BY:Vorstandssitzung/2016-04-14

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
14.04.2016
Start
HH:MM Uhr
Ende
HH:MM Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Maximilian Winkler
Pictogram voting delete.svg Klaus Jaroslawsky (entschuldigt. Arbeitsmäßig Land unter)
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich (am Anfang nur mobil online)
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting keep-light-green.svg David Krcek
Gäste
NetterPC



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 01.04.2016 bis 14.04.2016)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Digitalisierungsstrategien in Bayern, Breitbandausbau in den Kommunen, Flüchtlinge/Migration/Integrationsgesetz, Verfassungsschutzbericht.
      • Piratenpartei: AGH-Wahl Berlin, Tagungsort für BY-Presseschulung (siehe Discourse-Befragung), LPTBY161, BPT162, mögliche neue Kampagnen.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
      • Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Kampagnen des LaVo BY:
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung (absolviert)
    • 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY, Landesthemenbeauftragter TTIP.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 15.4., 10. Oberbayerisches Wissensforum, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY.
    • 18.4., Pressekonferenz, PresseClub München: Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann (CSU); Teilnahme PolGF BY.
    • 26.5., Demonstration "Freiheit statt Angst", München: geplanter Zug vom Stachus zum Odeonsplatz, Rede Nikki Britz (Ansprechpartner: Arnold Schiller).
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

  • tut Dinge

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Treffen kleiner Parteien
    • Arbeitssitzungen
    • Orgafoo
    • Interview mit Bayerischer Staatszeitung
  • Maximilian Winkler
    • LPT Thüringen, 09.04.2016
    • Schiedsgerichte
    • Bezirkemumble
    • Arbeitstreffen
  • Klaus Jaroslawsky
    • Schiedsgerichtsverhandlung OM BzV Niederbayern
    • div. LSG/BSG Schreiben
    • Arbeitstreffen
  • Dorothea Beinlich
    • KPT Rosenheim
    • Arbeitstreffen LGS / Kassenprüfung
    • Mumble (BzV OBB Vorstandssitzung, Arbeitstreffen, bayr. Verwaltungsmumble)
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • Besuch des Bzpt Schwaben
    • diverse Mumbletermine (GenSek, Verwaltung-BY, DSB usw.)
    • ansonsten sehr viel BR-Arbeit und deswegen wenig Piraten :-(
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 13.4. (Meeting X./#28/2016.15).
      • "Team PolGF Bund", Mumbles: 5.4. (Sitzung X./#28/2016.14), 12.4. (Sitzung X./#29/2016.15).
      • BuVo-Sprechstunden: 4.4. X./#36, 11.4. X./#37.
      • BuVo-Mumble-Sitzung: 7.4. X./#18.
      • Team Politische Strategie BY, Mumble: 5.4.
      • Digitalisierungsstrategie der Piratenpartei, Mumble: 4.4.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumbles: 4.4. #29, 11.4. #30.
      • PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2017, Orga-Mumble: 13.4. #3.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • Besuch des Bzpt Schwaben
    • diverse Mumbletermine (Arbeitssitzungen, etc)
    • Start 2016 Saison Haushalte
    • Vorbereitung SM Kampagnen
    • Schiedsgerichtsdinge


Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: wird nachgereicht, viel hat sich aber nicht getan in diesen 2 Wochen
  • noch ein paar Nachbesserungen am ReBe 2015 durchgeführt
  • Lothar hat noch ein paar Kleinigkeiten gefunden
  • Dorle hat begonnen den Gliederungen Bescheid zu geben, wer wieviel an wen zu zahlen hat, um die noch offenen Verbindlichkeiten/Forderungen 2015 auszugleichen. So weiß jede Gliederung, was tatsächlich ihre Liquidität ist

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1723
  • Mitglieder stimmberechtigt: 968 (56,18%)
    • im Vergleich zum Vorjahr liegen wir hier deutlich höher, am 16.04.15 hatten wir nur 612 stimmberechtigte Mitglieder
  • BEO verifiziert in Bayern: 219
  • Schwebende Mitglieder: 7
  • Offene Mitgliedsanträge: 2 (KV MUC / NDB in Abstimmung)
  • 1-Euro-Piraten: 9

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 15.04.2016 Stammtisch KV-Nürnberg, Beginn 19.00 Uhr, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
    • Der KV-Nürnberg möchte alle Spielebegeisterten zu einem interessanten Abend einladen / Das Spiel heißt Werwolf
  • 21.04.2016 Kassenprüfung aller Gliederungen in MFR Beginn 20.30 Uhr, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse, 90402 Nürnberg
  • 29.04.2016 Vorstandssitzung KV-WUG im Gasthof Adlerbräu am Marktplatz 10, Gunzenhausen

Niederbayern

Oberbayern

  • 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim, Vorstandsneuwahl.

Oberfranken

Oberpfalz

  • Stammtisch in Amberg im Schlodererbräu wiederbelebt
    • Termin: 21.04., 19 Uhr
  • Stammtisch in Regensburg: 22.04., 19 Uhr, Plan9
  • Bücherverteilaktion am Welttag des Buches

Schwaben

Bezirksparteitag, neuer Vorstand.

  • 1V: Martin Collien-Glaser
  • 2V: Fritz Effenberger
  • Schatzmeister: Hans-Peter Frommelt


Unterfranken

  • rechte Demos in Schweinfurt und Bad Kissingen
    • Beteiligung an Gegenprotest in SW und Bündnisgründung in Bad Kissingen


Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Benjamin Wildenauer, Piratenstadtrat und Fraktionsvorsitzender SPD

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin

  • Hauptaugenmerk der Öffentlichkeitsarbeit: #Haltungzeigen, Panama Papers
  • Treffen mit anderen Parteien, Pflege der LV Accounts, Kampagnenideen sammeln, neuer Artikel für Homepage

Pressespiegel:


  • Allgemeine Hinweise:
    • Die erwähnten Tätigkeiten beziehen sich auf die Arbeit der SG Öffentlichkeitsarbeit, nicht auf die Einzelner
    • Unter Öffentlichkeitsarbeit ist gemeint: Erzeugen/bewerben von eigenen Inhalten auf der Homepage, bewerben/erstellen von Inhalten/Aktionen durch die Social Media Accounts des Landesverbandes (Twitter, Facebook, google+), Verbreiten von Inhalten/Aktionen anderer Gliederungen (z. B. Bezirke, KVs, Bund, andere LVs), Interaktion mit anderen Gliederungen, Verbreiten von Inhalten/Aktionen von/über Mandatsträger(n) (sofern wir Kenntnis davon bekamen), Pressemitteilungen erstellen.


Themenbeauftragte

Thema / Name

Thema / Name

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Kostenbeteiligung FSA Demo

Beantragt am
13. April 2016
Nummer
LaVo10/2015/041
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Klaus Jaroslawsky
Text
Der LV Bayern möge sich an der "Freiheit statt Angst" Demo für die

LKW-Anmietung (Miete, Diesel, Versicherung) entstehenden Kosten, zu einem Drittel und im Schadensfall i.H.v. maximal 500€ beteiligen, sowie die Kreditkarte des LV Bayern zur Verfügung stellen.

Begründung
Die treibende Kraft hinter dieser Demonstration ist die Piratenpartei,

insofern liegt es nahe, diese Demonstration finanziell zu unterstützen.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png (vorab schon eingetragen)
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand sind die Schatzmeister


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Reisekosten - SG Marina

Beantragt am
13. April 2016
Nummer
LaVo10/2015/042
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Holger van Lengerich
Text
Lieber Vorstand,

am kommenden Wochenende findet die Marina der Schiedsgerichte in Offenbach statt. Mir werden hierdurch voraussichtlich bis zu 300€ Reisekosten (168€ Bahn + 70€ Übernachtung + Verpflegungsmehraufwand) entstehen.

Hiermit beantrage ich die Übernahme dieser Kosten durch den Landesverband.

Viele Grüße Holger van Lengerich

Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png (vorab schon eingetragen)
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


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Antrag: Allgemeiner Antrag - Geld für das VWT 2016.1

Beantragt am
14. April 2016
Nummer
LaVo10/2015/043
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge für die drei Vorstandsmitglieder, die am

kommenden Wochenende zum Bundesverwaltungstreffen nach Leipzig fahren ein Reisekostenbudget von zusammen 800,- Euro einplanen.

Begründung
Das Bundesverwaltungstreffen erfordert ein Vor-Ort-Sein der drei

Verwaltungsmenschen im LaVo. Ab München-Nord werden wir gemeinsam fahren. Es werden ca. 1080 km anfallen plus 6 Nächte Hotel plus Verpflegungsmehraufwendungspauschalen plus Reserve für Unerwartetes. Macht zusammen 750,- bis 800,- Euro.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting neutral.svg
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Der Antrag von Planet Fox wird nicht abgestimmt und der Vorschlag zur Verbesserung des Newsletters in der Arbeitsgruppe gemeinsam diskutiert

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: (Niederbayern) Unterstützung der Demo "NIEDERBAYERN BLEIBT STANDHAFT!" am 7. Mai 2016 in Passau

Beantragt am
07.04.2016
Nummer
LaVo10/2015/811
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Christian Reidel
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2337


Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: Reisekosten LPT TH

Beantragt am
09.04.2016
Nummer
LaVo10/2015/812
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Maximilian Winkler
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2339


Sonstiges

Sammeleinspruch gegen das Patent EP 1515600 von Syngenta http://no-patents-on-seeds.org/de/aktion/sammeleinspruch Discourse: https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/sammeleinspruch-gegen-das-patent-ep-1515600-von-syngenta/413

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 28.04.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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