BY:Vorstandssitzung/2016-02-04

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
04.02.2016
Start
20:33 Uhr
Ende
21:15 Uhr
Ort
Mumble Server NRW
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

    • Arbeitsabwesenheit

Podiumsdiskussion (Nikki)

Siehe Tätigkeitsbericht.

Thema 3

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Dietmar: Kampagne muss wieder stärker in den Fokus.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Podiumsdiskussion in Prien am Chiemsee (25.01.) inkl. Vorbereitung / Thema: Flüchtlingspolitik
      • Disskussionspartner war auch die AfD eingeladen, vorher Befragung in Discourse, ob Teilnahme sinnvoll oder nicht
      • Veranstalter war eine Waldorf Schule, die im Unterricht das Theman nachbearbeiten
      • gut vorbereitete Schüler die pointierte Fragen gestellt hatten
      • Ca. 500 Schülerinnen und Schüler
    • Arbeitstreffen Lavo
    • Arbeitstreffen Secon
    • Vorbereitungen Reden PAM2016 am Aschermittwoch den 10.02.2016 in Traunstein und am Donnerstag bis Samstag die Piraten Secon
    • Tagesgeschäft
  • Klaus Jaroslawsky
    • BzPT OFR mit Vorstandswahl
    • Schatzmeisterclub Sitzung, Abstimmung zum Pressebudget
    • Abschluss 2015
    • Schiedsgerichtsfoo
    • Arbeitstreffen LGS und Mumble
  • Dorothea Beinlich
    • Arbeitstreffen in der LGS
    • Kundgebung Traunreut bleibt bunt
    • Bezirksvorstände Mumble
    • Schatzmeisterclub Mumble
    • diverse Arbeitstreffen Mumble
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • ein paar Tickets, ansonsten Seminar + Fettlebe in Bremen
    • diverse Mumbles
  • David Krcek
  • Tagesgeschäft
  • PAM Mithilfe
  • Arbeitstreffen Vorstand
  • Ein Arbeitstreffen Secon
  • LSG
  • SocialMedia Kampagnen
  • Bezirkemumble
  • Tickets
  • Dietmar und Marion Abstimmung der Presse/SM Arbeit
  • Vorstandssitzung Schwaben


Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: kann leider nicht veröffentlicht werden, da man sich nicht mehr im wiki einloggen kann - Hurra!
  • alle Beitragszahlungen im LV sind anteilig an BV und Untergliederungen überwiesen
  • letztmalige Auforderung an ehem. KV Landshut Vorstand den Bargeldbestand von 728,24 Euro plus anderes zu übergeben. Frist 11.02.2016. Danach Zivilverfahren.
  • in den nächsten Tagen sollte der Bescheid vom dt. Bundestag kommen und damit die Zahlen zur PartFin für dieses Jahr feststehen. Anschließend Haushaltsplan.

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 2676
  • Mitglieder stimmberechtigt: 665 (24,85%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 230
  • Schwebende Mitglieder: 6
  • Offene Mitgliedsanträge: 4 (1 KV RO / 1 NDB / 2 KV Hof)
  • 1-Euro-Piraten: 7

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Erfolgreiche Klausurtagung des BZV:

http://piraten-mfr.de/2016/02/02/klausurtagung-des-bzv-mittelfranken/

    • unter anderem Themenmonate und verstärkte Pressearbeit
  • der Bezirk unterstützt folgende Petitionen:
    • "Zukunft ohne Pestizide"

http://www.bund.net/fileadmin/bundnet/pdfs/chemie/pestizide/140108_bund_chemie_unterschriftenliste_glyphosat.pdf

    • "Die vollkommene Kostenfreiheit der Schulwege aller SchülerInnen und Azubis Bayerns!"

https://www.openpetition.de/petition/online/die-vollkommene-kostenfreiheit-der-schulwege-aller-schuelerinnen-und-azubis-bayerns

  • Erster Themenmonat im März: "Politische Transparenz"; eigener Flyer mit Übersicht über mögliche Bürgerbeteiligung und Einsicht in die politische Arbeit in den kommunalen Parlamenten im Bezirk
  • Themenwoche BGE: Der Bezirk wurde von seinen KVs nach Flyern und Infomaterial angefragt; es besteht Interesse sich an der Themenwoche zu beteiligen; wir wollen das gerne unterstützen
  • Der BZV Mittelfranken fährt fast vollständig zum BPT 16/1 nach Lampertheim

Niederbayern

Oberbayern

  • Vorbereitung PAM
  • Vorbereitung Secon
  • Vorbereitung Bezirketreffen

Oberfranken

  • BzPt hat neuen Vorstand gewählt

Oberpfalz

  • Neuer Stammtisch in Amberg am Sonntag. 28.02.15, 11:00Uhr im Schloderer Bräu, Rathausstraße 4, 92224 Amberg - Dient der Aktivierung inaktiver Piraten vor Ort; Mit anschließender BzV-Sitzung
  • KPT Schwandorf mit Nachwahl des 2. Vorsitzenden am 11.02.
  • Regensburg arbeitet am Piratelli-Kalender für 2017
  • 12.2. Freihafen in Regensburg
  • BzV wird auch geschlossen am BPT teilnehmen
  • sonst alles gut und ruhig :)

Schwaben

  • Planungen für Drogenveranstaltung laufen an
  • Vorbereitungen für BzV

Unterfranken

  • Waffenhandel im Darknet
  • möglicher WÜ(r)GIDA (PEGIDA)-Aufmarsch in Würzburg, Gegendemo steht bereits
  • nichts Neues aus den KVs
  • Erste Drogentote (Tod durch sogenanntes "Legal High")

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

  • schwer beschäftigt
  • LMV voraussichtlich am Wochenende nach dem BPT in Nürnberg

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft vorbildlich in Bayern

Datenschutz

  • KANADA

SG Recht

  • KANADA

Pressesprecherin

  • Hinweis:
      • Die erwähnten Tätigkeiten beziehen sich auf die Arbeit der SG Öffentlichkeitsarbeit, nicht auf die Einzelner.
      • Unter Öffentlichkeitsarbeit ist gemeint: Erzeugen/bewerben von eigenen Inhalten auf der Homepage, bewerben/erstellen von Inhalten/Aktionen durch die Social Media Accounts des Landesverbandes (Twitter, Facebook, google+), Verbreiten von Inhalten/Aktionen anderer Gliederungen (zB. Bezirke, Kvs, Bund, andere LVs), Interaktion mit anderen Gliederungen, Verbreiten von Inhalten/Aktionen von/über Mandatsträger(n) (sofern wir Kenntnis davon bekamen *hint*), Pressemitteilungen erstellen.

Themenbeauftragte

Verkehr

  • Thema iHighway
    • darf aufgrund des BundesIT PAD Ausfalles einen Datenverlust in der Textvorbereitung

Anträge

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Antrag: Keine Domains mehr zurückzugeben

Beantragt am
04.02.2016
Nummer
LaVo10/2015/037
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Arnold Schiller
Text
Hiermit stelle ich den Antrag keine Domains zurückzugeben und lieber auf piratenpartei.de zu parken.
Begründung
Selbst wenn wir die Domain nicht mehr brauchen, ist das dann eine Werbemassnahme, das wir sowas mal gemacht haben. So ist djsgegengema.de zum Beispiel bei einem Domaingrabber gelandet und macht jetzt Werbung für Essen L'Aventure Bio 4 rue des Salenques 09000 FOIX (Ariège)

Alternativ, wenn wir sie nicht für eigene Werbung einsetzen können, weil wir uns das nicht leisten wollen, dann dann die Domain für Domainparking verwenden und selber es als Parteieinnahme verbuchen.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15no.png Einzelfallprüfung findet ohnehin statt, alles mit *piraten* im Namen wird ohnehin behalten.
Maximilian Winkler 15no.png
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting neutral.svg
Dorothea Beinlich 15no.png
Thomas Knoblich 15no.png
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek 15no.png Bitte Einzelprüfung

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

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Umlaufbeschluss: Veranstaltung Budget (Secon 2016)

Beantragt am
31.01.2016
Nummer
LaVo10/2015/808
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Alex Kohler
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2232


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 18.02.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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