2016-10-27 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.10.2016

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.10.2016 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

  • Podiumsdiskussion - Pflege und Pflegeausbildung
  • Stammtisch Neuss
  • Wahlkampforga
  • Tickets
  • Gespräche mit der Fraktion
  • Infostand
  • Sprechstunde

Manfred Schramm

  • Fraktionssitzung
  • Stammtisch
  • polGF-Mumble
  • Wahlkampforga
  • Orga Wahlprüfstein-Team
  • Infostand G9fürNRW, Unterstützerunterschriften gesammelt)
  • Unterschriften gesammelt für STOP-CETA/TTIP-NRW
  • Wiki-Pflege
  • Vorstandssprechstunde
  • Blogpost, Social Media betreut
  • Fraktionssitzung Grüne Kreis Wesel
  • Viele Tickets
  • viele Telefonate, Emails, Gespräche

Bernd Janotta

  • lavo sprechstunde [nö] 20.10.16
  • vorbereitung kassenprüfung
  • tickets

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Einladungen
  • reichlich Telefonate
  • Stammtisch
  • Vorstandssprechstunde

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets, Mails
  • Kompensation Connecting Bytes

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder

27.10.2016 - 3682/1687 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.10.2016 - 389.771,27 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.10.2016 - 18.886,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.10.2016 - 48.760,03 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
27.10.2016 - 10.002,49 €

Termine

LWL-Industriemuseum Henrichshütte Hattingen, Werksstr. 31-33, 45527 Hattingen

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlpr.C3.BCfstein_.28WPS.29_Team

27.10.2016

Masch: Innerhalb der nächsten 10 Tagen sind wir arbeitsfähig

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: ?
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

27.10.2016

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-10-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

27.10.2016

Derzeit keine weiteren Neuigkeiten
wako: Es geht immer noch um die Einrichtung einer Spendenseite für die Spendenkampagne
Bernd: Ich warte noch auf diverse Zugänge usw., um daran weiterarbeiten zu können

Infos der Fraktion

Die Klage der Fraktion in Sachen Vizepräsident Landtag ist abgewiesen worden http://www.vgh.nrw.de/entscheidungen/161025_6-16.pdf

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #137593 Website / http://piratenhagen.org/ vs. http://piraten-hagen.de/

Datum:

  • 25. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Der Landesverband beantragt die Domain piraten-hagen.de und hostet die Domain auf dem Webserver des Landesverbands.

Beschreibung:

Wer pflegt den Inhalt?

Diskussion:

Masch: Es gab einen früheren Antrag, der in seiner Form nicht beschlussfähig war, deshalb habe ich diesen Antrag neu formuliert. Es steht weiter die Frage im Raum, wer den Inhalt pflegt?
rony: Wir hatten in der Vergangenheit eine IT-policy, die es regelt, welche Domains wir übernehmen.
Masch: Die Domain http://piratenhagen.org ist vorhanden, die Domain http://piraten-hagen.de/ müsste generiert werden. Normalerweise lauten unsere Domains immer auf Piraten-Ort.de

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Masch, Daniel
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #233295 Anfrage zur Nutzung der eurer Piraten-Infrastruktur

Datum:

  • 12. Oktober 2016

Antragsteller:

  • k-nut


Antrag:

Antrag der offiziellen Nutzung der NRW Mumbleservers von der Gruppe DiEM25.

Beschreibung:

Hallo Manfred,

ich k-nut, bin seit 2008 Pirat in Hessen. Ich habe in eurer Vorstnds-Geschäftsordnung gelesen, dass Du zuständig bist für "Kommunikation mit NGOs und Verbänden".

Daher möchte ich Dich bitten, euren Mumble Server mit einer kleinernen Gruppe von etwa 10 Personen, zukünftig ca. einmal pro Woche im internationalen Bereich nutzen zu dürfen. Die Menschen die sich hier bei euch auf dem Server treffen möchten, sind Mitglieder einer Gruppe der paneuropäischen Bürgerbewegung DiEM25, welche sich mit der Demokratie innerhalb der Graswurzelbewegung von DiEM befasst.

Dies ist erst einmal eine grundsätzliche Anfrage und ich bitte Dich mir im Falle der Zustimmung gegebenenfalls einen Ansprechpartner zu benennen, falls es Detailfragen zu klären gibt.

Ich weiss dass ihr zur Zeit "ein paar Probleme" mit der technischen infrastruktur habt bin aber zuversichtlich das ihr dies in den Griff bekommen werdet.


Mit freundlichem Gruße vom Frankfurter Fischerfeld k-nut

Diskussion:

rony: Anmerken möchte ich, daß wir als LaVo für diesen Server das Hausrecht haben und es in unserer Verantwortung liegt, was darauf läuft.
Masch: Es geht darum, daß eine kleinere Gruppe einmal pro Woche unseren Server nutzt.
Ich würde das befürworten, auch, weil ich finde, daß die Ziele dieser Gruppe nicht die verkehrtesten sind.
Natürlich sollten wir der Gruppe unsere Hausordnung vermitteln und sie darum bitten, daß sie sich offziell mit dieser Hausordnung einverstanden erklären.
Mich würde auch die Meinung unserer Zuhörer dazu interessieren.
Bernd: Die Ziele dieser Gruppe sind einwandfrei?
Masch: Mir sind keine Bedenklichkeiten bekannt.
Daniel: Da der Antragsteller ja Pirat ist und sich somit jederzeit in den offenen Räumen mit anderen treffen könnte, wo läge da der Unterschied zu der Nutzung, wie in dem Antrag erbeten?
Masch: Es wäre eine duldende Unterstützung, wenn wir den Antrag annehmen
Wako fragt (nach der Abstimmung), wer der Ansprechpartner sein soll?
Masch: Da der Antragsteller mich angeschrieben hat, belasst mich als Ansprechpartner drin

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Masch, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ralf, Bernd
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Ansprechpartner: Masch

Finanzantrag - #233298 Finanzantrag vKV Heinsberg

Datum:

  • 12. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Kai

Unterstützer: Norbert, Julian

Antrag:

Hallo ihr Lieben,

Wir brauchen noch mal 250€ von unserem Konto für öffentlichkeitsarbeit.

Die Abrechnung vom alten kommt bald

Liebe grüße Kai

Beschreibung:

die 200 sind wech für ne Grundaustattung und Genehmigungen. Wir möchten aber etwas Material auf Lager haben, unsere Domain zurückkaufen und ich hab mit etwas Puffer beantragt, weil wir im Moment mit einer Transparenzsatzung evt. viel Pressearbeit aufbauen können und dafür evt. finanzielle Möglichkeiten haben, um evt. mal Lokalpressevertreter aufn Kaffee oder Bier einladen können. Weiter würden wir hieraus auch die KMV und AVs bezahlen, die anstehen, die Einladungen, die über euch rausgehen, muss folgen heute Abend

Diskussion:

Daniel: Hinweis: Schreib in den Antrag, daß du für Parteizwecke etwas brauchst; wir sind gehalten, solche Dinge zu unterstützen. Ihr müsst natürlich als vKV genau aufführen, was gebraucht wird.
Mach dich auf jeden Fall kundig, was Ihr da beantragen dürft, damit es keine Probleme oder Rückforderungen gibt, nur weil irgendwelche Posten nicht in dem Budget drin sind.
Bernd: Zum Unterpunkt "Domain zurück kaufen": Welche ist das und wer hat die zur Zeit?
Kai: Es geht um die Domain "Piraten-Heinsberg.de"; wer die zur Zeit hat, weiß ich nicht. Um die Domain zurückzukaufen, bräuchten wir 60 Euro.
Bernd: Dann möchte ich anregen, daß solche Domains in Zukunft auf den Landesverband registriert werden, damit wir nicht immer erst langwierig rausfinden müssen, wer dafür zuständig ist.
Masch: Diese Aussage unterstütze ich
Kai: Ich habe sämtliche Unterlagen bereits; ich würde Euch das allerdings sofort übertragen
Bernd: Wenn du alles in die Wege geleitet hast, übertrag uns das. Kein Problem. Sind im Kreis Heinsberg eigentlich Piraten vertreten?
Kai: Nein, in Heinsberg selbst nicht. Im Umkreis aber schon.
Masch: Würde sich der Betrag dann um 60 Euro reduzieren, wenn der Landesverband die Domain übernimmt?
Daniel: Normalerweise gehen von dem Antragsbetrag dann 60 Euro weg für die Domain und der Rest für anderes

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 250€
  • virtueller Kreisverband: vKV Heinsberg

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UB20161027

Sonstiger Antrag - #231139 Beauftragung Verwaltungsteam NRW

Datum:

  • 14. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Ich beantrage hiermit, Piratenschlumpf zwecks Datenübertragung und unterstützenden Arbeiten für den zukünftigen Mailversand in das Verwaltungsteam NRW zu berufen.

Beschreibung:

Da er derzeit sowieso mit der Mitgliederverwaltung Bund und NRW beim Bund beauftragt ist, liegen sämtliche Datenschutz Unterlagen vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Stahlrabe, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #233556 Beauftragung Büropirat

Datum:

  • 13. April 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesvorstand beauftragt Benjamin Modrzejewski damit, den KV Gelsenkirchen wiederzubleben - als temporärer Büropirat


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Masch, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #233895 RT Zugang Kassenprüfer

Datum:

  • 14. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Hallo Vorstand,

die Kassenprüfer hätten für ihre Prüfung gerne Zugang zum RT. Wäre es möglich kurzfristig 2-3 Zugänge für die Schatzi-Queues einzurichten?

Viele Grüße Martin


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Dennis, Masch, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #234258 beauftragung thomas gaul

Datum:

  • 16. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

sehr geehrter landesvorstand nrw,

ich bitte um offizielle beauftragung des ehrenwerten thomas gaul, seines zeichens bundeskassenprüfer, für die am 5./6.11.16 stattfindende kassenpfrüfung nrw.

Beschreibung:

eine kassenprüfung der schatzmeisterei wird regelmäßig benötigt, um den schatzmeister am ende der regulären amtszeit zu entlasten. in anbetracht der zeitlichen nähe von kassenprüfung und lpt (zwei wochen) ist zur koordination und beratung der kassenprüfer nrw dringend ein externer kassenprüfer erforderlich.

der bundeskassenprüfer thomas gaul hat bereits an den vorbereitungen für die kassenprüfung nrw teilgenommen. kassenprüfer und schatzmeisterei haben weder einwände gegen die person noch gegen eine beauftragung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, Dennis, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #234260 auflösung untergliederung hier: ov pulheim

Datum:

  • 16. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

sehr geehrter landesvorstand nrw,

ich beantrage die auflösung den ov pulheim zum 31.12.2014 sowie die aufnahme in die tagesordnung zum kommenden lpt.

Beschreibung:

der ov pulheim wurde im rahmen einer mitgliederversammlung im jahr 2014 bereits per mitgliederbeschluss aufgelöst. dokumente, belege sowie verbleibendes vermögen wurde dem kv rhein-erft übergeben.

die untergliederung ist seitdem inaktiv, insbesondere eine kooperation zum aktuellen rechenschaftsbericht findet nicht statt. die untergliederung ist demnach per beschluss des lavo aufzulösen mit nachfolgender bestätigung durch die mitgliederversammlung des landesverbandes.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #234262 auflösung untergliederung hier: coesfeld

Datum:

  • 16. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

sehr geehrter landesvorstand nrw,

ich beantrage die auflösung den kv coesfeld rückwirkend zum 31.12.2014 sowie die aufnahme in die tagesordnung zum kommenden lpt.

Beschreibung:

der kv coesfeld hat sich laut twitter-account @kc_coe anscheinend am 09.11.14 aufgelöst.

die untergliederung ist seitdem inaktiv, insbesondere eine kooperation zum aktuellen rechenschaftsbericht findet nicht statt. die untergliederung ist demnach per beschluss des lavo aufzulösen mit nachfolgender bestätigung durch die mitgliederversammlung des landesverbandes.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #234263 auflösung untergliederung hier: kv euskirchen

Datum:

  • 16. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

sehr geehrter landesvorstand nrw,

ich beantrage die auflösung den kv euskirchen rückwirkend zum 31.12.2014 sowie die aufnahme in die tagesordnung zum kommenden lpt.

Beschreibung:

der vorstand des kv euskirchen ist am 21.02.14 zurückgetreten.

die untergliederung ist seitdem inaktiv, insbesondere eine kooperation zum aktuellen rechenschaftsbericht findet nicht statt. die untergliederung ist demnach per beschluss des lavo aufzulösen mit nachfolgender bestätigung durch die mitgliederversammlung des landesverbandes.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #234264 auflösung untergliedrungen hier: kv soest

Datum:

  • 16. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

sehr geehrter landesvorstand nrw,

ich beantrage die auflösung den kv soest rückwirkend zum 31.12.2014 sowie die aufnahme in die tagesordnung zum kommenden lpt.

Beschreibung:

der vorstand des kv soest ist 2014 zurückgetreten.

die untergliederung ist seitdem inaktiv, insbesondere eine kooperation zum aktuellen rechenschaftsbericht findet nicht statt. die untergliederung ist demnach per beschluss des lavo aufzulösen mit nachfolgender bestätigung durch die mitgliederversammlung des landesverbandes.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, Ralf, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #234316 Workshop der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Datum:

  • 17. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Liebe Kollegen,

vielleicht interessiert sich ja noch jemand für das hier: http://www.kas.de/bundesstadt-bonn/de/events/70087/

Ich möchte den Workshop der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. "Planung und Management von Kampagnen - Workshop zur politischen Kommunikation" am 2. & 3.12.2016 gerne wahrnehmen und beantrage deshalb:

Der Vorstand des Landesverbands NRW der Piratenpartei Deutschland beschließt die Teilnahme von Manfred Schramm am Workshop " Planung und Management von Kampagnen" der Konrad-Adenauer-Stiftung und die Übernahme der Teilnahmekosten in Höhe von 65,- Euro.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wastl, Dennis, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Masch
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 65,-

Sonstiger Antrag - #234391 Moderation ML NRW Info

Datum:

  • 17. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Ich beantrage, René Schmitz mit der Beauftragung zu versehen, die Mailingliste „NRW-Info“ moderativ zu begleiten (Mails freischalten).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Masch, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #233294 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Oktober 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Stahlrabe, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #233338 Spende für Kommunale Sperrklausel Klage vKV Mettmann

Datum:

  • 12. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Volker

Unterstützer: Mitgliederversammlung

Antrag:

Hallo Vorstand,

Der vKV Mettmann hat auf seiner Kreismitgliederversammlung folgenden Beschluss gefasst: (siehe Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Versammlungen/Kreismitgliederversammlung_2016.1/Protokoll)

"Der vKV Mettmann stellt dem LV-NRW für die Klage gegen die Kommunale Sperrklausel ein zweckgebundenes Budget(Spende) in der Höhe von 500€ zur Verfügung."

Mit freundlichen Grüßen

Volker John


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Wastl, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 500 €
  • virtueller Kreisverband:vKV Mettmann

Sonstiger Antrag - #233936 Beauftragung der Mitglieder Team Wahlprüfsteine

Datum:

  • 4. Dezember 2024

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Der Vorstand beauftragt folgende Mitlgieder. Die Beauftragungen sind befristet bis zum 30.5.2017 

Beauftragung zur Mitarbeit im Team Wahlprüfsteine LTWNRW2017
Christian Kellers
Dafür: Masch, Wastl, Dennis, Ralf, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung:

Beauftragung zur Mitarbeit im Team Wahlprüfsteine LTWNRW2017
Manuela Langer
Dafür: Masch, Wastl, Dennis, Ralf, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung:

Beauftragung zur Mitarbeit im Team Wahlprüfsteine LTWNRW2017
Stefan Borggraefe
Dafür: Masch, Wastl, Dennis, Ralf, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung:

Beauftragung zur Mitarbeit im Team Wahlprüfsteine LTWNRW2017
Reinhard Beckmann
Dafür: Masch, Wastl, Ralf, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung: Dennis

Beauftragung zur Mitarbeit im Team Wahlprüfsteine LTWNRW2017
ysann
Dafür: Masch, Wastl, Dennis, Ralf, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung:


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #234640 Budgets Nachbestellung 3 Oktober für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 18. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 500 € für die Nachbestellungen der verteilten Werbemitteln am 3 Oktober.

Beschreibung:

Wie jedes Jahr haben die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen wieder am Stadtparkfest in Marl teilgenommen. Es ist viel Infomaterial usw. verteilt worden und wir müssen ein paar Sachen nachbestellen.

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Uwe(@Joshibaer)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Wastl, Ralf, Stahlrabe, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 500 €
  • virtueller Kreisverband:vKV Recklinghausen

Sonstiger Antrag - #235013 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Oktober 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Wastl, Stahlrabe, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #235336 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 24. Oktober 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Wastl, Masch, Dennis, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

Antrag auf Wahlkampfunterstützung/#232699

Ahoi, der Landesverband Saarland hat wie ihr auch im nächsten Jahr eine Landtagswahl. Als einer der flächenmäßig und einwohnerzahlmäßig kleinsten Landesverbände würden wir uns sehr über finanzielle und natürlich auch über personelle Unterstützung freuen, weswegen wir einfach mal anfragen wollten, ob ihr da vielleicht bereit dazu wäret, uns zu unterstützen.

Piratige Grüße aus dem Saarland

Lea

Masch: Es gibt dazu auch ein Ticket; ich finde den Antrag unterstützenswert und möchte den auch gern NRW-weit bekannt machen.
Daniel: Das scheint ja erst mal eine Anfrage zu einer Absichtserklärung.
Ich würde sagen, lasst uns so weit gehen, wie möglich, zB. mit Reisekostenbudget für Leute, die zur Wahlkampfunterstützung fahren wollen
Bernd: WIr haben noch etwas vom Berlin-Budget übrig; das können wir sicher dafür nutzen
Daniel: Liebe Grüsse an die Lea; es kristallisiert sich Zustimmungsbereitschaft heraus; jetzt muss daraus ein Antrag formuliert werden

AV+LPT Termine 2017/wako

wako: In der letzten Sitzung der AG Events wurde es schon angesprochen: Wir müssten eine ungefähre Vorstellung von Euch bekommen, wann Ihr als LaVo was und wo haben wollt.
Daniel: Es ist die Überlegung zu treffen für das Zeitfenster Bundestagswahl - Landtagswahl. Das ist ja auch eine strategische Überlegung.
Masch: Zunächst brauchen wir natürlich den konkreten Termin der Bundestagswahl. Unterstützungsunterschriften können erst gesammelt werden, wenn die Liste steht.
Daniel: Das heisst, das wird alles ganz schön knapp
Masch: Wir müssen also, ganz egal, wie die Landtagswahl läuft, früh genug damit anfangen, Unterstützerunterschriften für die Bundestagswahl zu sammeln
wako: Es wurde auch letztens in der Sprechstunde von mehreren gefordert, daß wir noch einen Wahlprogramm-Parteitag machen
Danebod: Wir brauchen unbedingt die AV-Liste, um Unterschriften zu sammeln und das alles muss rechtzeitig geschehen, denn sonst stehen wir bei der Bundestagswahl mit leeren Händen da.
Masch: Die Eilbedürftigkeit ist natürlich sowohl für den programmatischen Parteitag als auch für die AV gegeben. Auch die Direktkandidaten müssten dann aufgestellt sein.
... Es werden weitere Einzelheiten und strategische Vorgehensweisen besprochen ...
Masch: Folglich sollten programmatischer LPT und AV in den ersten zwei Monaten 2017 fertig sein.
wako: Ein programmatischer LPT im Januar ist sehr "sportlich". Eine AV Mitte-Ende März sollte schon sein, damit wir Anfang April mit dem UU-Sammeln beginnen können.
Zusammenfassend brauchen wir also nächstes Jahr 3 LPTe und eine AV.
Masch: Ich plädiere darauf, daß wir zuerst die AV machen im Januar und danach so schnell wie möglich den programmatischen LPT
Weltkater: Die meisten konkurrierenden Parteien im RSK haben ihre Direktkandidaten schon aufgestellt. Wir sollten das also auch so schnell wie möglich hinkriegen.
AnRo: Am 58. Tag vor der Bundestagswahl wird über die Zulassung zur Wahl entschieden. Das heisst, dann spätestens müssen die Landeslisten stehen.
Moni: Was wollen wir denn mit einem programmatischen PT noch machen? Und wieso können wir nicht diesen LPT und die AV gleichzeitig machen?
rony: Wenn es beim Programm nur noch um Verfeinerungen geht, spricht nichts dagegen, beides gleichzeitig zu machen. Aber wenn da noch grössere Punkte hinzu kommen, brauchen wir schon zwei verschiedenen Termine
moni: Ich halte es nicht für sinnvoll, wenn wir das Wahlprogramm jetzt noch weiter vergrössern und wenn wir dafür einen extra Termin ansetzen, fühlen sich vielleicht viele Leute bemüssigt, noch weitere Anträge zu formulieren.
rony: So weit ich weiss, stehen noch 71 Punkte zur Abstimmung aus.
Daniel: Bedenkt man den Verlauf der letzten Landes-AV, bezweifele ich, daß wir da viel Zeit haben, noch viele Programmanträge durchzusprechen
Kai: Lasst uns doch bei der AV die Auszählpausen zum Behandeln von Programmanträgen nutzen
Moni: Wir müssen auch über die Aussenwirkung nachdenken, wie es wirkt, wenn wir im März damit ankommen, daß uns noch zig neue Punkte "eingefallen" sind.
Ich fände es besser, wenn wir im November definitiv sagen können: DAS ist unser Wahlprogramm, das steht jetzt und gut.
... Es werden weitere Meinungen geäussert. ...
wako: Die Idee, auf dem LPT über die Frage eines weiteren Programm-LPTs 2017 zu entscheiden, ist charmant, aber es ist zu spät für die Orga, wenn wir noch einen Monat damit warten. Ansonsten würde mich Monis Meinung anschliessen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 10.11.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:49 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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