Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/148
Antrag
Dauer und Inhalt des BPT2013.1
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Dauer und Inhalt des BPT2013.1[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen:
Die Einberufung des/Einladung zum Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt/Opf. passiert wie folgt:
Der Parteitag beginnt am 10.5.13 und endet am 12.5.13. Der Bundesvorstand schlägt eine Tagesordnung vor, die
* Am 10.5 werden Satzungsänderungen den Vorstand betreffend ("Nachwahl"), bei Annahme entsprechender Änderungen Nachwahlen der vakanten Vorstandsposten sowie weitere Satzungsänderungsanträge zur Behandlung vorsieht
* Am 11.5/12.5 die Behandlung von Anträgen zu Programmänderungen, Positionspapieren und Sonstigen Anträgen vorsieht
Die TOPs zum 10.05.13 würden dann (u.a.) lauten
- Satzungsänderunganträge zu Nachwahlen/Abwahlen von Vorstandsmitgliedern
- Gegebenenfalls Nach- bzw. Abwahlen
- Weitere Satzungsänderungen
Für eine rechtlich saubere Einladung wird zur Absicherung die Rechtsabteilung konsultiert.
(Anmerkung: Dies ist der aktualisierte Antragstext, wie er in der BuVo Sitzung abgestimmt wurde)[/text]
[antragsteller]Klaus Peukert[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
- AntragsText
- Der Bundesvorstand möge beschließen:
Die Einberufung des/Einladung zum Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt/Opf. passiert wie folgt:
Der Parteitag beginnt am 10.5.13 und endet am 12.5.13. Der Bundesvorstand schlägt eine Tagesordnung vor, die
- Am 10.5 werden Satzungsänderungen den Vorstand betreffend ("Nachwahl"), bei Annahme entsprechender Änderungen Nachwahlen der vakanten Vorstandsposten sowie weitere Satzungsänderungsanträge zur Behandlung vorsieht
- Am 11.5/12.5 die Behandlung von Anträgen zu Programmänderungen, Positionspapieren und Sonstigen Anträgen vorsieht
- Begründung
- Die Ergebnisse der jüngsten Umfrage zeigen, dass die komplette Neuwahl des Bundesvorstands keine Mehrheit hat, daher wird zu ihr auch nicht eingeladen. Beide Optionen bieten eine reine Programmdebatte am Sa/So des BPT, wie von der Mehrheit der Umfrageteilnehmer gewünscht. Die zweite Option bietet *zusätzlich*, ohne den Verlust von Zeit und Raum für die Programmentwicklung, die Optionen:
- wichtige Satzungsänderungen (innerparteilicher Finanzausgleich, Umgang mit nichtzahlenden Mitgliedern usw.) zu behandeln
- Vakante Vorstandsposten nachzuwählen um mit einem kompletten Bundesvorstand den Wahlkampf und die Kandidaten zur Bundestagswahl zu unterstützen und die Geschäfte der Partei zu führen.
- beantragt am
- 06.03.2013
- Antragsteller
- Klaus Peukert
- Meinungsbild in LQFB
- n/a
- Umsetzungsverantwortlich
- Klaus Peukert
Beschluss
(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 06.03.2013 #148: Dauer und Inhalt des BPT2013.1
