BY:Vorstandssitzung/2017-05-25

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
25.05.2017
Start
20:31 Uhr
Ende
21:00 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Dietmar Hölscher
Protokollant
Astrid



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

  • derzeit hauptsächlich Orgafoo

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

  • Bayernmarina
  • Marina Mumble
  • Veranstaltung "Das ist doch alles kein Umgang"
  • IT-Treffen
  • Corso Leopold
  • Lesung gegen Überwachung
  • Arbeitssitzungen
  • Diverse Mumble (Buvo / Kandidaten / Wahlkampf uvm.)
  • Tagesgeschäft
  • Nachbereitung Bayernmarina

Martin Kollien-Glaser

  • Bayernmarina
  • Marina mumble
  • Arbeitssitzungen
  • WahlkampfOrga
  • div mumble

Dorothea Beinlich

  • Mumble (BzV OBB VoSi; SM Club; Arbeitssitzungen; Schatzmeisterteam)
  • KPT Traunstein u. Berchtesgaden mit Zusammenlegung TS und BGL
  • Tagesgeschäft

Detlef Netter

  • Div.Mumble Sitzungen
    • VoSi-BuVo, LV-BY Arbeitssitzungen, LV-BY Schatzmeister Runde, Team PolGF,
    • SM-Club Treffen, Marina Mumble, SG-Presse, Redaktionssitzung, BuVo Sprechstunde
  • 20.05.2017 Stammtisch und Besprechung des KV-Fürth, GS, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • 15.05.2017 VoSi KV-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf, Gs-Nland
  • 12.05.- 14.05.2017 Bayern-Marina2017, Haus Lutherrose, Friedrich-Bauer-Str. 5, 91564 Neuendettelsau
  • Tagesgeschäft
  • UUs sammeln mit Erfolg

Astrid Semm

  • Dicker Engel (Thema: Rückblick LTW NRW, Ausblick BTW)
  • Team PolGef
  • Arbeitssitzungen
  • Bayern-Marina
  • Marina Mumble
  • Organisatorisches

Benedikt Pirk

  • BY-Marina
  • IT-Treffen
  • diverse Mumblesitzungen
  • Tagesgeschäft

Nils Brandt

  • UU-Sammlung / Verarbeitung
  • Arbeitssitzungen
  • IT-Treffen
  • BY-Marina
  • BzVOBB-Sitzung
  • Tages

Stefan Albrecht

  • Tagesgeschäft
  • Bayern-Marina
  • IT-Treffen
  • Arbeitssitzung
  • Vosi BzV Mittelfranken
  • Vosi + Stammtisch KV Weißenburg
  • AV Landrat Kreis Weißenburg

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status:
    • Stand 25.05.2017 / 19:45 Uhr
    • Kontostand Giro / 2.386,02 €
    • Kontostand Tagesgeld / 120.000.-- €
  • Kontostand Wahlkampf Gesamt / 121.473,22 €
    • Wahlkampf-Budget 2017 / 82.384,85 €
    • Wahlkampf-Budget 2018 / 39.088,37 €


Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1429
  • Mitglieder stimmberechtigt: 844 (59%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 197
  • Schwebende Mitglieder: 8
  • Offene Mitgliedsanträge: 10


  • Pressespiegel:


Anträge

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Antrag: Unterstützung der WK-Orga Bund

Beantragt am
25.05.2017
Nummer
LaVo11/2016/039
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
WK-Orga Bund
Text
Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017.

Das WahlkampfOrgaTeamBund wird federführend die Strategie und Planung der Kampagne organisieren und holt sich dazu professionelle Unterstützung. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Das WahlkampfOrgaTeamBund steht mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

Begründung
Begründung
Einzelstimmen
Dietmar Hölscher 15yes.png
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png Möglichst schnell Verträge abschließen, bitte!
Detlef Netter 15yes.png Obergrenzen vereinbaren und genaue Daten vereinbaren, an denen die Lizenzen auslaufen, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Benedikt Pirk 15yes.png
Nils Brandt 15yes.png
Astrid Semm Pictogram voting neutral.svg Von mir gibt's Zustimmung, sobald Verträge vorliegen und geprüft sind.
Stefan Albrecht 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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Umlaufbeschluss: Budget Marina-Kassel 17.2

Beantragt am
16.05.2017
Nummer
LaVo11/2016/835
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3215



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Umlaufbeschluss: Beschlußvorlage aus WKO-BY - Team: Bezuschussung Kandidatenflyer

Beantragt am
18.05.2017
Nummer
LaVo11/2016/836
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3224



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Umlaufbeschluss: Beschlußvorlage aus WKO-BY - Team: Bezuschussung Einzelbestellung

Beantragt am
18.05.2017
Nummer
LaVo11/2016/837
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3225



Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


Nächstes Treffen

  • Datum: 08.06.2017
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.


BY-Marina und Wahlkampf allgemein

  • Reinhold berichtet über die BayernMarina
    • es waren lt. Reinhold zuwenig Personen/Kandidaten Vorort
  • Dietmar
    • es wurden die Kandidaten auf den kommenden Wahlkampf vorbereitet / Sprechen am Microfon / Diskussion bei Podiums-Runden, wie trete ich da auf
    • es wurden Bilder von den Kandidaten gemacht
  • Martin
    • ca. 30 Personen waren Vorort, Kostenplanungen hätten bei Zusagen der teilnehmenden Personen besser durchgeführt werden können,
    • Elias war Vorort und seine Programme teilweise vorgestellt
    • Schlaubasti und Kalle haben etwas über Belichtung und sprechen bei einem Vortrag geschult


Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 26.05.2017 Beginn 20.00 Uhr Politischer Stammtisch, Gasthof Adlerbräu, Marktplatz 10, 91710 Gunzenhausen
  • 27.05.2017 Beginn 09.00 Uhr Infostand, 91207 Lauf, Marktplatz
    • mit dem OBB Piratenboot / Thema Piraten unter voller Flagge in den Bundestag / Ziel UUs sammeln
  • 29.05.2017 Beginn 18.00 UhrÖffentlicher Stammtisch, Blaue Traube Erlangen, Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen
    • ab 19.00 Uhr Vorstandssitzung
  • 30.05.2017 Beginn 19.00 Uhr AV Nürnberg Süd/Nord, Geschäftsstelle BzV Mittelfranken/KV Nürnberg,, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    • Wahlkreise 244 und 245
  • 06.06.2017 Beginn 19.00 Uhr, Vorstandssitzung, 91207 Lauf, Kupferschmiedsgasse 2
  • Arbeitenund Planungen für das Mittelfränkische Sommerfest laufen an
    • Der Termin wurde auf den 08.07.2017 ab 15.00 gesetzt / Ort wird zum richtigen Zeitpunkt veröffentlicht
  • Die Mittelfränkischen KVs laden alle recht herzlich zu den Stammtischen, Infoständen und VoSis ein


Niederbayern

  • KPT17.1 wird demnächst stattfinden

Oberbayern

  • 30.05 Piratentreffen Ingolstadt
  • 12.06 20:00 Uhr im Mumble Vorstandssitzung OBB
  • 15.06 Freiheit statt Angst München
  • 15.06 "Quo Vadis, digitaler Mensch? Datenschutz und Digitalisierung" Vortrag in der LGS
  • 21.06 Bezirksbesuch OBB 15:00 Uhr (Martina) https://kvtraunstein.piratenpad.de/35
  • 15.07 CSD München
  • 09-10.09 Corso Leopold

Oberfranken

Oberpfalz

  • Infostände
  • Freihäfen
  • Fleißig am Unterschriften sammeln
  • CSD-Regensburg am 17. Juni 2017. Wer helfen will, ist gern willkommen.

Schwaben

immernoch "Probleme/Verzögerungen" mit Bank"umzug" Infostände zu UUs

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/


Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

  • derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

TTIP CETA TISA / Bernhard Haeusler

Europa / Oliver Herzig

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Sonstiges