BY:Vorstandssitzung/2015-05-14

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

14.05.2015

Start

20:30 Uhr

Ende

21:15 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Astrid Semm

Protokollant

Christian Reidel

Anwesend

Nikki 'Dyfa' Britz

Astrid Semm

Klaus Jaroslawsky

Dorothea Beinlich

Thomas Knoblich

Olaf Konstantin Krueger

David Krcek

Marion Ellen

Benedikt Pirk

Gäste

scarnet

Andreas Stürzl
Dietmar
Detlef Netter
Bim
 wasink
 Ahoi

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• Schriftlich: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-04-30
• Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2015/05/Mumble-2015-04-30-LaVo-BY.mp3
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Protokollführung wird geändert, weil Protokolle in der Vergangenheit verändert worden sind und das durchaus auch so, dass der Sinn verändert wird (z. B. aus "kein" "ein" machen). Deswegen wurde das Protokoll jetzt auf readonly gesetzt.

Wir haben also jetzt zwei Protokollpads: Eines, das die Live-Protokollierung auf readonly zeigt und eines, in das Bezirke / Beauftragte eintagen können.

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

(Fällt heute noch einmal aus, weil Olaf derzeit beruflich in Australien ist)

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Tätigkeitsberichte im Vorstandstagebuch auf dem Vorstandsportal: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/category/tagebuch/

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2419607
• ReBe 2014 macht weiter Fortschritte

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 3340 (Streichung von 1490 Mitgliedern, siehe weiter unten)
• Mitglieder stimmberechtigt: 649 (19,43%)
• BEO verifiziert in Bayern: 246
• Mitglieder schwebend: 14

• Streichung von 1490 Mitgliedern im LV Bayern
  • Mitglieder waren seit 2012 mit ihren Beiträgen im Rückstand, und haben nicht auf die Mahnung von Klaus reagiert.
  • Insgesamt haben wir Dank Klaus nachweislich 2081 Mitglieder mit der 1. Mahnung und 1782 mit der 2. Mahnung erreicht. Davon haben 47 nachträglich noch ihren Beitrag bezahlt, wobei 10 von diesen Piraten ausgetreten sind.
  • Wir haben durch die Mahnschreiben insgesamt 321 Mitglieder verloren, wobei auch hier viele angeblich schon vor Jahren gekündigt haben! Vielen Dank hier auch Benny, der einen Großteil dieser Tickets bearbeitet hat.

• LPT 15.1 findet am 11.09 - 13.09.2015 in Ismaning statt
  • Es kam keine Bewerbung von Hof, wie angekündigt. Wir mussten aber auf der anderen Seite die Halle in Ismaning buchen, weil die Gemeinde eine Entscheidung wollte.
  • Es gab eine Besichtigung mit Ron (SG Event) die positiv verlief, die Halle hat sowohl technisch, als auch räumliche alle Anforderungen erfüllt. Wer seine Hilfe bei Orga oder Wiki-Seiten / Antragskommision etc. anbieten möchte, kann sich gerne an thomas.knoblich(at)piratenpartei-bayern.de wenden

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wisst ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen könnt/kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

• GS-Mittelfranken unter Leitung von Daniel Gruber fertig Renoviert.
  • Danke an alle die mitgearbeitet haben.
• 13.05.2015 Stammtisch Nürnberger-Land mit BuVo Beteiligung.
  • Stefan und Mark waren da. Sehr gut besucht, gute Stimmung.

Niederbayern

• Unterstützung für Flüchtlinge (Deutschkonversation)
• FB Seite der Piraten Niederbayern wird von Bim allgemein bespielt

Oberbayern

• Cryptoparty in Rosenheim
• Organisation eines Bus zum BPT
  • https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BPT-Bus
• Aktionen gegen TTIP
• In verschiedenen Kreisen Freifunk am Laufen oder in Planung
• Dieses Wochenende Corso Leopold in München
• In München bildet sich ein Bündnis zur Freiheit statt Angst, Demo im Herbst
• 21.05. Vortrag zu Stolpersteinen in der S71
• 23.05. KPT München-Land

• Kampagne
  • Fragenkatalog befindet sich in der Diskussion https://discourse.piratenpartei-bayern.de/t/kampagne-wie-fit-ist-deine-kommune/122?u=switch2mac
• Netzkongress
  • Location steht so gut wie
  • Suche nach Referenten

Oberfranken

• läuft

Oberpfalz

• 09.05. Kundgebung BI Drohnen Amberg
• Arbeit an der Wiederbelebung Stammtisch Cham
• Freifunkausbau Schwandorf - Interessenten am Stammtisch
• Prüfung Lagersuche / Festellung des Lagerbedarfs in der OPF; Materialien-Bestandaufnahme
• Beauftragte für BI Abgefrackt und BI Gegen Drohen werden im Bezirk weiterhin gesucht
• Termine:
  • 15.05. Freihafen in REG
  • 16.05. Unterstützer Demo gegen Homo- und Transphobie mit Redebeitrag REG
  • 23.05. GG verteilen zum Tag des Grundgesetzes in REG

Schwaben

tun Dinge

Unterfranken

• Global Marijuana March am 16. 5.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Gabi Berg/Bezirkstag Oberbayern

Gabi fährt morgen nach Nürnberg zum Piratenstammtisch, AG mit Eingliederungshilfe geht auch gut voran. Es wird nach diversen Fortbildungen noch ein extensiver Eintrag ins Tagebuch folgen.

Bericht Junge Piraten

keiner da, tun Dinge

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

läuft Hat sich der Vorstand schon über den Vorschlag beraten? Bitte sagen wenn es bedenken gibt. Ja, haben wir (besprochen). Besprechen wir bei der Pfingstklausur weiter.

Datenschutz

1. Schulungen: Neue Datenschutz-Schulungen in Mumble

• 26.05.2015 (Di.) 20:00 in Mumble --> Erstbelehrung
• 26.05.2015 (Di.) 21:00 in Mumble --> Auffrischung
• 21.06.2015 (So.) 19:00 in Mumble --> Erstbelehrung
• 21.06.2015 (So.) 20:00 in Mumble --> Auffrischung

2. Vorgang Mulzer: Habe ihn heute angerufen und wollte den Fall mit Ihm besprechen, er sprach nur von einem Kontaktverbot und einer Anzeige die er morgen gegen mich einreicht. Ich halte es für erforderlich eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde einzureichen und werde dies nächste Woche auch tun. 3. Vorabkontrolle von Software: Aktuell sind mir folgende Verfahren bekannt:

• BEO, insbesondere das Tool von Robert und Magnus
• GenSek-Tool
• Discourse

Für diese Verfahren habe ich die Vorabkontrolle eingeleitet (erste Gespräche geführt, Überblick, ...). Als Ansprechpartner ist mir Wolfgang Steinert genannt. Die hier genannten Verfahren sind also noch nicht endgültig abgenommen. Die Verantwortlichen für den Einsatz dieser Anwendungen werden gebeten besonders sorgfältig mit den anfallenden Daten umzugehen und die Datensammlung mit zurückhaltung zu betreiben. Unter dieser Vorgabe kann die Testphase und der Betrieb noch weitergeführt werden, bis das Ergebnis der jeweiligen Vorabkontrolle vorliegt. Weitere Ergänzungen und oder technische Ausbauten sind mir zeitnah mitzuteilen. 4. Vortrag "Ist Privatsphäre ein Verbrechen?" zusammen mit Django als Cryptoparty erfolgreich durchgeführt. Externe Gäste waren anwesend.

SG Recht

läuft

Pressesprecherin

tut Dinge

Themenbeauftragte

Verkehr / Dietmar

• PKW-Maut wurde abgesegnet, Artikel dazu auf Homepage

Gegenwind gab es nur von den Medien, innerhalb der Gremien nicht, Antrag sei nur durchgewunken worden.
Artikel von Dietmar: https://piratenpartei-bayern.de/2015/05/07/die-pkw-maut-erreicht-den-bundesrat/

Anträge

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Antrag auf Schulung - Rethorikschulung

Beantragt am

11. Mai 2015

Nummer

LaVo9/2015/032

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Norbert Hirsch

Text

Rethorikschulung:

Teilnahmebetrag 219.- € / EZ zusätzlich gesamt 80.- €

Begründung

Als Miesbacher Landkreisbeauftragter werde ich immer häufiger damit

konfrontiert, Vorträge (Streaming Ratssitzungen) zu halten und spontane Pressemitteilungen abzugeben.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Marion

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Allgemeiner Antrag - Budget für Treffen der Bundes- und Landesschatzmeister

Beantragt am

14. Mai 2015

Nummer

LaVo9/2015/033

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Dorothea Beinlich

Text

Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 700€ für

Reisekosten zum Treffen der Bundes- und Landesschatzmeister in Berlin zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Klaus und Dorle nehmen am 16. und 17. Mai in Berlin an einem Treffen der Landes,- und Bundesschatzmeister der Piratenpartei teil. Hierfür fallen Hotel,- und Reisekosten an. Um die Reisekosten so niedrig wie möglich zu halten, fahren wir ab München gemeinsam nach Berlin.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Klaus, Dorle

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY9Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Reise LaVo zur Marina Kassel

Beantragt am

14.05.2015

Nummer

LaVo9/2015/034

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas

Text

Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 1700€ zu bewilligen, um den Vorstandsmitgliedern die Reise zur Marina Kassel zu ermöglichen. In diesem Budget sind sowohl die Kosten für die Unterbringung, als auch die Anreise mit dem Kleinbus (Anmietung + Spritkosten) abgedeckt.

Begründung

Die "Marina Kassel" ist das bundesweit zentrale Real-Life-Treffen für Landesvorstände der Piratenpartei Deutschland. Das Jahrestreffen dient seit 2010 der Vernetzung und dem Austausch, es soll gegenseitiges Verständnis fördern und die Kooperation unter den aktuellen Funktionsträgern stärken. Bundesparteitage oder Mumble-Redaktionssitzungen der "SG Presse Bund", Mumble-Sitzungen der Politischen Geschäftsführer der Landesvorstände mit den Bundesbeauftragten oder Mumble-Sitzungen der Landesvorsitzenden haben jeweils eigene Agenden und können ein Real-Life-Treffen der Landesvorstände nicht ersetzen. Dem Landesvorstand Bayern sind aufgrund der Zahlerquote in Bayern für die "Marina Kassel 2015.1" sieben Plätze zugewiesen worden. Sofern andere Landesvorstände ihr Quorum nicht ausschöpfen sollten, bemüht sich der Landesvorstand um eine höhere Anzahl an Plätzen für den Landesverband Bayern.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Astrid Semm
Klaus Jaroslawsky
Dorothea Beinlich
Thomas Knoblich
Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Marion Ellen
Benedikt Pirk

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Thomas

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1814 Streichung von Mitgliedern

• https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1812 Austragungsort LPT 15.1

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Die Streichung der Mitglieder beinhalten die nur die Mitglieder die seit 2012 nicht gezahlt haben?
Ja. Mitglieder die in den Folgejahren beginnend nicht gezahlt haben kommen als nächstes dran. Man arbeitet sich systematisch von den "schwersten" Fällen systematisch durch.

Nächstes Treffen

• Datum: 28.05.2015
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.