BY:Vorstandssitzung/2016-02-18

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
18.02.2016
Start
20:31 Uhr
Ende
HH:MM Uhr
Ort
Mumble NRW Server
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Maximilian Winkler
Pictogram voting keep-light-green.svg Klaus Jaroslawsky
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting keep-light-green.svg David Krcek
Gäste



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

PAM

  • Wurde wegen zeitlicher und örtlicher Nähe zum Unglücksort abgesagt.
  • Wird in nächster Zeit als Abendveranstaltung nachgeholt.
  • Termin wird noch bekanntgegeben.

SeCon

Bericht von Michael aus Thüringen über die Secon. Er hat "Piraten getankt!".

Neu-Ulm

  • Nikki und David erläutern warum die Seite kurzzeitig offline war und warum der Artikel des 1V depubuliziert wurde
  • Die Diskussion rund um den Text findet Ihr hier: https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/feedback-zum-umgang-mit-veroeffentlichungen-auf-parteimedien/356/100
  • Mumblesitzungen und Gespräche mit einzelnen Mitgliedern des KV und des BzV
  • Entscheidung, die Website erstmal offline zu nehmen, um RE-Publizierung des Artikels zu verhindern.
  • Ausnahmefall
  • Rücktritt des Verfassers als Beisitzer im BzVorstand Schwaben
  • Als Partei darf und muss man für seine eigenen Positionen parteiisch sein.
  • Innerparteiliche politische Debatte hat andere Plattformen als die Webseite, die die Partei nach aussen repräsentiert.

Bundesparteitag

  • Am Wochenende 20./21.02 in Lampertheim.

Aufstellungsversammlungen BTW17

  • Die Bundestagswahl 2017 wirft ihre Schatten voraus.
  • Leute, die kandidieren möchten, sollen sich Gedanken machen
  • Ausschreibung für Aufstellungsversammlung folgt.

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 04.02.2016 bis 18.02.2016)
    • Themen allgemein:
      • Politik: Flüchtlinge/Migranten, Cybersecurity, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Münchener Sicherheitskonferenz.
      • Piratenpartei: #BPT161 in Lampertheim, Wahlen Hessen/Baden-Württemberg/Rheinland-Pfalz/Sachsen-Anhalt.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
    • Kampagnen des LaVo BY:
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft noch (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic).
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung (absolviert)
    • 10.2., Piratiger Aschermittwoch (PAM16), Traunstein: abgesagt wegen Zugunglück in Bad Aibling (Ansprechpartner: Martina Wenta/@Mertl0rn).
    • 11.-13.2., PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1); Teilnahme 1V, PolGF BY, stv. PolGF BY, stv. Schatzi, Pressesprecherin, stv. Pressesprecher; http://pirate-secon.org/
    • 15.2., BayernSPD Landtagsfraktion, Mühldorf am Inn: Pressekonferenz "Kommunen entlasten – Steuergerechtigkeit schaffen – mehr Wohnungsbau". Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen; Teilnahme PolGF BY.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 19.-21.2., Bundesparteitag 2016.1, #BPT161, Lampertheim: gesamter LaVo BY.
    • 4.-6.3., Klausurtagung Bezirksvorstände, Kipfenberg-Arnsberg: 2V, PolGF BY.
    • 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: PolGF BY, Landesthemenbeauftragter TTIP.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Demo; Handyverschlüsselung vs. FBI

  • Demo: Thema FBI erpresst Apple um Mobiltelefone zu entschlüsseln
    • Termin Mittwoch 24.02.2016 ab 17:00
    • Ort: München Marienplatz
    • Demo Anmeldung durch die FDP - wir [Arnold Schiller und Klaus-Peter Segatz] sind von Jimmy Schulz angesprochen worden
    • kurzfristige Info von Arnold Schiller
Klaus Segatz

Bericht zur PSC2016

  • erstklassige Inhaltliche Veranstaltung
  • Leuchtturm Veranstaltung
  • Tolle Referenten
  • Medien Echo dank des direkten Drahtes zur MSC (Münchner Sicherheitskonferenz) mit dem Panel im Bayernischen Hof
  • Professionalisierung vom der Veranstaltung notwendig
    • Akkreditierungs Unterlagen Verbesserungsbedarf
    • grundsätzlicher Feinschliff notwenidg
    • zu spät publiziert

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Maximilian Winkler
    • BzV Mumble
    • Arbeitssitzung
    • Demo "Solidarität ist stärker als Hass!" in Würzburg
    • Notfallsitzung Ulmgate
    • Marina Mumble
    • Tickets / Tagesgeschäft
  • Klaus Jaroslawsky
    • nicht besonderes
    • Buchungen und Schiedsgerichtskram
    • Notfallsitzung wg. KV Neu-Ulm
  • Dorothea Beinlich
    • BY Verwaltungsmumble
    • statt PAM mit 2 der schon angereisten Rednern Chiemseeschifffahrt
    • Donnerstag und Samstag SeCon
    • Bezirksvorstände-Mumble
    • Arbeitssitzungen
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • Streichungen vorbereitet, und eine Liste mit den jweiligen Kandidaten an die Bezirke geschickt;
      • Streichung wird erst in den kommenden Tagen durchgeführt, da derzeit noch viele Beiträge eingehen
    • BY Verwaltungsmumble / GenSek + Mitgliederverwaltungsmumble, Bezirkemumble und was sonst noch so war
    • krank
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Vorbemerkung: Ich war bis einschließlich 7.2. beruflich in Australien.
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 17.2. (Meeting X./#20/2016.7).
      • BuVo-Sprechstunden: 8.2. X./#29, 15.2. X./#30.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • LaVo BY, Orga-Presse, Mumble: 17.2.
      • Mit-Organisation der Themenwoche "BGE/I4", Workshop-Mumbles: 8.2. #21, 15.2. #22.
      • Mit-PR-Organisation der PIRATEN-Sicherheitskonferenz: 12./13.2., MUC.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • PAM Vorbereitungen
    • Presse/SM Unterstützung
    • Temporäre Unterstützung des SM Teams bei der Secon
    • Arbeitssitzungen
    • Schiedsgerichtsdinge (Schriftwechseln, Recherche, etc)
    • Neu-Ulm und Nachwehen

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 2640
  • Mitglieder stimmberechtigt: 790 (29,92%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 226
  • Schwebende Mitglieder: 5
  • Offene Mitgliedsanträge: 1 (KV RO)
  • 1-Euro-Piraten: 8

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

Auf dem Weg nach L.A. (on my way to L.A...)

Niederbayern

Kurzstatus der diversen Schiedsgerichtsverfahren durch Klaus und David.

Oberbayern

  • Kreisparteitag Landsberg-Lech überfällig
  • PAM2016 abgesagt - Danke an Martina Wenta für Ihren Einsatz - Schade das es nicht geklappt hat
  • Bericht über den PSC2016 (SeCon) vsl. gegen 21:00 Uhr durch http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Michael_Kurt_Bahr
  • Bezirke Klausurtagung in Kipfenberg
    • Wahlkampf Planung 2016/17/18
    • Budgetplanung
  • 11- Kreisetreffen des BzV OBB in Planung
    • ggf. gemeinsam mit der Bezirksrätin da hier ein Buget vom Bezirk Oberbayern (Bezirksregierung) zur Verfügung steht
  • KPT Rosenheim am 6. April 2016
  • Orga Vorbereitung BzPT OBB
  • Orga Vorbereitung PSC2017
  • Einsammeln von Domains
    • Piratenbezogene Domains auf die BayernIT registrieren
    • Problem Domains die auf Einzelpersonen registriert sind
    • Satzungsantrag für den LPT BY 2016.1 in Vorbereitung

Oberfranken

Keiner da. Sollen aber bitte mitspielen.

Oberpfalz

  • Erste Vorbereitungen zu einer Bildungskonferenz laufen an.
  • KPT SAD ohne neue Vorstandswahl
  • Vorbereitungen für den BPT

Schwaben

  • Vorbereitung des BzPT Anfang April
  • Causa Betz, siehe discourse
  • Vorbereitung Schwabenforum Drogenpolitik (Frühsommer)

Unterfranken

  • Demo "Solidarität ist stärker als Hass!" in Würzburg
  • Ärger mit Kreisverbänden & Legal Highs


Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Fritz Effenberger

  • Bezirkstag Schwaben
  • Interview mit Stadtzeitung Augsburg zu TTIP und Austerität, siehe discourse
  • Besuch der Gründung von DiEM25 9.2.16 Berlin, siehe discourse
  • Initiative für überparteiliche Zusammenarbeit #FF4500, siehe discourse

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Fritz Effenberger Bezirkstag Schwaben Interview mit Stadtzeitung Augsburg zu TTIP und Austerität, siehe discourse Besuch der Gründung von DiEM25 9.2.16 Berlin, siehe discourse Initiative für überparteiliche Zusammenarbeit #FF4500, siehe discourse

Administration

IT

Info aus der IT. Seit 1.Feb kosten .net Domains 10,20 im Jahr

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecherin

  • Öffentlichkeitsarbeit: (schwerpunktmäßig) PAM- Absage, Sekon (vor Ort + hinter den Kulissen, Contentlieferung an Flaschenpost + Bund), Wlanklage
  • RL und Mumble Team Meetings
  • Allgemeine Organisation (u.a. Datenbankpflege, Vorbereitung zum Umzug, Mumble Termine zur Sekon und anderen Themen, DPA News beobachten, Organisation untereinander der Admins in der by Admin Gruppe, Zusammenarbeit mit Bundespresseteam, Verstärkte Einbindung der Mandatsträger



  • Allgemeine Hinweise:
    • Die erwähnten Tätigkeiten beziehen sich auf die Arbeit der SG Öffentlichkeitsarbeit, nicht auf die Einzelner
    • Unter Öffentlichkeitsarbeit ist gemeint: Erzeugen/bewerben von eigenen Inhalten auf der Homepage, bewerben/erstellen von Inhalten/Aktionen durch die Social Media Accounts des Landesverbandes (Twitter, Facebook, google+), Verbreiten von Inhalten/Aktionen anderer Gliederungen (zB. Bezirke, Kvs, Bund, andere LVs), Interaktion mit anderen Gliederungen, Verbreiten von Inhalten/Aktionen von/über Mandatsträger(n) (sofern wir Kenntnis davon bekamen *hint*), Pressemitteilungen erstellen.

Themenbeauftragte

Kultur und Urheberrecht / fritz

  • Mitarbeit im Presseteam / Urheberrecht

Verkehr / Dietmar

Thema / Name

Anträge

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


  • „<span style="display:none" class="sortkey">?-00-00 !</span>}“ kann nicht als Seitenname in diesem Wiki verwendet werden.
  • Der eingegebene Wert wurde nicht verstanden.
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Umlaufbeschluss: Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus Niederbayern

Beantragt am
10.02.2016
Nummer
LaVo10/2015/809
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Thomas Knoblich
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2246


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Aufstellungsversammlungen

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 03.03.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.