2016-06-09 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.06.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 12.05.2016 angenommen
    • Dafür: pakki, Ralf, Daniel, Bernd, Wastl,
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Jojo

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Gespräche mit Pressevertretern (WA, WELT, WDR, Informer, etc.)
  • Global Marjiuana March am 14.05.
  • Japantag in Düsseldorf am 21.05.
  • Fraktions-Lavo-Klausur am 26.05.: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/06/09/protokoll-der-fraktions-lavo-klausur-in-bochum/
  • Christopher Street Day in Düsseldorf vom 27. bis 29.05.
  • AG ÖA Sitzungen
  • Pressestatements, Social Media, Webseite
  • Vorbereitungen LPT 16.2
  • Relaunch NRW Webseite
  • Flyer-Aktion Verfassungskommission mit Fraktion
  • SMV-Vorbereitung
  • Antragsentwicklung für LPT 16.2
  • Vorstandssprechstunde

Sebastian Kroos

  • Tickets
  • Verwaltung
  • Foo
  • Sprechstunde
  • Fraktionsklausur
  • Stammtisch
  • KMV
  • TO LPT
  • Anträge

Fragen:

Bernd: Ist die TO nur ein Vorschlag oder schon einreichfähig ?
Wastl: Die ist so weit einreichfähig; wir wollten die heute beschliessen

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • fraktions-lavo-klausur 26.5.16
  • lavo-sprechstunde 19.5.16
  • lavo-sprechstunde 2.6.16
  • kassenprüfung 1.teil 28.5.16
  • lgs 26.5.16
  • lgs 1.6.16
  • japantag 21.5.16
  • sk mülheim 25.5.16
  • begehung jahnhalle 27.5.16
  • div. bankgespräche
  • tickets

Ralf Hurnik

  • Japantag in Düsseldorf am 21.05.
  • Fraktions-Lavo-Klausur am 26.05.
  • Sprechstunde
  • Mehrmals LGS
  • Tickets (Einladungen, Akkreditierungen)
  • LPT Vorbeteitung

Daniel Rasokat

  • Letzte Anwesenheit in der Sitzung am 31.03.2016

seither:

  • 02.04.2016 Werbeträger LGS montiert
  • 20.04.2016 Vorstandsmumble
  • 07.05.2016 LaVo-Klausur LGS
  • 10.05.2016 LaVo NÖ
  • 20.05.2016 Umsatzlisten
  • 26.05.2016 LaVo-Fraktionsklausur in Bochum
  • 31.05.2016 LGS, Personaldinge, Schatzmeistergespräche
  • Zwischendrin ein paar Mails, ein paar Stammtische, Tickets

Jonathan-Benedict Hütter

  • recht inaktiv aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen
  • CarOffice (Gespräche mit Basis)
  • Fraktions-LaVo-Klausur
  • AV Dortmund-VL/-WL


Berichte Statistik

  • Mitglieder
09.06.2016 - 3787/1713 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
09.06.2016 - 362.947,46 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
09.06.2016 - 32.666,36 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
09.06.2016 - 49.407,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
09.06.2016 - 10.002,49 €

Termine Antragsmumble

    • Mi. 15.06. ab 19:30 Block a
    • Fr. 17.06. ab 19:30 Block b
    • Di. 21.06. ab 19:30 Block b
    • Do. 23.06. ab 19:30 Block a (wenn wir die LaVo Sitzung dafür ausfallen lassen)

Anmerkungen zum Antragsmumble:

Wastl: Da am WE darauf schon der LPT ist, ist es vielleicht nicht zwingend nötig, zwei Tage vorher noch eine LaVo-Sitzung machen.
Daniel: Vielleicht einen ganz kurzen Teil, falls nötig.
Jojo, pakki: stimmen dem Gedanken zu
Bernd: Ich wäre dafür, daß wir nicht noch eine Sitzung ausfallen lassen.
pakki: Wir könnten eine kurze Sitzung ja im Zuge des Antragsmumbles mit einbinden.
Daniel: Lasst uns um 20.30Uhr anfangen, halbe Stunde LaVo und dann weiter Antragsmumble
Einstimmig vom LaVo so beschlossen.
(siehe auch unter "Sonstiges":, TO LPT 16.2)

Termine

http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2016

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben
Wiedervorlage zur nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

Protokoll vom 12.05.: Fazit: Nächste Woche Do., 19.05.2016 21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

Wiedervorlage zur nächsten Sitzung, da die Fraktionsmitglieder heute bis in den späten Abend Plenarsitzung hatten

Willkommenspakete

beschlossen in der letzten Sitzung

Wastl: Ticket liegt noch im Bereich Verwaltung; aber wir werden jetzt so verfahren.
Dieser Punkt braucht nicht noch einmal vorgelegt werden

Infos der Fraktion

  • Die Fraktionsmitglieder der Piraten waren alle bis in den späten Abend im Plenum; waren also wie immer sehr fleissig!
(im Gegensatz zu einigen anderen Parteien - um 19.25 Uhr waren außer den Piraten nur noch ganze 25 andere Landtagsmitglieder im "Plenum"!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #200883 Finanzantrag zur Teilnahme am 3. Wittener Bürgertag

Datum:

  • 1. Juni 2016

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland, Maria

Antrag:

Am 4. Juni findet der 3. Wittener Bürgertag in der Wittener Innenstadt statt:

"Wie bereits in den letzten beiden Jahren werden sich wieder Wittener Vereine, Initiativen und Unternehmen vorstellen und Sie über umfang- und abwechslungsreiche Themen informieren. Es gibt unterschiedliche Mitmach- Aktionen und natürlich auch viele kleine Leckereien."

Die Veranstaltung war im letzten Jahr sehr gut besucht. Wir haben dieses Jahr erstmals einen Standplatz gebucht. Außer der Piratenpartei haben nur noch SPD und CDU Stände.

Da einen Tag später die Volksabstimmung in der Schweiz über das BGE stattfinden wird, wollen wir schwerpunktmäßig über das BGE informieren. Informationsmaterial haben wir dafür noch genug. Allerdings wollen wir auch noch Helium-Ballons mit dem Piratenlogo auf der einen und dem Schriftzug #BGE auf der anderen Seite verschenken. Durch die orangenen Heliumballons hoffen wir das Straßenbild des Bürgertages mit zu prägen.

Infomaterial über das BGE ist ansonsten in Witten noch ausreichend vorhanden, ebenso wie anderes Stand-Material.

Es entstehen folgende Kosten, die bitte von dem vKV-Konto des Ennepe-Ruhr- Kreises gedeckt werden sollen. 

Standgebühr    80€
Helium-Gas    169€
1.000 Ballons 170,37€
==================
Summe           419,37€

Um noch etwas Spielraum zu haben, beantragen wir 450€ von unserem vKV-Konto für die Teilname am 3. Wittener Bürgertag.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: € 450
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Finanzantrag - #200887 Anmietung eines Parteibüros in Witten

Datum:

  • 1. Juni 2016

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland, Maria

Antrag:

Die Piratenpartei NRW mietet ein Parteibüro in Witten in der Wideystr. 15 an.

Das Büro liegt zentral und in der Nähe, des Rathauses. Es bietet einen Raum für Versammlungen, Seminare, Bündnistreffen, Veranstaltungen usw.

Zusätzlich ist eine Küche, ein WC im Hausflur und ein Kellerraum enthalten. Ein großes Schaufenster würde es erlauben, die Piratenpartei dauerhaft im Stadtbild zu zeigen.

Siehe das angehängte Exposé für weitere Informationen und Bilder über das Mietobjekt.

Beschreibung:

Roland Löpke sagt zu, zusätzlich monatlich eine Spende von 100€ zu machen, um einen Teil des Mietzinses zu begleichen.

Die Kosten belaufen sich auf 150€ Kaltmiete und etwa 50€ Nebenkosten. Hinzu kommen noch Kosten für die Gasheizung und für Strom. Insgesamt sollte ein Betrag von 250€ monatlich vom vKV-Konto des Ennepe-Ruhr-Kreises für das Parteibüro aufgewendet werden.

Wir benötigen zunächst die grundsätzliche Zustimmung des Landesvorstands, um die Immobilie für die Piratenpartei zu sichern. Den Mietvertrag erhalten wir dann als nächsten Schritt.

Diskussion:

Wastl: Das soll aber nicht ein unbefristetes Budget werden, oder?
Daniel: Bei 250 Euro monatlich ist das eine jährliche Summe, die man auch aus dem vKV-Budget bestreiten könnte. Dennoch würde ich dem zustimmen, so lange es nicht unbefristet ist.
Bernd: Das ganze sollte erst mal nur maximal bis 31.05.2017 befristet sein; dann müssen wir erst mal sehen, wie es weitergeht.
pakki: Ich weiss von Roland, daß es eine unbestimmte Laufzeit sein soll; Kündigungsfrist 3 Monate
Bernd: Vorschlag: Lasst uns den Antrag schieben, damit beim nächsten Mal einer der Antragsteller da ist und antworten kann
Daniel: Es wird doch eigentlich nur gefragt, ob wir generell die Bereitschaft hätten dazu und erst dann käme die Frage nach dem Mietvertrag.
Jojo: Ich würde generell lieber schieben, da zu viele offene Fragen sind.
Wastl: Ich fände es auch besser, wenn ein Antragsteller da wäre. Also besser schieben
Bernd: Wir sind eigentlich ganz froh, daß wir alle längerfristigen Verpflichtungen los sind, da sollten wir keine neuen langfristigen Verträge abschliessen.
Jojo: Sollen wir es dann für 2Wochen verschieben
Balli: Er fragt doch nur an, ob er überhaupt wegen eines Mietvertrags anfragen darf
pakki: Hat jetzt mit Roland gesprochen: die Vorlage für den Mietvertrag schickt er uns zu
Die Antragsteller konnten nicht ins Mumble kommen, da dort der Freifunk ausgefallen ist.
es wird abgestimmt darüber, ob der Antrag für zwei Wochen verschoben wird

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Politischer Antrag - #202726 Antrag auf Unterstützung der Demonstration "Hand in Hand gegen Rassismus"

Datum:

  • 7. Juni 2106

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen: Die Piratenpartei NRW unterstützt den Aufruf zur Menschenkette "Hand in Hand gegen Rassismus — für Menschenrechte" am 18.06.2016 um 12:00 Uhr in Bochum und ruft dazu auf, sich daran zu beteiligen.

Beschreibung:

Der Aufruf ( http://hand-in-hand-gegen-rassismus.de/aufruf/ ) entspricht voll und ganz unseren Grundsätzen und Programmen. Die Unterstützung des Aufrufs ist ein positives Signal, welches die Position der Piratenpartei NRW zu diesem Thema noch einmal mehr öffentlichkeitswirksam darstellt.

Diskussion:

pakki: Das ist eigentlich ein bundesweiter Aufruf und sollte deshalb auf Bundesebene vorgelegt werden;
inhaltlich finde ich die Aktion gut, aber es ist nicht sinnvoll, wenn alle Landesverbände das einzeln durchgehen müssen.
Jojo: Ich habe es deshalb hier reingestellt, weil es einerseits in Bochum stattfindet und weil es eben hauptsächlich NRW betrifft.
Wastl: Ich würde den Antrag auch sofort unterstützen, egal ob als LV oder KV oder sonst was.
Ich habe aber gerade die Website angeguckt und dort werden keinerlei politische Parteien als Unterstützer aufgeführt.
Jojo: Es soll wohl eher eine überparteiliche Veranstaltung sein.
Also selbst, wenn wir nicht als Unterstützer auf der Liste stehen, können wir ja trotzdem zur Teilnahme daran aufrufen.
pakki: Können wir machen, ja.
Daniel: Ich finde, das ist nicht die Aufgabe einer Partei; das kann doch jeder selbst entscheiden, ob er teilnimmt oder nicht. Das ist nicht Aufgabe des LV
Bernd: Es ist in jedem Fall empfehlenswert, daran teilzunehmen, aber wir müssen einfach mal von dem Tripp runterkommen,
uns für jede grössere oder kleinere Veranstaltung stark machen zu wollen. Das ist nicht die Aufgabe eines LaVos oder einer Partei, sondern Aufgabe der NGOs. ::Trotzdem sage ich: Jeder soll dahin gehen, der sich mit den Programmen dort anfreunden kann und die vertreten kann.
Wastl: Ich finde, wir sollten da nicht so kleinlich sein. Ne Rundmail, die den Termin bekanntgibt, wär doch völlig ok.
Daniel: Ich kenne dieses Bündnis nicht, ich weiss nicht, mit wem ich mich da identifiziere;
ich bin bereits zweimal dafür angegangen worden, weil ich zu Aktivitäten aufrief, die nicht jedermanns Zustimmung bei uns fand.
Ich plädiere eigentlichg dafür, diesen Antrag nicht zu behandeln
Jojo: Wako hat da einen Link ins Pad gepostet: https://www.gruene.de/ueber-uns/2016/mach-mit-bundesweite-menschenketten-gegen-rassismus.html
Wako: Ich würde vorschlagen, in der AG ÖA auch so einen Post zu schreiben wie die Grünen, dann kann jeder das für sich selbst entscheiden, ob er dorthin will oder nicht.
pakki: Ich empfehle Jojo: Komm mit solchen Anliegen am besten direkt in die AG ÖA.
Dort können wir das in Ruhe besprechen und schauen, ob und wie wir solche Aktivitäten anteasern.
Jojo: AG ÖA hat bereits davon Kenntnis.
Jojo: Ich hätte gern vom LaVo ein Meinungsbild dazu - Abfrage:
Könnt Ihr diesem Antrag so zustimmen
Ja:  Wastl, pakki
Nein:  Daniel, Bernd, Ralf

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jojo, pakki, Wastl
  • Dagegen: Bernd, Ralf, Stahlrabe
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

wako kann das live verlesen

Sonstiger Antrag - #197482 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 13. Mai 2016

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Stahlrabe, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #198103 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. Mai 2016

Antragsteller:

  • Wastl


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, folgende Mitglieder aufzunehmen: 1 neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Stahlrabe, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #198958 Budget Pshopbestellung für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 21. Mai 2016

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Michael, Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 100 € für die P-Shop Bestellung.

Beschreibung:

Am 1 Mai sind so einige Aufkleber und Giveaway weggegangen und wir muss für die nächsten Infostände alles wieder auffüllen.

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister Uwe

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Ralf, pakki, superconductor, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 100€
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Sonstiges

Betreuung Neumitglieder/Wastl

Wastl: In der letzten Sitzung haben wir einen Büropiraten für die Betreuung von Neumitgliedern beauftragt für einen Kreis. Dieser hat aber keine Neumitglieder. Wollen wir den Büropiraten vielleicht für ganz NRW beauftragen?
Bevor darüber beschlossen werden kann, kontaktiert Wastl den Beauftragten.

TO LPT 16.2

  • Foo
    • WP Anträge Samstag
    • Prio Anträge für ÖA, Presse etc.
WP061.0  Ausländerwahlrecht auch auf Landesebene
WP004.0 Digitale Gesellschaft
WP005.0 Das Netz bietet die Möglichkeiten
WP094.0 Maschinen müssen unsere Renten Sichern
WP003.0 Für eine menschenwürdige Pflege
WP021.0 Für eine menschenwürdige Pflege: Verzicht auf freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege
WP022.0 NRW als Heimathafen für Whistleblower
WP032.0 Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
      • Block a:
        • Digitale Gesellschaft
        • Verbraucherschutz
        • Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
        • OpenAcess
        • Arbeit und Soziales
        • Wirtschaft und Finanzen
        • Drogenpolitik
        • Bauen und Verkehr
    • WP Anträge Sonntag
      • Block b
        • Bildung
        • Kinder
        • Familien
        • Inneres und Justiz
        • Kirche
        • Rundfunk und Medien
        • Tierschutz
        • Umwelt
Wastl:
Ich verweise hier nochmal auf den Antragsmumble und deren Termine (ersichtlich unter Punkt "Termine")
Wir wollen möglichst aus allen Bereichen Anträge, die ein Bild über uns abgeben, vorziehen.
Dann gibts eben noch Positionspapiere und andere Anträge, die dazwischen behandelt werden sollen.
Auf der Wiki-Seite gibts bereits 2 Vorschläge; dies ist jetzt der dritte Vorschlag;
Dennis und ich wollten einfach etwas mehr Struktur da reinbringen, daß wir in dieser Reihenfolge die Themen abarbeiten.
Daniel: Wichtige Themen nach vorne find ich gut
MacGyver: Es gibt mit eurem Vorschlag damit vier Vorschläge. Markus von Krella hat nämlich auch noch einen gemacht. Die TO's sind aber damit eigentlich recht einheitlich
pakki: bzgl. Termine: Ich rede um 11.55 Uhr und Michele Marsching um 13:37 Uhr
MacGyver erklärt technische Details zur TO, wie die Reihenfolge der Anträge sich gestaltet
Jojo: Organisatorische Bitte an alle, die einen TO-Vorschlag ausarbeiten für OpenSlides:
Es wäre schön, wenn Eure Vorschläge mit 1 anfangt, weil alle OpenSlides so beginnen.
Ansonsten haltet Euch entweder an MacGyver oder an OpenSlides.


Rechenschaftsberichte (auch Untergliederungen)/Bernd

Bernd: Auf Anfrage von corax gebe ich folgende Auskünfte:
Der Rechenschaftsbericht ist im Fluss, aber noch nicht fertig.
Es müssen noch Anfragen an alle Schatzmeister verschickt werden und werden für Mitte Juni zurück erwartet.
Das ist das ganz normale Geschäft.
Auch die Kreisverbände müssen die Sachen noch schicken.
Es fehlen zudem noch einige Aufwandsbereiche, aber die kommen auch.
Wir sind also mit den Berichten gut im Rennen, so an der mittleren Position.

Es gibt also im Augenblick überhaupt keine Bedenken dagegen, dass wir das finanzielle mit einem ziemlich satten Polster abschliessen können.

corax: Ich hab die Frage nur gestellt, weil du ja gesagt hast, daß du diesen Rechenschaftsbericht heute hier machen wolltest.
Bernd: Du hast natürlich Recht;
das interessiert alle und ich find es gut, daß du das formulierst und mich direkt ansprichst, anstatt sozusagen in die "amorphe Masse" hinein.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 23.06.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:59 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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