Kommunalpolitik
Aus Piratenwiki
Hier entsteht eine Seite zur bundesweiten Koordination der kommunalpolitischen Aktivitäten in der Piratenpartei Deutschland.
Ansprechpartner: Carsten Eckart (Jena)
Inhaltsverzeichnis |
Mandatsträger
Kommunalwahlen
2012
- Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen
- Oberbürgermeisterwahlen in der Landeshauptstadt Stuttgart (BW)
- Intern ein Interessent gefunden, Regeln bekannt
- Oberbürgermeisterwahl in Halle(Saale)
2014
- In Bayern (Landeswahlleiter) ist damit zu rechnen, dass die Kommunalwahlen am ersten Märzwochende stattfinden.
- Baden-Württemberg Kommunalwahl (Landeswahlleiter)- Mai oder Juni
- Allgemeine Kommunalwahlen auch in
- Brandenburg (Landeswahlleiter)
- Mecklenburg-Vorpommern (Landeswahlleiter)
- Nordrhein-Westfalen (Landeswahlleiter)
- Rheinland-Pfalz (Landeswahlleiter)
- Saarland (Landeswahlleiter)
- Sachsen (Wahltermine), Juni
- Sachsen-Anhalt (Landeswahlleiter)
- Thüringen (Landeswahlleiter)
- Hamburg (Landeswahlleiter)
Einige Wahltermine werden mit der Europawahl zusammenfallen, der Termin ist vor. im Juni.
Vergangen (2011)
11.09.2011 Niedersachsen
11.09.2011 Brandenburg
18.09.2011 Berlin
Wahlprogramme
- Aachen
- Münster
- Hamburg
- Kassel
- Wiesbaden
- Offenbach
- Wahlprogramm (Flyer als .pdf)
- Jena
- Erfurt
- Darmstadt
- Darmstadt-Dieburg
- Frankfurt
- Gießen
- Marburg
- Delmenhorst
- Offenbach-Land
- Bremen-Bremerhaven
todo:
Themen (ausbauen)
klassische Piratenkernthemen
- Transparenz in der Verwaltung
- Antrag "Rats TV" der Piraten Münster: http://bit.ly/lGcEe8
- Korruptionsbekämpfung
- Lobbyregister
- Transparente Besetzung von Ämtern
- Abgeordnetenwatch auf Kommunalebene ausbauen
- Informationsfreiheitssatzungen implementieren [1]
- Bürgerbeteiligung
- Jugendparlament
- Bürgerhaushalt
- eGoverment ( Direct/Liquid Democracy, Parlamentsfernsehen, ePetitionen, ... )
- freie Software in der Verwaltung
- Bildung
- Einrichtungen in kommunaler oder privater Trägerschaft (KiTas, Schulen)
- Zuschüsse (Schulessen, Schulobst)
- Hochschulen
- Einrichtungen in kommunaler oder privater Trägerschaft (KiTas, Schulen)
- Privatsphäre
- Überwachungskameras
erweiterte Themen
- Stadtentwicklung
- Infrastruktur
- Breitbandausbau
- offenes WLAN/Freifunk
- Nahverkehr (kostenlos?)
- Straßenausbau
- Strom/ Wasser/ Abwasser
- öffentlicher Raum
- Umwelt
- "grüne" Innenstadt
- dezentrale Energieversorgung
- Biogas-Produktion in Klärwerk
- Infrastruktur
Kommunalpolitikkoordination (KoPoKo) bei den PIRATEN
Die etablierten Parteien organisieren ihre Kommunalpolitik oftmals unter einem Dachverband. Die PIRATEN brauchen das (noch) nicht, müssen sich aber bundesweit vernetzen, um bundesweit erfolgreich Kommunalpolitik machen zu können.
Dachverbände anderer Parteien
- CDU/CSU: Kommunalpolitische Vereinigung (KPV); http://www.kpv.de/
- SPD: Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik; http://www.sgk-online.org/
- FDP: Bundesverband Liberaler Kommunalpolitiker (VLK); http://www.vlk-bundesverband.de/
- Bei der FDP werden auch durch den jeweiligen Landesparteitag Kommunalwahlrahmenprogramme verabschiedet.
- Bündnis 90/ Die Grünen: Heinrich-Böll-Stiftung (Kommunalpolitische Infothek); http://www.kommunale-info.de/
- Die Grünen besitzen derzeit keine grünen-nahe kommunalpolitische Vereinigung, die bundesweit aktiv ist. In manchen Bundesländern gibt es hingegen solche:
- Baden-Württemberg Grüne und Alternative in den Räten
- Berlin KoPoFo
- Bayern GRIBS, Weiterbildung auch über Veranstaltungen Petra-Kelly-Stiftung
- Die Grünen besitzen derzeit keine grünen-nahe kommunalpolitische Vereinigung, die bundesweit aktiv ist. In manchen Bundesländern gibt es hingegen solche:
- Die Linke: http://die-linke.de/politik/kommunal/
Piratenpartei
Als Informationsarchiv sollte natürlich das Wiki genutzt werden. Zur Kommunikation bieten sich Mailinglisten an. Gemeinsame Konzepte können wir über Pads ausarbeiten. Also los ;)
Mailinglisten
- Bundes-Mailingliste Kommunalpolitik
- hessische Mailingliste Kommunalpolitik
- NRW-Mailingliste ML NRW AK Kommunalpolitik
- bayrische Mailingliste Kommunalpolitik
Events
- Ende Mai 2011: hessisches Kommunalpolitiker Treffen
- Ende Mai 2012: Kommunalpolitik Camp Münster
Diverses
- allgemeine Infos
- 10-Punkte-BVV
- Online Kurse Kommunalpolitik
- Einführungsseminar für neue Ratsmitglieder. Innovative Stadt GmbH.
- Seminare für Ratsmitglieder - Diskussion im Forum
