NRW:2013-10-08 - Protokoll Arbeitskreis KULNV

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Eckdaten

Organisatorisches

Protokoll

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

== Aufnahme/Austritt

Protokoll

wird bei der nächsten Sitzung behandelt, da keine Beschlußfähigkeit gegeben ist.

Themen

aus der Fraktion

  • Jens berichtet aus dem Landtag:
  • Antrag zur Abschaffung der Hunderasseliste wurde im Ausschuss abgelehnt.

Die anwesenden Vertreter der Tierschutzverbände waren darüber empört. Ganz viele E-Mails mit Dankesbekundungen haben Simone und Jens erreicht. 20. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Mittwoch, dem 9. Oktober 2013, nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 1 - D 05


Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf



Tagesordnung

1. Entwicklung des Landesbetriebes Wald und Holz NRW im Zeitraum von 2005 - 2012 und seine Zukunftsperspektiven

- Bericht des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) 

           Gesetzentwurf der Landesregierung
           Drucksache 16/3800

Einzelplan 10 Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

- Einführung durch den Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

3. Millionenfachen Tod durch Mähmaschinen verhindern 

           Antrag der Fraktion der FDP
           Drucksache 16/3236
           Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
           Drucksache 16/3595

4. Einführung rechtsverbindlicher Mindeststandards für die Putenhaltung 

           Antrag der Fraktion der SPD und der
           Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
           Drucksache 16/3422

5. PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen 

           Antrag der Fraktion der PIRATEN
           Drucksache 16/1257

6. Gesetz zur Änderung des Landesforstgesetzes 

           Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und
           der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
           Drucksache 16/2097

in Verbindung mit


Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden 

           Antrag der Fraktion der FDP
           Drucksache 16/1621

7. Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen 

           Gesetzentwurf der Landesregierung
           Drucksache 16/2977

8. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 

           Gesetzentwurf der Landesregierung
           Drucksache 16/3970

9. Entwurf einer Verordnung zur Neuregelung der Zuständigkeiten nach der Bundes-Tierärzteordnung (Zuständigkeitsverordnung Bundes-Tierärzteordnung - BTOZustVO) 

           Vorlage 16/1110

10. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Energierechts 

           Vorlage 16/1111

11. Entwurf einer Verordnung zur Zuweisung weiterer Aufgaben an das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz 

           Vorlage 16/1125

12. Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - SüwVO Abw 

           Vorlage 16/1131

13. Entwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der Badegewässerverordnung 

           Vorlage 16/1162

14. Giftmüll in RAG-Bergwerken 

           Vorlage 16/1150

Sonstiges

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

= Ende der Sitzung

  • 20:57 Uhr

nächster Termin

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: * Anja Moersch
Protokoll abgezeichnet von: * Jens Ballerstaedt

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
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