BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/LQFB Datenschutz

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag 2012.2 von Roland 'ValiDOM' Jungnickel.

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Sonstiger Antrag Nr.
X05
Beantragt von
Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Titel 
LQFB Historiefunktion
Antrag

Kein Benutzer des LQFB-Systems darf dazu gezwungen werden, seinen vollen Namen ("realname") zu verwenden.

Benutzern im bayerischen LQFB System wird die Möglichkeit eingeräumt, jederzeit ihre personenbezogenen Daten löschen bzw. vor weiterem öffentlichen Zugriff und Verwendung sperren zu lassen. Die Namens-Historie-Funktion wird abgeschaltet, im Gegenzug verliert ein Account sämtliche eingehende Delegationen mit der Namensänderung.

Begründung

Zwar wurden die Datenschutz-Bestimmungen der Bundes-LQFB-Instanz schon weitestgehend an die geltende Rechtslage angepasst. Doch auch der Berliner Datenschutzbeauftragte kommt bei der Prüfung des Systems zu dem Schluss, dass ein Realname-Zwang das gesamte Datenschutzkonzept des Systems in Frage stellt. Deshalb sollten wir das per Beschluss klarstellen.

Darüber hinaus gibt der Antrag die geltende Rechtslage wieder: Löschungs- bzw. Sperrungspflichten sind nach Bundesdatenschutzgesetz unbeschränkbare Rechte. Dennoch wird immer wieder versucht, dies in LQFB anders zu regeln. Dem möchte ich mit einem klaren Beschluss einen Riegel vorschieben. Obwohl eine automatisierte Account-"Bereinigung" technisch derzeit nicht möglich ist, besteht diese Möglichkeit für jeden Nutzer dennoch mit der Namens-Änderungsfunktion. Diese muss nur so eingestellt werden, dass keine Historie erzeugt wird.






Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. ValiDOM
  2. Wastl Steinhäußer
  3. Django 19:24, 27. Aug. 2012 (CEST)
  4. CSteinbrenner
  5. Roland Köhler 21:50, 28. Aug. 2012 (CEST)
  6. Ronnie Rigl
  7. cmrcx

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. Klaus P. Segatz
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.