BY:Vorstandssitzung/2016-05-12

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
12.05.2016
Start
20:30 Uhr
Ende
21:15 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Max
Protokollant
Jemand
Anwesend
Pictogram voting delete.svg Nikki 'Dyfa' Britz (entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Maximilian Winkler
Pictogram voting delete.svg Klaus Jaroslawsky (entschuldigt, privater Termin)
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting keep-light-green.svg David Krcek
Gäste
* NetterPC



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 29.04.2016 bis 12.05.2016)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Elektromobilität, Datensicherheit, Störerhaftung.
      • Piratenpartei: AGH-Wahl Berlin, LPTBY161/AV, BPT162, mögliche neue Kampagnen, Bundestagswahlkampfteam.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Kampagnen des LaVo BY:
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • 7.5., GMM, München: Rede Nikki Britz.
    • 10.5., PresseClub München, München: Kick-Off Workshop-Reihe "Datensicherheit und vertrauliche digitale Kommunikation für Journalisten"; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 16.5., Pfingstklausur, München: Teilnahme gesamter LaVo BY.
    • 26.5., Demonstration "Freiheit statt Angst", München: geplanter Zug vom Stachus zum Odeonsplatz, Rede Nikki Britz (Ansprechpartner: Arnold Schiller).
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Klaus Jaroslawsky
    • diesmal fast nur Schiedsgerichtskram, insbesondere die Berufung in der Sache LSG-NRW-2016-002-H, Zeitpunkt der Wirksamkeit von OMs
    • Arbeitstreffen
  • Thomas Knoblich
    • diverse Verwaltungsmumble
    • GenSek-Tool läuft nur noch zur Annahme von Neumitgliedern
      • Sync mit CRM-Client klappt nicht zuverlässig, so dass die Daten nicht aktuell waren
    • übliches Tagesgeschäft & Treffen mit GenSek aus der Opf um Dinge zu besprechen
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 11.5. (Meeting X./#32/2016.19).
      • "Team PolGF Bund", Mumble: 3.5. (Sitzung X./#32/2016.18).
      • BuVo-Sprechstunden: 2.5. X./#39, 9.5. X./#40.
      • Bezirksvorständemumble Bayern: 2.5./#17.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumbles: 2.5. #33, 9.5. #342.
      • SG Presse BY, Mumble: 11.5.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • Haushalte Kolbermoor/Gauting
    • Arbeitstreffen Mumble
    • Tagesgeschäft
    • LSG/BSG & Rechtsdinge
    • $Dinge in Gensekgruppe Bund

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2482265
  • alle Verbindlichkeiten aus Salden 2015 und aus Beitragsumlagen 2016 sind beglichen.
  • Maßnahmen, um den ReBe 2015 für den aufgelösten BzV Niederbayern abschließen zu können sind eingeleitet. Die gesetzte Frist (10.05.2016) zur Übergabe aller Unterlagen und Vermögenswerte wurde ignoriert.
  • gedruckte und gebundene Exemplare des ReBe 2015 für alle Gliederungen (außer BzV NDB) werden in nächster Zeit angefertigt. Vorab als PDF an die jeweiligen Vorstände zur Kontrolle.
  • Forderungen aus 2015 (Saldenausgleich) sind fast ausgeglichen. BzV Oberfranken mit KVs !

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1714
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1042 (60,79%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 218
  • Schwebende Mitglieder: 10
  • Offene Mitgliedsanträge: 2 (KV OAL / BzV OBB)
  • 1-Euro-Piraten: 9

Infos aus den Bezirken

  • Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 04.05.2016 Planungs-Treffen Bündnis "TTIP-Ratschlag" Vorbereitung auf gemeinsame Aktionen und Demos
    • nächstes Treffen - 07.06.2016 TTIP Ratschlag Nachbarschaftshaus Gostenhof
  • Fahrplan 2016
    • Planungstreffen der KV Vorstände aller 6 Gliederungen in MFR
    • Doodle wurde versendet / Termine wurden für den Mai 2016 gesetzt
  • 05.06.2016 MV2016.1 KV-Ansbach mit Vorstandswahlen
    • 16:00 Restaurant Korfu, Uzstraße 21, 91522 Ansbach
    • Versammlungsleitung wird noch gesucht :-)
  • KV-Fürth richtet den nächsten LPT2016.1 aus
  • Vorbereitung für das Mittelfränkische Sommer-Fest der Piraten laufen an. Der Platz steht - Termin Juli 2016
    • genauere Infos bei den nächsten Sitzungen
  • Änderungen der Termine für die VoSi des BzV-MFR
    • jetzt wieder jeden 1. u. 3. Mittwoch im Monat wobei der 3.Mittwoch jeweils eine Mumble-Sitzung sein wird

Niederbayern

Mit dem Urteil des BSG ist der Bezirk Niederbayern aufgelöst. Der Lavo sucht mit den Mitgliedern im Bezirk nach einem Neustart.

Oberbayern

  • Vorstandssitzung am kommenden Dienstag den 17.05.2016
  • Kreisetreffen am Samstag den 21.05.2016 in Landsberg
  • FSA Demo am 26.05.2016 in München
  • KPT München Stadt am Sonntag den 29.05.2016
  • KV TS KPT am 01.07.2016
  • KV MUC, MUCL und BzV OBB Sommerfest am Samstag den 23.07.2016 in Neubiberg Minoa

Oberfranken

  • Bezirksvorstand hat einmaligen Stammtisch in Bamberg einberufen, leider eher mäßig besucht

Oberpfalz

  • Freihafen am 20.05 in Regensburg
  • erfolgreicher Infostand am 1.Mai in Regensburg
  • Arbeiten am Piratelli-Kalender schreiten voran
  • Nächster Amberg-Stammtisch mit Sekor am 21.05.

Schwaben

  • Einige Bezirksparteitage im gesamten Bezirk
  • gemeinsame Mailingliste der Vorstände im Bezirk
  • Konferenz zum Thema "Drogen" wird organisiert

Unterfranken

  • Infostand am 1.Mai in Würzburg. Resonanz Positiv, v.a. beim Thema BGE was offensiv nach außen vertreten wurde. Die BGE Flyer sind super.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Benjamin Wildenauer - Stadtrat, Fraktionsvorsitzender (SPD)

  • Bad Brückenau UFR
    • Vorbereitung für Stadtfest Bad Brückenau
    • In der ersten oder zweiten Juni-Woche wird im übrigen eine Infoveranstaltung zum Thema Freifunk stattfinden. Aber das nur am Rande.

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft vorbildlich.

Datenschutz

-

SG Recht

  • läuft soweit.

Pressesprecherin

Unter anderem: 2 PMs zwecks Bekanntmachung der Termine für GMM und FsA, Vor/Nachbereitung Rede GMM von Nikki, Spendenaufruf zur WLAN-Klage, Start Bewerbung der FsA und Benjamin W. Besuch in kommender Lavo Sitzung,

  • Pressespiegel
    • Diverse Artikel/TV Beiträge zur Störerhaftung und Kalle
    • Allgemeine Hinweise:
      • Die erwähnten Tätigkeiten beziehen sich auf die Arbeit der SG Öffentlichkeitsarbeit, nicht auf die Einzelner. Unter Öffentlichkeitsarbeit ist gemeint: Erzeugen/bewerben von eigenen Inhalten auf der Homepage, bewerben/erstellen von Inhalten/Aktionen durch die Social Media Accounts des Landesverbandes (Twitter, Facebook, google+, Instagram (neu)), Verbreiten von Inhalten/Aktionen anderer Gliederungen (z. B. Bezirke, KVs, Bund, andere LVs), Interaktion mit anderen Gliederungen, Verbreiten von Inhalten/Aktionen von/über Mandatsträger(n) (sofern wir Kenntnis davon bekamen), Pressemitteilungen erstellen.

Themenbeauftragte



Anträge

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

  • „<span style="display:none" class="sortkey">?-00-00 !</span>}“ kann nicht als Seitenname in diesem Wiki verwendet werden.
  • Der eingegebene Wert wurde nicht verstanden.
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Umlaufbeschluss: Landesparteitag 2016.1 / Aufstellungsversammlung Bundestagswahl 2017

Beantragt am
04..2016
Nummer
LaVo10/2015/816
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Nikki Britz
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2389


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 26.05.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.