PIRATEN in der Kommunalpolitik
Aus Piratenwiki
Bereits jetzt und zukünftig immer öfters werden Piraten Parlamente in Kreisen und Gemeinden entern - so z.B. 2009 in Münster und Aachen. Um diesen Erfolg auf kommunaler Ebene weiter auszubauen, brauchen wir einen institutionalisierten Erfahrungs- und Wissensaustausch. Diesbezüglich relevante Informationen wollen wir deshalb hier allen zur Verfügung stellen.
Inhaltsverzeichnis |
Wahlkalender
| Wahlen in 2011 | Datum | Bundesland | Dauer |
|---|---|---|---|
| Kommunalwahl | Frühjahr | Hessen | 5 Jahre |
| Landtags- und Kommunalwahl | Frühjahr | Bremen | 4 Jahre |
| Kommunalwahl | 11.09.2011 | Niedersachsen | 5 Jahre |
| Landtagswahl | Frühjahr | Rheinland-Pfalz | 5 Jahre |
| Landtags- und Kommunalwahl | Herbst | Berlin | 5 Jahre |
| Wahlen in 2012 | Datum | Bundesland | Dauer |
|---|---|---|---|
| Landtags- und Kommunalwahl | Frühjahr | Hamburg | 4 Jahre |
| Wahlen in 2013 | Datum | Bundesland | Dauer |
|---|---|---|---|
| Kommunalwahl | Frühjahr | Schleswig-Holstein | 5 Jahre |
| Bundestagswahl | Sommer/Herbst | Deutschland | 4 Jahre |
- Quelle: http://www.wahlrecht.de
- Alle Termine: http://de.wikipedia.org/wiki/Wahltermine_in_der_Bundesrepublik_Deutschland
Organisationen kommunaler Politik in anderen Parteien
- CDU/CSU: Kommunalpolitische Vereinigung (KPV); http://www.kpv.de/
- SPD: Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik; http://www.sgk-online.org/
- FDP: Bundesverband Liberaler Kommunalpolitiker (VLK); http://www.vlk-bundesverband.de/
- Bei der FDP werden auch durch den jeweiligen Landesparteitag Kommunalwahlrahmenprogramme verabschiedet.
- Bündnis 90/ Die Grünen: Heinrich-Böll-Stiftung (Kommunalpolitische Infothek); http://www.kommunale-info.de/
- Die Grünen besitzen derzeit keine grünen-nahe kommunalpolitische Vereinigung, die bundesweit aktiv ist. In manchen Bundesländern gibt es hingegen solche (z.B. Berlin KoPoFo)
- Die Linke: http://die-linke.de/politik/kommunal/
BarCamp Kommunalpolitik
In Münster wird ein Barcamp zum Thema Kommunalpolitik geplant, wo Erfahrungen ausgetauscht und piratige Kommunalpolitik besprochen werden soll. Es wäre auch die Gelegenheit gegeben, über die Gründung einer den oben genannten Organisationen entsprechenden Instanz in der Piratenpartei nachzudenken.
http://wiki.piratenpartei.de/KommunalBarcampMuenster
Angebot der kommunalpolitischen Organsationen der anderen Parteien
- Herausgabe von Zeitschriften (CDU), "Kommunalbriefen" (FDP), E-Mail-Newslettern
- Herausgabe von Arbeitshilfen (z.B. "Handbuch Kommunalpolitik") (SPD)
- Bildung von Fachausschüssen (CDU), Facharbeitskreisen (SPD) bzw. kommunalpolitischen Beiräten (FDP) für koordinierte Bearbeitung kommunaler Themen
- Veranstaltung von Treffen zwecks Erfahrungsaustausches (CDU)
- Beratungsservice für Kommunalpolitiker/-innen (SPD)
- Veranstaltung von Seminaren (FDP)
- Verabschiedung "kommunalpolitischer Leitlinien" (Die Linke)
mögliche Angebote der PIRATEN in den Kommunen
- alles was oben steht, aber zusätzlich
- Arbeitsplattform "Internet"
- Konferenzinfrastruktur (TelKo u.a.)
- Link-Sammlung von Webstreams der öffentlichen Ratssitzungen, ggf. Ausschusssitzungen
- Streaming bzw. Aufzeichnung von öffentlichen Sitzungen, sofern gestattet
