2016-10-13 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.10.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 29.09.2016 angenommen.
    • Dafür: Masch, rony, Bernd, Daniel
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Ralf, Wastl

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

  • Kleinigkeiten
  • Krankheit

Dennis Deutschkämer

  • Besuch von einigen KVs
  • Sprechstunde
  • Besprechung mit Fraktionsgeschäftsführung
  • Besprechung mit Listenkandidaten
  • Technik
  • Organisatorisches für die Landesliste
  • weniger Tickets :/
  • Den Kreis Herford bei den Vorbereitungen zur AV unterstützt

Manfred Schramm

  • Fraktionssitzung LTNRW
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • Vorstandssprechstunde
  • Treffen Bielefeld 'Wir müssen reden'
  • Wahlkampfvorbereitungen
  • Wikipflege
  • Webseitenpflege
  • Telefonate, Emails Tickets

Bernd Janotta

  • lavo-sprechstunde 6.10.16
  • sm-club 4.10.16
  • koordinationstreffen kassenprüfung
  • rechenschaftsbericht 2015
  • tickets
  • div.

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Nachbereitung AV
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Einladungen
  • sowas ähnliches wie Urlaub
  • LaVo Sprechstunde

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets
  • Überweisungen

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
13.10.2016 - 3701/1703 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.10.2016 - 394.536,37 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
13.10.2016 - 14.866,17 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
13.10.2016 - 48.760,03 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
13.10.2016 - 10.002,49 EUR €

Termine

LWL-Industriemuseum Henrichshütte Hattingen, Werksstr. 31-33, 45527 Hattingen
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit - Vorstandwahlen, Anträge
  • 11.12. KVT 16.4

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlpr.C3.BCfstein_.28WPS.29_Team

13.10.2016

Masch: Vermutlich werde ich morgen die Bewerbungen ins Team holen und dann legen wir los
Wastl: Ich habe die AG Technik angeschrieben, um die alten Workflows zu bekommen, damit die als Vorlagen dienen. Die RT Queues sind vorhanden und eingerichtet.

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: ?
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

13.10.2016

rony: Vermutlich gibts nächste Woche dazu Neuigkeiten

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#LaVo_Sprechstunde_mit_Fraktion

13.10.2016

rony: Evtl. kann dieser Workflow jetzt rausgenommen werden.

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

13.10.2016

rony: Die Klage ist eingereicht beim Verfassungsgericht. Heute kam die Bestätigung
http://www.vgh.nrw.de/pressemitteilungen/09_161013/index.php

Infos der Fraktion

Moni: Derzeit ist ausschussfreie Zeit aufgrund der Herbstferien.

Ich soll weitergeben, daß Michele sich gemeldet hat und daß er beim nächsten Mal etwas machen will zum Thema BundespräsidentIn
Wir beschäftigen uns intensiv mit dem Haushalt, denn im November kommt die große Haushaltsdebatte,
bei der wir Änderungsanträge stellen und in den einzelnen Fachbereichen Stellung zum Haushalt beziehen müssen und das bedarf einiger Vorbereitung;

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #232399 Werbemittelbudget 09.10.16 für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 5. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 150€ für den 09.10.2016, Bettenrennen Recklinghausen.

Beschreibung:

Die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen werden mit der Unterstützung aus dem Landtag NRW das Bettenrennen in Recklinghausen für einen Flashmop kapern.

Auf dem Stammtisch am 05.10.2016 in Marl haben wir einstimmig beschlossen das Bettenrennen auch finanziell zu unterstützen.

Das Bettenrennen ist als Wettbewerb geplant an dem mehrere Teams ein Krankenhaus Bett durch mehrere Hindernisse steuern.

Das Team "Pirenten" ist für das Bettenrennen als Team zugelassen. Wir wollen mit mehreren Plakaten und Aktionen auf den Pflegenotstand hinweisen.

Die 150 € sind für das Startgeld und auch für die Schminke bzw die Deko eingeplant.

Diskussion:

Masch: Kein Diskussionsbedarf, aber ich weiß, daß Teile der Antragssteller zur Zeit in Urlaub und deshalb heute nicht hier sind
Wastl: Ich würd ganz gern dem vorbehaltlich zustimmen, daß bei dem Bett erkennbar ist, daß es sich um ein Piratenbett handelt.
Daniel: Das wollte ich auch sagen. Da ist von Plakaten die Rede - ich hoffe, auf den Plakaten ist auch unser Logo drauf.
wako: Ihr hattet das eigentlich im Umlauf, dann gingen die Server nicht mehr. Ich glaube, die Veranstaltung ist bereits gewesen.
Wastl: Hinweis an künftige Antragsteller: Bitte Anträge frühzeitig einreichen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 150
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #233248 LPT163 - Antrag auf Durchführung in Dortmund

Datum:

  • 12. Oktober 2016

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT163 am 19. und 20.11. im Dietrich-Keuninghaus in Dortmund durchzuführen. Die Kosten liegen im Rahmen des vorgegebenen Budgets.

Beschreibung:

Kosten (ortsgebunden): 

Miete Agora 3 Tage: € 450
Miete 2 Zusatzräume (Orga/Kinderbetreuung) 1x2 Tg., 1x3 Tg.: € 210
Beamer/Leinwand gesamt: € 450
sonstige Technik/Internet/Streaming: € 400 (geschätzt)
Wachdienst Sonntag: € 276
Sonstiges: € 400 (geschätzt)
Gesamt: € 2.186
http://wiki.piratenpartei.de/Bewerbung_LPT_2016.3_in_Dortmund

Diskussion:

wako legt Einzelheiten dar
Wastl: Ich glaube, ich kenne die Halle und bin dafür

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Politischer Antrag - #225755 [Buegece] Unterzeichner für Westcastor-Resolution gesucht

Datum:

  • 8. September 2016

Antragsteller:

  • danebod


Antrag:

Hej,

ich beantrage, der Landesvorstand möge beschließen, der ua Resolution beizutreten.

Gruß

Anhang: https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/2460767/2171980/Westcastor-Resolution-final.pdf


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: masch, wastl, Stahlrabe, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Aufgabenpakete für die Listenkandidaten

Moni: Wir haben uns mal mit den Listenkandidaten zusammengesetzt und festgehalten, was alles auf uns zukommt und getan werden muss, auch und gerade im Hinblick auf den kommenden Wahlkampf.
Wir würden gern nächste Woche in der Sprechstunde darüber reden und deshalb unser Vorschlag, diese Sprechstunde zur Vorstellung des Konzepts, Meinungsabfragen usw. nutzen
rony: Zu diesem Termin werden wir auch noch breitflächig aufrufen
moni: Ich frage nur, ob es ok ist, wenn wir die Sprechstunde dafür nutzen
Daniel: Ich finde die Idee sehr gut. Lasst uns die Sprechstunde dafür nutzen

Landeswahlprogramm für ausländische Mitmenschen in deren Muttersprache! (Wastl)

Wastl: Hier geht es vor allem darum, daß wir unsere Flyer auch in anderen Sprachen anbieten.
Masch: Dafür

Auflösung von Untergliederungen (Stahlrabe)

Daniel: Das hier möchte ich als Diskussionsanstoss einwerfen.
Es gibt Untergliederungen, die wir nicht wiederherstellen können, die (teilweise) noch nicht oder nicht vollständig aufgelöst wurden und deren Tätigkeitsberichte deshalb nicht mehr eintreffen.
Können wir als Vorstand diese auflösen?
Wir bekommen auch mit den Bundesrechenschaftsbericht arge Schwierigkeiten, wenn Berichte von Untergliederungen fehlen.
Wer dazu noch etwas sagen möchte, kann das gerne noch in den kommenden Sprechstunden tun, bis zum Stichtag Ende November, wenn wir diese Untergliederungen auflösen.
Bernd: Diese aufgelösten KVs verschwinden ja nicht wirklich. Sie existieren dann immer noch als vKVs mit allen gegebenen Möglichkeiten dieser.
Wir haben da ein paar Leichen, wo sich der Vorstand seit Jahren nicht traut, hier Nägel mit Köpfen zu machen, die niemandem was bringen, wo kein Mensch sich mehr regt, wo es keine Aktivität mehr gibt und kein Organ mehr.
Das sind im Augenblick Pulheim, Euskirchen; Soest muss noch förmlich beschlossen werden; dann noch Coesfeld, aber es könnten noch welche dazukommen.
Diese wurden mehrfach angeschrieben oder auf andere Weise versucht, Kontakt herzustellen, was leider erfolglos blieb.
Ich bin deshalb dafür, so zu verfahren, wie Daniel das gesagt hat, den förmlichen Beschluss herbeizuführen und seitens des Vorstands bestätigen zu lassen auf dem LPT.
Masch: Ich weise die Aussage, daß der Vorstand sich seit Jahren nicht traut, diese KVs aufzulösen, zurück;
zum einen, weil es nicht seit Jahren genau diese Untergliederungen sind,
zum anderen weil es eine der Aufgabe des Schatzmeisters ist, das anzustossen und ich selbst unterstütze diese Absicht und denke, wir als Vorstand müssen da tatsächlich Fakten schaffen.
Es gibt aber auch zB. in Gelsenkirchen Bestrebungen, den KV zu reaktivieren.
Da jetzt genau die Anstrengungen zur Auflösung zu forcieren ist nicht der Wunsch gewesen, den die sich meldenden Mitglieder dieses KVs haben. Das nur exemplarisch.
Auch werden nicht gleich alle KVs aufgelöst, in denen keine sichtbare Aktivität mehr stattfindet.
Llarian: Bernd hat bereits von mir den Padlink, in dem die KVs aufgeführt sind, wo es Schwierigkeiten bei der Auflösung gibt.
Soest ist bereits aufgelöst. Gütersloh bittet darum, aufgelöst zu werden.
Und Masch, gerade Gelsenkirchen bittet darum, aufgelöst zu werden. Dort mussten bereits drei KMVs abgesagt werden, weil keine Beschlussfähigkeit zustande kam. Wir hatten das letztes Jahr schon mal hier vorliegen und da ist nichts passiert.
Und für die Piraten vor Ort, die aktiv sein wollen, ist nichts schlimmer als ein nicht handlungsfähiger Vorstand.
Und wenn KVs in vKVs umgewandelt werden, haben diese wieder alle Möglichkeiten.
Masch: Bzgl. Gütersloh sind wir auf dem Wege, daß da per aKMV die Auflösung stattfindet.
Ich bin etwas verwundert über Gelsenkirchen, weil mir von dort andere Aussagen vorliegen und Fragen, ob eine Reaktivierung möglich ist.
Llarian: Ich muss mich korrigieren. Es war nicht Gelsenkirchen, sondern Krefeld
bestenfalls: Wie ist das mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis?
Bernd: Das ist ein vKV
bestenfalls: Und wieviel Geld hat der und wollt Ihr das Geld abziehen?
Bernd: Muss ich nachgucken. Aber das Geld können wir gar nicht abziehen, weil wir das Geld nur treuhänderisch für die vKVs verwalten.
Jeder vKV verfügt über einen virtuellen Kontostand, den der LV mitzieht.
Daniel: Der vKV ist ein Buchungskonto in unserem System.
Das Geld eines vKVs kann satzungsgemäss jeder abrufen, wenn er einen Finanzantrag an den LaVo stellt, wofür er zwei Unterstützer braucht.
Ein Unterstützer muss aus dem gleichen vKV sein und der andere Unterstützer muss Pirat sein.
bestenfalls: Also betrifft die Idee von Bernd nicht den RBK?
rony: Nein, den betrifft es nicht.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 27.10.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:20 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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