AG Europa/EU-Tagespolitik
AG Europa
Team EU-Tagespolitik
Inhaltsverzeichnis
Team EU-Tagespolitik
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- Tagesordnung:
Neue Aufgabe
- Das Team schreibt Pressemitteilungen zu Themen aus http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/NeueThemen . Diese stehen Vorstände, Kandidaten, Parlamentarier und dem Presse/ÖA-Bereich zur freien Verwendung zur Verfügung.
Alte Aufgabe
- Das Team soll aus http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2012/Trio-Praesidentschaft.pdf eine Liste der Themen, die von der EU-Ratspräsidentschaft in den nächsten 18 Monaten auf die Tagesordnung gehoben werden, anfertigen.
- In einem zweiten Schritt werden Teammitglieder für einzelne Themen die Verantwortung übernehmen und die entsprechenden AGs ansprechen, um Positionen der Piraten zu diesen Themen auszuformulieren (Achtung: nur wenn vom Programm gedeckt).
- Diese Positionen stehen dann Parteispitze und MdLs zur Verfügung, um kurzfristig zu reagieren, wenn die Themen aktuell werden, ebenso können diese Positionen für PMs benutzt werden.
- Kurzversion des Trio-Programms: http://www.eu2013.ie/ireland-and-the-presidency/about-the-presidency/trioprogrammeirelandlithuaniaandgreece/ (unten steht dort ein PDF-Link zur offiziellen (100+-Seiten) Version des Trios.)
- Hier werden die Themenfelder aufgelistet:
Ergebnisse
Verfasste Pressemeldungen
- CommPres-Wahl Demokratisches Defizit: Merkel entwertet Europawahlen
- Eudatap Piraten an EU-Parlament: Kein Rückschritt beim Datenschutz! Stark sein gegen Lobbyisten!
- Cybersecurity PIRATEN zum Europäischen Monat für Cybersicherheit: Freiheit nicht opfern!
- Internetsperren CDU, SPD und FDP im Europaparlament halten Internetsperren und schwarze Listen für "bewährte Verfahren"
- Open Data Konsultation der EU-Kommission zu Open Data
- e-sens Programm zur Förderung grenzübergreifender öffentlicher digitaler Dienstleistungen
Erarbeitete Positionen
Wir haben uns auf das Format der "strategischen Fragen" von Robert & Philipp (Beauftragte für strategische Kommunikation) geeinigt.
- Internationale Handelsabkommen und Beziehungen
- Energiebinnenmarkt
- Innen- und Sicherheitspolitik
- Finanzmarktregulierung
- Gemeinsame Agrarpolitik
- Digitaler Binnenmarkt
- Kohäsionspolitik
- Jugendarbeitslosigkeit
- Allgemein wurden auch zwei Positionen zur Europäischen Integration erarbeitet. Diese waren unsere Antwort auf Robert & Philipps Anfrage.
