BY:Vorstandssitzung/2016-08-18

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
18.08.2016
Start
20:30 Uhr
Ende
21:37 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 05.08.2016 bis 18.08.2016)
    • Politische Themen allgemein: Sicherheitspolitik, Terrorprävention, Drohnenflüge.
      • Bayernweit verstärkte Polizeipräsenz bei Volksfesten.
        • Das größte Volksfest der Welt, das Oktoberfest in München, wird aus Sicherheitsgründen umzäunt. Auf dem rund 30 Hektar großen Areal werden vom 16. September bis zum 3. Oktober mehr als sechs Millionen Besucher feiern. Offene Teilstücke des Geländes werden geschlossen, mit der U-Bahn kommende Besucher teilweise umgelenkt. Diese sollten Taschen und Rucksäcke zu Hause lassen. „Eine Tasche, in die mehr als drei Milchtüten passen, ist bereits zu groß“, sagt Wiesn-Chef Josef Schmid (CSU).
        • An den Eingängen zur Wiesn werden intensive Kontrollen durchgeführt. Dazu stockt die Stadt die Zahl der Ordner auf. Glasflaschen und Gassprühdosen sind genauso verboten wie sämtliche Gegenstände, die als Hieb-, Stoß- und Stichwaffen verwendet werden können. Kinderwagen dürfen bis 18 Uhr mitgenommen werden. Ausgenommen sind die Samstage und der Feiertag am 3. Oktober. Die Wagen werden gründlich kontrolliert. Ausnahmen gibt es für Menschen mit gesundheitlichen Problemen, Sportschützen, Teilnehmer des Festzuges und Bedienungen.
      • Warnungen vor "Trittbrettfahrern" nach Terroranschlägen.
        • Unter dem Eindruck der jüngsten Terrorakte werden beispielsweise Polizeipräsenz und Stichprobenkontrollen erhöht.
        • In München kann Trittbrettfahrern, die mit Posts in sozialen Netzwerken Polizeieinsätze auslösen, pro eingesetztem Beamten und Stunde jeweils 54 Euro in Rechnung gestellt werden. Bei Hubschraubereinsatz werden 1700 Euro pro Stunde fällig.
      • Verstärkter Einsatz der polizeilichen Videoüberwachung.
        • Die polizeiliche Videoüberwachung in Bayern erfolgt unter den Voraussetzungen des Artikel 32 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) vor allem an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Örtlichkeiten, den sogennanten „Kriminalitätsschwerpunkten“. Die Videoüberwachung ist danach integrativer Bestandteil eines polizeilichen Gesamtkonzeptes zur Gefahrenabwehr und zur Verhütung und Bekämpfung von Sicherheitsstörungen und Straftaten im öffentlichen Bereich.
        • Geeignete Hinweisschilder weisen die Bürgerinnen und Bürger deutlich auf den videoüberwachten Raum hin. Das „sichtbare technische Auge der Polizei“ soll zur Verbesserung der Sicherheitslage, zur Stärkung des Sicherheitsgefühls und zum Schutz der Bürger vor Kriminalität beitragen. Sofern die aufgezeichneten Bilder nicht zu Beweiszwecken länger benötigt werden, erfolge spätestens nach drei (teils nach zwei) Wochen die automatische Löschung.
      • Testphasen von Body-Cams bei Polizisten in Augsburg und Rosenheim.
        • Neben den Städten München und Augsburg wird voraussichtlich ab November 2016 auch in Rosenheim ein Pilotprojekt zur Erprobung von „Body-Cams“ an den Start gehen. Dabei soll getestet werden, ob durch den Einsatz spezieller Uniformkameras eine präventive Wirkung gegen die steigende Gewalt auf Polizeibeamte erzielt werden kann.
        • Die Polizei wird die Body-Cams nur ganz gezielt an gefährlichen Orten und bei kritischen Situationen einsetzen. Eine flächendeckende Videoaufzeichnung sämtlicher Einsätze findet nicht statt.
      • Strengere Regeln für Drohnenflüge.
        • Mit der Zunahme privater Drohnen entstehen „neue Gefährdungspotenziale, zum Beispiel durch Kollisionen und Abstürze“, stellt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fest und plädiert für strengere Regeln bei Drohnenflügen, an denen sein Ministerium bereits arbeite. Danach sollen Drohnen künftig gekennzeichnet sein, damit klar sei, wem sie gehören.
    • Wirtschaftspolitik:
      • Bayerns Industrie boomt: Die Umsätze im bayerischen verarbeitenden Gewerbe sind im ersten Halbjahr um 4,5 Prozent auf rund 166 Milliarden Euro gestiegen. Laut Statistisches Landesamt in Nürnberg wurden weit über die Hälfte der Produkte ins Ausland verkauft, die Exportumsätze beliefen sich auf 90,3 Milliarden Euro. Die gute Konjunktur lässt auch die Mitarbeiterzahlen steigen. Ende Juni waren knapp 1,15 Millionen Menschen beschäftigt, 1,5 Prozent mehr als 2015.
      • Drei Viertel der deutschen Industrieunternehmen verspüren aktuell einen großen Innovationsdruck. Besonders stark betroffen ist hiervon die Elektroindustrie (knapp 90 Prozent), gefolgt von der Automobilindustrie (gut 78 Prozent) und dem Maschinen- und Anlagenbau (rund 75 Prozent).
      • Für acht von zehn Unternehmen sind zudem erfolgreiche Innovationen heute bedeutender als in der Vergangenheit.
      • Das zeigen Ergebnisse der Innovationsstudie 2016 der Unternehmensberatung Staufen. Befragt wurden dafür 183 deutsche Industrieunternehmen.
    • Sozialpolitik:
      • Nach Angaben des Bayerischen Landesamts für Statistik wurden im Laufe des Jahres 2015 in Bayern 206.482 Leistungen nach den Kapiteln 5 bis 9 des zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) gewährt. Verglichen mit dem Vorjahr entspricht dies einem Plus von 2,6 Prozent.
      • Wie in den Vorjahren waren (mit 137.223 Leistungen) Hilfen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel die häufigste Hilfeart. In 55.947 Fällen waren Leistungen als Hilfe zur Pflege, 6.366 Hilfen zur Gesundheit und 16.792 Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen erforderlich.
    • Piratenpartei: Orga-Foo; Vorbereitung auf #BPT162, 10. Gründungstag Bundespartei, #LPTBY161 und AV für #BTW17.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
        • Teilbereiche diesmal:
          • 1. Bildung, Wissenschaft und Forschung
          • 2. Sicherheit in der digitalen Welt
          • 3. Digitale Grundrechte und Datenschutz
        • FAQ-Mumble HEUTE, Do., 18.8., ab 21 Uhr im Dicken Engel.
        • Logfiles gibt es ausgedruckt zum #BPT162. Link: http://kompass.im/ausgaben/KL05_Digital.pdf
        • Aktionswoche ist vom 3. bis zum 10. September 2016.
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/

(wird im Vorlauf zum Netzkongress beworben, bis dahin nichts neues)

  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • parlamentarische Sommerpause.
    • 6.8., Koordinationstreffen für potenzielle Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, LGS MUC: Teilnahme LaVo BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel: Teilnahme LaVo BY.
    • 17.9., 10. Gründungstag der Piratenpartei Deutschland.
    • 1.10., Koordinationstreffen für Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, Nürnberg: Teilnahme LaVo BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
    • 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Thema 1

Thema 2

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Arbeitstreffen
    • PM zu Cryptoverbotsplänen
    • Vertragsdinge zu BEO Schweiz
    • Vorbereitungen LPT/AV
    • Kräuterwanderung mit Martina Wenta u.a. in Ruhpolding
    • Stippvisite beim Wahlkampfvorbereitungstreffen in der LGS
    • Diverse Orgathemen
  • Klaus Jaroslawsky
    • Treffen Wahlkampfteam LGS
    • Treffen Vorstand KV Neu-Ulm und BzV Schwaben
    • 2 Wochen fast ohne Schiedsgerichtskram :-)
    • Tagesgeschäft und Arbeitssitzungen
  • Dorothea Beinlich
    • Treffen Wahlkampfteam LGS
    • Ausflug mit Bezirksrätin Martina Wenta
    • Mumble Vorstandsitzung BzV OBB
    • Verwaltungsmumble Bayern
    • Tagesgeschäft, Mumble Arbeitssitzungen
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzungen, Mumble: 10.8. (Meeting X./#45/2016.32), 17.8. (Meeting X./#46/2016.33).
      • "Team PolGF Bund", Mumbles: 9.8. (Sitzung X./#45/2016.32, 126. Bericht aus BY), 16.8. (Sitzung X./#46/2016.33, 127. Bericht aus BY).
      • BuVo-Sprechstunde, Mumbles: 8.8. (X./#51), 15.8. (X./#52).
      • BuVo-Vorstandssitzung, Mumble: 11.8. (X./#26).
      • Kandidaten-Befragung #BPT162, Mumble: 14.8. (1/2).
      • BzV OBB, Vorstands-Mumble: 8.8. (XI./#11/2016.13).
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Orga-Presse BY, Mumble: 17.8.
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumbles: 8.8. (Orga-Meeting #47), 15.8. (Orga-Meeting #48).
      • Koordinationstreffen für potenzielle Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, LGS MUC: 6.8.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • Treffen Wahlkampfteam LGS
    • Treffen Vorstand KV Neu-Ulm und BzV Schwaben
    • diverse Mumbletermine und Arbeitstreffen
    • Pressemeldungen verschickt
    • Discourse Anpassungen und Tests
      • Eröffnen von Threads nun auch per Mail möglich
      • FAQ wird angepasst

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1656
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1109 (66,97%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 216
  • Schwebende Mitglieder: 10
  • Offene Mitgliedsanträge: 0

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Teilnahme am Wahlkampfteamtreffen
  • 17.09.2016 Treffen CETA-Radschlag Nürnberg in der Gs-MFR
  • Sommerpause

Niederbayern

  • Landshut:
    • Freifunk wird flächendeckend in der Altstadt und Neustadt von Freifunk Altdorf eingerichtet.
  • Am 9. Oktober ist Oberbürgermeisterwahl

Oberbayern

  • LGS MCC Team & Ramadama
    • am 23.07.2016 und am 30.07.2016
    • Danke an alle Helfer die tatkräftig teilgenommen haben: @schlaubibasti @yourrs @Dorle14 @pirat_ron @ArnoldSchiller @_tomatenfisch und vor allem der @GeldPirat
  • Bezirksrätin öffentliche Infomationsveranstaltung des Bezirksrates Oberbayern
    • Kräuterwanderung mit der Bezirksrätin
    • Holzknechtmuseum bei Rupolding
    • Herzlichen Dank an Martina für das organisieren
    • 27 Teilnehmer + 2x Nachwuchs
    • der Bezirk Oberbayern gibt ca. 1% seines Budgets für Kultur aus - darunter eben das Holzknechtmuseum bei Rupolding, Glendleiten, Haus im Moos und das Hopfenmuseum in Wolnzach
  • Piraten Ingolstadt
    • Grillfest der LUGIN am 13.08.2016 am Baggersee in Ingolstadt
    • Anträge zum Informationsfreiheitsgesetz
  • Stamtische laufen und werden auch im Bayern Kalender veröffentlicht
  • KV Landsberg
    • Kreisparteitag am 25.07.2016 mit Neuwahl des Vorstandes:
      • 1V Martin Gerting
      • 2V Tobias Frage
      • Schatzmeister Eric Lembeck
    • Herzlichen Glückwunsch dem neuen alten Vorstand!
  • Mühldorf
    • Veranstaltung am 17.07.2016 Tag der offenen Moschee in Mühldorf - Kultur für Leib und Seele
  • München Land
    • Sommerfest abgesagt
      • wegen der Morde durch den Amokläufer am Freitag den 22.07.2016 hat der KV MUCL gemeinsam mit dem KV MUC und dem BzV OBB beschlossen das Sommerfest am 23.07.2016 abzusagen.
      • Geplanter Ersatztermin vsl. Samstag der 3. September 2016
      • LGS S71 oder alternativ das Minoa in Neubiberg
      • selectorrr für Ersatztermin: http://pirat.ly/selector/19106jsl
    • Erfahrungen mit Stillegen von Mailinglisten
  • KV München - kommisarische Vertretung
    • Corso Leopold
    • Termin Samstag der 10./11.09.2016
    • wer kümmert sich um die Orga - da brauchen wir Unterstützung aus München
  • Neuburg Schrobenhausen
    • regional aktiv Thema HGÜ Trasse - Piraten "Orange Book" Energiepolitik am werden
    • Unterstützung
    • Buget Bündnisbeitrag 2016 Stop-TTIP-Muenchen
  • Rosenheim
    • Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 am Samstag, 17. September 2016, ab 18 Uhr, Restaurant und Weinbar zum Santa, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim.
    • Gebühren für Infostände (30 Euro pro Stand): Klage von attac dagegen, in Vorbereitung auch von Greenpeace und dem BUND; Beschluss, die Klage von attack zu unterstützen, falls es zum Gerichtsverfahren kommen sollte - PIRATEN-Argu: "Demokratie braucht Demokraten"; KV-Beschluss, ggf. Anwaltskosten mit 150 Euro zu unterstützen.
    • Drei neue Videokameras werden von der Polizei an einem neuralgischem Punkt aufgestellt; Oberbürgermeisterin begrüßt es.
    • Kartieren und Erfassen von privaten Videokameras im öffentlichen Raum durch die Rosenheimer PIRATEN.
    • Europäische Richtlinie die sinngemäß aussagt, dass das Streamen von privaten Kameras ins öffentliche Internet nicht zulässig ist.
  • Traunstein
    • Martina Wenta Vorsitzende sucht aktiv Kontakt und Unterstützung
    • Gegendemo (AfD) in Traunreut Samstag 13.08.2016
  • BzV OBB Sammel Van Teilnahme Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel
  • 20 Jahre Hanfparade in Berlin
    • Auftrag an die Schatzmeister & den Schatzmeisterclub - wir brauchen einen bundesweiten Topf um überregionale Veranstaltungen zu finanzieren
    • Hutkreisen bis in die kleinste Gliederung - zeitaufwändig, frustrierend und Resourcen bindend
  • Reisekosten Budget in Höhe von 1.000,00 EUR für AHG Wahl Berlin
  • BzPT OBB soll Ende November stattfinden
    • Ausschreibung startet demnächst

Oberfranken

  • keiner da

Oberpfalz

  • Sommerfest - etwa 12 Leute, kam gut für die Stimmung
  • #Piratelli Kalender 2017 kommt hoffentlich morgen
  • Bezirksschatzmeister kandidiert am BPT für den stellv. SM im Bund
  • Termin: Freihafen Regensburg 02.09.2016 (Fr.)
  • Stammtisch Neumarkt auf dem Volksfest am 17.8.
  • Teilnahme am Wahlkampfteamtreffen

Schwaben

  • im Westen fast nichts Neues (seit vorletzter Woche)
  • Bayernkonferenz Drogenpolitik scheint nun doch wieder Fahrt aufzunehmen
    • Termin verm. Oktober / Anfang November
  • Teilnahme am Wahlkampfteamtreffen


Unterfranken

  • anleiern von Bündnisarbeit
  • ein KV wird wieder aktiv
  • Teilnahme am Wahlkampfteamtreffen

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft

Datenschutz

  • ist in Klärung

SG Recht

  • ist in Vorbereitung zum BPT verstrickt

Pressesprecherin

  • Hauptaugenmerk: weiter #ÜberwachungmachtkeineFerien Social Media Kampagne, Hier besonders Interaktion mit diversen Kommentatoren

PM zu Plänen der IM Verschlüsselung zu verbieten (s.u.), PM zum LPT ist in Arbeit

  • Pressespiegel
  • PM als Webversion


Themenbeauftragte

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Antrag: Allgemeiner Antrag - Reisekostenbudget für den BPT 2016.2

Beantragt am
18. August 2016
Nummer
LaVo10/2015/054
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Vorstand möge beschließen, für die Mitglieder des Landesvorstandse Bayern und die Pressesprecherin des Landesverbandes Bayern Reisekosten in Höhe von 2.200,- € für die Teilnahme am BPT2016.2 zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Der Landesvorstand vertritt die Mitglieder der Piraten Bayern bei den dort statt findenden Treffen der Landes- und Bundesvorstände. Die Pressesprecherin ist die Ansprechpartnerin für die anwesende Presse.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting wait blue.svg

Antrag: Allgemeiner Antrag - Wahlkampfbudget 2017, Teil 1

Beantragt am
18. August 2016
Nummer
LaVo10/2015/055
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Vorstand möge beschließen den Teil der staatl. Teilfinanzierung für das Rechenschaftsjahr 2016, welcher durch den bayerischen Landtag ausgezahlt wird (Landesanteil), für das Wahlkampfbudget 2017 zu reservieren. Die Höhe dieses Teils beträgt voraussichtlich 58.601,50 € und wurde in diesem Jahr bereits in 3 von 4 Raten vorausgezahlt.
Begründung
An sämtliche bayerischen Gliederungen wurde der Antrag gestellt, 15% ihres Vermögens zum 31.12.2015 in ein gemeinsames Wahlkampfbudget zu geben. Die meisten Gliederungen sind schon jetzt diesen Anträgen nachgekommen. Der Landesverband sollte sich deshalb ebenfalls verpflichten dieses Budget mit zu finanzieren. Die Summe von 58,6 k€ beträgt zwar knapp 35% des Vermögens des Landesverbandes zum 31.12.2015, dennoch ist davon auszugehen, dass sich der Landesverband mit einer noch höheren Summe am Bundestagswahlkampftopf wird beteiligen müssen.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Der Antrag wurde vertagt, weil sich noch Klärungsbedarf ergeben hat.



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Antrag: Allgemeiner Antrag - Wahlkampfbudget 2017, Teil 2

Beantragt am
18. August 2016
Nummer
LaVo10/2015/056
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Vorstand möge beschließen, analog zu den Beschlüssen der bayerischen Gliederungen, 15% ihres Vermögens zum 31.12.2015 in ein gemeinsames Wahlkampfbudget zu geben, ebenfalls dieses Budget zu erhöhen um 15% des Vermögens zum 31.12.2015 derjenigen Gliederungen, deren Vermögen durch (endgültige) Auflösung in 2016 in das Vermögen des Landesverbandes als Rechtsnachfolger übergegangen ist oder sein wird, sofern diese Gliederung nicht bereits vor ihrer (endgültigen) Auflösung einen entsprechenden Beschluss gefasst hatte.
Begründung
Die Auflösung des BzV Niederbayern steht seit einem BSG Urteil vom 28.04.2016 endgültig fest und die Auflösung des KV Landshut wird hoffentlich in Bälde ebenfalls per BSG Urteil endgültig feststehen. Aus dem so dem Landesverband zugeflossenen bzw. zufließenden Vermögen ergibt sich analog zu den bestehenden Gliederungen die Verpflichtung das Budget für den Bundestagswahlkampf 2017 mit zu finanzieren.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche im Vorstand sind die Schatzmeister



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Umlaufbeschluss: Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus Niederbayern

Beantragt am
15.08.2016
Nummer
LaVo10/2015/823
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Thomas Knoblich
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2582


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 01.09.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2016-08-18&oldid=2494289“