BY:Vorstandssitzung/2017-03-30
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 30.03.2017
- Start
- 20:30 Uhr
- Ende
- 22.02 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Protokollant
- Anwesend
Dietmar Hölscher- Martin Kollien-Glaser
- Dorothea Beinlich
- Detlef Netter
- Benedikt Pirk
- Nils Brandt
Astrid Semm (entschuldigt)- Stefan Albrecht
- Gäste
- * Muster
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 1.2 Hinweislinks
- 1.3 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 1.4 Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
- 1.5 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 1.6 Anträge
- 1.7 Umlaufbeschlüsse
- 1.7.1 Umlaufbeschluss: Verlängerung OpenVPN Server LV-Bayern ( Lizenz )
- 1.7.2 Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget für Kandidaten / Bundestags Wahl 2017
- 1.7.3 Umlaufbeschluss: Budget für Rechtsangelegenheiten 2017
- 1.7.4 Umlaufbeschluss: Sammelbestellung P-Shop
- 1.7.5 Fragen an den Landesvorstand
- 1.7.6 Nächstes Treffen
- 2 Themenslot
- 3 Berichte aus dem Landesverband
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich:
- Audio:
- Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Hinweislinks
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit (Astrid)
Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Dietmar Hölscher
- AV Freising
- BPT
- Arbeitssitzungen
- Wahlkampforga
- Diverse Mumble
- Presse
- Orgafoo
Martin Kollien-Glaser
- WahlkampfOrga- & Kandidatenmumble
- BuVo Sprechstunde
- TeamPolGefMumble
- BPT Düsseldorf
- Arbeitssitzungen
- Sammelbestellung
Dorothea Beinlich
- BPT Düsseldorf
- BuVo Sprechstunde (Mumble)
- Schatzmeisterteam (Mumble)
- Arbeitssitzungen (Mumble)
- Tagesgeschäft
Detlef Netter
- div. Mumble-Sitzungen
- Arbeitssitzung LV-BY, LV-BY Schatzmeister Runde, BuVo-Sprechstunde Thema Fusionen m. anderen Parteien,
- Kandidaten u. Koordinatoren Treffen, VoSi-BuVo, Antragskommision BPT17.1, Bundes-Presse,
- Wahlkampf-Team Treffen
- 24.03. - 26.03.2017, BPT17.1 Düsseldorf, Graf-Recke-Straße 170, 40273 Düsseldorf
- 20.03.2017, VoSi KV-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf, Gs-Nland
- Tagesgeschäft
Astrid Semm
- krank gewesen
- BPT
- Mumbles: Aussprache (27.03.), Team PolGef (28.03.), Arbeitssitzung (29.03.)
Benedikt Pirk
- Tagesgeschäft
- Arbeitssitzungen
- Akkreditierung auf dem BPT171
- Tickets schupsen
Nils Brandt
- BPT
- GenSek-Alltag
- Anforderung Unterstützerformulare bei Landkreisen
- Verwahrung UU-Formulare
- Anforderung Bestätigung Wahlrecht
- Arbeitssitzungen
- AV Freising
- AV MüLa
Stefan Albrecht
- BPT besucht
- VoSi KV WUG
- Flickr Account (Bund) befüllt
- Mehrere Fotosessions für Kandidaten am BPT
- Sichten und ausarbeiten von 4000 Bildern
- Arbeiten an der Fotoseite
- Arbeiten an der Kandidatenseite
- SNAFU und Rechtsdinge
- Arbeitssitzungen
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Aktueller Status:
- Stand 30.03.2017 / 10:10 Uhr
- Kontostand Giro / 4.390,96 €
- Kontostand Tagesgeld / 140.000,00 €
- Kontostand Wahlkampf Gesamt / 135.310,33 €
- Wahlkampf-Budget 2017 / 110.872,34 €
- Wahlkampf-Budget 2018 / 24.437,99 €
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Stand 29.03.2017 / 23:00 Uhr
- Mitglieder gesamt: 1475
- Mitglieder stimmberechtigt: 716 (48%)
- BEO verifiziert in Bayern: 200
- Schwebende Mitglieder: 4
- Offene Mitgliedsanträge: 3
- Pressespiegel:
Anträge
Antrag: David Krcek als Beo-Beauftragter
- Beantragt am
- 29.03.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/031
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Dietmar
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, David Krcek als neuen Beo-Beauftragten zu ernennen.
- Begründung
- Weiterarbeit am BEO. David hat sich dafür angeboten.
Einzelstimmen
| Dietmar Hölscher | 
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| Martin Kollien-Glaser |
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| Dorothea Beinlich |
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| Detlef Netter |
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| Benedikt Pirk |
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Vorab eingetragen |
| Nils Brandt |
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| Astrid Semm |
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vorab eingetragen |
| Stefan Albrecht |
|
Vorab eingetragen |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Antrag: Reisekosten-Vorschuss für LV-BY Vorstände
- Beantragt am
- 29.03.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/032
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge für Reisen des Vorstandes eine Möglichkeit bereitstellen, Vorschüsse auszugeben. Diese Vorschüsse sind für jede anstehenden Reise gesondert bei den Schatzmeistern zu beantragen. Die Verrechnungen werden vom LV-Schatzmeister Team vorgenommen. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Formular-Vorschuss-Darlehen.pdf
- Begründung
- Durch die vielen Reisen der LV-BY Vorstände speziell im Wahljahr 2017/18 ist es nicht immer möglich die Reise-Kosten vorzustrecken.
Einzelstimmen
| Dietmar Hölscher |
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| Martin Kollien-Glaser |
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| Dorothea Beinlich |
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| Detlef Netter |
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| Benedikt Pirk |
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Vorab eingetragen |
| Nils Brandt |
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| Astrid Semm |
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vorab eingetragen |
| Stefan Albrecht |
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Vorab eingetragen |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Antrag: Auffüllen des e-Post Konto
- Beantragt am
- 30.03.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/033
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- LV-BY Schatzmeister-Team
- Text
- Der Vorstand des LV-BY möge beschließen 1.200.-- € aus dem Wahlkampf-Topf auf das e-Post Konto des LV zu überweisen.
- Begründung
- Für die anstehenden Briefaktionen an die Bayerischen Mitglieder "Wahlkampf2017" werden Postwertzeichen benötigt.
Einzelstimmen
| Dietmar Hölscher |
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| Martin Kollien-Glaser |
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| Dorothea Beinlich |
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| Detlef Netter |
|
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| Benedikt Pirk |
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Vorab eingetragen |
| Nils Brandt |
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| Astrid Semm |
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vorab eingetragen |
| Stefan Albrecht |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Umlaufbeschluss: Verlängerung OpenVPN Server LV-Bayern ( Lizenz )
- Beantragt am
- 18.03.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/824
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3013
Umlaufbeschluss: Reisekosten-Budget für Kandidaten / Bundestags Wahl 2017
- Beantragt am
- 19.03.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/825
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3018
Umlaufbeschluss: Budget für Rechtsangelegenheiten 2017
- Beantragt am
- 19.03.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/826
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3048
Umlaufbeschluss: Sammelbestellung P-Shop
- Beantragt am
- 27.03.2017
- Nummer
- LaVo11/2016/827
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3059
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1: Stichwort
- Treffen in der LGS-MUC am Sonntag den 02.04.2017 um 11.00 Uhr
- Schreiben an die Mitglieder werden fertig gemacht
- Dietmar merkt an das die Personen die mitmachen wollen eine Datenschutzbelehrung haben sollten
Frage 2: Stichwort
Frage 3: Stichwort
Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.
Nächstes Treffen
- Datum: 13.04.2017
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble
Themenslot
An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:
- Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
- Bericht über Veranstaltungen
- Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen
Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.
Bundesparteitag #BPT171 in Düsseldorf
- Infos zur Beitragserhöhung : https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/
- viele Anträge wurde abgestimmt ( Wahl-Programme )
- Pressekonferenz aus der Hölle und gerade bei der Vorstellung unserer 3 Spitzenkandidaten - kann man auch anders machen ;-)
- Antrag auf Aussprache in Bezug auf Fussionen mit anderen Parteien wurde am Samstag von der Versammlung abgelehnt
Infos aus dem Bereich WahlkampfOrga (Martin)
- Martin sprich von Vernetzung beim BPT17.1 in Düsseldorf
- Bayern-Marina nimmt langsam Formen an und es werden demnächst die Räumlichkeiten in Neuendettelsau angemietet
- Termin ist der 12.05. - 14.05.2017 / Einladungen werden Termin u. Fristgerecht versendet
- nächstes Treffen der Kandidaten ist in Chemnitz vom 21.04. - 23.04.2017 geplant
- Hier findet ebenfalls das Verwaltungstreffen zum gleichen Zeitpunkt statt
Wichtige Dinge aus den Bezirken
Berichte aus dem Landesverband
Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 31.03.2017 Stammtisch in Gunzenhausen
- 13.04.2017 Stammtisch Weißenburg
- 22.04.2017 AV Landratsaufstellung in Gunzenhausen
- 03.04.2017 VoSi und Stammtisch des KV-Erlangen
- 20.04.2017 KPT17.1 in Fürth mit Vorstandsneuwahlen
- 04.04.2017 VoSi BzV-MFR in der Gs-MFR / Nürnberg
Niederbayern
- Kriegen die nächsten Tage Post wegen Teilnahme an Aufstellungsversammlungen
Oberbayern
- neue UU-Formulare verfügbar! (auch im Web)
- 216 IN
- 221 MüLa
- morgen Abend Freitag Plakate auf Plakatständer kleben in der LGS
Oberfranken
Oberpfalz
- Aufstellungsversammlung WK 235 Weiden am 29.04. um 15:00 in der Gaststätte Bräuwirt in Weiden
- Freihafen Regensburg 07.04. 19:00 im DNA
- UU-Sammeln begonnen
Schwaben
- BzPT mit Vorstandswahlen am 1.4.17 13:00 Uhr in Neu-Ulm, Villa Majo,
- im Anschluss ca. 16:00 Wahlkampfauftaktveranstaltung mit Bundesspitzenkandidatin Anja Hirschel (Ulm)
- Vorstellung des Koordinationstool (aktuell unter piratenrlam.gschmidt.de RealLiveActivityManager)
Unterfranken
Aufstellungsversammlung Wahlkreis, 248, Bad Kissingen, 28.4.17
- Montag, 3.April 20:00 Uhr Bezirkemumble
Berichte der bayrischen Mandatsträger
https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/
Berichte der bayrischen Kandidaten
Bericht der Jungen Piraten
Berichte der Beauftragten
Administration
SG Event
IT
Datenschutz
SG Recht
Pressesprecher
- derzeit in Ausschreibung
Themen- / politische Beauftragte
Energie / Reinhold Deuter
TTIP CETA TISA / Bernhard Haeusler
Europa / Oliver Herzig
Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger
Sonstiges
hab den Vorstand die letzte Protokoll von Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern e.V. gesendet. Bitte feedback ob ihr das schon bekommt direkt?
Projekt EU Wahl 2019 ist am start es werden Länder ebene ansprecherparntner dafür gesucht,Über den Team Int Koord.
