Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/180

Antrag

Bedingungen für Start von Basisentscheid

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Bedingungen für Start von Basisentscheid[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge folgendes beschliessen:

Die Teilnahmeberechtigung von Mitgliedern zu Basisentscheiden wird erst ab dem Zeitpunkt festgestellt, ab dem
# alle Mitglieder die gleichen Möglichkeiten haben, ihre Teilnahmevoraussetzungen nachzuweisen, und
# die Prozesse zur Anmeldung von Teilnehmern, Annahme und Veröffentlichung von Anträgen, und zur Feststellung des Erreichens von Quoren funktionieren.

Bis zu diesem Zeitpunkt können Mitglieder bereits ihre Teilnahmevoraussetzungen nachweisen, ohne dass daraus eine unmittelbare
Teilnahmeberechtigung entsteht.[/text]
[antragsteller]Entropy[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

AntragsText

Der Bundesvorstand möge folgendes beschliessen: Die Teilnahmeberechtigung von Mitgliedern zu Basisentscheiden wird erst ab dem Zeitpunkt festgestellt, ab dem

1. alle Mitglieder die gleichen Möglichkeiten haben, ihre Teilnahmevoraussetzungen nachzuweisen, und
2. die Prozesse zur Anmeldung von Teilnehmern, Annahme und Veröffentlichung von Anträgen, und zur Feststellung des Erreichens von Quoren funktionieren.

Bis zu diesem Zeitpunkt können Mitglieder bereits ihre Teilnahmevoraussetzungen nachweisen, ohne dass daraus eine unmittelbare Teilnahmeberechtigung entsteht.

Begründung

Um das in Neumarkt beschlossene Instrument Basisentscheid nutzen zu können, sind noch geeignete Strukturen aufzubauen und entsprechende Beauftragte und Helfer zu finden. Damit der Bundesvorstand nicht mit verfrühten Anfragen und Anträgen überhäuft wird, soll hiermit klar gestellt werden, ab wann solche Anfragen angenommen werden. Zuvor soll jedoch schon eine Akkreditierung ermöglicht werden, so dass zum Start ein grosser Stamm an Teilnahmeberechtigten aufgenommen werden kann, der für Quoren relevant ist. Laut §16(2) der Bundessatzung und §2 der zugehörigen Entscheidsordnung sind nur Mitglieder teilnahmeberechtigt, die sich wie auf einem Parteitag persönlich identifiziert haben und mit Mitgliedsbeiträgen nicht im Rückstand sind. Nur Teilnahmeberechtigte können Anträge stellen und sich zur Teilnahme anmelden. Solange für Mitglieder nicht die Teilnahmeberechtigung festgestellt wurde, ist das Instrument Basisentscheid inaktiv.

beantragt am

14.05.2013

Antragsteller

Entropy

Meinungsbild in LQFB

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Umsetzungsverantwortlich

{{{Umsetzung}}}

Beschluss

(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 15.05.2013 #180: Bedingungen für Start von Basisentscheid

Text:

{{{BeschlussText}}}

1. : Hilope, Katta, alios, Bernd, Christophe, Andi
2. : Klaus
3. : Swanhild, Sebastian

Ergebnis: angenommen
Redmine-Link:  
Zusatzinfos: Begründung Klaus: Der BuVo ist für die Umsetzung der neuen Satzungsregelung verantwortlich. Diese kennt offenbar kein (sinnvolles) Beschlußfähigkeitsquorum. Ich stimme hier nicht zu, weil ich nicht gegen die Satzung verstoßen möchte. Da nach X011 die Durchführung von Basisentscheiden sowieso beim BuVo liegt kann dieser auch ohne eine solche "Notbremse" Anträge und Wünsche auf Teilnahme entgegennehmen, tatsächliche Entscheide aber erst nach Vorliegen der notwendigen organisatorischen Vorraussetzungen ankündigen und durch führen. Die "Aussetzung" des neuen Instruments drei Tage nach dem BPT ist daher unnötig.