BY:Vorstandssitzung/2015-10-01

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
01.10.2015
Start
20:33 Uhr
Ende
22:19 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 18.9.2015 bis 1.10.2015)
    • Themen allgemein:
      • Flüchtlinge/Migranten (auch im Landtag).
      • TTIP - und Buchpreisbindung, - Lammert fordert Dokumentenzugang für Bundestagsabgeordnete.
      • Datenschutz/Privatsphäre - Datensparsamkeit (EU/BITKOM), - Strafzahlungen gegen Facebook wegen fortgesetzter Datenschutzverstöße, - Twitter löst 140-Zeichen-Grenze.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Versand Newsletter.
      • 10.10., FsA-Demo, München: erste Presse-Info/-Einladung ist lanciert.
      • Bundeskampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015, NEU: KW45 (30.10.-8.11.2015!): Organisation läuft; 16-seitiges "Logbuch" aktuell finanziell unterstützt von LV Bayern, Brandenburg, Sachsen und Thüringen, weitere LVs in der Entscheidungsphase (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer).
        • 5.10., 22:15, nächstes Orga-Mumble.
        • 8.10., 21:00, Workshop-Mumble mit BuVo Kristof Zerbe.
      • BY-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde?" (neuer Titel!) mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: heute Beginn einer zweiwöchigen internen Testphase auf http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ ; Mumble 29.9., Teilnahme PolGF BY (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation und Ansprache der Referenten/Moderatoren laufen (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft, BITTE AN INFO-STÄNDEN DIE FORMULARE AUSLEGEN, Danke (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung
    • siehe oben.
    • Saarländischer Landtag: Besuch 1V.
    • Stammtisch des Deutschen Bahnkunden-Verbandes, Hof: Besuch 2V (Konzepte ähneln sich).
    • 22.9., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN: "E-Government - Chancen nutzen für mehr Demokratie", Bayerischer Landtag, München: Referentin Dr. Julia Klier, McKinsey & Company, mit Vorstellung der Studie „E-Government in Deutschland – Eine Bürgerperspektive“; Referent Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär a. D., mit Präsentation „Vergleich der Regelungen zwischen Sachsen und Bayern“; Teilnahme PolGF BY; "Pflichtenheft" für eine eGovernment-Gesetz:
      • Bürger und Unternehmen müssen Mehrwert der Regelungen erkennen;
      • Außenwirkung ist entscheidend: keine reine Binnenwirkung der Verwaltung;
      • Standardisierte Kommunikationsverfahren: durchgängig elektronische Prozesse;
      • Kommunen müssen im Vorhinein in den Entwicklungsprozess einbezogen werden;
      • Datenschutz und Datensicherheit sind zu gewährleisten;
      • openData und openAccess sollten zudem implementiert werden.
    • 26.9., Info-Stand zu TTIP mit Unterschriftensammlung, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY und Themenbeauftragter BY TTIP/CETA/TiSA.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 7.10., Cryptoparty, Rosenheim: Workshop mit Prof. Dr. Hartmut Ernst, Michael Nausch zu Verschlüsselungsverfahren; Teilnahme PolGF BY und Themenbeauftragter BY TTIP/CETA/TiSA.
    • 8.10., 21 Uhr, Workshop zur Themenwoche openAntrag, Mumble mit BuVo Kristof Zerbe: Teilnahme PolGF BY.
    • 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung; Spenden und Beiträge sind an folgendes München-spezifisches Konto zu richten: IBAN: DE26 3702 0500 5459 5459 18, BIC: BFSWDE33XXX (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); Ankündigungs-PM ist verschickt; http://fsamuenchen.de/
    • 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1).
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Fitte/Digitale Gemeinde (Dietmar)

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Scripting im Wiki
    • Kampagnendesigns
    • Besuch PiratenFraktion Saar
    • Besuch Piraten Saarlouis
    • Urlaub
  • Maximilian Winkler
    • Stammtisch Würzburg
    • Stammtisch Schweinfurt
    • Besuch Deutscher Bahnkundenverband in Hof
      • Partei wurde gezielt eingeladen
      • als "Fachkompetent" zum Thema Transparenz und Netzkompetenz
      • freuen sich auf weiteren Austausch
  • Klaus Jaroslawsky
    • Besuch in der Oberpfalz
    • 7 Verzögerungsbeschwerden beim BSG
    • Kommunikation bezüglich des neuen § 7 FO der Landessatzung
    • Arbeitssitzung und Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich
    • zusammen mit GeldPirat Vorbereitungen für zentralen Mahnlauf getroffen
    • diverse Berichte und damit zusammenhängend Daten der Mitglieder korrigiert
    • am Newsletter mit gearbeitet
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 30.9. (Meeting X./#2/2015.39).
      • BuVo-Sprechstunden: 21.9. #8, 28.9. #9.
      • Team PolGF Bund, Arbeitssitzungen, Mumble: 21.9. Sitzung 2015.37 (96. Bericht aus Bayern) und 29.9. Sitzung 2015.38 (97. Bericht aus Bayern).
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwoche "openAntrag", Mumble: 21.9. Meeting #3 und 28.9. Meeting #4.
      • Bürgermeistertreffen von Waldkraiburg, Geretsried, Neutraubling und Traunreut: 22.9., Rathaus Waldraiburg.
      • Gemeinsames Mumble von "SG Presse BY", "Team PolGF BY", "Social Media Management": 1.10.
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
      • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • David Krcek
    • Urlaub
    • Haushalte
    • Orgafoo
    • Newsletter
    • Flüchtlingshilfe vor Ort
      • bayerische Gemeindes spekulieren auf die "freiwillige Hilfe" der Bevölkerung und betrachten Flüchtlingshilfe als lästige Pflicht

Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2443297
  • Bereinigung nicht eingetragener Minderungen der vergangenen Jahre
  • Mails an 96 Mitglieder mit Lastschrifteinzugsermächtigung, 10 + 1 Zahlungen für mehrere Jahre = 1.336,- Euro
  • Buchungsinfos des BzV OPF sind jetzt komplett für 2015 vorhanden, Bahn frei für den aBzPT
  • Mahnläufe in Vorbereitung
    • Ziel wie im Landesparteitag vorgestellt um auf realistische Mitgliederzahlen und Beitragszahlungen zu kommen

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 3148
  • Mitglieder stimmberechtigt: 779 (24,74%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 240
  • Schwebende Mitglieder: 8
  • Offene Mitgliedsanträge: 2 (KV MUC / KV IN)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • wir haben heute selbst eine VoSi ab 19.30 Uhr

Niederbayern

  • Massive Probleme mit Flüchtlingszahlen in Passau
    • Derzeit durchschnittlich 4-5.000 Flüchtlinge am Tag, vergangenen Sonntag knapp 7.200, darunter ca. 4.800 mit dem Zug
    • vergangenen Sonntag anfangs 1.000 Flüchtlinge am Hbf Passau unter freiem Himmel, ohne Decken und Nahrung, am Ende Zugebesetzung
    • Bim ist im Netzwerk "Passau verbindet"https://www.facebook.com/passauverbindet?ref=ts&fref=ts unterwegs, allerdings und ausdrücklich nicht als Pirat, da Parteipolitik derzeit keine Rolle in Passau spielt. Gleiches gilt für eine SPD Stadträtin in der 9köpfigen Gruppe. Wenn gewünscht gerne weitere Infos.
    • Das Engagement ist extrem kräftezehrend, aber auch äußerst erfahrungsreich. Sehr viele Begegnungen mit tollen Menschen (Flüchtlingen, Bundespolizisten, anderen Helfern etc.)
    • die Bundespolizei macht einen guten Job und versteht Flüchtlinge auf Menschen
    • die Bayerische Polizei wird deutlich ruppiger wahrgenommen
  • Dieses Bild hängt an der Wand unter vielen Bildern in Halle 1 (Clearingstelle)

http://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/3115832117/1.3823421/article_multimedia_overview/das-bild-das-ein-syrisches.jpg

  • Stadtverwaltung stellt eine vorblildliche Willkommenskultur in den Vordergrund
  • auch die Brandstifter in der Gesellschaft werden erkannt und identifiziert gegen die sich die aktiven Helfer aktiv stellen!
  • Am 17.10.15 Demo für Flüchtlinge und gegen Fluchtursachen, Stacheldraht an Europäischen Grenzen o.ä. in Passau. Piraten sind prinzipiell Bündnispartner. Gesonderte Einladung folgt
  • Es erfolgte keine Einladung zur Gebietsversammlung Niederbayern
    • in der Klärung

Oberbayern

  • Nachlese
    • Stadt- und Gemeinderäte nehmen nach der Sommerpause Ihre Arbeit auf
    • Freifunk Aktionen Gauting, Flüchtlinge, Erding sind aktiv
    • LPT hat tatsächlich neue Mitglieder gebracht
    • 30.09.2015 Newsletter Oberbayern publiziert
  • Terminvorschau
    • Cryptoparty 2015.2 in Rosenheim Mittwoch, 7. Oktober 2015, um 19:30 Uhr Ort: Weinhaus zum Santa. Details hier https://events.piratenpartei-bayern.de/events/view/14063
    • Stammtische in München-Land, Dachau und anderen Regionen laufen nach der Sommerpause an
    • Vorbereitung der Demonstration Freiheit statt Angst läuft - Danke an Arnold für sein Engagement ohne Ihn würde das nicht klappen! Termin ist Samstag den 10.10.2015 ab 13:30 Uhr auf dem Max-Josephplatz in München. http://fsamuenchen.de/
    • 10. Kreisetreffen in Ingolstadt 25. Oktober 2015 Beginn um 11:00 Uhr Details: https://vorstandobb2015.piratenpad.de/11
    • BV OBB BzPT im November in Vorbereitung
    • Piraten Netzkongress in München "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" Termin: 21./22. November 2015 Details: http://netzkongress.piratenpartei-bayern.de/
    • PIRATE Security Conference in München Am 11. bis 13.02.2016

Oberfranken

  • Bernd berichtet
    • Freifunk und Flüchtlinge aktive Priaten unterwegs
    • in manchen Kreisverbänden ist es manchmal etwas ruhig

Oberpfalz

  • 26.09. StopTTIP-Aktion in Regensburg, mäßiges Interesse der Presse, spürbares Interesse der Bürger - kamen selbständig zum Stand, der von weitem gut mit dem Motto StopTTIP erkennbar war, 60 Unterschriften in weniger als 4 Stunden
  • Projekt Piratelli 2016 – 4 Motive im Kasten / work in progress
  • Ausschreibung aBzPt – läuft bis 06.10.2015
  • Internetzugang für Flüchtlingsunterkunft liegt erstmal auf Eis
  • Termine:

-Reetablierung einer dedizierten kommunalpolitischen Crew in Regensburg 07.10.2015 -Stammstisch Schwandorf 08. Oktober 19 Uhr, regulär -Freihafen 09. Oktober 19 Uhr Plan9 Regensburg Glockengasse

Schwaben

  • leider kein Pirat anwesend

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Keine Mandatsträger anwesend.

Bericht Junge Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft
  • Nachfolge IT-Beauftragung besprochen (siehe Antrag unten)
  • Wolfgang war 3 1/2 Jahre federführend für die IT verantwortlich - ein ausdrücklicher Flausch von gesamten Vorstand für seine Zuverlässigkeit und sein Engagement

Datenschutz

  • nicht anwesend
  • LV BY Vorstand sucht einen weiteren Datenschutzbeauftragten (DSV) um zu entlasten

SG Recht

  • diverse Anfragen liegen vor
    • urlaubsbedingt werden in den kommenden zwei Wochen die aktuellen Anfragen bearbeitet
    • auch die SG Recht dankt Wofgang für sei IT Management
    • Papst hat SG Recht von der Arbeit abgehalten. :-D
  • SÄA015 - Thema Befangenheit wurde vom Bundesscheidsgericht (BSG) bestätigt

Pressesprecherin

  • Tagesgeschäft - Lektorat etc.
  • LV BY droht mit Arbeit

Themenbeauftragte

Migration & Asyl / Mickey Sinclair

  • https://discourse.piratenpartei-bayern.de/c/bydisc/veranstaltungen 2 Veranstaltung gepostet.
    • bitte um Rückmeldung wer mit will. Besonders Nürnberg.
    • Bayernweites Vernetzungstreffen für AktivistInnen, Initiativen & engagierte Einzelpersonen im Bereich der ehrenamtlichen Arbeit mit geflüchteten Menschen
    • Veranstalter Bayerischen Flüchtlingsrat
    • Ort: Nürnberg
    • Bundesland: Bayern
    • Beginn: 28.11.2015
    • Caritas-Pirkheimerhaus, Königstr. 64, 90402 Nürnberg
    • Kontakt: Caritas-Pirkheimerhaus, kostka@fluechtlingsrat-bayern.de
    • Panamerikanischer Kongress in München am Samstag/Sonntag den 10./11.10.2015 in München parallel zur FSA Demo in München
  • Morgen 02.10.2015 hab ich eine Asylnetzwerktreffen auf Landkreisebene, viele neuen Infos nach der Sommerpause.

Thema / Name

  • Dietmar
    • urlaubs- und krankeitsbedingt kein Update
    • Gute Besserung

Anträge

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Antrag: Allgemeiner Antrag - IT Beauftragung an Stefan Warsinke

Beantragt am
30. September 2015
Nummer
LaVo10/2015/010
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragung für die BayernIT an Stefan Warsinke zu vergeben.
Begründung
Der bisherige Beauftragte Wolfgang Steinert hat angekündigt, seine Beauftragung aus beruflichen Gründen zum 01.11.2015 abzugeben. Da hinter dieser Beauftragung das BayernIT-Team steht, wurde hier keine übliche Ausschreibung vorgenommen, sondern es der BayernIT überlassen, jemanden aus ihrer Mitte als neuen Beauftragten vorzuschlagen. Dabei fiel die Wahl auf Stefan. Stefan Warsinke ist bisher als kompetenter engagierter Ansprechpartner aufgefallen. Es wird erwartet, dass er die Beauftragung in vergleichbarer Qualität wie Wolfgang wahrnehmen wird. Die parallele Beauftragung geschieht im Rahmen der Übergabe. Wolfgang wird seine Beauftragung wie angekündigt am 01.11.2015 zurückgeben. Sollte es zu Verzögerungen kommen, wird Wolfgang dies dem Landesvorstand schriftlich mitteilen.
Einzelstimmen
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Maximilian Winkler 15yes.png
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
VerantwortlicheIch im Vorstand ist Nikki


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Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) - Landesmitgliederversammlung der Berliner PIRATEN, 3./4.10.2015, Berlin

Beantragt am
21. September 2015
Nummer
LaVo10/2015/011
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen, dass in Vertretung des LaVo BY sein Politischer Geschäftsführer, Olaf Konstantin Krueger, als Repräsentant am Wochenende 3./4.10.2015 in Berlin an der Landesmitgliederversammlung der Berliner PIRATEN teilnimmt. Kosten Bahnfahrt und Unterkunft, gedeckelt: 350 Euro.
Begründung
Die Abgeordnetenhauswahl und die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016 gelten in der Piratenpartei als Kristallisationspunkt: Einige PIRATEN gehen in ihren Analysen so weit, die Zukunft der Partei vom Berliner Wahlausgang abhängig zu machen, weil die PIRATEN 2011 in der Bundeshauptstadt ihren politischen Durchbruch erzielten. Entsprechend richten sich die Blicke vieler PIRATEN auf Berlin. Allerdings ist das Binnenverhältnis zu Berlin #ausgruenden eingetrübt, teils kann es nur besser werden. Der politische Geschäftsführer des LaVo BY, Olaf Konstantin Krueger, soll auf der Landesmitgliederversammlung 2015.1 in Berlin gemäß seiner Aufgabenstellungen in der Bündnis- und Verbandsarbeit sowie der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit die Verbindung zu den Berliner PIRATEN verbessern und stärken. Anreise erfolgt am Freitag, 2. Oktober 2015, Abreise am Sonntag, 4. Oktober 2015. Die Reisekosten per Bahn hin und zurück liegen bei 132 Euro (BC50), weitere Kosten im Zusammenhang mit dem Tagungsort könnten pauschal bei 150 Euro liegen, die des Jugendgästehauses liegen bei 71,50 Euro. Hinzu kommt die Verpflegungspauschale in Höhe von 48 EUR. Beantragt werden 350 Euro.
Einzelstimmen
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Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand sind die Schatzmeister


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Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) - Kauf des "Jahresplaners 2016" für Journalisten.

Beantragt am
21. September 2015
Nummer
LaVo10/2015/012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erneut den speziellen "Jahresplaner" für Journalisten zu erwerben, nun für 2016; Kosten: 190 Euro für Buch sowie eBook auf USB-Stick; Frühbucherrabatt voraussichtlich: minus 25 Euro. Im Falle eines positiven Bescheids wird der PolGF BY mit der Bestellung beauftragt.
Begründung
Die Politische Geschäftsführung des Landesvorstandes Bayern muss in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit das Jahr 2016 planen. Der vorgeschlagene "Jahresplaner 2016" der Journalisten nennt und erläutert inklusive Recherchelinks nationale und internationale Jahres-, Gedenk- und Feiertage, Messen, Kongresse, Parlamentssitzungen sowie Wahlen usw., womit er als redaktionell betreute Einzelpublikation weit mehr Information beinhaltet als gängige allgemeine Online-Terminkalender bieten; Infos unter http://shop.journalismus.com Er ist damit ein wichtiges Planungstool für die proaktiv angelegte strategische Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Alle anderen Gliederungen werden vom Erwerb genauso profitieren wie dies der Fall im vorhergehenden, dem neunten bayerischen Landesvorstand war. Die dafür nötige Investition von 190 Euro für Buch und eBook auf USB-Stick wird sich wieder sehr schnell rentieren. Bei frühzeitigem Kauf (jetzt) reduziert sich der Preis um 25 Euro. Dem Landesvorstand Bayern ist angesichts vielerlei Limitationen der überlegte Umgang mit Ressourcen wichtig. Der Erwerb des Jahresplaners untermauert das Konzept der politischen Geschäftsführung und schreibt es fort, überlegt und strategisch in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vorzugehen anstatt unter Zeitdruck aktionistisch. Zum strategischen Kommunikationsmanagement gehört das Festlegen auf Dialoggruppen, Ziele und Meilensteine. Ein wichtiger Erfolgsfaktor dafür ist die adäquate Jahresplanung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Diese Jahresplanung lässt die erforderlichen Maßnahmen zum Erreichen der gesetzten Ziele festlegen und hilft damit den Beteiligten bei der thematischen Fokussierung und dem ressourcenschonenden Einsatz.
Einzelstimmen
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Thomas Knoblich 15yes.png
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Verantwortlicher im Vorstand Schatzmeister


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Antrag: Reduzierung der Reisekosten des PolGF BY

Beantragt am
21. September 2015
Nummer
LaVo10/2015/013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dem Politischen Geschäftsführer des Landesverbandes Bayern (PolGF BY), Olaf Konstantin Krueger, wohnhaft in Oberaudorf am Inn/Landkreis Rosenheim, für die zur Ausübung der ihm obliegenden Aufgaben verbundene Reisetätigkeit eine BahnCard50 in Höhe von 255 Euro zu finanzieren, damit die insgesamt anfallenden Reisekosten deutlich verringert werden können. Krueger nutzt für Dienstreisen ausschließlich den öffentlichen Personennahverkehr, falls Mitfahrgelegenheiten nicht möglich sind. Allein in 2014 hat er für die PIRATEN 28.329 Kilometer zurückgelegt.
Begründung
Im neunten bayerischen Landesvorstand hat sich gezeigt, dass bei hoher Reisetätigkeit per Bahn eine BahnCard50 schnell zur signifikanten Kostenreduktion beiträgt. Laut Geschäftsordnung des Landesvorstandes Bayern der Piratenpartei obliegt dem PolGF BY "die Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt und Pflege zum Bundesvorstand sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Soweit möglich unterstützt er andere Gliederungen und Wahlbewerber bei Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampf. Er ist verantwortlich für den strategischen Zweig des Amts." [1] Diese Aufgaben verlangen zusätzlich zur von der Piratenpartei gelebten Online-Kommunikation die vermehrte physische Präsenz des PolGF BY sowohl bei innerparteilichen als auch bei außerparteilichen Anlässen/Terminen. Entsprechend muss der gewählte PolGF BY mehrfach im Monat längere Strecken reisen. Die Reisekostenordnung der Bundespartei beschreibt in Punkt G.1.a) eine adäquate Vorgehensweise, insbesondere die Nutzung einer BahnCard50 zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei. [2] Das dort beschriebene Verfahren der Anrechnung bedeutet einen erheblichen Mehraufwand bei der Reisekostenabrechnung, dafür amortisiert sich - wie praktiziert - eine BahnCard50 für den PolGF BY aber schon nach kurzer Zeit für den Landesvorstand Bayern. Links: [1]

https://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_bayerischen_Vorstan[..] [2] http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung

Einzelstimmen
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Verantwortlich im Vorstand sind die Schatzmeister


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Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) - Fortsetzung der Nutzung des Mediennetzwerks vom PresseClub München

Beantragt am
21. September 2015
Nummer
LaVo10/2015/014
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, den PIRATEN auch im Jahr 2016 das Mediennetzwerk "PresseClub München e. V." zugänglich zu machen und dem Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Bayern und

Journalisten, Olaf Konstantin Krueger, via Mitgliedsbeitrag von 170 Euro die Inanspruchnahme von deren Räumlichkeiten, Rabatten für Veranstaltungen und des Newsletters für die PIRATEN zu ermöglichen.

Begründung
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland braucht weiterhin die vertiefte und strategisch wichtige Verbindung in die Medien- und Politikszene. Der Internationale PresseClub München ist DAS Mediennetzwerk in der Landeshauptstadt: Er bietet hochkarätige Kontakte tief in die Münchener Medien-, Politik- und Unternehmensszene hinein. Darüber hinaus richtet er rund 250 Veranstaltungen im Jahr aus - von Pressekonferenzen über Pressegespräche bis hin zu Schulungen. Eine Mitgliedschaft bietet die barrierefreie Verbindung zur Presse in der Landeshauptstadt und den Zugang zu deren Netzwerken in Bayern. Beantragt wird die Kostenübernahme für die Fortsetzung der Mitgliedschaft über den beruflich berechtigten, international tätigen Journalisten/Publizisten Olaf Konstantin Krueger.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand sind die Schatzmeister und Olaf


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Antrag: UU-Sammlung BaWü Fahrtkosten - Budget 2.000,00 EUR

Beantragt am
30. September 2015
Nummer
LaVo10/2015/015
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Nicole Britz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, interessierten Piraten aus Bayern die Fahrtkosten zu erstatten, wenn sie in Baden-Württemberg bei der Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl 2016 helfen. Eine vorherige Beantragung für das Antragsformular im Vorstandsportal ist notwendig. Bitte unter Angabe des geplanten Sammelortes und der geschätzten Reisekosten. Beantragt wird ein Budget in Höhe von 2000 EUR. Es darf auch rückgespendet werden.
Begründung
Die Bedingungen in BaWü für die UU-Sammlung sind sehr schwierig. Die Piraten vor Ort können jede Hilfe gebrauchen, wenn wir dort auf dem Wahlzettel stehen wollen.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png Bitte diese Entscheidung im Newsletter incl. dem Link zum entsprechenden Antragsformular für die Bugetplanung zu veröffentlichen. Ansprechpartner ebenfalls veröffentlichen!
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand sind die Schatzmeister.


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

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Umlaufbeschluss: Antrag auf finanzielle Unterstützung (kein Fördertopf) - Unterstützung Druck und Versand der "Themenwochen"-Logbücher für vier Quartale.

Beantragt am
21. September 2015
Nummer
LaVo10/2015/800
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2052


Der für das Attribut „BeschlussUVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000007-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Umlaufbeschluss: Abstimmung über einen Mitgliedsantrag aus Niederbayern

Beantragt am
28. September 2015
Nummer
LaVo10/2015/801
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Thomas
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/2063


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Gebietsversammlung

  • Der Landesvorstand legt die Satzungsregelung zu Gebietsveranstaltungen so aus daß auch Mitglieder die nicht bezahlt haben stimmberechtigt sind, da sie theoretisch ja bezahlen könnten und dann stimmberechtigt wären. Ich möchte vom Landesvorstand gerne Auskunft darüber, was nach Ansicht des Landesvorstand in diesem Kontext ein _nicht_ stimmberechtigtes Mitglied ist, was es logischerweise auch geben muß, sonst wäre die Einschränkung in der Regulung auf stimmberechtigte Mitglieder bedeutungslos.
    • Die Satzung definiert eindeutig wer stimmberechtigt
    • Grundsätzlich können alle Mitglieder, unabhängig davon ob stimmberechtigt oder nicht, eine Gebietsversammlung einfordern
    • zusätzliche Quorum: mindestens 5 stimmberechigte Mitglieder gefordert.
    • Disskussion um das Funktion von der Mitgliederversammlung Niederbayern im kontrast zur Gebietsversammlung Niederbayern
      • Statement: da ein Bezirksverband Niederbayern existiert ist eine Gebietsversammlung nicht möglich. Zuständiges Organ wäre die Bezirksversammlung - Beschlüsse einer Gebietsversammlung wären dann nichtig
      • Statement: Gebietsversammlung ist das Instrument um Regionen, Kreise, Kreisverbände oder Bezirke eine Stimme zu geben die bisher über keine eigenständige Gleiderung verfügen.


Frage 2: Schulungen

  • Wann und wo findet die Schulung Kommunaler Haushalt statt?
    • Interessenten bitte direkt bei David melden
    • komprimierter Zeitaufwand ca. 1,5h
    • ggf. für Kosten/Budget einen Antrag an den LV Bayern stellen

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 15.10.2015
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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