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Kommunalpolitik

Aus Piratenwiki

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Hier entsteht eine Seite zur bundesweiten Koordination der kommunalpolitischen Aktivitäten in der Piratenpartei Deutschland.

Ansprechpartner: Carsten Eckart (Jena)

Inhaltsverzeichnis

Mandatsträger

Mandate

Kommunalwahlen

2012

  • Oberbürgermeisterwahlen in der Landeshauptstadt Stuttgart (BW)
    • Intern ein Interessent gefunden, Regeln bekannt

2014

Einige Wahltermine werden mit der Europawahl zusammenfallen, der Termin ist vor. im Juni.

Vergangen (2011)

11.09.2011 Niedersachsen

Übersicht


11.09.2011 Brandenburg


18.09.2011 Berlin

Übersicht

Wahlprogramme

todo:

Themen (ausbauen)

klassische Piratenkernthemen

  • Transparenz in der Verwaltung
    • Antrag "Rats TV" der Piraten Münster: http://bit.ly/lGcEe8
    • Korruptionsbekämpfung
    • Lobbyregister
    • Transparente Besetzung von Ämtern
    • Abgeordnetenwatch auf Kommunalebene ausbauen
    • Informationsfreiheitssatzungen implementieren [1]
  • Bürgerbeteiligung
    • Jugendparlament
    • Bürgerhaushalt
    • eGoverment ( Direct/Liquid Democracy, Parlamentsfernsehen, ePetitionen, ... )
  • freie Software in der Verwaltung
  • Bildung
    • Einrichtungen in kommunaler oder privater Trägerschaft (KiTas, Schulen)
      • Zuschüsse (Schulessen, Schulobst)
    • Hochschulen
  • Privatsphäre
    • Überwachungskameras

erweiterte Themen

  • Stadtentwicklung
    • Infrastruktur
      • Breitbandausbau
      • offenes WLAN/Freifunk
      • Nahverkehr (kostenlos?)
      • Straßenausbau
      • Strom/ Wasser/ Abwasser
    • öffentlicher Raum
    • Umwelt
      • "grüne" Innenstadt
      • dezentrale Energieversorgung
      • Biogas-Produktion in Klärwerk

Kommunalpolitikkoordination (KoPoKo) bei den PIRATEN

Die etablierten Parteien organisieren ihre Kommunalpolitik oftmals unter einem Dachverband. Die PIRATEN brauchen das (noch) nicht, müssen sich aber bundesweit vernetzen, um bundesweit erfolgreich Kommunalpolitik machen zu können.

Dachverbände anderer Parteien

Piratenpartei

Als Informationsarchiv sollte natürlich das Wiki genutzt werden. Zur Kommunikation bieten sich Mailinglisten an. Gemeinsame Konzepte können wir über Pads ausarbeiten. Also los ;)

Mailinglisten

Events

Diverses

Persönliche Werkzeuge
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