Benutzer:Etz/Vermächtnis

Eberhard Zastrau wird in seinen Ideen weiterleben, wir werden uns bei jeder Umsetzung seiner Anträge an ihn erinnern:

• Eberhard hat im Liquid Feedback des Landesverbandes Berlin 44 Initiativen erstellt und 206 Themen unterstützt
• Eberhard hat im Liquid Feedback des Bundesverbandes 121 Initiativen erstellt und 320 Themen unterstützt

Landesverband Berlin

• Sonstiger Antrag Reihenfolge Grundsatzprogramm (Mitinitiator)
• wurde angenommen und umgesetzt

Innenpolitik

• Programmantrag Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe angenommen als Antrag auf der LMV 2010.2. auf Grundlage:
  • LQPP Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe
• Programmantrag Kennzeichnungspflicht Polizeibeamte angenommen als Antrag auf der LMV 2010.1 auf Grundlage von:
  • LQPP Polizeikennzeichnung
• Mitinitiator für Unterstützung des Berliner Bündnisses 1. Mai - nazifrei durch die Berliner Piraten und den Landesvorstand

Wahlrecht

• Programmantrag zum Grundsatzprogramm Mehr Demokratie wagen angenonmen auf der LMV 2010.2.
• Programmantrag zum Wahlprogramm Mehr Demorkratie wagen fürs Wahlprogramm angenommen auf der LMV 2010.2.
  • Berliner Grundsatzprogramm, Kernthemen Teil 3 (Alternative zu Mehr Demokratie wagen)
• Positionspapier auf der LMV 2011.2. Demokratischeres Wahlrecht angenommen
• Wahlprogrammantrag auf der LMV 2011.2. Demokratisches Wahlrecht angenommen
  • beides auf der Grundlage von Wahlprogramm und Positionspapier zum Wahlverfahren in Berlin – mit Ersatzstimmen

Grundrechte

• Antrag im Rahmen des Feedbacks zur Arbeit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus gestellt, wurde in Liquid Feedback positiv aufgenommen
  • Rehabilitierung und Entschädigung strafverfolgter Homosexueller seit 1945
• Mitinitiator beim Integration und Migration auf der LMV 2010.2. mit Änderungsantrag angenommen
  • auf der Grundlage der Initiative Integration und Migration

Stadtentwicklung

• Mitinitiator beim Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr, dass auf der LMV 2010.2. behandelt, aber nicht angenommen wurde (auf dieser Grundlage wurde das Wahlprogramm erstellt)
  • Grundsatzprogramm Modul 3 Stadtentwicklung Bauen Verkehr - Bauen und Wohnen
  • Grundsatzprogramm Modul 5 Stadtentwicklung Bauen Verkehr - Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren
  • Grundsatzprogramm Modul 2 Stadtentwicklung Bauen Verkehr - Stadtentwicklung
  • Grundsatzprogramm Modul 1 Stadtentwicklung Bauen Verkehr - Präämbel Gebt die Stadt ihren Bewohnern
  • Grundsatzprogramm Modul 4 Stadtentwicklung Bauen Verkehr - Öffentliche Infrastruktur
• Mitinitiator beim Wahlprogramm 2011, Berlin hat Kiezcharakter wurde auf der LMV 2011.2 ins Wahlprogramm aufgenommen.
  • LQPP Berlin hat Charakter - Kiezcharakter!
• Mitinitiator beim Wahlprogramm 2011 Erh altung von Freiflächenwurde auf der LMV 2011.2. ins Wahlprogramm aufgenommen
  • LQPP Erhaltung von Freiflächen in Berlin
• Mitinitiator beim Wahlprogramm 2011 Fahrscheinlose Nutzung ÖPNV wurde auf der LMV 2011.2. ins Wahlprogramm aufgenommen
  • LQPP Fahrscheinlose Nutzung des ÖPNV - Gemeinschaftliche Finanzierung
• Mitarbeit bei der Beantwortung des Wahlprüfsteins zur Wahl 2011 (darüber hinaus noch andere, die nicht über Liquid Feedback gelaufen sind)
  • 'Wahlprüfstein zur Bebauung "Schinkelplatz" der Akademie c/o'
• Erstellung eines Antrages als Feedback zur Arbeit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus
  • Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
  • Das Straßenausbaubeitragsgesetz wurde zwischenzeitlich durch das Abgeordnetenhaus Berlin aufgehoben
• Antrag zum Umsetzung in den Berliner Bezirken
• Straße nach Emil Julius Gumbel benennen

Liquid Feedback

• Anpassung der Regelwerke für Satzungs- und Programm-Initiativen (umgesetzt)
• Operation Cleanup für das Berliner Landes-Liquid / Operation CleanUp für das Landes-Liquid
• Zusätzliche Klarnamen-Benutzerkonten ohne Stimmrecht, mit Initiativrecht und als Delegationsziel nicht nur für Mitglieder

Bundesebene

Bauen und Verkehr

• Mitinitiator beim Programmantrag der AG Bauen und Verkehr
  • 2010-08-14 Programm-Modul Bauen und Verkehr"
• Positionspapier auf dem BPT 2011.2. Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV auf Grundlage der nachfolgenden Initiative beschlossen:
  • 2010-08-28 LQFB Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV
• Antrag zur Umsetzung auf Bundesebene
  • 2012-02-15 Emil Julius Gumbel ehren – Kämpfer im Dienst von Recht und Frieden

Innnenpolitik

beschlossen

• Programmantrag Für die Trennung von Staat und Religion – Grundsatzprogramm auf Grundlage der Initiativen auf dem BPT 2011.2. beschlossen:
  • Grundsatzprogramm Religion - Trennung von Stadt und Kirche'
  • 2010-09-15 Für die Trennung von Staat und Religion
  • 2010-09-22 Positionspapier zum Verhältnis von Staat und Religion
• Progammantrag auf dem BPT 2011.2 Migration bereichert die Gesellschaften (Grundsatzprogramm) auf Grundlage der folgenden Initiativen angenommen:
  • 2011-09-24 Migration bereichert die Gesellschaften (Modul 1 Freizügigkeit in der EU)
  • 2011-09-24 Migration bereichert die Gesellschaften (Modul 2 Staatsangehörigkeitsrecht und Integration)
  • 2011-09-24 Migration bereichert die Gesellschaften (Modul 3 Notwendigkeit wirtschaftlicher Migration)
  • 2011-09-24 Migration bereichert die Gesellschaften (Modul 4 Zuflucht vor Krieg und Verfolgung)
  • 2010-09-17 Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen
  • 2010-10-10 Themenbereich Migrationspolitik fürs Grundsatzprogramm
  • Demokratische Beteiligung
• Programmantrag auf dem BPT 2011.2 "Gemeinsam gegen Rassismus" auf der Grundlage der folgenden Inititiative eingereicht:
  • 2011-10-24 LQFB Gemeinsam gegen Rassismus
  • in geänderter Form wurde diese Initiative auf dem BPT 2011.2. angenommen (Antrag von SD)

beantragt aber nicht behandelt

• Programmantrag auf dem BPT 2012.1. zum Wahlprogramm Thesen der Piratenpartei Deutschland zur Trennung von Staat und Religion in der Bundesrepublik Deutschland
• Positionspapier auf dem BPT 2011.2. Thesen der Piratenpartei Deutschland zur Trennung von Staat und Religion in der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage der folgenden Initiativen:
  • 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion (Modul 2 – Übergangsregelungen im Grundgesetz)
  • 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion Modul 3 (Staatliche Alimentation)
  • 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion – Modul 4 (Religiöse Neutralität)
  • 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion (Modul 5 Staatliche Einrichtungen)
  • 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion (Modul 6 – Einrichtungen in religiöser Trägerschaft)
  • 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion (Modul 7 – Kirchen und Glaubensgemeinschaften in der Rechtsordnung)
  • Änderungsantrag auf dem BPT 2011.2.
  • weiterer Änderungsantrag auf dem BPT 2011.2.
• Programmantrag auf dem BPT 2012.1 Staatsanwaltschaften und Polizei (Transparenz des Staatswesens - Wahlprogramm)
• Positionspapier auf dem BPT 2011.2. Staatsanwaltschaften und Polizei (Transparenz des Staatswesens) wurde auf Grundlage der Inititaiven erstellt:
  • 2011-09-24 Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe
  • 2012-03-25 Unabhängige Beschwerdestellen für Polizei-Übergriffe
  • 2011-10-23 Stärkung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
• Programmantrag auf der BPT 2011.2. Polizisten-Kennzeichnung auf Grundlage der Initiative
  • 2011-10-24 Polizisten-Kennzeichnung

abgelehnt

• Als Programmantrag in Heidenheim, Chemnitz gestellt: Grundlagen und Ziele piratiger Politik auf Grundlage der Initiativen
  • LQFB Grundlagen und Ziele piratiger Politik
  • LQFB Grundlagen und Ziele piratiger Politik

Demokratie und Wahlrecht

beschlossen

• Programmantrag auf BPT 2010.2. Mehr Demokratie beim Wählen auf Grundlage folgender Initiative beschlossen:
  • 2010-08-18 LQFB Wahlrechts-Initiative - Mehr Demokratie beim Wählen

beantragt aber nicht behandelt

• Programmantrag auf dem BPT 2012.1. Thesen für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene
• Positionspapier auf dem BPT 2011.2. Positionspapier auf der Grundlage von:
  • 2011-01-26 Positionspapier demokratischeres Wahlrecht – mit Ersatzstimmen
  • 2011-09-24 Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene mit Ersatzstimmen Modul 0 Grundlagen
  • 2011-09-24 Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene mit Ersatzstimmen – Modul 1 Kumulieren und Panaschieren
  • 2011-09-24 Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene mit Ersatzstimmen – Modul 2 Mehrmandate-Wahlkreise
  • 2011-09-24 Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene mit Ersatzstimmen Modul 3 – Ersatzstimmen
  • Änderungsantrag auf dem BPT 2011.2.
• Programmantrag auf dem BPT 2011.2. Mehr Demokratie beim Wählen - Aktives Wahlrecht ab 14 Jahren auf Grundlage der nachfolgenden Initiative eingereicht:
  • Aktives Wahlrecht ab 14
  • Aktives Wahlrecht ab 14 als Wahlprogrammantrag
• Programmantrag auf dem BPT 2011.2. wie auch 2010.2. gestellt: Gewaltenteilung und Legitimation auf Grundlage der folgenden Initiativen:
• 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 0 Vorspann)
• 2011-10-22 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 1a – Trennung von Legislative und Exekutive)
• 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 1 Gewaltenteilung)
• 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 2 Unabhängigkeit der Judikative)
• 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 3 demokratische Verfahren
• 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 4 Kompetenzabgrenzung
• 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 5 Demokratie in internationalen Institutionen)
• 2010-08-26 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation

Allgemein

beschlossen

• Sonstiger Antrag wurde auf dem BPT 2010.2. Redaktionskommission beschlossen
  • 2010-08-19 Redaktionelle Bearbeitung von Programmanträgen durch Redaktionskommission

Mitarbeit im Bundesverband

• Wettbewerb über die Wesite der Piratenpartei Deutschland mitinitiiert
  • 2011-01-13 Wettbewerb-Piratenwebsite - Vorschlag 1
  • 2011-01-13 Wettbewerb-Piratenwebsite - Vorschlag 2
  • 2011-01-13 Wettbewerb-Piratenwebsite - Vorschlag 3
  • 2011-01-13 Initiative: 'Wettbewerb-Piratenwebsite - Vorschlag 4
  • 2011-01-13 Wettbewerb-Piratenwebsite - Vorschlag 5
  • 2011-01-13 Wettbewerb-Piratenwebsite - Vorschlag 6
  • 2011-01-13 Wettbewerb-Piratenwebsite - Vorschlag 7
  • 2011-01-13 Wettbewerb-Piratenwebsite - Vorschlag 8

beantragt aber nicht behandelt

• Sonstiger Antrag auf dem BPT 2012.1 Pool Experten-Scouts gestellt auf Grundlage von:
  • " Pool von Experten-Scouts als Dienstleistung in der Piratenpartei
• Sonstiger Antrag auf dem BPT 2012.1. gestellt Zweistufiges Verfahren Kandidatenaufstellung
  • 2012-03-22 Zweistufiges Verfahren zur Kandidatenaufstellung der Landeslisten für die Bundestagswahl

Umwelt

• 2010-08-26 Umweltpolitisches Kapitel für das Grundsatzprogramm

Digitales, Urheberrecht

• 2010-09-22 Das Kulturgut Buch

Soziales

• 2010-10-22 Positionspapier zum Bedingungslosen Grundeinkommen (Mitinitiator)

Bildung

• 2012-03-20 Religions- vs. Ethik-Unterricht in der Schule

Wirtschaft

beantragt nicht behandelt

• Programmantrag wurde auf den BPT Chemnitz, Heidenheim gestellt und nicht behandelt: Offene Wirtschaftsstrukturen garantieren Versorgung und Beschäftigung
  • Grundlage 2011-09-24 Offene Wirtschaftsstrukturen garantieren Versorgung und Beschäftigung
• Positionspapier Wahrnehmung staatlicher Aufgaben durch Staat und Öffentlichkeit
  • 'Wahrnehmung staatlicher Aufgaben durch Staat und Öffentlichkeit – Modul 1 Hoheitliche Aufgaben
  • 'Wahrnehmung staatlicher Aufgaben durch Staat und Öffentlichkeit – Modul 2 Infrastruktursicherung und Daseinsvorsorge

Liquid Feedback

beantragt aber nicht behandelt

• Sonstiger Antrag auf dem BPT 2012.1. LiquidFeedback stärken ohne Formalfoo und Satzungsänderungen
  • LQFB LiquidFeedback stärken ohne Formalfoo und Satzungsänderungen

Weitere Vorschläge zur Verbesserung zur Nutzung von Liquid Feedback

• 2010-08-14 Für die Texte der Anregungen Wiki-Syntax ermöglichen
• 2010-08-15 LQFB zum Schreibem von mehrheitsfähigen Petitionen nutzen
• 2010-12-29 Zusätzliche Klarnamen-Benutzerkonten ohne Stimmrecht, mit Initiativrecht und als Delegationsziel nicht nur für Mitglieder (reloaded)
• 2011-01-02 Hierarchie des individuellen Beteiligungsverhaltens – »Auto-Ablehnen«
• 2011-02-07 Erweiterung der Bewertungsmöglichkeiten nach der offenen Diskussionsphase
• 2011-11-13 Regelwerk für komplexe Initiativen - reloaded
• 2012-02-02 Spielwiese besser für Workshops anpassen
• 2012-02-07 Operation Cleanup und Verzögerungen bei der Aktualisierung von LiquidFeedback