BY:Vorstandssitzung/2015-05-28

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
28.05.2015
Start
20:30 Uhr
Ende
20:35 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Bim



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 14.5.2015 bis 28.5.2015)
    • Themen allgemein: Vorratsdatenspeicherung, TTIP, Datenschutz.
    • Weiterhin viel Formal-Foo.
    • 16./17.5., Schatzmeister-Klausur, Berlin: Inhalte siehe Tagebucheintrag unter http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2015/05/treffen-der-bundes-und-landesschatzmeister-in-berlin/
    • 24./25.5., Pfingstklausur, München:
      • Orga-Foo bis zum LPTBY151, politische Strategie bis 2017.
      • LPTBY151: Kandidaturen bzw. Übergaben, Pressearbeit, Social Media Management.
      • LPTBY151: Leitanträge zu Bildung, Digitale Gesellschaft, Informationsfreiheitssatzung, Verkehrspolitik.
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft; BITTE DENKT BEI INFO-STÄNDEN AN DIE FORMULARE (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
      • 13./14.6., Marina Kassel, Kassel: Teilnahme der meisten Landesvorstandsmitglieder.
      • 24.-26.7., Bundesparteitag 2015.1, Würzburg: Organisation ist angelaufen; PIRATEN-BY-Bus zum BPT, Teilnahme (Hin-/Rückfahrt für 25 Euro) anmelden bis 15.6. unter https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BPT-Bus
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation ist angelaufen.
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, Bauzentrum München: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Appell an alle PIRATEN: BITTE NEHMT AN DER UMFRAGE der Piratenpartei Deutschland zum politischen Profil bis 2017 TEIL!
    • Erinnerung an das gemeinsame Mumblen der "SG Presse BY" mit dem "Team PolGF BY" und dem "Social Media Management": jeden zweiten Donnerstag, 19:45 Uhr bis 20:30 Uhr, vor den LaVo BY-Mumble-Sitzungen.
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung
    • siehe oben.
    • 26.5., Kampagnen-Team BY, Mumble: "Wie fit ist Deine Gemeinde?" mit Zehn-Fragen-Katalog zur Digitalisierung (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 3.6., Vortragsabend, Rosenheim: "Bezirkspolitik der Piratenpartei" mit Bezirksrätin Dr. Gabriela Berg (Oberbayern); Teilnahme PolGF BY.
    • 4.6., G7-Demo, München: freie Teilnahme.
    • 27.6., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landtag München: "Leben und Lernen im Digitalen Zeitalter"; Teilnahme 2V BY, PolGF BY.
    • 9./10.10., Zündfunk-Netzkongress, Münchener Volkstheater; Teilnahme 1V.
    • 10.10., FsA-Demo, München: Demonstration gegen Überwachung am Odeonsplatz.
  • Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Auf Frage: Die Konzentration auf sog. Kernthemen, mit denen die Piratenpartei im öffentlichen Diskurs originär und vom Gründungsgrund her identifiziert wird, ist definitiv vorwärtsgewandt, zumal viele Umwälzungen ihren Ursprung dort (in der Digitalisierung) haben. Digitalpolitik ist ein Super-Querschnittsthema; auch Beziehungen zu anderen Politikfeldern (hier ist konkret nach der Wirtschafts-/Finanzpolitik gefragt) sind dabei zu berücksichtigen, sind aber nicht "Kerngeschäftsfeld", in dem den PIRATEN eine besondere Kompetenz zugeschrieben werde.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand


  • Astrid Semm
    • War im Kurzurlaub in Niedersachsen, dort noch beim kommunalpolitischen Treffen der Piraten NDS teilgenommen.
    • Außerdem LaVo-Wochenende, Tagesgeschäft und eine Woche krank gewesen.
  • Thomas Knoblich
    • LaVo-Wochenende
    • KPT München-Land
    • SG Mitgliederbetreuung
    • diverse Dinge rund um Streichung und Mitgliederstand
  • David Krcek
    • Bündnisarbeit Cannabis VBG
    • Social Media
    • Klausurwochende
    • Discourse und Open Haushalt
    • (Schieds)Gerichtsdinge
  • Marion Ellen
    • Klausurwochenende
    • Betreuung der Social Media Accounts
    • Schulungen bewerben
    • Tagesgeschäft


  • Benedikt Pirk
    • Klausurwochenende
    • Kpt München-Land
    • Austritte und Minderungen bearbeitet
    • Wanninger Tickets rumgeschubst
    • Tagesgeschäft



Ausführliche Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister


Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 3336
  • Mitglieder stimmberechtigt: 669 (20,05%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 245

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 13/14.06.2015 Sommerfest der Piraten Mittelfranken - alle sind herzlich eingeladen
  • 14.06.2015 KPT2015.1 KV-Erlangen mit Vorstandswahlen
  • 26.06.2015 BzV-Vorstand besucht den Stammtisch Gunzenhausen

Niederbayern

        • Treffen der Mandatsträger in Passau
  • Rottal-Inn
    • 19.05.: Patrik war als Zuschauer bei der Kreistagssitzung dabei
      • Thema: Rottal-Inn-Kliniken
      • Gelegenheit genutzt und jemand von den Grünen gebeten das mit dem öffentlichen Haushalt in den Kreis mit rein zu nehmen
    • 25.05.: Mitgliederversamlmung 'STOP TTIP - Bündnis Rottal-Inn'
      • geplant wird eine Podiumsdiskussion in Pfarrkirchen
  • BzVor handlungsunfaehig

Oberbayern

  • Starnberg freifunkt weiter
  • Freifunk in BGL wird gut angenommen
  • BGL - Beschwerde bei Kommunalaufsicht wg. nicht umgesetzter Beschlüsse läuft
  • Corso Leopold vielen Dank an alle Beteiligten
  • Vortrag zu Stolpersteinen in der LGS
  • KPT München-Land ohne neuen Vorstand
  • 30.05. Pirate Debating
  • 29.06. Vortrag zu Cannabis Social Clubs (S71)
  • 09.07. Vortrag zu Anonymität und Queer (S71)
  • 10.-12.07. Cannabis XXL
  • 11.07. CSD in München
  • 21.-22.11. Netzkongress
  • Kampagne - Fragebögen werden testweise an Mitglieder verschickt
  • Es soll ein Bus von Oberbayern nach Würzburg fahren https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BPT-Bus

Oberfranken

  • 3. Söllwa Soifnkistnrenna steigt am 28. Juni - wir suchen eineN FahreR und stellen die Seifenkiste des BzV Ofr. zur Verfügung
  • Treffen mit Ex-Schatzi hat noch nicht stattgefunden - neuer Versuch nächste Woche
  • Aktion offenes W-Lan durch Freifunk-Router - Anträge gestellt
  • 3D-Drucker - Antrag wird in der Juni-Sitzung des BzVo Ofr. diskutiert (Idee zu Aktion: Teilhabe mit Hilfe Technik / Barrierefreiheit)

Oberpfalz

  • Was war:
    • 15.05. RGB: Demounterstützung Demo gegen Trans/Homophobie - mit Rede Steffen
    • 23.05. RGB: Tag des Grundgesetzes - GG-Guerillia-Verteilung (GG mit hochwertigem Piraten-Lesezeichen), mit Selfie in die Zeitung: http://bit.ly/1AAxLgK
    • Belege RB 2013/14 an Klaus - danke Klaus, für deine Mühe und deinen Einsatz!
  • Was kommt:
  • Termine:
    • 29.05. Freihafen REG, Plan9, 19:00 Uhr
    • 06.06. 15:00 Uhr, BzVor-RL-Sitzung Cafe Dali, Nabburg
  • Marina Kassel 2015.1: 1V fährt (Kontingent MV), 2V vielleicht

Schwaben

tun Dinge

Unterfranken

  • Global Marijuana March

Vorbereitung auf BPT derzeit nicht erforderlich, da Kleingruppen nichtöffentlich den BPT vorbereiten

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/


Bericht Junge Piraten

Keiner da. Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft

Datenschutz

Homer kann heute nicht teilnehmen. Was läuft? Schulung durchgeführt, verschiedene Aktivitäten in Arbeit

SG Recht

läuft

Pressesprecherin

  • Läuft
  • Mal ein Kommentar, mal eine PM
  • Veranstaltungsort für Netzkongress besichtigt

Themenbeauftragte

Verkehr/ Dietmar

Derzeit werden Positionen in Discourse abgefragt

Thema / Name

Anträge

Keine

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

-keine-

Sonstiges

  • Macburns koordinator AG Migration -Asyl.
  • Asyl
    • 25 Jahre sind genug! Dublin III stoppen!

Einladung an Aktive in der Asylarbeit in Bayern zum Netzwerk-Treffen in München am 18. Juli 2015
Liebe Freundinnen und Freunde, Aktive und Interessierte, wir, die „Karawane München für die Rechte der Flüchtlinge und Migrant_innen“, möchten euch, lokale Unterstützer_innen von Asylbewerber_innen in Bayern, herzlich dazu einladen, an unserem Netzwerk-Treffen gegen Dublin-Abschiebungen am Samstag, den 18. Juli 2015, in München teilzunehmen.
gemeinsame Vorbereitung und Entwicklung von Strategien und Handlungsmöglichkeiten. Diese wollen wir, nach einem kurzen historisch-politischen sowie juristischen Input unsererseits, an diesem Tag mit euch gemeinsam diskutieren und planen. Um das Netzwerktreffen gut vorbereiten zu können, würden wir uns über eine Anmeldung bis zum 20. Juni sehr freuen. Wir werden euch dann bald informieren, wo die Konferenz stattfinden wird.
Gehen wir’s an! 25 Jahre sind genug! Dublin-III stoppen!
Freundliche Grüße,
Eure Karawane München
Datum: Samstag, 18. Juli 2015
Zeit: 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Ort: München (Der genaue Ort hängt von der Teilnahmezahl ab und wird noch bekannt gegeben.)
Anmeldung bis zum 20. Juni und Fragen per Mail an: matthias.schmidt@karawane-muenchen.org

  • Gründung einer "SG Offener Haushaltsplan"
    • Wie sieht es mit Interesse an so etwas aus?
    • Rückmeldungen an Patrik patrik.garten@piraten-rottal.de

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: BzVNdB

Durch OM Vorstand weiterhin handlungsunfähig. Nikki: Sachlich so unzutreffend. Es gibt auch Ansichten, dass der BzNdB aufgelöst ist. Fragen an LaVo unten. Falls sich jemand als "kommisarische Vertretung" fühlt, möge sich bitte mit seinem weiteren Vorgehen Vorstellen. Klaus: Nach längerer Zeit hat sich LSG BY für alle Verfahren hinsichtlich Niederbayern handlungsunfähig erklärt. Man hofft auf baldige rechtliche Klärung. Wenn es noch BzVNdB gibt, wann gibt es BzPT? Nikki: Nach Klärung der rechtlichen Situation

Frage 2: Schatzmeistertreffen

Ist der "Schatzmeisterclub" der Meinung, dass die Untergliederungen keinen Zugang mehr zu SAGE haben werden. Klaus: Die Frage ist bereits seit Jahren geklärt. Grds erhalten Kreisschatzmeister keinen SAGE Zugang, da die Fehlbuchungen einen vielfachen Folgeaufwand auslösen würden. Diese Frage wird daher nicht einmal mehr diskutiert.

Frage 3: ReBe 2014

Hat es geholfen der ReBe 2014 den BzVoNdB durch OM als handlungsunfähig zu machen und weiter den BzVNdB aufzulösen? Aufgrund Sinnlosigkeit der Frage keine Beantwortung. I.Ü ist der Bezrirksvorstand nicht durch OM, sondern durch eigene Untätigkeit handlungsunfähig geworden.


Nächstes Treffen

  • Datum: 11.06.15
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

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