BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2013.03
Inhaltsverzeichnis
Gebietsversammlung Pankow 2013.3
- Text der Einladungsmail:
dieses Jahr ist viel passiert, einiges hat sich verändert und die Bundestagswahl steht an. Die Piratenpartei hat gelernt. Wir wollen versuchen, das im Bezirk umzusetzen. Wir Pankower Piratinnen und Piraten möchten unseren Kurs für die Bundestagswahl festlegen und die Nutzung unserer Kommunikationsplattformen verbessern. Ein Werkzeug zum Arbeiten wird das Pankower Liquid Feedback sein. Auf der Gebietsversammlung werden Mitglieder die Möglichkeit bekommen, sich dafür zu akkreditieren.
Wir wollen unsere Vertreter in der BVV stärken und Wege finden, konzentriert und weitgehend unbehelligt von Störungen zu arbeiten. Weiter wählen wir verschiedene Beauftragte, diskutieren über Formen der Beauftragung, den Wahlkampf, darüber wie wir konstruktives Arbeiten vor destruktivem Verhalten schützen, und wie wir das unterscheiden lernen. Helft uns dabei. Kommt möglichst zahlreich zur GV am 23. Juni und beteiligt euch aktiv an der politischen Arbeit im Bezirk Pankow. Wir haben einen tollen Direktkandidaten, den wir nach besten Kräften unterstützen und präsentieren wollen.
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und produktives Arbeiten.
- Datum: Sonntag, 23.06.2013
- Uhrzeit: Beginn der Akkreditierung 14:30 Uhr, Versammlungsbeginn ca. 15:00 Uhr
- Hashtag: #gvp133
- Tagungsort: Brotfabrik (Weißensee)
- Wegbeschreibung
Gebietsversammlung in der Satzung
Protokollpad
http://piratenpad.de/p/20130101-gvp133
Vorschlag zur Tagesordnung
TO der GVP133
- Begrüßung und Formalia
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Termine und Ankündigungen
- Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
- Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
- Stand beim Bezirksliquid
- Anträge
- Wahlen der Bezirksbeauftragten
- Wahl des Liquidbeauftragten
- Wahl von Akkreditierungspiraten
- Wahl von ML-Admins
- Sonstiges
- Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
- Akkreditierung fürs Pankower Liquid Feedback
Neue, beschlossene TO
- Begrüßung und Formalia
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Termine und Ankündigungen
- Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
- Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
- Stand beim Bezirksliquid
- Anträge
- Wahlen der Bezirksbeauftragten
- Wahl des Liquidbeauftragten
- Wahl von Akkreditierungspiraten
- Wahl von ML-Admins
- Sonstiges
- Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
- Akkreditierung fürs Pankower Liquid Feedback
Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass die Basis unserer Arbeit bei den Mitgliedern liegt und die parlamentarische Arbeit sich erst daraus legitimiert
Versammlungsämter
Kandidaten für Versammlungsleitung, Wahlleiter, Wahlhelfer und Protokollanten gesucht!
- Versammlungsleitung:
Enno Park,@diablescat, @Rohrwallpirat, als Team: fRED und Iven, - Versammlungsleitungshelfer: Enno Park,
@diablescat, @Rohrwallpirat, Du - Protokollanten:
@diablescat, Du, - Wahlleiter:
Enno Park,@diablescat, @Rohrwallpirat, Du - Wahlhelfer:
Enno Park,@diablescat, @Rohrwallpirat, Du
Teilnehmende
Um dich als stimmberechtigt teilnehmend anzumelden, ist folgendes zwingend erforderlich:
- ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass + Meldebescheinigung)
- dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist
Hilfreich ist außerdem
- ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
- dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)
Bitte eintragen!
komme sicher
Versuche zu kommen(Ich Weiß es noch nicht)
kann leider nicht teilnehmen
- Peter
- Arthur (AK) (sorry, nicht in Berlin an dem Tag)
- Phil (dito)
nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)
Anträge
Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:
Musterantrag
- Text
- Mustertext
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Musterbegründung
- (Liste von Namen)
- Dafür
- (Anzahl)
- Dagegen
- (Anzahl)
- Enthaltung
- (Anzahl)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Pankow001
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen, Marion (Mayo) Zirngibl eine Teilnahmeberechtigung an der Pankower Gebietsinstanz auf https://lqpp.de/bezirke/pankow/ nach § 11 (6) Landessatzung Piratenpartei Deutschland Berlin zu geben und ihr entsprechend die Akkreditierung zu ermöglichen.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Mayo ist Geschäftsführerin der Fraktion und braucht den Zugang, um die Abwicklung der BVV-Drucksachen zu gewährleisten.
- fRED i.A. Piratenfraktion in der BVV Pankow
- Dafür
- (Anzahl)
- Dagegen
- (Anzahl)
- Enthaltung
- (Anzahl)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Pankow002
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen, Akkreditierungen fürs Pankow-LQFB anzuerkennen, auch wenn diese durch Akkreditierungspiraten anderer Berliner Bezirke durchgeführt worden sind, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
- Die Akkrediteure sind von ihrer jeweiligen Gebietsversammlung gewählt oder vom Berliner Landesvorstand beauftragt und haben eine entsprechende Datenschutzerklärung abgegeben.
- Die Akkreditierung fand öffentlich auf einer Veranstaltung statt, zu der zu diesem Zweck eingeladen wurde, sodass sich jeder interessierte Pirat von der korrekten Akkreditierung überzeugen kann.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Es gibt zu selten die Möglichkeit, sich fürs Pankow-Liquid zu akkreditieren, was teilnahmewillige Piraten frustriert. "Wildes Akkreditieren" ist problematisch und wurde deshalb ausgesetzt, weil es allzu leicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Das führt dazu, dass Akkreditierungen nur sehr selten auf entsprechenden Veranstaltungen möglich sind. In anderen Bezirken (Friedrichshain-Kreuzberg und demnächst Neukölln) finden regelmäßig Akkreditierungsveranstaltungen statt. Wenn man sich auf allen Akkreditierungsveranstaltungen aller Bezirke akkreditieren kann, machen wir es unseren Mitgliedern wesentlich einfacher, teilzunehmen. Auf LV-Ebene ist außerdem angedacht, eine regelmäßige, öffentliche Akkreditierungsprechstunde beispielsweise in der P9 einzurichten. Das geht nur, wenn es genügend Akkreditierungspiraten gibt, die eine solche Sprechstunde betreuen und also die Bezirke hier zusammenarbeiten und ihre Akkreditierungspiraten gegenseitig anerkennen. Dieser Beschluss wäre die formale Voraussetzung dafür uns soll in dieser Form auch in Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln beantragt werden. Weitere Bezirke können hinzukommen.
- Enno Park
- Dafür
- (Anzahl)
- Dagegen
- (Anzahl)
- Enthaltung
- (Anzahl)
- Umsetzungsverantwortlich
- Liquid-Feedback-Beauftrager des Bezirks Pankow
- Umgesetzt
- -
Pankow003
- Text
- Die Piraten im Bezirk Pankow mögen beschließen: Mitglieder, Gruppen oder Crews, die dauerhaft, wiederholt und vorsätzlich
- Beschlüsse der Organe und Beauftragten auf grobe Weise missachten oder
- sich nicht an eine respektvolle und von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägte Diskussionskultur halten oder
- die existierenden Regeln für die Berliner Mailinglisten missachten oder
- andere Piraten oder Nichtmitglieder öffentlich beleidigen oder diskreditierende Falschbehauptungen aufstellen oder
- vergleichbare justiziable Handlungen begehen oder wissentlich tolerieren
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Manche Piraten oder Crews vergiften das Klima auf unseren Kommunikationskanälen. Das hat viele Piraten dazu gebracht, sich aus der Parteiarbeit zurückzuziehen und stört empfindliche viele parteiinterne Abläufe. Dabei geht es in der Regeln nicht um sachliche Kritik sondern gezielte Angriffe gegen Personen. Außerdem schadet ein solcher Kommunikationsziel massiv unser Bild in der Öffentlichkeit. Aus diesem Grund ist es nicht zu länger zu tolerieren, dass Mitglieder, die dauerhaft und vorsätzlich ein solches Verhalten an den Tag legen, über die öffentlichen Kanäle kommunizieren und nicht zu verantworten, dass Crews, die in dieser Weise über einen längeren Zeitraum massiv auffällig werden, öffentlich als Anlaufpunkte für Neumitglieder und Interessenten genannt werden.
- Enno Park, Petra Wille, Oliver Waack
- Dafür
- (Anzahl)
- Dagegen
- (Anzahl)
- Enthaltung
- (Anzahl)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Pankow004
- Text
- Die Gebietsversammlung berechtigt die Bezirksbeauftragten Ausgaben für die Wahlbewerbung (große oder kleine Plakate) bis zur Ausschöpfung des Budgets (zur Zeit ca 1400 Euro) zu tätigen.
- Ergebnis
- zurueckgezogen
- Begründung
- Direktkandidaten brauchen eigene Plakete
- Fabricio do Canto
- Dafür
- (Anzahl)
- Dagegen
- (Anzahl)
- Enthaltung
- (Anzahl)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Pankow005
- Text
- Die Gebietsversammlung berechtigt die Gebietsbeauftragten, die Mittel des Bezirks bis zur Ausschöpfung (zur Zeit 1400 Euro) nach eigenem Ermessen für Wahlkampfmittel auszugeben.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Direktkandidaten brauchen eigene Plakete
- Gordon Thomas
- Dafür
- (Anzahl)
- Dagegen
- (Anzahl)
- Enthaltung
- (Anzahl)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Organisatorisches
Anfahrt
techn. Ausstattung
Beamer, Leinwand & Tonanlage
Stream
Es wird kein Stream angeboten!
Wir werden eine Tonaufzeichnung kurzfristig online stellen.
Verpflegung
Protokoll
Wird hier erst nach der Sitzung verlinkt.
Das Pad ist hier zu finden: http://piratenpad.de/p/20130101-gvp133