BY:Vorstandssitzung/2017-05-11

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

11.05.2017

Start

20:30 Uhr

Ende

Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Martin

Protokollant

Astrid

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich (ab 20:50)

Detlef Netter

Benedikt Pirk

Nils Brandt

Astrid Semm

Stefan Albrecht (entschuldigt)

Gäste

* Muster

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-03-30
  • genehmigt Ja

• Schriftlich: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstand#Protokolle
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

• kritisiert die Arbeit des Bundesvorstandes bezügl. der gestrigen Aktion vom 10.05.2017 des 1V P.Schiffer bei der rp17
  • Astrid stellt den Sinn solcher Aktionen in Frage

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

• Bayernmarina
  • Kandidatentrainings
  • Fotos
  • Kandidteninterviews

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• Diverse Mumble
• Vorbereitung By-Marina
• Arbeitssitzungen
• Interview mit Zündfunk ( http://www.br.de/radio/bayern2/programmkalender/ausstrahlung-1025802.html )
• GMM
• AV Landshut
• Ausstellungseröffnung Sechzgi
• (Schieds)gerichtskram
• Tagesgeschäft

Martin Kollien-Glaser

• Mai-Kundgebung KF
• Vorbereitung BY-Marina
• Wahlkampf-Orga BY & Bund

Dorothea Beinlich

• LGS Verwaltung
• Hans-Seidel Stiftung Podiumsdiskussion "Wir werden älter, werden wir auch ärmer?"
• AV Landshut
• Gegendemo zu AFD in Pliening / Ebersberg
• Arbeitssitzungen Mumble
• Tagesgeschäft

Detlef Netter

• Div.Mumble-Sitzungen
  • BY-Wahlkampf-Team Treffen, BEO-Orga Besprechung der Schweizer Telemedia,
  • Kandidatentreffen Bundes-WKO Team, Team-PolGF, SG-Presse, Arbeitssitzungen LV-BY,
  • VoSi-BuVo, Besprechungen WKO-Bund Mumble-Kanal RPL – wer bestimmt über das Budget v. 180.000.--,
• Vorstandssitzung BzV-MFR, GS, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• Tagesgeschäft

Astrid Semm

• Div. Mumblesitzungen
• Vorbereitung Bayern-Marina

Benedikt Pirk

• Arbeitssitzungen
• AV Weiden
• AV Landshut
• Tagesgeschäft
• Infostand 1. Mai in Regenburg mit UU-Sammeln

Nils Brandt

• LGS-(Unterschriften-)Verwaltung
• Arbeitssitzungen
• Tagesgeschäft

Stefan Albrecht

• entschuldigt

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status:

• Stand 11.05.2017 / 10:00 Uhr
  • Kontostand Giro / 4.099,61 €
  • Kontostand Tagesgeld / 120.000.-- €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt / 111.377,08 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 / 86.939,09 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 / 24.437,99 €

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Stand 11.05.2017 / 19:30 Uhr
• Mitglieder gesamt: 1449
• Mitglieder stimmberechtigt: 798 (57%)
• BEO verifiziert in Bayern: 201
• Schwebende Mitglieder: 5
• Offene Mitgliedsanträge: 2
• 480 (davon 180 bestätigt) Unterstützerunterschriften-Formulare in der LGS
  • www.kandidaten2017.de/unterschriften

• Formulare gibt es auf der Seite: kandidaten2017.de

• Pressespiegel:

• Interview mit Stefan Körner Landesliste Bayern 1.Platz
  • http://www.nordbayern.de/der-offentlich-zelebrierte-streit-schreckte-burger-ab-1.6111644

Es werden Piraten gesucht, die den Pressespiegel verwalten. Bitte meldet euch!

Anträge

Antrag: Allgemeiner Antrag - Bearbeitung von Anträgen zur Beitragsminderung durch die SG Mitgliederbetreuung

Beantragt am

10. Mai 2017

Nummer

LaVo11/2016/038

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas Knoblich

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o.rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilige Mitgliederverwaltung weitergeleitet.

Begründung

Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Astrid Semm
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Streaming Equipment / Erweiterung

Beantragt am

05.05.2017

Nummer

LaVo11/2016/834

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3179

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 3: Stichwort

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Nächstes Treffen

• Datum: 25.05.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Thema

Thomas Mayer Urheberrecht zum aktuellen Fall (Sperrung des Video einer Veranstaltung in der LGS) Vortrag: Urheberrechtsverletzung als Motor der Popmusik Stream bei Youtube mit Musikbeispielen Sperrung wegen Urheberrechtsansprüchen (teilweise berechtigt) Lieder alle einzeln bei Youtube auffindbar (im Vortrag nur ca. 30 sec. Ausschnitte)

Berichte aus dem Landesverband

• Terminankündigung
  • 20.05. u. 21.05.2017 Corso Leopold / Leopoldstraße, München, Deutschland
  • http://www.muenchen.de/veranstaltungen/event/4809.html

• Martin berichtet aus dem Bundes-WKO Team
  • besonderer Punkt ist die Finanzierung der in Chemnitz besprochenen Wahlkampf-Aktionen
  • es gibt zwecks Finanzierung und Verwaltung die beim Bund angesiedelt sein soll verschiedene Differenzen, insbesondere die Abwicklung führt zu der Frage ob alles Zeitnah bezahlt werden kann. - Grund: der Bundesvorstand hat per Beschluss festgelegt das alle Ausgaben durch Bundesbeschlüsse freigegeben werden müssen - dies könnte alles ein bisschen aufhalten so die Befürchtung der Bundes-WKO
  • Es werden Zeitnah Lösungen gesucht wie damit umgegangen werden soll
    • bisher wurden von 2x LV die zugesagten Gelder auf das Bundeskonto einbezahlt - andere LVs wollen abwarten bis ein gangbarer Weg gefunden wurde
    • Beschlossen wurden von den LVs bisher ~110.000.-- € von zu erwartenden 180.000.-- €

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• 12.05.2017 politischer Stammtisch KV-WUG, Sigwarts Bräustüberl, Luitpoldstrasse 17, Weißenburg
• 15.05.2017 VoSi KV-Nland in der Gs-Nland Lauf, Beginn 19.00 Uhr
• 21.05.2017 Offener Piratentreff ab 18.00 Uhr mit VoSi ab 19.00 Uhr des KV-Ansbach im Korfu
• 15.07.2017 Gartenstadtfest / großer Infostand
• 05.08.2017 CSD Nürnberg / Piraten werden noch für den Infostand gesucht

• Vorbereitung für das MFR-Sommerfest laufen an
• in Mittelfranken werden verschiedene Treffen veranstaltet um UUs zu sammeln

Oberpfalz

• AV in Weiden
• Infostände zum UU-sammeln, unter Anderen am 1. Mai in Regenburg

Schwaben

• immer noch mit Übergabedingen beschäftigt :-(
• strassenwahlkampf.piraten-schwaben.de (zuvor piratenrlam. --- )inzwischen über piratenserver erreichbar
• wir sammeln Unterschriften
• GMM in Ulm & Augsburg

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

• NDS geht voran, für erste Domäns sind die Postfächer schon bei uns
• zweites BayernIT Treffen in der LGS in Planung / Vorbereitung
• in den Nächten Sonntag und Montag (28.05. / 29.05) finden Serverwartungen statt, es kann zu kurzen Ausfällen kommen

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung