NRW:2012-08-30 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.08.2012 30.08.2012

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

  • Datum: 30.08.2012

30.08.2012

30.08.2012 Link zum Piratenpad]

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Kommunalbarcamp Münster
  • Ausschreibung formuliert
  • Kommunikation / RT
  • Stammtisch Soest
  • mit Sat 1 und Radio NRW über Sex gesprochen
  • Vorstandstreffen Krefeld

Christina Herlitschka

Tägliche Bearbeitung von Emails und Landesverbandsinternen Abläufen

  • 17.08. PK Steuer-CD
  • 18.08. Nachbereitung Steuer-CD
  • 22.08. Gespräch mit einer unabhängigen politischen Gemeinschaft Neuss
  • 23.08. Mumble mit Sandra Scheck und Klaus Hammer zu AG-Strukturen
  • 24.08. Telefonat Gero bzgl. Nuklearia
  • 26.08. Treffen mit Steward und Elle Nerdinger, Dozent an der University of England
  • 27.08. Arbeitstreffen Vorstand NRW
  • 30.08. Beschäftigung mit dem Kondomgate und allen dazugehörigen Themen.

Ralf Glörfeld

17.08.2012 - 30.08.2012

  • Stammtischbesuch Bergisches Land
  • Stammtischbesuch Langerfeld
  • Thema Piraten-Seminar weiter entwickelt [1]
  • RT-Tickets bearbeitet
  • Diskussion mit Piraten zwecks besserer Zusammenarbeit
  • Schulung "Piraten erklären das Internet" der AG PiratenakademieNRW unterstützt
  • Suche nach Lagerfläche für die AG ReedereiNRW und LV. Leider noch ohne Erfolg
  • Spontanes LVor-Treffen in Krefeld (wobei ich darauf hinweisen möchte, das ich feststellen musste in Krefeld mit Meinem Auto nicht fahren darf :-( Grüne Umweltplakette ist dort Pflicht!
  • alles andere hab ich glücklicher weise wieder verdrängt!

Stephanie Nöther

  • Arbeit am Rechenschaftsbericht 2011, buchen, buchen, buchen, abheften und suchen
  • Kampf mit der GLS Bank zwecks Kontovollmacht
  • Umfangreiche Korrespondenz mit div KV Schatzmeistern zu verschiedenen Vorgehensweisen
  • Stammtisch und Crewsitzung Krefeld
  • Infostand Krefeld
  • Kommunalbar Camp Münster
  • Drachenboot Training
  • Arbeitstreffen Vorstand bei mir - Training Verwaltungsportal
  • Mails pro Tag min.1 Stunde
  • RT täglich ca. 30-45 min täglich im Vorstandsbereich und im Schatzmeister Bereich
  • Gespräche zur UG - Bundesshop
  • Überweisung von Rechnungen und Finanzanträge
  • tägliche Telefonate mit Carsten zwecks Orga und Abstimmung
  • Orga Liquid Feedback Schulung in Krefeld
  • Telefonate mit zukünftigen Finanzteammitgliedern
  • lokale Aktionen zum Optoutday und zur Laternenabschaltung
  • Besuch der Unterschriftenübergabe des Sozialbündnisses Krefeld gegen Rechts an die Stadt Krefeld und die Landtagsabgeordneten

Klaus Hammer

20.8.12:

  • Vorlagenentwurf Prozesshandbuch
  • Diverse Mails zu Gelsenkirchen
  • RT-Tickets

21.8.12:

  • Strukturentwurf Prozesshandbuch
  • Telefonate zwecks Abstimmung

22.8.12:

  • Änderungen Wiki Seite (LPT Konzept & Prozesshandbuch)
  • 1,5h Abenddiskussion zur Sitution in Gelsenkirchen

23.8.12:

  • Mailzusammenfassung des Vorabends
  • Mumblesitzug zum Thema: AK/AG wie gehts weiter?

24.8.12:

  • Mail bezüglich Veranstaltung mit dem Stadtkämmerer in GE.
  • Gespräch mit Mitglied über die Streitereien in Gelsenkichen (1h)

26.8.12:

  • 2 h Mails zum Thema Streitereien in Gelsenkirchen beantwoerten. Persönliche Beschimpfungen abwehren.

27.8.12:

  • Treffen mit den anderen Vorständen

28.8.12:

29.8.12:

  • Telefonat wegen Streitigkeiten
  • Prozessbeschreibung:1.1.1, 1.1.3, 1.1.4

Carsten Trojahn

Bericht für die letzten beiden Sitzungen

Veranstaltungen & Termine

  • Etliche Stammtischbesuche in verschiedenen Städten
  • Sparkasse Mülheim (Mehrere Gespräche)
  • Einige Termine bezgl. ÖPNV Konzept, dieses Mal für die Städte Köln & Hamm
  • Gespräch bei IT.NRW um endlich die NKF Daten zu bekommen.
  • Termin mit dem DJK Mülheim bezgl. Betriebssportmannschaft
  • Mehrere Trainings für das politische Drachenbootrennen

Verwaltungs- & Routinearbeiten

  • Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet
  • Viele Gespräche zum Thema UG, Piratenbüros, Mitgliedsausweisen und allgemeiner Verwaltungstätigkeiten geführt
  • Versendung von Mitgliedsausweisen
  • Versendung postalischer Einladungen zur KMV
  • Weiterentwicklung im Verwaltungsportal
    • Abwicklung der Finanzanträge
    • Tabellarische Aufbereitung der (v)KV Budget's, aufgeschlüsselt nach Region und Jahr
  • Kontinuierlicher Abgleich zwischen den Konten des LV und dem Datenbestand des

Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen

Sonstiges

  • Vorbereitung & Koordination für das Drachenbootrennen am kommenden Sonntag, 02.09.2012 in Mülheim/Ruhr

Alexander Reintzsch

  • Stammtisch Frankfurt am Main
  • Stammtisch Wuppertal
  • AVNDS und LPTNDS
  • Datenschutzbelehrung Teilnehmer
  • Absprache mit den LVor NDS wegen Plakatträgern
  • Unterstützung der AG Piratenakademie
  • Piraten-Seminar weiterentwickelt
  • RT-Tickets bearbeitet
  • Kompassbestellung koordiniert
  • Sonst nicht viel, weil beruflich unterwegs

Jörg Franke

  • Umzüge
  • Austritte

Daniel Neumann

  • 30.07 Vorstandssitzung
  • 22.07 Treffen mit die Linke Neuss
  • 21-23.07 E-Mails / Tracker / Kontakt bezüglich SteuerCD Anzeige
  • 18.07. Eine diesmal nicht mitgezählte Anzahl Tickets im Vorstands RT bearbeitet
  • 17.07. Besuch im Landtag zur Pressekonferenz

Berichte Statistik

  • Mitglieder
30.08.2012

16.08.2012 - 3884 Stimmberechtigte

  • BAR-Kassenbestand
30.08.2012

16.08.2012 923,84€

  • GLS - Giro-Konto
30.08.2012

16.08.2012 6.265,72 €

  • GLS - Zinsertragskonto
30.08.2012

16.08.2012 37,38 €

  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
30.08.2012

16.08.2012 26.360,72 €

  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
30.08.2012

16.08.2012 138.868,64 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - Antrag auf Kostenübernahme der Raummiete

Datum:

  • 14. August 2012

Antragsteller:

  • Andreas Hecht

Unterstützer: Christina Herlitschka, Daniel Neumann, Heiko Jelnikar, Andreas Gilles

Antrag:

Finanzierung der Raummiete, für eine geplante "GEMA-Podiumsdiskussion" im Gelsenkirchener "Stadtbauraum". Die Raummiete beträgt 425,-€ zuzügl. Mehrwertsteuer.

Beschreibung:

Die Piraten in Gelsenkirchen möchten im September 2012 eine Podiumsdiskussion zum Thema "GEMA-Tarifreform" durchführen. An dieser Diskussion sollen örtliche Disko- und Gaststättenbetreiber, Piraten, Vertreter der GEMA und Künstler teilnehmen. Es soll eine öffentliche Veranstaltung für Presse, Bürger und für "betroffene Personen" der GEMA-Tarifrefom werden. Ziel soll es sein, ein pressewirksames "Event" mit einer konstruktiven Diskussionrunde zu veranstalten. Nach Abschluss der Diskussion, soll der Abend bei Gesprächen, Getränken und Musik ausklingen. Der Lokalität wurde von Christina Herlitschka, Heiko Jelnikar und mir am 22.07.2012 besichtigt und als für geeignet befunden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Chrissie, Alex, Klaus, Stephy,
  • Enthaltung: Daniel, Fizz
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Gelsenkirchen/Gema-Diskussion ; Klärung aus welchem Budget die Entnahme erfolgen sollte. Die Veranstaltung sollte lokale Künstler und Diskobetreiber mit einbinden. Diese Idee könnte dann auch von anderen Städten übernommen werden. Frage Alex: Nachvollziehbar, erklärt aber nicht, warum die Kosten vom LV getragen werden sollten. Anmerkung Fizz: Ist als Teil des Agendasettings der AG ÖA zu sehen, bei dem der LV seine Unterstützung zugesagt hat. Angebotstext: "Für Ihre Abendveranstaltung bieten wir Ihnen den stadt.bau.raum wie folgt an: Nutzungspauschale für ½ Tag 425,00 € zuzügl. gesetzliche Mehrwertsteuer. Inkludiert ist das gesamte im Haus befindliche Equipment wie Stühle, Leinwand, Beamer, Bose- Soundanlage mit 1 Funkmikro, Reihenbestuhlung. Nicht enthalten sind Personalkosten, die würden nach Verbrauch abgerechnet mit 18,00 € pro Person und Stunde. Bitte teilen Sie uns schnellstmöglich mit, ob Sie mit dem Angebot so zurechtkommen und den gewünschten Termin, die Anfragen für den September häufen sich und wir müssen das gut abstimmen." Frage Alex: Mit wievielen Leuten wird gerechnet? Geplant wird mit etwa 200 Personen, es werden auch Piraten aus anderen Städten eingeladen, auch sollte die Veranstaltung über die presse beworben werden. Es herrscht im Zuhörerraum eine gewisse Skepsis, ob wirklich so viele Leute kommen Klaus fehlt derzeit noch das umfassende Konzept. Die Planung ist noch nicht abgeschlossen, die weitere Planung hängt von der Finanzzusage ab. Alex schlägt dem Antragsteller vor, dass Konzept noch einmal zu überarbeiten oder aber eine kleinere Lokalität zu suchen.

Stand 30.08.2012: Bisher keine neuen Infos, leider ist auch keiner der Antragsteller anwesend. Punkt wird ans Ende der Sitzung verlegt.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Drachenbootrennen 02.09.2012 in Mülheim: Werbung machen

Datum:

  • 24. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

bitte auf das politische Drachenbootrennen am 02.09.2012 in Mülheim aufmerksam machen

Beschreibung:

Die Kanuten der Piraten waren bei den letzten beiden Drachenbootrennen ziemlich einsam, neben Familie und ein paar Kumpels haben nur vereinzelte Piraten die Drachenboot-Crew angefeuert. Bitte macht auf das Event am 02.09.2012 (siehe http://www.drachenboot-muelheim.de/) aufmerksam, damit unsere Drachboot-Crew motiviert an den Start geht und ordentlich Gas gibt!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Carsten hat bereits einen Text vorbereitet bekommen, Klaus bittet darum, dass die Adresse noch bekannt gemacht wird. Am Wochenende findet das Barcamp BuVo statt, dort könnte auch noch einmal Werbung für das Drachenbootrennen gemacht werden.

Finanzantrag - #62184 / Antrag auf Ausfallbürgschaft für die FlauschCon One

Datum:

  • 22. August 2012

Antragsteller:

  • Elle Nerdinger


Antrag:

Lieber Vorstand, hiermit stelle ich für die FlauschCon Orga den folgenden Antrag: Antrag Ausfallbürgschaft: Organisation und Raumkosten FlauschCon Wir wollen die Veranstaltung möglichst durch Spenden finanzieren. Die Bürgschaft träte nur in Kraft, wenn wir nicht alle Kosten durch Spenden aufbringen können und würde nur die dadurch die dadurch nicht gedeckten Kosten in maximaler Höhe von 2500€ übernehmen. Viele liebe Grüße Elle Nerdinger Sprecher/Koordinator AK Kultur und Medien


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Alex: Wieviel Spenden sind bereits eingegangen? Stephy: Aktuell sind es rund 211,11 € 

Es bleiben etwa 220 Plätze für Piraten, die Veranstalter rechnen mit 100 - 200 Teilnehmern. Der LV müsste vermutlich mit einer größeren Summe einspringen. Die Veranstaltung sollte aber nicht an den Finanzen scheitern, das Orgateam will nochmal intensiv um Spenden bitten.
Vorschlag Fizz: Der LV schießt 500 € zu und übernimmt eine Bürgschaft für den Rest i.H.v 2.000,00€. Die Bürgschaft greift 14 Tage nach der Veranstaltung (24.09.2012)

Finanzantrag - Bezuschussung der Flauschcon One durch den Landesvorstand

Datum:

  • 30. August 2012

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen die Flauschcon One mit 500€ finanziell zu unterstützen. Ferner möge der Vorstand beschließen die Flauschcon One mit einer Ausfallbürgschaft von 2000€ zu unterstützen.

Beschreibung:

Siehe Anmerkungen #62184 / Antrag auf Ausfallbürgschaft für die FlauschCon One

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #62280 / Antrag auf dezentrale Lagerung eines Pavillons im Kreis Lippe

Datum:

  • 23. August 2012

Antragsteller:

  • Detlef Schmidt i.A. des Vorstand des KV Lippe


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen einen Pavillions des Landesverbandes dezentral im Kreis Lippe zu lagern.

Beschreibung:

Dieser Pavillion würde den Piraten im Kreis Lippe und ggf. angenzender Kreise für Infostände zur Verfügung stehen. Lagermöglichkeiten sind in Lemgo vorhanden. Die Beantragung wurde einstimmig auf der KV Lippe Vorstandssitzung vom 23.08.2012 beschlossen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #62580 / Finanzantrag Filmprojekt "Blut muss fliessen."

Datum:

  • 20. August 2012

Antragsteller:

  • Torsten Sommer


Antrag:

Wie Ihr wahrscheinlich wisst, wollen die bekloppten Nazis am 1.9. durch Dortmund marschieren. Die Piraten in Dortmund beteiligen sich traditionell an allen gesetzlich und demokratisch legitimierten Gegenmaßnahmen. Dieses Jahr wollen wir aber noch eine Schüppe drauf legen und den Film "Blut muss fliessen" [1] am 31.8. vorführen. Wir planen zum einen am Vormittag den Film in einer (drei) Schule(n) vorzuführen, mit anschließender Diskussion, zum anderen zeigen wir den Film am späten Nachmittag (15 Uhr) im Kino im Depot [2], und um 19 Uhr in der KaktusFarm (Wilhelmstr.) ebenfalls mit anschließender Diskussionsrunde. Da der Naziaufmarsch und die demokratischen Gegenaktionen landesweit ausstrahlen, beantrage ich hiermit, das sich der Landesverband mit mindestens 750,- Euro an den Kosten von ca. 1.500,- Euro beteiligt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Der Film ist eine Dokumentation über die rechts-Rock Szene und zeigt an vielen Stellen die Untätigkeit unseresVerfassungsschutzes, zeigt aber auch, wie die rechten auf "Seelenfang" gehen. Alex sieht die Ausstrahlung auf die Landesebene nicht, schlägt aber vor, ein Budget für Aktionen für Toleranz und Demokratie aufzumachen. Die Förderung eines einzelnen Events in einem lokalen KV könnte problematisch sein, zumal es auch in anderen Städten ähnliche Probleme gibt. Toso: Die Demos wurden verboten, es wurde seitens der Nazis Einspruch eingelegt, der von den Verwaltungsgerichten abgelehnt wurde. Wird vermutlich vors BVerfG gehen, Toso sieht daher sogar eine bundesweite Wirkung.

Die benötigte Summe soll aus dem Budget für Kampagnen für Toleranz, Demokratie und gegen Extremismus entnommen werden.

Sonstiger Antrag - # 62769 / Beschluss über die Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 2. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand beschliesst die Menschen welche im Ticket 62769 genannt sind als Mitglieder aufzunehmen.

Beschreibung:

Die Satzung besagt, dass über die Aufnahme der Vorstand der zuständigen Gliederung entscheidet, also müssen wir das mal entscheiden. Am besten mit einem Beschluss.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Kampagne für Toleranz, Demokratie und gegen Extremismus

Datum:

  • 30. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich für den Landesverband ein Budget von 6.000 Euro für Aktionen im Rahmen einer Kampagne für Toleranz, Demokratie und gegen Extremismus welches für 12 Monate gültig ist. Daraus sollen landesweit dementsprechende Aktionen finanziert werden um die politische und gesellschaftliche Aufklärung voranzutreiben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #62207 / Bereitstellung von Finanzmittel für Speichermedien

Datum:

  • 23. August 2012

Antragsteller:

  • Martin Braun i.A. der AG Technik


Antrag:

Um weitere IT Dienste für den Landesverband und seine Mitglieder bereitzustellen, wird mittelfristig eine Erweiterung des verfügbaren Massenspeichers benötigt. Aktuell reicht die vorhandene Kapazität aus, wird jedoch spätestens zum Jahreswechsel vollständig zugewiesen sein. Die Kosten dafür belaufen sich auf 880€, sind jedoch tagesaktuell und können sich geringfügig ändern. Mit dieser Erweiterung erwarten wir bei der aktuellen Entwicklung für die nächsten 1-2 Jahre vorgesorgt zu haben. Grundlage dieses Antrags ist ein Beschluss der AG Technik NRW der in den Protokollen nachvollzogen werden kann.

Der Vorstand möge beschließen, etwa 900€ zur Anschaffung weiterer Speichermedien für die Landes-IT bereitzustellen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Fizz, Carsten , Klaus, Ralf, Alexander , Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #62272 / Umlaufbeschluss für Bestellung Kompass (7.000 Stück)

Datum:

  • 23. August 2012

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesverband bestellt 7.000 Exemplare des aktuellen Kompass für 900 Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Ralf, Klaus, Chrissie, Fizz
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Beauftragung von Mirko Wittwer / Verteilung der Ausweise im Kreis Unna

Datum:

  • 24. August 2012

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich möchte hiermit Mirko Wittwer für das Verteilen der Mitgliedsausweise im Kreis Unna beauftragen. Die nötige DSV liegt vor.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Fizz , Stephy, Klaus, chrissie, Ralf, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Beauftragung von Arndt Heuvel / Verteilung der Ausweise im Kreis Paderborn

Datum:

  • 25. August 2012

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich möchte hiermit Arndt Heuvel für das Verteilen der Mitgliedsausweise im Kreis Paderborn beauftragen. Die nötige DSV liegt vor.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Chrissie, Klaus, Fizz , Stephy, Alexander, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Versand- und Verpackungskosten für die Versendung von Mitgliedsausweisen

Datum:

  • 25. August 2012

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich würde gerne ein offenes Budget beantragen. Es soll für die Versendung der restlichen Mitgliedsausweise sein. Offen deshalb, weil ich versuche die Ausweise so kostengünstig wie möglich zu verschicken oder sogar persönlich an Verwaltungspiraten zu übergeben. Deshalb kann ich noch keine genaue Summe nennen. Klar ist aber, wir müssen die Ausweise zustellen. In dieses Budget fallen dann auch die Verpackungskosten (in der Regel geeignete Umschläge).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Klaus, Fizz, Alexander, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - # 62200 / Finanzantrag Pressetreffen in Ilmenau

Datum:

  • 22. August 2012

Antragsteller:

  • Peter Klein


Antrag:

durch eine Änderung der teilnehmenden Mitgliedern der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW an der Pressetreffen in Ilmenau, ergibt sich folgender Finanzantrag, welcher den alten Antrag vollständig ersetzt: Antragsteller: • Peter Klein (Caergoa) in Namen der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW Auf der Sitzung der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW vom 06.03.2012 hatte ich mich bereit erklärt die AG ÖA NRW in Ilmenau zu vertreten. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-03-06_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit Laut Sitzung der AG Öffentlichkeitsarbeit NRW vom 22.05.2012 werden wir zu dritt fahren:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-05-22_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_%C3%96ffentlichkeitsarbeit Peter Klein (Caergoa) Uwe Stein (Mitkrieger) Susanne Thomas (Oreander) Hiermit stellen wir einen Antrag auf Übernahme der Reisekosten zum Pressetreffen in Ilmenau. 1) Fahrtstrecke: Krefeld - Düsseldorf - Ilmenau ca. 440 km = Gesamtstrecke ca. 880 km 2) Kosten Übernachtung, Seminarräume etc vor Ort pro Teilnehmer 130 € = Gesamtteilnahmekosten von 390,- €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Fizz, Klaus, Chrissie, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand beschließt abweichend folgendes Budget: 264 Euro für Fahrkosten + 390 Euro Seminar und Übernachtungsaufwendung = 654 Euro gesamt

Sonstiger Antrag - #62455 / Einladung der Fraktion durch den Landesverband

Datum:

  • 27. August 2012

Antragsteller:

  • Carsten / Stephy


Antrag:

Ich beantrage maximal 140 Euro für die Anmietung von zwei Drachenbooten und die Aussprache einer Einladung an die 20 MdL's der Piratenpartei NRW sich zu einem Termin in Mülheim an der Ruhr einzufinden. Im zweiten Boot sollen dann Interessierte Mitglieder des LV sitzen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Fizz, Chrissie, Klaus, Stephy, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand möchte, dass sich die Fraktion gerne mal zusammen in ein Boot setzt - es geht NICHT um das Drachenbootrennen.

Sonstiges

Unna

http://www.derwesten.de/staedte/kamen/hauruck-aktion-empoert-piraten-id7041924.html <- Es gab Unstimmigkeiten bzgl. einer KMV Einladung. Seit etwa einem Jahr wird in Unna heftig über die Gründung KV ja oder nein diskutiert. Es wurden zwei Einladungen verschickt. Heute abend war ein Vorbereitungstreffen, welches wohl in angenehmem Klima verlaufen ist. In Zukunft sollte sichergestellt werden, dass Einladungen zu einer KMV nicht unbedingt auf Zuruf eines einzelnen Piraten erfolgen sollen - z.B. unter Angabe von Unterstützern analog zu den Anträgen. Alex: Das gibt die Satzung nicht her. Muss auch weiterhin auf Vertrauensbasis erfolgen. Da die Unstimmigkeiten direkt vor Ort geklärt werden konnten, besteht derzeit kein weiterer Handlungsbedarf. Der vorstand bittet um Rückmeldung, falls es nochmals zu Unstimmigkeiten kommt.

UG

Auf der BuVo-Sitzung gestern haben Carsten und BlackPirat wie von Swanhild gefordert, einen Antrag eingereicht haben - das Protokoll ist noch nicht verfügbar. Während der Sitzung gestern schienen ein Großteil des BuVo nicht ausreichend oder gar nicht informiert zu sein. Nach längerer Diskussion erklärte sich der BuVo für nicht zuständig. Die Stimmung war tendenziell ablehnend. Bernd hätte gerne eine einvernehmliche Lösung zwischen Bund und Land und sich noch einmal zusammensetzt. Auch wenn die Sitzung gestern nicht gerade ermutigend war, will Carsten nicht das Handtuch werfen, es ist aber nicht abzusehen, wie bei einer Gründung seitens des Bundes reagiert wird. Bei der Sprechstunde im dicken Engel am Montag wurde Bernd Schlömer auf seine Kehrtwende gesagt, dass er nach wie vor die Sache wie 2009 sieht, aber aufgrund eines Mehrheitsbeschlusses des BuVo dessen Entscheidung mitträgt. Die Problematik mit dem "Direkten Abgreifen von Steuergeldern" ist ihm so nicht dargelegt worden. Michael bittet den LaVo darum, dass im Laufe des Septembers eine endgültige Entscheidung fällt. Niedersachen hat nach der gestrigen BuVo Sitzung "die Schn**** voll" und wollen diesbezüglich nicht weiter mit dem Bund zusammenarbeiten. Zum einen gehen dann die Gelder aus 2012 "flöten", zum anderen kann Michael dann aus zeitlichen Gründen nicht mehr vollumfänglich zur Verfügung stehen, da er derzeit in dieses Projekt viel Zeit investiert und andere Dinge deswegen zurückstehen müssen. Carsten wird wie gefordert noch einmal mit dem BuVo telefonieren. Der Shop des Bundes soll im Oktober online gehen, ein Buisnessplan liegt atm noch nicht vor. Der LVor möchte nicht zwei Wochen warten, bis wieder über das Thema gesprochen wird. Carsten wird telefonieren, anschließend wird es einen Sondertermin geben, bei dem ein Umlauf über das Thema live getroffen. BuVo-Sitzung zum Shop.mp3: https://docs.google.com/file/d/0B5Z6sghOXMDjVGJNSUo0aU03MHc/edit?pli=1 https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012/Protokoll

DSB

Bastian hat angemahnt, Carsten hat einen Bewerber neu angeschrieben. Carsten würde gerne wissen, wie dann das weitere Vorgehen ist. Der LVor würde gerne erst einmal die Bewerbung sehen. Carsten entschuldigt sich dafür, dass er die Bewerbung nicht weitergeleitet hat. Alex schlägt vor, den DSB dann auf dem nächsten LPT abstimmen zu lassen. Der Bewerber stellt sich selber vor: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Markus_von_Krella und erläutert seine Ideen. Die Entscheidung wird bis Ende der Woche im Umlauf beschlossen.

Betriebssportmannschaft

  • Wurde mit 70% positiv im LQFB NRW abgestimmt. Die Beteiligung war wohl im allgemeinen Durchschnitt. Carsten möchte wissen, ob er an dem Projekt weiterarbeiten darf. Der Vorstand stimmt dem zu. Carsten würde als nächstes auf den Verein und auf die Basis zugehen, um die Konditionen und die Teilnehmer zu erfragen.

Gelsenkirchen

Zwei der eingeladenen Gelsenkirchener sind anwesend. Der Vorstand bittet im Vorfeld alle Beteiligten drum, ruhig zu bleiben. Es hat Streitigkeiten gegeben, der LaVo hat sich rechtlichen Rat geholt. Erst einmal sollten die beiden gegründeten AK`s parallel arbeiten. Es wird in Kürze einen Mediationsbeauftragten bzw. eine AG Mediation geben, diese sollen dann für eine Schlichtung angerufen werden. Bitte des LaVo: Es sollen nur anwesende / abwedende AK Mitglieder in den Protokollen aufgeführt werden. Die in den Protokollen aufgeführten Nichtmitglieder sollen bitte entfernt werden. Tenor: Jeder AK soll erst einmal "in seiner Ecke" bleiben. Die für heute geplante Aussprache ist leider nicht möglich, da nicht alle Beteiligten bereit sind, diese Aussprache im Mumble zu führen.

Fizz

  • AG Mediation bzw. Mediationsbeauftragter

Wir müssen ein Enddatum der Ausschreibung definieren, vorschlag: nau Ich schlage vor, 2 Beauftragte zu ernennen denn es kann immer sein das ein Beauftragter involviert ist - und das geht nicht Aktuell gibt es etwa zehn Bewerbungen. Carsten schlägt aufgrund der Menge der Bewerbungen vor, ein Team von Mediatoren einzurichten, da "der Verschleiss vermutlich hoch sein wird". Vorschlag Fizz: Es werden zwei Koordinatoren ausgewählt und mit der Gründung eines Mediatonsteams beauftragt. Die Entscheidung kann im Umlauf passieren. Es sollte jedes LVor Mitglied bis zum Ende des Wochenendes über das Ticket #62453 schauen.

  • Liquid Feedback

Wir müssen beschließen, auf 2.0 umzustellen und sollten asap Beauftragungen für die Betreuung vergeben, an die sich a) Menschen wenden die keinen Zugang haben (oder glauben, keinen Zugang zu haben) und b) Kreisverbände wenden, die einen eigenen Unterbereich haben wollen. Ebenso müssen alle bislang beschlossenen "Änderungen am LQFB-Betrieb" umgesetzt werden. Siehe https://lqpp.de/nw/issue/show/121.html Weiterhin möchte ich anregen, eine eigene Instanz auf unserer Hardware aufzusetzen Arndt hat darum gebeten, die Abstimmug abzuwarten. Die eigentliche Umstellung geht dann schnell. Fizz empfiehlt, dem Abstimmungsergebnis der Initiative umgehend zu folgen. Wenn Abgestimmt ist, gibt es einen Umlauf zu dem Thema. Eine automatisierte Umsetzung lehnt der LVor ab.

  • Aufstellungsparteitag(e) BTW

Hintergrund: Wenn ich das Formular verwenden soll möchte ich auch ganz gern wissen, wie ich es modifizieren kann und wo die Eingaben landen. Die über das Formular reinkommenden Daten gehen in die Datenbank. Die Daten bekommt Fizz morgen von Alex zur Verfügung gestellt.

  • Umgang mit Umlaufbeschlüssen, die keinem Datenschutz unterliegen

Auch wenn jetzt jemand schimpfen wird, es häuft sich in letzter Zeit das Dinge im Request Tracker vergessen werden und liegen bleiben. Ich bin damit, und mit dem Umstand das es sich um ein geschlossenes, nichtöffentliches System handelt, einigermaßen unzufrieden und rege an, Anträge an den LaVo demnächst via Formular und öffentlich einsehbar (es sei denn man setzt ein "Vertraulich"-Häkchen), damit auch die Antragsteller und interessierte Piraten den Fortschritt (oder das liegenbleiben) des Antrages sehen und entsprechend darauf reagieren können. Carsten: Viele Umlaufbeschlüsse enthalten personenbezogene Daten, allerdings könnten die Anträge, die keine solchen Daten enthalten direkt ins Wiki gestellt werden. Alex möchte die Entscheidungen in Ruhe und ohne Druck fällen können. Wäre eine Menge zusätzliche Arbeit. Gegenvorschlag, dass dem Antragsteller mitgeteilt wird, wenn der Antrag in der Abstimmungsphase ist. Vorschlag zur Probe: Die in der Abstimmung befindlichen Anträge werden ins Wiki / Umlaufbeschlüsse gestellt mit dem Vermerk "in Abstimmung", gleichzeitig gelobt der LaVor die Umlaufbeschlüsse schneller zu bearbeiten, Claudia wird den LaVo regelmäßig an die offenen Umläufe erinnern.

  • Kinderbetreuung BPT

Mir wurde von MaBo berichtet, das der Bund für den BPT in Bochum kein Budget für Kinderbetreuung bereitstellen möchte. Ich möchte mit euch klären, ob wir da ggfs. eine Zusage machen können, das die lokale BPT-Orga sich drum kümmern kann einen Finanzplan aufzustellen und entsprechend einzureichen. Der LaVor spricht sich dafür aus, dass es definitiv eine Kinderbetreuung geben wird. Im Zweifel muss es finanziell unterstützt werden. Es kann nicht sein, dass es keine Kinderbetreuung geben wird, nur weil der Bund es nicht geregelt kriegt. NRW wird sich um die Kinderbetreuung kümmern.

  • falls zu viel Zeit - vertag auf die nächste Sitzung
    • 3D-Drucker

Ich möchte anregen, das der LV einen 3D Drucker anschafft um besondere Gadgets (als Werbematerial) prototypen / herstellen zu können. Wir brauchen Büros Leute...

    • Vorstands-Blog

Bitte drüberschauen ob jemand Änderungswünsche hat, besonders im Bereich "Beauftragte"

    • Eventstarter

DanielSan GO? - wurde beim letztenmal abgestimmt

Chrissie

    • Beauftragung von Uwe Stein (Mitkrieger) und Engelbert Hagemeyer https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Boertramm [Boertramm]☺ als offizielle Unterstüzung für Achim Müller, Pressesprecher. Entlastung von Daniel Düngel aus zeitlichen Gründen. Die Telefonnummern von Uwe und Engelbert müssen in Sipgate eingefügt und Daniel entfernt werden.

Dafür:Klaus , Chrissie, Carsten, Daniel, Fizz, Jörg, Stephy Dagegen: Enthaltung: Alex

    • Beauftragung Chrissie am 6.9. nach Berlin zu senden. Dort findet am 6.9. Abends ein Treffen mit Enno Lenze statt (stv. Bundespressesprecher) sowie am 7.9. ein Treffen mit der stv. Vorsitzenden der Piratenpartei Berlin. Die Themen sind genereller Austausch und die Zusammenarbeit mit der dortigen Fraktion. Zweck ist u.a. sich Anregungen zu holen, wie der Landesverband die Fraktion unterstützen kann.

Frage Fizz: ist eine Beauftragung nötig? Ist für ein Mitglied des LVor nicht notwendig.

    • Clemens Meier fragte: weißt du, ob/wann neues Werbemateial vom LV in den Shop kommt?
      • Wenn wir wieder ein Budget dafür haben. Carsten möchte warten, bis Stephy den Abschluss 2011 fertig hat.
    • Sandra Scheck fragt: Könntet ihr bitte die Antrags-Info für Pavillons auch auf die Info-Liste und ins Wiki/Vorstandsseite packen?

Klar können wir :) Carsten kümmert sich, wenn ihm jemand erklärt, wie....

Remscheid

  • Wo sind die Mitgliedsausweise?

Sind beim Alex

  • KV & Piratenbüro?

Alex klärt das mit den Remscheidern

Stempel & Visitenkarten für den LVor

  • Wie ist der aktuelle Status?

Work in Progress

04.September.2012 20h00

Erzengel: NRW stellt sich vor. Wer macht das? Daniel geht hin, Chrissie und Stephy versuchen ebenfalls zu kommen. Da sich aber der LV und nicht der LVor vorstellen soll, sind alle NRW Piraten aufgerufen, ebenfalls teilzunehmen.

Terminsammlung

Infoveranstaltung "Kreisverband oder Piratenbüro"

Am Donnerstag, dem 06.09.2012 ab 17:00 in der Stadthalle Meinerzhagen An der Stadthalle 1, 58540 Meinerzhagen https://meinerzhagen.piratenpad.de/Infoveranstaltung-KV

  • 9.9. erste dezentrale KMV in Dortmund
  • 9.9. KMV Neuss
  • 9.9. KMV in Dortmund
  • 8.9. und 9.9. Flauschcon One Bielefeld

Nächster Termin

  • 13.09.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:58 Uhr

Arbeitspad: [http://piratenpad.de/Vorstandssitzung_NRW_30.08.2012 16.08.2012 Link zum Piratenpad]

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