugangsdaten. Simone will morgen spätestens übermorgen was zum Hunderassenantrag bloggen. Demnächst soll der Wildtier-Artikel online gestellt werden. Den Fall in Herne evtl als Aufhänger nehmen. http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/gericht-verfuegt-zwangsraeumung-gegen-skandalzirkus-monti-id8586231.html Von Kai könnte Garzweiler II kommen, von Danebod Dichtigkeitsprüfung. Simone spricht die beiden morgen darauf an.

Aus dem RT Tracker

es liegt eine Anfrage zum Thema Tierversuche vor. Wird an die Liste weitergeleitet.

Sonstiges

kommt von Backschafter. Eher aus Infogründen.

  • Pads zurück ins allgemeine Teampad, da zuviele Probleme mit dem neuen Etherpad bestehen?

Dafür: Backschafter, Jens, Claudia, Julia, Anja Dagegen: Enthaltung: Simone Claudia kümmert sich um den Umzug

  • Wikiseite !!

Muss überarbeitet werden. Basti will ein neues Logo designen und sich darum kümmern. Julia erinnert Basti nochmal.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Umzug Pad: Claudia Blogbeiträge: Simone

Alle

Ende der Sitzung

  • 19:53 Uhr

nächster Termin


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Jens Ballerstaedt
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
[[Kategorie:Skin:NRWBP