AG Datenschutz/Protokoll/2014-08-06 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz am 06.08.2014
- Beginn: 19:12 Uhr
- Ende:
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 19 Uhr durch pab
- Protokoll: alle
TOP 2.
- Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin am 30.8.
- Vorschlag: Auf Mailinglisten BE/BB zum Plakatieren auffordern, es gibt schon Termine
- Bewerben (Social Media, etc)
TOP 3. Aktuelles
- Konferenz Videoüberwachung Dresden http://ipir.at/12yiz
- md fragt rum, ob ein Student für uns hin kann (wg. Eintrittspreis)
- Vertretung PolGF-Mumble
- md übernimmt nächste Woche
- Digitale Agenda http://www.bmwi.de/DE/Themen/Digitale-Welt/Recht/datenschutz.html
- NRW-Fraktion erarbeitet Stellungnahme und schickt vorher über AG-Liste
- Zu TTIP siehe auch http://www.faz.net/aktuell/politik/gastbeitrag-der-piratenpartei-abhoeren-als-dienstleistung-12845374-b2.html
- Opt-Out-Day 2014: http://www.optoutday.de
- BuVo hat Schirmherrschaft beschlossen https://redmine.piratenpartei.de/issues/6169
- 2012 hat AG den OptOut-Day gestaltet: http://www.optoutday.de
- Muss Widerspruch erneuert werden?
- Was zu tun wäre:
- Datum finden
- Website aktualisieren (Zugangsdaten hat Sven, http://www.optoutday.de/impressum , sven.henze@piraten-ufr.de , Twitter: Twitter: SuVuK_ )
- http://redmine.piratenpartei.de/issues/6169
- Wako kümmert sich und fragt in der BuVo Sprechstunde nach
- Zur nächsten AG-Sitzung laden wir die Beteiligten ein, Thema speziell OptOutDay
- VDS (GB)
- Aktueller Stand: http://services.parliament.uk/bills/2014-15/dataretentionandinvestigatorypowers.html
- polnisches Verfassungsgericht forderte Einschränkung des Zugriffs auf VDS-Daten
- rumänisches VDS-Gesetz ein 2. mal vom Verfassungsgericht gekippt
- Bürgerbeauftragte prüft Beschwerde http://heise.de/-2197863
- IMEI-Datenbank - Antwort auf Presseanfrage: http://piratepad.net/imei-datenbank
- Aktuelle Anfrage Der Linken im Bundestag, Antwort der Bundesregierung vom 30.07.2014: "Pläne zur Einführung eines zentralen Handy-Registers"
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/022/1802236.pdf
- Was passiert mit unserem Blog: http://datenschutzpiraten.de
- Bastian+Sven haben Zugang, weitere Zugänge möglich
- Inhaltlich sollten wir draufschreiben, was wir so tun
- Bastian postet Protokoll und nächsten Termin
- http://datenflut.net/
- Bis zur FsA sollen alte Datenträger an die Bundesregierung geschickt werden
- wako schreibt Blogpost
- Bastian verlinkt auf datenschutzpiraten.de
- Bitte, die Landesvorstände anzusprechen
Themen von der ML
z.Zt. keine
TOP 4. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Mittwoch, 3. September, 19 Uhr
- Sitzungsende: 20.22 Uhr
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Mi den 03 September 2014 um 19:00
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
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