2016-09-29 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.09.2016

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 14.09.2016 angenommen
    • Dafür: Masch, Daniel, rony
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Jojo

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sebastian Kroos

Dennis Deutschkämer

  • LaVo Sprechstunde (kurz)
  • AV NRW
    • Technik
    • Wahlleitung (organisation)
    • Versammlungsleitung (organisation)
    • Händchenhalten für die Kandidaten
    • Grillen
  • Presse
  • Telefonate
  • Wahlabend im AGH
  • AntiTTIP Demo (Berlin)

Manfred Schramm

  • Orgafoo zur Stop-CETA/TTIP-Demo
  • Demo Stop-CETA/TTIP / Backoffice / einige Gespräche mit den Organisatoren
  • AV Duisburg III (Wahlkreis 62)
  • Vorstandssprechstunde
  • AVNRW161
  • Nacharbeiten AVNRW
  • Tickets, Telefonate, Mails

Bernd Janotta

  • lavo-sprechstunde
  • vorbereitung kassenprüfung
  • organisatorisches
  • tickets

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets
  • Mietsachen
  • Korrespondenz Hoster
  • Schatzmeisterdinge
  • AV 16.1 Gelsenkirchen

Jonathan-Benedict Hütter

  • JuPi-Dinge (siehe Protokoll JuPi-BuVo 28.09.)
  • Wahlkampfhilfe Berlin
  • Infostand Wuppertaler Basis
  • 10 Jahre Piratenpartei Party in Berlin
  • Wahlparty Berlin
  • AV NRW 16.1

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
29.09.2016 - 400.696,09 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
29.09.2016 - 29.463,98 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
29.09.2016 - 48.767,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
29.09.2016 - 10.002,49 €

Termine

  • 01.10. Caroffice in Gronau;
es kommen Felix Woestmann, Daniel Düngel und Danebod; WDR hat sich auch angekündigt
  • 03.10. Caroffice in Marl Infos gibts vom Joshibaer
  • 29.10. Westfalen-Tag LWL,
LWL-Industriemuseum Henrichshütte Hattingen, Werksstr. 31-33, 45527 Hattingen
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit
  • 11.12. KVT 16.4

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: Masch
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlpr.C3.BCfstein_.28WPS.29_Team

29.09.2016

Masch: Die Sache ist voran gekommen, es haben sich etliche Leute beworben;
wir machen jetzt die Ausschreibung zu und beginnen, die Leute zusammen zu rufen und den Workflow des Teams zusammen zu setzen.
Die Wiedervorlage sollte weiter gehen, damit wir berichten, wie die Arbeit läuft.


Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

29.09.2016

Jojo: Ich würde diese Umsetzungsbeauftragung gerne an jemand anderen aus dem Vorstand weiter geben.
rony: Wir haben eine Konzeptionierung erhalten, die wir -auch noch öffentlich- durchsprechen werden;
morgen (30.09.2016) ist #14Piraten-Treffen


LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#LaVo_Sprechstunde_mit_Fraktion

29.09.2016

rony: In der Sprechstunde finden jetzt immer öfter politische Gespräche statt
Grumpy: Auch im Bund, zB. im Team PolGef. wurde das angesprochen; es finden ähnliche Bestrebungen dahingehend statt, daß es wieder mehr politische Diskussionen gibt
Daniel: Auch das Sprechstundenpad wird gepflegt und es beteiligen sich viele Leute daran
Masch: Eigentlich geht es bei diesem Punkt ja um die LaVo-Sprechstunde MIT Fraktion;
Der Ursprung war ja die Idee, daß wenigstens für ca. eine halbe Stunde in der Sprechstunde ein Thema mit der Fraktion dran kommt.
Das haben wir in den letzten Wochen nicht unbedingt gemacht. Wir haben wunderbar Themen besprochen und die Sprechstunde endlich mal wieder politisch genutzt; aber nicht unbedingt mit Themen, die von der Fraktion hineingetragen wurden.
Grumpy, hab ich dich richtig verstanden, daß du das gerne forcieren würdest?
Grumpy: Wenn es so gewünscht ist, ja. Oft ist es so, daß, wenn wir Themen aus der Landesregierung nehmen, wird niemand vorbei kommen, um dann da zuzuhören
rony: Wir hatten solche vorgegebenen Themen mal ausprobiert, aber das war etwas hölzern. Dann lieber spontan freie Themen. Das wird besser angenommen.
Bernd: Ich würde mich da in Teilen dem Grumpy anschliessen wollen. Wenn man aktuell bleiben will, müssen wir Themen nehmen, die den Zuhörern auf der Seele brennen. Das können auch mal Themen sein, die "weh tun". Also kommt vorbei. Es lohnt sich garantiert
Masch: Ich unterstütze, was Bernd sagt. Aktuelle Themen, evtl. mit etwas Moderation klappen sehr gut.
Dann sollten wir aber die Zeile "Sprechstunde mit Fraktion" hier rausnehmen.
Daniel: Bedingt. Wenn Mitglieder der Fraktion in der Sprechstunde sind und etwas mitteilen wollen, können wir das sehr wohl tun.

Anmerkung v.Protokoll: Wird beim nächsten Mal bei der Padvorbereitung wie gewünscht angepasst

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-09-15_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage

29.09.2016

Bernd: Ausser dem Stand der letzten Sitzung habe ich keine Neuigkeiten
Masch: Auch ich weiss seit der letzten Sitzung nichts Neues; die Dinge sind angestossen, jetzt warten wir, was kommt.
Wako: Bei diesem Punkt ging es unter Workflow am Anfang in erster Linie darum, daß der damalige Vorstand unter Zusammenarbeit von pakki/Bernd an einer Webseite basteln, wo Spenden generiert werden können.
Bernd: Ja, dazu gibt es auch einen neuen Stand: Ich habe in der letzten Woche mit pakki telefoniert, weil es noch ein paar Dinge zu klären gab.
Einer der Punkte war diese Spendenseite; pakki hat mir versprochen, sich darum zu kümmern.
Wir müssen noch etwas Geduld haben, aber ich gehe davon aus, daß das in der kommenden Woche was wird. Wir haben auch die Details besprochen, was zu tun ist.
Daniel: Dann machen wir diesen Punkt auf jeden Fall weiter auf Wiedervorlage

Infos der Fraktion

Grumpy:
Besonderheit – der kommende Donnerstag gehört "uns" – wir haben es geschafft eine komplette TO zu "dominieren" (bitte nicht falsch verstehen) – Blick nach vorne – was kommt nächste Woche ins Plenum von uns – die wichtigsten Punkte (mit Bitte um Aufmerksamkeit im Stream und RT) stehen unter den Tagesordnungen:

Plenum kommenden Mittwoch

Plenum kommenden Donnerstag

Plenum kommenden Freitag

allgemein

Grumpy: Sollten bezüglich eines Austritts eines Mitglieds der Fraktion Rückfragen bestehen… die fraktionsinterne Umstrukturierung ist aufgesetzt und wird in den kommenden Wochen vor der Herbstpause fixiert. Die Bereiche "Haushalt/Finanzen" und "Recht" sind mit Nico Kern als regulärem Mitglied bis dahin und weiterführend sehr gut vertreten.
  • Fragen:
rony: Wer macht den "IoT"-Antrag? (gemeint ist "Digitale Gefahrenabwehr - Sicherheitslücken entdecken und schließen"
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-13033.pdf
Grumpy: der Anstoß kam über Frank Hermann mit Bezug auf die Kommunen in NRW aus den Erkenntnissen der letzten Jahre – Grumpy & Lukas (wg. Netzpolitik) sind parallel mit im Boot, denn in der Presse der letzten Tage tauchen ganz viele DDoS Attacken im Bereich "Internet of Things" auf – von Videokameras bei Behörden bis hin zu Ampelsystemen, die in Bonn, Bergisch-Gladbach eingesetzt werden. Neben dem Antrag laufen mehrere "Kleine Anfragen".

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #220346 Antrag an den Vorstand auf finanzielle Unterstützung

Datum:

  • 21. August 2016

Antragsteller:

  • Michael


Antrag:

An alle Untergliederungen der Piratenpartei Deutschland

Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von bis zu 500 – 1000 Euro.

Beschreibung:

Der Bund kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung.

Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu Grunde:

1. von den kleineren Untergliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier Platz) auf der Tagung. RK und Übernachtungskosten trägt die Untergliederung oder das Mitglied, das den freien Platz von euch erhält.

2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018 verwenden dürfen.

Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen werden.

Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden.

Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück. Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2 V, BezVerb Oberbayern.

Das Finanzierungskonzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt:

https://pirate-secon.org/de

Für mehr Informationen stehen euch Alexander Kohler und ich selbstverständlich zur Verfügung:

alexander.kohler@piratenpartei.de, michael.kurt.bahr@piraten-thueringen.de

Leider war es mir nicht möglich einen Adresspool aller Vorstände rechtzeitig zu generieren, daher die Bitte an euren GenSek über euer CRM diesen Antrag auch an eure Untergliederungen weiterzugeben. Vielen Dank dafür!

Bitte besprecht auch einmal, ob ihr nicht dem einen oder anderen Interessierten in eurem LV/BV/KV ermöglichen wollt an der SeCon 2017 teilzunehmen und dafür die RK und Übernachtungskosten zu übernehmen. Jede Untergliederung, die zur finanziellen Unterstützung beiträgt, erhält ein Kontingent von bis zu 5 freien Plätzen, die Tagungspauschale wäre dann durch eure finanzielle Unterstützung (je 100 Euro 1 freier Platz) bezahlt.

Diskussion:

Alex: Die SeCon findet 2017 wieder statt und ist terminlich vllt auch für NRW interessant - Mitte Februar- , mit hoffentlich mehr Presse als 2016
Bernd: Das mit der Presse hat trotz vorheriger Ankündigung des Orgateams der SeCon letztes Jahr nicht wirklich geklappt; es hiess, es gebe einen unglaublichen Presseauflauf, man wäre im Verbund mit der Allgemeinen Sicherheitskonferenz usw.;
davon haben wir nicht viel gemerkt; ich behaupte, egal wieviel Geld ich da reinpumpe, den Effekt, den wir uns da wünschen, würde ich da sehr stark anzweifeln.
Ich war zudem letztens in der LaVo-Sitzung des LV Saarland, die sich da auch sehr klar positioniert haben, indem sie sagen, es gibt eine Landtagswahl, eine Bundestagswahl und darum ist für die SeCon kein Geld da.
Ich würds ähnlich sehen. Der LV Bayern hat im Augenblick keine Wahl zu wuppen; vielleicht ist das im Moment eher die richtige Adresse für diesen Antrag
Alex: WIr hatten mehrere Artikel bei Heise;
Masch: Der Antrag geht an alle Untergliederungen der Piratenpartei Deutschland. Hat der Antragsteller die tatsächlich selbstständig an alle Untergliederungen versendet oder erwartet er vielleicht da noch eine Hilfestellung von NRW?
Bernd: Ich gehe nochmal auf Alex Antwort ein, daß es mehrere Artikel bei Heise gab. Auch das war anders angekündigt. Damals wurde kommuniziert, daß es einen Riesenauflauf an Presse geben würde und nicht nur ein paar Berichte bei Heise.
Wir sollten uns gerade vor den wichtigen Wahlen, die jetzt kommen und uns finanziell nochmal alles abfordern werden, nicht zerfasern in Kleinkleinaktionen.
Das scheint mir vergebliche Arbeit und Liebesmüh und bringt nicht, was wir brauchen und uns erhoffen.
Daniel: Im Prinzip folge ich dir da, Bernd. Bei der Veranstaltung 2015 wurde uns gesagt, es wäre ein Riesenerfolg gewesen. Die Frage ist auch, wie definiert man Erfolg und ist es das Geld wert, das wir da investieren.
Unsere Kontostände sehen zwar toll aus, aber da steckt nicht viel hinter. Wir sind sehr beschränkt mit unseren Ausgabemöglichkeiten und müssen unser Geld sehr pointiert einsetzen mit sehr viel Effizienzüberlegungen.
Deshalb würde ich auch sagen, für dieses Jahr tut es mir echt leid, aber ich würde das auch nicht unterstützen.
Alex: Es bringt Erfolg in dem Sinne; ich würde das nicht unterschreiben, daß wir wenig Presseberichterstattung gehabt haben ... (Verbindung unterbrochen)
Jojo sagt, er habe noch von Alex verstanden, es habe im letzten Jahr schon bessere Berichterstattung gegeben als im Jahr davor
Alex im Padchat: "Beim nächsten mal werden auch alle Pressevertreter, die auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsent sind und die wir einladen, angeschrieben"
Daniel: Ich würde da gerne noch andere Meinungen zu hören. Es ist ja eigentlich nichts, was unseren LV betrifft. Wenn die Leute Geld sammeln wollen bei unseren Untergliederungen, dann können sie das sehr gerne tun.
Und wenn sie möchten, daß wir uns darum kümmern, dann sollen sie die Anfrage entsprechend stellen. Dieser Antrag sollte bei den Untergliederungen gestellt werden, die das betrifft.
Wako: Die Bitte an den LV, bzw. den GenSek, das hier an die Untergliederungen weiterzugeben, steht aber im Antrag mit drin
Daniel: Ok. Dann werden wir den Ralf nochmal darauf hinweisen, daß das gewünscht ist; aber das ist ja für die Entscheidungsfindung nicht relevant. Wenn keine Einwände kommen, würde ich das jetzt gerne einmal durchstimmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: rony
  • Dagegen: superconductor, Jojo, Stahlrabe
  • Enthaltung: Masch
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Masch: Ich möchte anmerken, daß Alex aufgrund technischer Probleme nicht Gelegenheit hatte, die Informationslage zu verbessern

Politischer Antrag - #225755 [Buegece] Unterzeichner für Westcastor-Resolution gesucht

Datum:

  • 8. September 2016

Antragsteller:

  • danebod


Antrag:

Hej,

ich beantrage, der Landesvorstand möge beschließen, der ua Resolution beizutreten.

Gruß

Anhang: https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/2460767/2171980/Westcastor-Resolution-final.pdf


Diskussion:

Masch: Wir haben uns in der Vergangenheit mehrfach gegen die Transporte der Castoren von Jülich in dieses Zwischenlager ausgesprochen, insofern ist diese Sache für uns durchaus tragbar. Allerdings habe ich noch keine konkrete Meinung, weil ich mir den Text noch nicht komplett durchgelesen habe. Ich bin eigentlich dafür, würde das aber gerne schieben, bis wir mehr Infos dazu haben
Daniel: Im Text und im Antrag sehe ich jetzt auch keine Deadline, die einzuhalten wäre; sind die übrigen Kollegen einverstanden, daß der Antrag geschoben wird?
(Es gibt keine Einwände.)
Daniel: Dann schieben wir den Antrag

*Nachtrag nach Vertagungsbeschluss:

Danebod: Die Fraktion unterstützt diese Resolution und sie stimmt auch mit unserer Programmatik überein; ich weiß nicht, inwieweit die Liste der Unterstützer der Resolution schon aktualisiert wurde, würde aber davon ausgehen, daß inzwischen noch mehr dazu gekommen sind. es sollte baldmöglichst entschieden werden, weil die Resolution bald veröffentlicht werden soll
Masch: Wenn der Danebod sagt, die Fraktion unterstützt das und es stimmt mit unseren programmatischen Inhalten überein, kann ich mich dazu durchringen, das jetzt abzustimmen
Wako: Gibt es denn eine Webseite? Diese verlinkte PDF können jetzt nur die abrufen, die im Vorstands-RT drin sind.
Danebod: Das kann ich jetzt so aus dem Kopf nicht sagen.
rony: http://www.westcastor.de/
Daniel: Ich glaube, es tut nicht weh, wenn wir diesen Antrag in den Umlauf nehmen, damit jeder noch 2 Tage Zeit hat, sich die Seite durchzulesen. Ich würds gern noch ein paar Tage verschieben und dann im Umlauf entscheiden.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Es wird in den Umlauf geschoben, um es möglichst übers Wochenende und den Feiertag dort abzustimmen

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #227787 Verwendung beschlossener Mittel für die STOP-CETA-TTIP Demo

Datum:

  • 15. September 2016

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Moin,

ich bin von der Orga (STOP-CETA-TTIP) gefragt worden, ob wir einen Kaffeeautomat bereitstellen können. Ich habe nun einen Profiautomat von einem befreundeten Piraten zur Verfügung gestellt bekommen. Leihgebühr 40 Euro. Wenn ich noch Kaffeebohnen, Milch(pulver), Zucker, Becher und Rührer dazurechne, wird diese Unterstützung der Orga ca. 100 Euro kosten. Wir haben eine Unterstützungssumme von 150 Euro beschlossen.

Antrag: Verwendung beschlossener Mittel für die STOP-CETA-TTIP Demo Ich beantrage, aus den beschlossenen 150 Euro bis zu 100 Euro für die Leihgebühr der Maschine, Kaffebohnen, Kaffeeweißer, Zucker, Becher und Rührstäbe zu verwenden. Die Sachen würde ich besorgen und die Quittungen abrechnen.

Beschreibung:

Masch: Ich hab das ja schon letztens erläutert, wo wir uns darauf einigten, daß die Sache im Umlauf abgestimmt wird. Die Veranstaltung ist ja bereits vergangen, die Vorgänge durchgeführt worden.

Diskussion:

Masch: Ich wundere ich mich, daß der Antrag jetzt hier noch steht. Der Antrag sollte eigentlich in den Umlauf.
wako: Der ist im Umlauf nicht zu Ende abgestimmt worden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #230141 Finanzantrag vKV Heinsberg

Datum:

  • 26. September 2016

Antragsteller:

  • Kai

Unterstützer: Norbert, Julian

Antrag:

Guten Tag lieber Vorstand,

wir beantragen für Durchführung einer Info-Stand-Offensive in der ersten Woche der Herbstferien 200€ Diese benötigen wir für Flyer Give-Aways u.ä. sowie die Sondernutzungsgebühren.

Vielen Dank für eure Arbeit

Kai Boxberg


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Heinsberg

Finanzantrag - #230216 Finanzantrag zur Unterstützung eines Wahlkampfseminars des KV Dortmund

Datum:

  • 27. September 2016

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland, Jörg

Antrag:

Der KV Dortmund veranstaltet am 1. und 2. Oktober ein Wahlkampfseminar mit einem hochkarätigen Dozenten. Piraten des vKV Ennepe-Ruhr-Kreis wurden netterweise ebenfalls dazu eingeladen. Daher wollen wir einen Teil der Kosten mit übernehmen. Wir bitten den Landesverband daher 300€ von unserem vKV-Konto dem KV Dortmund zu diesem Zweck zu überweisen.

Nähere Informationen zum Aufwand und zu den Gesamtkosten für das Seminar können bei Dirk Pullem und David Grade erfragt werden.

Beschreibung:

Stefan Borggraefe:
Der KV Dortmund hat uns zu dieser Veranstaltung eingeladen. Die haben auch schon 2 Wochenenden davor mit Wahlkampfkonzeption verbracht und diesmal kommt ein toller Referent, der natürlich auch was kostet. Deshalb und aus guter Nachbarschaft würden wir das gern unterstützen.

Diskussion:

rony: Ich habe eine Anmerkung: Es steht im Einklang mit der Piko, steht also nicht in Konkurrenz zu dem, was die Piko vorgestellt hatte. Es ist quasi ein Kick Off, wo diese Konzepte geübt werden
Bernd: Warum wird der Redner nicht genannt? Ich weiß, es ist der Erik Wallis.
Wieviele Teilnehmer hat das Seminar?
Diese 300 Euro sind doch dann der Teilnehmerbeitrag aus den Ennepe-Ruhr-Kreis, oder?
Stefan: Ich würds nicht als Teilnahmegebühr bezeichnen. Wir dürften auch teilnehmen, wenn wir uns nicht finanziell beteiligen würden. Aber wenn wir da auch von profitieren, fände ich eine Beteiligung völlig in Ordnung.
Warum der Redner nicht genannt wurde, kann ich nicht sagen; auch wieviele Teilnehmer gemeldet sind, weiß ich nicht. Am besten bitte den Dirk Pullem oder den David Grade fragen.
Bernd: Es völlig ok, wenn Ihr Euren Beitrag dort leisten wollt. Von daher ist das alles in Ordnung. Solche Veranstaltungen kosten Geld, auch die Kompetenz, das Wissen, das dort vermittelt wird.
Aber was ist denn da das Thema? rony erwähnte gerade, daß das das Kick Off zu dem Thema ist, was wir angeboten bekamen zu einem xfachen Preis. Ich fange an, mich an der einen oder anderen Stelle ein bisschen zu wundern. Also, um welches Thema gehts?
Stefan: Zu den Details der Veranstaltung müsst Ihr die Leute vom KV Dortmund fragen. Ich kenne den Erik Wallis und weiss, wenn der sich 2 Tage Zeit nimmt, daß da was Gutes bei rumkommt. Bei den bisherigen Treffen ging es darum, speziell für die Regionen Ideen zu sammeln, was sind unsere Zielgruppen und was für Aktionen können wir für diese Zielgruppen machen.
rony: Die Veranstaltung ist für die Region Dortmund; das was wir angeboten bekommen haben, betrifft das Land; die 300 Euro sind die Unterstützung, die der Ennepe-Ruhr-Kreis den Dortmundern geben möchte;
Es ist auch nicht DER Kick Off, bei dem alle, die nicht dabei waren, etwas verpasst haben. Es geht um die Region und wir werden das, wie wir es angeboten bekommen haben, auf das Land erweitern; es ist quasi ein weiteres Warmlaufen
Grumpy:
Wir hatten letztes Wochenende eine AV; jetzt findet am 1. und 2. Oktober ein Wahlkampfseminar statt in Dortmund, veranstaltet vom KV Dortmund, zusammen mit dem vKV Ennepe-Ruhr
und zwar im Einklang mit der PiKo, die ja unter anderem aus Mitteln des Landes und des Landtags bezahlt werden.
Und jetzt braucht der KV Dortmund nochmal 300 Euro, um diese Veranstaltung, nicht als Kick Off, sondern als allgemeine Wahlkampfveranstaltung speziell für die Region, anzuschieben.
Gibts den Antrag auch nochmal in richtig?
Stefan: Nein, das ist nicht so
Daniel: Das hab ich auch nicht so verstanden. Das ist eine freiwillige Unterstützung, die der vKV Ennepe-Ruhr an Dortmund gibt.
Wieviel Dortmund da tatsächlich bezahlt, wissen wir aktuell nicht. Das werden wir noch eruieren.
Danebod: Ich möchte dazu sagen, daß der Dortmunder KV sich schon vor den Sommerferien getroffen hat für die ersten Vorbereitungen zu der Landtagswahlkampagne;
ein Brainstorming, daß es weitere Treffen gegeben hat und geben wird und daß wir wirklich zusehen, daß wir die Umgebung mit einladen.
Wir wollen einfach versuchen, das ganze auch etwas regional aufzuziehen, denn wir müssen sehen, daß wir da was mobilisiert kriegen.
Daniel: Also wir sehen, es gibt da noch Klärungsbedarf, aber der hat mit dem eigentlichen Antrag nichts zu tun.
Hier geht es darum, daß ein vKV einem KV finanzielle Unterstützung zukommen lassen will und wir sind gehalten, dem zuzustimmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Wir werden uns über diese Veranstaltung nochmal genauer informieren

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: €300
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Finanzantrag - #230366 Finanzantrag Fahrtkostenerstattung

Datum:

  • 27. September 2016

Antragsteller:

  • Maik Karle

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Sehr geehrter Lavo-NRW,

am 14 Dezember haben wir einen Termin für einen Besuch beim Landtag NRW. Damit jeder teilnehmen kann, der möchte und es nicht an den Fahrtkosten scheitert, bitten wir um Freigabe von maximal 300 € aus dem Budget des vKV Hochsauerlandkreis.

Beschreibung:

Maik: Da wir letztes Jahr zu wenig Leute waren, möchten wir diesmal noch Leute anschreiben und die lokale Presse, um Leute einzuladen, mitzufahren

Diskussion:

Daniel: Für einen Gruppenausflug des vKV könnt Ihr keine Parteimittel aufwenden; ich unterstelle nicht, daß das so ist, möchte das aber als Frage stellen.
rony: Ist es nicht so, daß wenn es Fahrten in den Landtag gibt, daß die von Landes- oder Fraktionsmitteln finanziert werden können?
Moni: Es gibt vom Landtag selbst einen Fahrtkostenzuschuss für Besuchergruppen, wenn man das Besucherprogramm macht. Da bleibt dann eigentlich nicht viel an Selbstkosten über
Maltis: Zu dem, was Moni sagte, gibt es meines Wissens nach nur ein paar Euro, die vom Land dafür ausgeschüttet wird, sofern die Besuchergruppen organisiert sind.
Jojo: Ich weiß, daß es im Bundestag so ist, daß MdB's Besucher einladen können und dafür dann quasi keine Fahrtkosten anfallen.
Ich weiß nicht, wie das im Land ist. Vielleicht kann einer der anwesenden MdL's etwas dazu sagen?
Moni: Wer fährt denn jetzt nun? Nur Mitglieder des KVs? Oder ist das eine offizielle Einladung an Leute, daß sie mitfahren können?
Maik: Es ist eine offizielle Einladung an Leute, daß sie mitfahren können. Es sollen über die Presse auch andere angeschrieben werden und auch in Schulen angefragt werden.
Moni: Gibt es schon einen festen Termin dafür?
Maik: Ja, den 14.12.2016
Maltis: Das ist im Rahmen einer ganz normalen Besuchergruppe
Moni: Vorschlag, den Antrag zurück zu ziehen, damit wir uns da in Ruhe was überlegen können
Maik: Gut, dann machen wir das
Daniel: Es kommt immer drauf an, wer da fährt. Und wenn Ihr jetzt sagt, daß ist auch eine Veranstaltung für Bürger, dann steht das ausser Frage, daß wir dem dann zustimmen.
Jojo: Maik, du hattest gerade gesagt, Ihr wollt auch Schulen anschreiben. Da könnte es womöglich Probleme geben, weil man dann als Partei Schulen anschreibt.
Grumpy: Wir haben bestimmte Kontingente für den Besuch im Landtag; wer also Kontakte zu Lehrern oder Direktoren hat, her damit; dann können wir diese Gruppen und Leute auch mal in den Landtag einladen
Moni: Das, was Jojo gesagt hat, stimmt so nicht: Werbung an Schulen ist verboten. Aber wir haben immer Schulen eingeladen in den Landtag.
Das machen alle anderen auch, um den Landtag zu besuchen und Gespräche zu führen. Das ist von diesen anderen Regelungen komplett unbenommen. Natürlich können wir Schulen anschreiben und einladen.
Daniel: Wir markieren jetzt dennoch diesen Antrag als zurückgezogen

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #230367 Finanzantrag auf Pavillon

Datum:

  • 27. September 2016

Antragsteller:

  • Maik Karle

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Sehr geehrter Lavo-NRW,


wir bitten um Bereitstellung von 250€ aus dem Budget des VKV HSK um einen Pavillon kaufen zu können.

Begründung: Um dieses Jahr noch mit Infoständen beginnen zu können und die Flyer etc. und uns, sowie die interessierten Bürger*innen vor Regen schützen zu können, bitten wir um Freigabe dieser Mittel


Diskussion:

rony: Ist der Pavillon mit Logo?
Maik: Ja, sollte er.
Masch: Ich weiß nicht, wieviele Städte oder Gemeinden es im Hochsauerlandkreis gibt. Habt Ihr abgeklärt, ob solche Pavillons dort zulässig sind?
Maik: Ja, sind zulässig. Wir hatten schon einen Pavillon, der uns aber leider von einem Umzugsunternehmen versehentlich entwendet wurde und nicht wieder aufgetrieben werden konnte.
bestenfalls: Der Rheinisch-Bergische Kreis hat noch einen Pavillon und würde den gern zur Verfügung stellen
rony: Bitte keine Pavillons verleihen. Wenn ein Pavillon fehlt, muss der nachbestellt werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #230375 Finanzantrag KMV Presseverpflegung

Datum:

  • 27. September 2016

Antragsteller:

  • Maik Karle

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Sehr geehrter Lavo-NRW,


wir bitten um Bereitstellung von bis zu 25€ um die geladene Presse, sowie interessierte Bürger mit Getränken versorgen zu können.

Beschreibung:

Maik: Es geht um die Veranstaltungen von 2 AVs und eine KMV

Diskussion:

Wupperjojo: Wird überhaupt Presse erwartet?
Maik: Wir schreiben die Presse an

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV HSK

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #222414 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 29. August 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Wastl, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #225331 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. September 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Wastl, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #228742 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. September 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #229143 Beauftragung von Michele Marsching für die Prozesse gegen das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz

Datum:

  • 21. September 2016

Antragsteller:

  • Dennis/Masch


Antrag:

Der Vorstand des Landesverbands Nordrheinwestfalen der Piratenpartei Deutschland beauftragt Michele Marsching mit der Führung des Prozesses bzw. der Prozesse gegen das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz (NRW). Diese Beauftragung umfasst Willenserklärungen gegenüber Dritten im Rahmen der einschlägigen Beschlüsse des Vorstands.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Masch, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #205327 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. Juni 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Stahlrabe, Masch, Jojo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

Landeswahlprogramm für ausländische Mitmenschen in deren Muttersprache!/Wastl

Thema wird vertagt, bis Wastl beim nächsten Mal was dazu sagen kann

G9

Moni: Die Unterschriftenlisten sind jetzt verfügbar und da, am Wochenende wird unsere Seite an den Start gehen, wir werden die Unterschriftenlisten versenden; :alle, die daran noch Interesse haben, können sich gerne bei uns melden; es wird jetzt losgehen und wir werden versuchen, in den nächsten 14 Tagen diese 3000 Unterschriften zusammen zu bekommen
Bernd: Ist das ganze zeitkritisch? Müssen wir Gas geben?
Moni: Nein, ist nicht so zeitkritisch; es gibt kein Zeitlimit, bis wann die Unterschriften gesammelt sein müssen.
Meldet Euch, damit wir ein Gesamtwohlfühlpaket mit Flyern und allem möglichen losschicken können.


Nachfrage Ausschreibung LaVo Team/wako

Hallo zusammen, ich würde gerne den Stand der Dinge wissen

https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/08/10/ausschreibung-vorstandsteam/

Es wäre mir wichtig, dass ihr da zügig eine Entscheidung trefft.

Daniel: Ein ganz wichtiger Punkt in eigener Sache.
Die großartige Wako, die uns seit langem so schön unterstützt, hat um Unterstützung, um Hilfe gebeten; wir haben eine Ausschreibung gemacht und haben eine Bewerbung erhalten.
Ysann hat sich angeboten, das zu machen; auf der AV haben wir bereits schon darüber gesprochen und würden Ysanns Angebot gern annehmen. Ysann, möchtest du diese Aufgabe annehmen und die Wako unterstützen?
Ysann: Von Herzen gern
Daniel: Vielen Dank und auch vielen Dank für deine Hilfe, Wako.
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen 
| Anmerkung des Vorstands =

AV kurz etwas

Thema wird in die Sprechstunde verschoben
Balli erwähnt das Thema Wahlordnung
Daniel: Ja, auch darüber sollten wir sprechen in der Sprechstunde und dann möglicherweise daraus einen Antrag machen. Das sollte aber gut vorbereitet sein

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 13.10.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:02 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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